Zwickau/Berlin. Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat noch keine Antwort aus dem Bundeskanzleramt bekommen. Anfang Mai hatte sie einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben und für ihre Idee geworben, in Zwickau ein Mahnmal für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu errichten, das der Bund maßgeblich finanzieren soll. Ein Regierungssprecher ... weiter lesen
Oberwiesenthal. Für die Sanierung der großen Fichtelbergschanze hat die Stadt Oberwiesenthal gestern einen Förderbescheid in Höhe von reichlich einer Million Euro erhalten, teilt das zuständige sächsische Innenministerium mit. Mit dem Geld von Bund und Freistaat sollen die Beleuchtung und der Anlauf der Anlage K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung modernisiert werden. ... weiter lesen
Mittweida. Die Hochschule Mittweida kann mit Fördermitteln des Bundes für die Lehre rechnen. Für die Jahre 2012 bis 2016 erhält die Bildungseinrichtung im Rahmen des Hochschulpaktes Zuschüsse von fast 2 Millionen Euro. Darüber informierte die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann. Das Geld vom Bund wird nun vorrangig für zusätzliches Lehrpersonal ... weiter lesen
Hannover (dapd-nrd). Versöhnliche Töne in Sachen Gorleben: Erstmals haben sich Atomkraftgegner und Politiker am Freitag auf Einladung von Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) an einen Tisch gesetzt, um alte Gräben im Streit um Gorleben zu überwinden. Wirklich konkrete Ergebnisse gab es nicht, auch weil die Teilnehmer auf ihren grundsätzlichen ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Bund sollte gegenüber den Ländern eine klare Luftverkehrsstrategie formulieren und per Weisung auch durchsetzen. Diese Auffassung vertritt der Luftfahrtrechtler Elmar Giemulla in einem Gutachten für den Bundesverband der Luftverkehrswirtschaft (BDL), das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Konkret würde das bedeuten, dass der Bund ... weiter lesen
Zwickau/Berlin. Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat noch keine Antwort aus dem Bundeskanzleramt bekommen. Anfang Mai hatte sie einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben und für ihre Idee geworben, in Zwickau ein Mahnmal für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu errichten, das der Bund maßgeblich finanzieren ... weiter lesen
Aue/Schwarzenberg. Der Bund der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen im Altkreis Aue-Schwarzenberg blickt auf sein 20-jähriges Bestehen zurück. Viel ist erreicht, viel bleibt zu tun. Am Slogan, mit dem vor 20 Jahren alles begann, erinnert sich die ehemalige Kreisvorsitzende des Seniorenverbands Christa Lauckner noch gut: "Rentenrecht darf kein Strafrecht sein." ... weiter lesen
Aue/Schwarzenberg. Der Bund der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen im Altkreis Aue-Schwarzenberg blickt auf sein 20-jähriges Bestehen zurück. Viel ist erreicht, vieles bleibt zu tun. Am Slogan, mit dem vor 20 Jahren alles begann, erinnert sich die ehemalige Kreisvorsitzende des Seniorenverbands Christa Lauckner noch gut: "Rentenrecht darf kein Strafrecht sein." ... weiter lesen
Rochsburg/Berlin. Unverhofft kommt oft: Der Rochsburger Schlossherr und Landrat Volker Uhlig (CDU) kann bereits in diesem Jahr das Dach und die Außenwände der Vorburg des Nordflügels sanieren lassen. Möglich macht dies ein 50.000-Euro-Zuschuss des Bundes. Diesen stocken der Freistaat Sachsen und der Landkreis Mittelsachsen (90.000 Euro) als Eigentümer des historischen ... weiter lesen
Zwickau/Berlin. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat noch keine Antwort aus dem Bundeskanzleramt bekommen. Anfang Mai hatte sie einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben und für ihre Idee geworben, in Zwickau ein Mahnmal für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu errichten, das der Bund maßgeblich finanzieren soll. Ein Regierungssprecher ... weiter lesen
Zwickau/Berlin. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat noch keine Antwort aus dem Bundeskanzleramt bekommen. Anfang Mai hatte sie einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben und für ihre Idee geworben, in Zwickau ein Mahnmal für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu errichten, das der Bund maßgeblich finanzieren soll. Ein Regierungssprecher ... weiter lesen
Berlin (dapd-bln). Gut zwei Wochen nach der Absage der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens werden die Schuldzuweisungen größer. So warfen die Grünen am Donnerstag während im Berliner Abgeordnetenhaus dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vor, die umfassende Aufklärung des Airport-Desasters zu verschleppen. Es sei "beschämend", dass ... weiter lesen
Rochsburg. Die Rochsburg bekommt 2013 Geld vom Bund: 50.000 Euro aus dem 30 Millionen Euro-Sonderprogramm Denkmalschutz III des Kulturstaatsministers. Doch was fängt man mit einem solchen, verhältnismäßig kleinen Betrag in einem teuren Baudenkmal an? Mehr darüber lesen Sie am Freitag in der "Freien Presse" Rochlitz. ... weiter lesen
Berlin (dapd-nrw). Die SPD-geführten Bundesländer bleiben bei ihrer skeptischen Haltung zum Fiskalpakt. Eine Sitzung des Stabilitätsrats, dem die Finanzminister von Bund und Ländern angehören, brachte am Donnerstag in Berlin keine greifbare Annäherung. Der nordrhein-westfälische Ressortchef Norbert Walter-Borjans sagte anschließend, der Fiskalpakt ... weiter lesen
Zwickau/Berlin. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat noch keine Antwort aus dem Bundeskanzleramt bekommen. Anfang Mai hatte sie einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben und für ihre Idee geworben, in Zwickau ein Mahnmal für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu errichten, das der Bund maßgeblich finanzieren soll. Ein Regierungssprecher ... weiter lesen
Mittweida. Die Hochschule Mittweida kann mit Fördermitteln des Bundes für die Lehre rechnen. Für den Zeitraum von Januar 2012 bis zum Dezember 2016 erhält die Bildungseinrichtung Zuschüsse in Höhe von fast 2 Millionen Euro im Rahmen des Hochschulpaktes. Darüber informierte die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann. Die Hochschule Mittweida ... weiter lesen
Altenburg/Leipzig (dapd-lsc). Reisende auf der Bahnstrecke Zwickau-Leipzig müssen sich vom 25. bis 28. Mai auf Fahrplanänderungen und Ersatzverkehr einstellen. Bei Nobitz (Landkreis Altenburger Land) werde eine alte Brücke demontiert und eine Behelfsbrücke installiert, teilte die Deutsche Bahn am Mittwoch in Leipzig mit. Regionalzüge der Verbindungen ... weiter lesen
Berlin (dapd). Dem Management der Berliner Flughafengesellschaft war offenbar bereits im Dezember 2011 bekannt, dass der vollautomatische Betrieb der Entrauchungsanlage bis zum geplanten Eröffnungstermin am 3. Juni 2012 nicht funktionieren wird. Das erklärte Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn am Mittwoch in Berlin nach einer Sitzung des Verkehrsausschusses ... weiter lesen
Hamburg (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht die Energiewende als gesamtstaatliche Aufgabe. Er werde das Gespräch mit der Wirtschaft, den Umweltverbänden und den Bundesländern suchen, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Deutschlandfunk. Entscheidend sei es zunächst, Gesprächsblockaden aufzulösen und Misstrauen zu überwinden. Die ... weiter lesen
Hamburg (dapd-lmv). Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Ausbau der Stromnetze aus eigenen Mitteln zu bezahlen. Momentan seien einige Netzbetreiber völlig überfordert, sagte der SPD-Politiker dem "Hamburger Abendblatt". Er verlangte: "Der Bund muss selbst Geld in die Hand nehmen, ... weiter lesen
Plauen. Die Freiwillige Feuerwehr in Straßberg bekommt am Freitag ein neues Fahrzeug. Das Auto vom Typ Fiat Ducato soll 18 Uhr am Gerätehaus in Straßberg übergeben werden. Das Auto wurde der Stadt vom Bund vor zwei Jahren zur Schenkung angeboten. Gleichzeitig erhält der Heimatverein für die Traditionspflege das alte Löschfahrzeug Robur geschenkt. (bju) ... weiter lesen
Berlin (dapd). Wechsel im Bundesumweltministerium: Bundespräsident Joachim Gauck hat dem neuen Ressortchef Peter Altmaier (CDU) am Dienstag seine Ernennungsurkunde überreicht. Altmaier folgt auf Norbert Röttgen (CDU), den Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Mittwoch nach der Wahlschlappe in NRW aus dem Kabinett geworfen hatte. Für Mittwochvormittag ... weiter lesen
St. Egidien. Jetzt gibt es grünes Licht für einen neuen Kindergarten in St. Egidien. 868.000 Euro soll er kosten. In das Haus dürfen 62 Kinder einziehen. Die Finanzierung für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Schulstraße ist geklärt. Für das Bauvorhaben gibt es unter anderem 210.000 Euro als Zuschuss vom Bund sowie eine Finanzspritze vom Landkreis in Höhe ... weiter lesen
Die Finanzierung für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Schulstraße ist geklärt. Für das Bauvorhaben gibt es unter anderem 210.000 Euro als Zuschuss vom Bund sowie eine Finanz- spritze vom Landkreis Zwickau in Höhe von 21.000 Euro. Die Gesamtkosten werden mit zirka 868.000 Euro angegeben. St. Egi- diens Bürgermeister Uwe Redlich (parteilos) ... weiter lesen
St. Egidien. Die Finanzierung für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Schulstraße ist geklärt. Für das Bauvorhaben gibt es unter anderem 210.000 Euro als Zuschuss vom Bund sowie eine Finanzspritze vom Landkreis in Höhe von 21.000 Euro. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreistages haben in der vergangenen Woche dafür grünes Licht ... weiter lesen
Wiesbaden (dapd). Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), will die Türen in den Kommunen weiter für Migranten öffnen. Integration müsse Chefsache und zugleich Querschnittsaufgabe in der kommunalen Verwaltung sein, sagte Böhmer am Montag auf der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen ... weiter lesen
Köln (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die durch die Bauverzögerungen am neuen Hauptstadtflughafen entstehenden Kosten unter den Gesellschaftern des Bauprojekts aufteilen. Die Flughafengesellschaft gehöre drei Partnern: den Ländern Brandenburg und Berlin zu jeweils 37 Prozent sowie dem Bund zu 26 Prozent, sagte Ramsauer am Montag ... weiter lesen
Marienberg. 147 Geburten stehen im vergangenen Jahr in Marienberg und Pobershau 231 Sterbefälle gegenüber. Das geht aus der Jahresstatistik des Pass- und Meldewesens in der Großen Kreisstadt hervor. Laut Pressesprecherin Gisela Clausnitzer gehen darin aber auch zu einem Teil Zöblitzer Zahlen ein: Mancher Serpentinstädter habe bereits den Service des Bürgerbüros ... weiter lesen
Nürnberg (dapd). Zum Schutz der Patienten fordert der Marburger Bund die Einführung von Sprachprüfungen für ausländische Ärzte. Auf ihrer Hauptversammlung am Wochenende in Nürnberg verlangte die Ärztegewerkschaft auch mehr Geld für Krankenhäuser. Darüber hinaus sollen sich die Bonuszahlungen für Chefärzte nicht an steigenden Fallzahlen, sondern an ... weiter lesen
Berlin (dapd). Nach den Wahlerfolgen in Schleswig-Holstein und NRW sieht FDP-Generalsekretär Patrick Döring seine Partei im Aufwind. "Beide Landtagswahlen haben gezeigt: Wichtig sind nicht die Umfragen vor einem Wahlkampf, sondern dass man im Wahlkampf die richtigen Antworten auf die Probleme der Zeit geben kann", sagte Döring der Zeitung "B.Z. am ... weiter lesen