• 22.05.2013
• freiepresse.de
• Zwickau

Landwirte sehen Arbeitsplätze in Gefahr  

Der Regionalbauernverband befürchtet katastrophale Auswirkungen, wenn die Flächenprämien gekappt werden

Hartmannsdorf. Mehr als 20 Unternehmen im Landkreis mit mehr als 500 Hektar sind von der vorgesehenen Kappung der Flächenprämien für Agrarbetriebe durch die Europäische Union (EU) betroffen. Das sagt der Vorsitzende des Regionalbauernverbandes Westsachsen, Rainer Stauch, der Chef der Agrargenossenschaft Langenchursdorf ist. Bisher bekommen Betriebe für jeden Hektar, ... weiter lesen

• 22.05.2013
• freiepresse.de
• Panorama

«Frank Sinatra in Jogginghosen» - Razzia bei Bushido 

Berlin (dpa) - Bushido hat wohl geahnt, was nach dem Besuch der Steuerfahnder kommt: «Schlagzeilen». Das schrieb er am Dienstag auf Twitter.Die Staatsanwaltschaft hat in einer Großrazzia mehrere Wohn- und Geschäftshäuser durchsucht. «Juckt mich voll», ließ Bushido seine Leser im Internet am Mittwoch wissen.Die Ermittlungen wegen des Verdachts einer ... weiter lesen

• 22.05.2013
• freiepresse.de
• Chemnitz

Polit-Prominenz im Seniorenkolleg  

Gregor Gysi, der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, war gestern im Seniorenkolleg der Technischen Universität zu Gast. In seinem Vortrag befasste er sich mit der Forderung nach gleichen Renten in Ost und West. Der gebürtige Berliner, Jahrgang 1948, zählt zu den bekanntesten Bundestagsabgeordneten, nicht zuletzt weil seine Kontakte zur Staatssicherheit ... weiter lesen

• 21.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Grüne: Mehr Therapiemöglichkeiten für Folteropfer1

Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag verlangen mehr Therapieangebote für Folteropfer aus anderen Ländern in Deutschland. «Die Behandlungszentren, die es gibt, sind hoffnungslos überlaufen», sagte Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink der dpa in Berlin. «Sie haben auch lange Wartezeiten.»Die Grünen-Politikerin forderte die Bundesregierung auf, ... weiter lesen

• 21.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Bürger können sich zu Endlagergesetz äußern 

Berlin (dpa) - Vom 31. Mai bis zum 2. Juni können sich Bürger zu dem geplanten Gesetz für eine bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager äußern.Das öffentliche Forum wird in Berlin stattfinden und soll nach Angaben des Bundesumweltministeriums allen Interessierten die Gelegenheit bieten, Ansichten und Anregungen zum Gesetzentwurf zu äußern, bevor ... weiter lesen

• 21.05.2013
• freiepresse.de
• Annaberg

Bürgermeisterwahl: Gemeinderat legt Termin fest  

Königswalde. Auch in Königswalde wird in diesem Jahr ein neuer Bürgermeister gewählt. Der bisherige Amtsinhaber Wolfgang Hotze verabschiedet sich zum 31. Oktober in den Ruhestand. Die Entlassung aus dem Amt sei bereits bestätigt, sagt er. Der Gemeinderat hat jetzt als Wahltermin den 22. September festgelegt. An diesem Tag wird ebenfalls der Deutsche Bundestag ... weiter lesen

• 20.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Pädophilie-Debatte: Neue Attacken gegen Grüne3

Berlin (dpa) - Mit immer neuen Attacken heizt die CSU den Streit über die einstige Rolle von Pädophilie-Sympathisanten bei den Grünen weiter an.Der langjährige Grünen-Spitzenpolitiker Daniel Cohn-Bendit, der in einem Buch Sexualkontakte mit Kindern in den 70er Jahren geschildert hatte, erhielt aber am Wochenende auch Unterstützung. Die langjährige ... weiter lesen

• 19.05.2013
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Bundesbank-Chef fordert von Frankreich härteren Sparkurs 

Berlin/Paris (dpa) - Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hält den Aufschub für Frankreich beim Defizitabbau für bedenklich. «Die Glaubwürdigkeit der neuen Regeln wird sicher nicht gestärkt, wenn man die darin enthaltene Flexibilität gleich zu Anfang maximal ausschöpft», sagte Weidmann der «Bild am Sonntag».Frankreich habe wie Deutschland als Schwergewicht ... weiter lesen

• 19.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

De Maizière will Anfang Juni Bericht zum «Euro Hawk» vorlegen 

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Bundestag am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse bei dem gescheiterten Drohnenprojekt «Euro Hawk» informieren.Eine Sprecherin seines Hauses wollte sich am Sonntag nicht zu Berichten äußern, wonach der Bundeswehr die Zulassungsprobleme bei der Drohne schon seit 2004 bekannt waren.«Das ... weiter lesen

• 18.05.2013
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Telekom will Drahtlos-Anschlüsse in bestimmten Neubaugebieten testen 

Bonn (dpa) - Die Deutsche Telekom will testen, ob sie in einzelnen Neubaugebieten Festnetzanschlüsse durch drahtlose Anschlüsse ersetzen kann.Dies werde für Neubaugebiete überlegt, in denen sich eine Festnetzversorgung gegenüber einer drahtlosen Lösung als unwirtschaftlich erweise, teilte die Deutsche Telekom AG am Samstag in Bonn auf dpa-Anfrage mit.«Voraussetzung ... weiter lesen

• 18.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD und Grüne attackieren de Maizière wegen «Euro Hawk» 

Berlin (dpa) - Seit wann sind die gravierenden Zulassungsprobleme bei dem gescheiterten Drohnen-Projekt bekannt und warum wurde erst so spät die Reißleine gezogen? Der Verteidigungsminister muss sich kritischen Fragen stellen.Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Aufklärungsdrohne «Euro Hawk» gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ... weiter lesen

• 18.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Steinbrück: Wahlprogramm «Angela Merkel» reicht nicht 

Berlin (dpa) - In der SPD heißt es mit Blick auf die von Parteichef Gabriel losgetretene Debatte um ein Tempolimit von 120 km/h süffisant: «Die Aufholjagd im Wahlkampf kennt kein Tempolimit.» Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärt in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur, wie er das Ruder noch rumreißen will.Herr Steinbrück, Sie rackern sich ... weiter lesen

• 18.05.2013
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Gesetz zur Homo-Ehe in Frankreich in Kraft 

Paris (dpa) - Homosexuelle Paare dürfen in Frankreich künftig heiraten und Kinder adoptieren. Das in der französischen Gesellschaft höchst umstrittene Gesetz zur sozialen Gleichstellung von Schwulen und Lesben trat am Samstag mit der Veröffentlichung im Amtsblatt offiziell in Kraft.Der Verfassungsrat hatte zuvor alle Einsprüche der konservativen Opposition ... weiter lesen

• 18.05.2013
• freiepresse.de
• Freiberg

Männer dominieren die Lokalpolitik  

In den Kommunal- parlamenten der Region sitzen kaum Frauen. Ein Problem ist die Vereinbarkeit mit der Familie.

Freiberg. Albrecht von Schönberg ist Gemeinderat in Halsbrücke - einer reinen Männerrunde. Er würde es sehr begrüßen, sagt der Landwirt, "wenn sich Frauen aktiv bei uns einbringen würden." Gerade bei sozialen Themen wie Kindergarten und Schule sei die Kompetenz der Mütter wichtig. Allerdings müssten sich die großen Parteien fragen lassen, so der Abgeordnete ... weiter lesen

• 18.05.2013
• blick.de
• Reise

Mit Stipendium die USA entdecken  

Patenschaftsprogramm Bewerbung bis 13. September

Bis zum 13. September können sich junge Leute für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm 2014/2015 des Deutschen Bundestages bietet Gymnasiasten und jungen Erwachsenen in Ausbildung die Chance auf ein Stipendium. Ein Jahr den "American Way of Life" erleben - das traditionelle Parlamentarische Patenschaftsprogramm ... weiter lesen

• 18.05.2013
• blick.de
• Erzgebirge

Mit Stipendium die USA entdecken  

Patenschaftsprogramm Bewerbung bis 13. September

Bis zum 13. September 2013 können sich junge Leute für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm 2014/ 2015 des Deutschen Bundestages bietet Gymnasiasten und jungen Erwachsenen in Ausbildung die Chance auf ein Stipendium. Ein Jahr den "American Way of Life" erleben - das traditionelle Parlamentarische Patenschaftsprogramm ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Freiberg

Männer dominieren die Lokalpolitik 1

In den Kommunalparlamenten der Region sitzen kaum Frauen - Ein Problem ist die Vereinbarkeit mit der Familie

Freiberg. Albrecht von Schönberg ist Gemeinderat in Halsbrücke - einer reinen Männerrunde. Er würde es sehr begrüßen, sagt der Landwirt, "wenn sich Frauen aktiv bei uns einbringen würden." Gerade bei sozialen Themen wie Kindergarten und Schule sei die Kompetenz der Mütter wichtig. Allerdings müssten sich die großen Parteien fragen lassen, so der Abgeordnete ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Westerwelle: Deutschland steht an der Seite Israels 

Jerusalem/Tel Aviv (dpa) - Bürgerkrieg in Syrien und Nahost-Friedensprozess: Bei beiden Themen gibt es Hoffnungsschimmer. Außenminister Westerwelle wirbt bei seinem Israel-Besuch für die neue Nahost-Initiative der USA. Zu israelischen Luftangriffen auf syrisches Gebiet hält er sich bedeckt.Außenminister Westerwelle hat sich in Israel für eine Wiederaufnahme ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Thema des Tages Welt

Hintergrund: Was die Parteien erreichen wollen 

Berlin (dpa) - Die Mieten in deutschen Großstädten und Ballungszentren steigen. Der Deutsche Mieterbund mahnt, die Belastung durch Wohnkosten habe ein Rekordniveau erreicht. Auch Kommunen klagen über Mietwucher.Vielerorts wächst die Sorge, dass einkommensschwache Menschen aus gefragten Stadtteilen verdrängt werden, weil die Mieten dort unbezahlbar ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Neue Atommüll-Endlagersuche auf der Kippe 

Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) stemmt sich gegen ein Scheitern seines Gesetzes für eine bundesweite Suche nach einem Atommüllendlager.«Dieser Konsens ist ein historischer Durchbruch», sagte Altmaier in einer Regierungserklärung im Bundestag bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs. Altmaier kündigte an, die noch strittigen ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Verbot von alten Nachtspeicheröfen wird gekippt 

Berlin (dpa) - Lobbygeschenk oder neue Speicheroption für Ökostrom? Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und FDP das ab 2020 geplante Verbot von Nachtstromheizungen wieder gekippt. Umweltschützer sind entsetzt.Die rund 1,5 Millionen Nachtspeicherheizungen in Deutschland können damit auch über das Jahr 2019 hinaus betrieben werden. Die einst ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag vereinfacht Weg aus der Verbraucherinsolvenz 

Berlin (dpa) - Überschuldete Verbraucher und Unternehmensgründer sollen schneller als bisher die Chance zum Neuanfang erhalten.Nach einem am Donnerstagabend vom Bundestag verabschiedeten Gesetz können sich die Betroffenen schon nach drei Jahren statt wie bisher nach sechs Jahren von ihren Restschulden befreien lassen - vorausgesetzt, dass sie zumindest ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Bundestag beschließt Trennbanken-Gesetz 

Berlin (dpa) - Fast fünf Jahre nach dem Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise kommen auf Banken weitere Einschnitte zu.Gegen die Proteste der Kreditwirtschaft beschloss der Bundestag ein Gesetzespaket, nach dem vor allem größere Institute zum Schutz der Kundeneinlagen riskante Handelsgeschäfte vom klassischen Bankgeschäft abtrennen müssen.Neben diesem ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Umfrage: CDU/CSU und SPD legen zu, Grüne verlieren 

Berlin (dpa) - Die großen Parteien Union und SPD haben im ZDF-Politbarometer leicht zugelegt. Die Grünen büßen dagegen an Wählergunst ein, wie der Sender meldete. Eine Mehrheit der Befragten (53 Prozent) geht demnach davon aus, dass die Steuererhöhungspläne der Partei bei der Bundestagswahl schaden werden.Wenn bereits an diesem Sonntag ein neuer Bundestag ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag vereinfacht Weg aus der Verbraucherinsolvenz 

Berlin (dpa) - Überschuldete Verbraucher und Unternehmensgründer sollen schneller als bisher die Chance zum Neuanfang erhalten.Nach einem am Donnerstagabend vom Bundestag verabschiedeten Gesetz können sich die Betroffenen schon nach drei Jahren statt wie bisher nach sechs Jahren von ihren Restschulden befreien lassen - vorausgesetzt, dass sie zumindest ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag kippt Verbot von Nachtspeicheröfen1

Berlin (dpa) - Die rund 1,5 Millionen Nachtspeicherheizungen in Deutschland können auch über das Jahr 2019 hinaus betrieben werden. Der Bundestag kippte am frühen Freitagmorgen ein entsprechendes Verbot aus den Zeiten der großen Koalition mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP.Die einst massenhaft installierten Nachtspeicheröfen waren lange Zeit als teure ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Auto

Vor der Reform: So fragen Verkehrssünder den Punktestand ab 

Flensburg (dpa/tmn) - Die Flensburger Verkehrssünderdatei wird generalüberholt. Das hat der Bundestag beschlossen. Wer nun wissen will, wie viele Punkte er auf seinem Konto hat, kann die Auskunft beim Kraftfahrt-Bundesamt auf drei Wegen anfordern.Zu schnell gefahren, eine rote Ampel übersehen - so kommen schnell ein paar Einträge in der Flensburger ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Rochlitz

Der sich unters Volk mischt  

Der Geringswalder Linkspolitiker Werner Stephan gibt die Fraktionsführung im Stadtrat ab. Die politische Bühne verlässt er dennoch nicht.

Geringswalde. Werner Stephan ohne bürgerliches Engagement? Für einen Großteil der Geringswalder ist dies nicht vorstellbar. Und für den Linkspolitiker erst recht nicht. "Ich gebe lediglich den Vorsitz in der Fraktion des Stadtrates an meinen Mitstreiter Konrad Kothe ab, bleibe der Lokalpolitik aber treu", sagt Stephan. Schließlich müssten auch mal Jüngere ran, ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Reichenbach

Parteien feilschen um Wahlwerbung  

Wer darf zur Bundestagswahl in Reichenbach wie viel Plakate aufhängen? Im Stadtrat setzte sich jetzt der Vorschlag von Gewerbeverein/Grüne durch.

Reichenbach. Zur Wahlwerbung für die Bundestagswahl am 22. September dürfen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke in Reichenbach je 50 Plakate aufhängen, alle anderen Parteien je 20. Von den in der Stadt vorhandenen Großflächenstandorten können die fünf im Bundestag etablierten Parteien je drei nutzen, die anderen jeweils einen. Das hat der Reichenbacher ... weiter lesen

• 16.05.2013
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Maßnahmen für mehr Wettbewerb auf der Schiene 

Berlin (dpa) - Konkurrenten der Deutschen Bahn sollen ihre Züge leichter auf die Schiene bringen können. Mit diesem Ziel hat der Bundestag am späten Donnerstagabend neue Regeln für den deutschen Eisenbahnbetrieb beschlossen.Wenn nach dem Bundestag auch noch der Bundesrat zustimmt, müssen die Gebühren, die die Bahn als Netzbetreiber für die Nutzung ... weiter lesen