• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Dora Heyenn kandidiert für den Bundesvorsitz der Linke  

"Die Kräfte unserer Partei wieder zusammenführen"

Hamburg (dapd). Die Fraktionsvorsitzende der Hamburger Linke, Dora Heyenn, will für den Bundesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Ihre Kandidatur sei "ohne Bedingungen" und soll die "die Kräfte unserer Partei wieder zusammenführen", teilte sie am Freitag in Hamburg mit. Um den Bundesvorsitz der Linken tobt seit Wochen ein Machtkampf. Der Saarländer ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CDU-Spitze analysiert mit der Basis die NRW-Wahlschlappe  

Kreisvorsitzendenkonferenz in der Zentrale - Pläne für Regionalkonferenzen

Hamburg/Berlin (dapd). Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen und dem Rausschmiss von Norbert Röttgen stellt sich CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel der verunsicherten Parteibasis. Am Samstag kommender Woche (2. Juni) treffen sich in der Berliner Parteizentrale sämtliche CDU-Kreisvorsitzenden, um über die Lage zu beraten. ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Schwarzenberg

Schwarzenberg: Kein Bundesparteitag der NPD in der Ritter-Georg-Halle 

Oberverwaltungsgericht hat in Eilverfahren entschieden

Schwarzenberg. Die Stadt Schwarzenberg muss die Ritter-Georg-Halle nicht für einen Bundesparteitag der NPD zur Verfügung stellen. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden. Zugleich hob es den gegenteiligen Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz auf. Als Grund gab der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bartsch bleibt Kandidat für Linken-Parteivorsitz  

Berlin (dapd). Der Vizechef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält trotz des Gegenwinds aus seiner Partei an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz fest. "Ich habe mein Angebot unterbreitet und ich sehe keinen Grund, jetzt davon zurückzutreten", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".Ob er eine Doppelspitze mit der nordrhein-westfälischen ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Schwarzenberg

NPD erwägt Bundes-Parteitag im Ort  

Schwarzenberg. In der Ritter-Georg-Halle will die NPD ihren Bundes-Parteitag abhalten. Die Stadt zog dagegen vors OVG in Bautzen. An die große Glocke hängen wollte Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) den Streit nicht, auch wenn er inzwischen schon Sachsens höchste Verwaltungsrichter beschäftigt hat. Seit Monaten liegt die Stadt Schwarzenberg juristisch mit der ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Aue

NPD erwägt Bundes-Parteitag im Ort  

Schwarzenberg. In der Ritter-Georg-Halle will die NPD ihren Bundes-Parteitag abhalten. Die Stadt zog dagegen vors OVG in Bautzen. An die große Glocke hängen wollte Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) den Streit nicht, auch wenn er inzwischen schon Sachsens höchste Verwaltungsrichter beschäftigt hat. Seit Monaten liegt die Stadt Schwarzenberg juristisch mit der ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Schwarzenberg

Schwarzenberg: NPD erwägt Bundes-Parteitag im Ort  

Die Stadt zog dagegen vors OVG in Bautzen

An die große Glocke hängen wollte Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) den Streit nicht, auch wenn er inzwischen schon Sachsens höchste Verwaltungsrichter beschäftigt hat. Seit Monaten liegt die Stadt Schwarzenberg juristisch mit der NPD im Clinch, die erwägt, ihren Bundesparteitag im Ort zu veranstalten. Dafür will die Partei die Ritter-Georg-Halle ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Frauen-Duo Kipping und Schwabedissen will Linke aus der Krise führen  

Keine klaren Äußerungen zum Umgang mit Dietmar Bartsch

Hannover (dapd-nrw). Die Linke-Vize Katja Kipping und die gescheiterte NRW-Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen wollen die Linkspartei als weibliches Führungsduo aus der Krise führen. "Wir wissen, dass unser Vorhaben mutig ist, aber wir wollen damit auch Mut machen", sagte Kipping am Mittwoch in Hannover. Die Entscheidung, als Team zu kandidieren, ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Roth gegen Dreier-Team für die Bundestagswahl  

"Wir wollen mit einem Duo antreten" - Länderrat Anfang September entscheidet über Urwahl

Berlin (dapd). Grünen-Chefin Claudia Roth hält nichts von einem möglichen Dreier-Spitzenteam ihrer Partei für die Bundestagswahl 2013. "Wir wollen mit einem Duo antreten", sagte Roth am Montag in Berlin. Es sei zwar "spannend", dass es innerhalb der Partei Debatten über andere Optionen gebe. Der Bundesvorstand habe aber vorgeschlagen, mit einer Doppelspitze ... weiter lesen

• 14.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Hessens CDU-Fraktionschef ermahnt Merkel  

Die CDU-Vorsitzende muss nun für eine schärferes Profil der Partei sorgen

Berlin (dapd-hes). Der hessische CDU-Fraktionschef Christean Wagner sieht nach dem Wahldebakel der Union in Nordrhein-Westfalen Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert. Die CDU-Vorsitzende müsse nun für eine schärferes Profil der Partei sorgen, forderte Wager am Montag im Deutschlandfunk. So habe es im "ordnungspolitischen Bereich" immer wieder Irritationen ... weiter lesen

• 07.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

FDP-Spitzen stärken Rösler demonstrativ den Rücken  

"Wir haben einen Vorsitzenden - und er bleibt es."

Berlin (dapd). Nach dem Wiedereinzug der FDP in den schleswig-holsteinischen Landtag erhält der angeschlagene Bundesvorsitzende Philipp Rösler Unterstützung aus den eigenen Reihen. Die FDP, aber auch ihr Vorsitzender Rösler seien durch den Wahlerfolg vom Sonntag "gestärkt", sagte Bundesjustizministerin und FDP-Präsidiumsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand  

Gewählt wird er jedes Jahr neu

Neumünster (dapd-nrd). Die Piratenpartei baut ihren Vorstand aus. Das siebenköpfige Spitzengremium wird nach einer mehrheitlich beschlossenen Satzungsänderung auf dem Bundesparteitag in Neumünster um einen Stellvertretenden Vorsitzenden und einen Beisitzer erweitert. Ein Änderungsantrag, wonach der Vorstand künftig nur noch alle zwei Jahre gewählt ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Piratenpartei wählt Vorstand weiter jährlich  

Anderslautender Antrag wurde abgelehnt

Berlin (dapd-nrd). Die Piratenpartei wählt ihren Parteivorstand weiterhin jährlich neu. Einen Antrag auf Änderung der Bundessatzung, wonach der Vorstand künftig nur noch alle zwei Jahre gewählt werden solle, lehnten die Parteimitglieder beim Bundesparteitag am Samstag in Neumünster mehrheitlich ab. Der Vorschlag hatte vor dem Treffen für kontroverse ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Wir lehnen Diskriminierung, Rassismus und Sexismus klar ab"  

Piratenchef Nerz will Partei nicht in das "klassische Rechts-Links-Schema einordnen" lassen

Frankfurt/Main (dapd). Der Vorsitzende der Piraten, Sebastian Nerz, hat den Vorwurf zurückgewiesen, es gebe rechtsextreme Tendenzen in seiner Partei. "Wir lehnen Diskriminierung, Rassismus und Sexismus klar ab", sagte Nerz der "Frankfurter Rundschau". Die Partei sei gegründet worden, um die Freiheit und Würde des Menschen hochzuhalten. Dies vertrage ... weiter lesen

• 26.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Zeitung: Kandidat für Piraten-Vorsitz droht außenpolitische Debatte  

Hintergrund ist Schlömers Arbeit als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium

Berlin (dapd). Dem aussichtsreichen Kandidaten für den Bundesvorsitz der Piratenpartei, Bernd Schlömer, droht einem Pressebericht zufolge eine Debatte über seine Haltung zur Außen- und Sicherheitspolitik. Hintergrund sei Schlömers Arbeit als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium, schreibt die Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Während ... weiter lesen

• 25.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Piraten erreichen in Umfrage erneut 13 Prozent  

Die Partei ist weiter im Umfragehoch

Hamburg (dapd). Die Piraten sind weiter im Umfragehoch. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL erreichen sie erneut 13 Prozent und bleiben damit drittstärkste politische Kraft.Die SPD verliert einen Punkt und liegt bei 24 Prozent. Für die Union wollen weiter 35 Prozent der Wähler stimmen. ... weiter lesen

• 23.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Linke bieten den Piraten Bündnisse an  

Grüne und FDP nutzen Querelen zu Attacken - Berliner Piraten arbeiten am Sturz ihres Vorsitzenden

Berlin (dapd). Das Drunter und Drüber in der Piratenpartei um rechtsextreme Tendenzen ist ein gefundenes Fressen für andere Parteien. Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen attackierten Grüne, FDP und Linke die Piraten und drangen auf Distanzierung vom "braunen Sumpf". Linke-Chef Klaus Ernst bot ihnen allerdings ... weiter lesen

• 23.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Hirsch: Landtagswahlen entscheiden über Existenz der FDP  

"Die Zeit des Spottes ist vorbei"

Köln (dapd). Der ehemalige Bundestags-Vizepräsident Burkhard Hirsch (FDP) hat die bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen als entscheidend für den Fortbestand seiner Partei bezeichnet. "Die Zeit des Spottes ist vorbei. Der Wähler muss entscheiden, ob er eine liberale Partei in Deutschland möchte", sagte Hirsch am ... weiter lesen

• 22.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Piraten möglicherweise ohne Spitzenkandidat bei Bundestagswahl  

Vorschlag von Vize-Vorsitzenden Bernd Schlömer steht auf Parteitag zur Diskussion

Stuttgart/Berlin (dapd). Die Piratenpartei geht im nächsten Jahr möglicherweise ohne Spitzenkandidat in die Bundestagswahl. Einen entsprechender Vorschlag sei vom Vize-Vorsitzenden Bernd Schlömer eingebracht worden und werde auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende diskutiert, sagte Parteichef Sebastian Nerz der Nachrichtenagentur dapd am Sonntag ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Döring verteidigt "Freiheitsthesen" gegen Kritik  

Sie sollen die seit 1997 gültigen Wiesbadener Grundsätze ersetzen

Karlsruhe (dapd). Die FDP hat auf ihrem Bundesparteitag in Karlsruhe am Samstagnachmittag mit der Debatte über ihr neues Grundsatzprogramm begonnen. Den Startschuss gab Generalsekretär Patrick Döring. Bis Sonntag sollen die "Freiheitsthesen" verabschiedet werden. Sie sollen die seit 1997 gültigen Wiesbadener Grundsätze ersetzen.Zwar seien die Prinzipien ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Fricke ist neuer Schatzmeister der FDP  

Es gab 2 Enthaltungen bei 10 Gegenstimmen

Karlsruhe (dapd). Der Haushaltsexperte Otto Fricke ist neuer Schatzmeister der FDP. Der Bundesparteitag der Liberalen wählte am Samstag den 46-Jährigen in Karlsruhe mit knapp 98 Prozent in das Amt. Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige Schatzmeister Patrick Döring zuvor auch offiziell zum neuen Generalsekretär bestimmt worden war.Fricke ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Unser Ziel bleibt die Champions League"  

CSU zeigt sich bei Klausur im Kloster Andechs unbeeindruckt von den Sorgen des Koalitionspartners

Andechs (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer lächelte zufrieden, als er am Samstag nach der Klausur seines Parteivorstands im malerischen Kloster Andechs Bilanz zog. Während im fernen Karlsruhe der Koalitionspartner FDP bei einem Bundesparteitag gegen den politischen Abstieg kämpfte, frohlockte der bayerische Ministerpräsident: "Unser Ziel bleibt die Champions ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Patrick Döring verantwortet die "Abteilung Attacke" der FDP  

38-Jähriger wurde zum Generalsekretär gewählt

Karlsruhe (dapd). Patrick Döring leitet jetzt die "Abteilung Attacke" in der FDP. Dass kann er, mag er und will er, sagte Döring am Samstag auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe bei seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der Liberalen. Vier Monate hatte der 38-Jährige die Funktion kommissarisch ausgefüllt und sich als "Raufbold" der Liberalen schon einen ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

FDP steht finanziell auf stabilen Füßen  

Erstmals seit Jahren hat die Partei wieder ein positives Reinvermögen

Karlsruhe (dapd). Due Liberalen sind derzeit relativ gut bei Kasse. Die Partei habe das Jahr 2010 mit einem Überschuss von 6,8 Millionen Euro abgeschlossen, sagte FDP-Schatzmeister Patrick Döring am Samstag auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe. 2011 habe sich dies bei 6,2 Millionen Euro stabilisiert. Die Vermögenslage der Partei sei deutlich verbessert ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Viel Platz in der Mitte"  

FDP-Chef Rösler macht seiner Partei Mut

Karlsruhe (dapd). Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sieht die mageren Umfragewerte für seine Partei nicht als Existenzbedrohung an. Aus der "schwierigen Lage" werde die Partei auch wieder herauskommen, gab sich Rösler am Freitagabend in Karlsruhe zuversichtlich. Hier waren die Gremien der FDP zusammengekommen, um den 63. ordentlichen Bundesparteitag ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Linkspartei: Bundesvize kommt zu Kreisparteitag  

Geringswalde. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Katja Kipping, kommt nach Geringswalde. Während des Kreisparteitags der mittelsächsischen Linken wird sie morgen im Ortsteil Hoyersdorf in der Gaststätte "Zur Hundsnase" zu den von ihr maßgeblich ausgearbeiteten sozialpolitischen Leitlinien sprechen. ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Birkner erwartet ein "Signal der Geschlossenheit"  

FDP-Parteitag am Wochenende in Karlsruhe

Hannover (dapd-nrd). Niedersachsens FDP-Vorsitzender Stefan Birkner erwartet ein Signal der Geschlossenheit vom bevorstehenden Bundesparteitag der Liberalen. "Ich denke, dass uns das auch gelingen wird", sagte er im Interview der Nachrichtenagentur dapd in Hannover. Immerhin habe sich die Partei in den Umfragen wieder stabilisiert. Nun dürfe man sich ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Linkspartei: Bundesvize kommt zum Kreisparteitag  

Geringswalde. Katja Kipping, stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, kommt nach Geringswalde. Während des Kreisparteitags der mittelsächsischen Linken wird sie am Samstag in der Gaststätte "Zur Hundsnase" zu den von ihr maßgeblich ausgearbeiteten sozialpolitischen Leitlinien sprechen. Darin tritt sie unter anderem ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Bundesvize spricht auf Kreisparteitag  

Linkspartei Mittelsachsens erwartet Katja Kipping in Geringswalde

Geringswalde. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Katja Kipping, kommt nach Geringswalde. Während des Kreisparteitags der mittelsächsischen Linken wird sie am Samstag, 21. April, im Ortsteil Hoyersdorf in der Gaststätte "Zur Hundsnase" zu den von ihr maßgeblich ausgearbeiteten sozialpolitischen Leitlinien ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Bundesvize spricht auf Kreisparteitag  

Geringswalde. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Katja Kipping, kommt nach Geringswalde. Während des Kreisparteitags der mittelsächsischen Linken wird sie am Samstag, 21. April, im Ortsteil Hoyersdorf in der Gaststätte "Zur Hundsnase" zu den von ihr maßgeblich ausgearbeiteten sozialpolitischen Leitlinien ... weiter lesen