• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bartsch schaut nach links und Ernst auf Wagenknecht  

Hessens Linke trifft sich im Vorfeld des Parteitags

Frankfurt/Main (dapd). Auf der Regionalkonferenz der hessischen Linken hat der Kandidat für den Bundesvorsitz, Dietmar Bartsch, am Donnerstagabend für den Erhalt auch radikalerer Positionen in seiner Partei geworben. Nur ein Team sollte in die Führung und dabei auch linke Strömungen repräsentieren, sagte Bartsch, Vizechef der Bundestagsfraktion und ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Ostdeutsche Linke erwartet Ende des Führungsstreits  

Linken-Regionalkonferenz von Sachsen und Sachsen-Anhalt ringt um Antworten

Schkeuditz (dapd). In der seit fünf Jahren vereinigten Linken schwelt der Ost-West-Konflikt vor dem Wahlparteitag Anfang Juni weiter. Die Regionalkonferenz von Sachsen und Sachsen-Anhalt in Schkeuditz war am Mittwochabend von überwiegender Kritik am Verhalten des ehemaligen Vorsitzenden Oskar Lafontaine geprägt. Sogar von Schmierentheater war die Rede. ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Frauen-Duo Kipping und Schwabedissen will Linke aus der Krise führen  

Keine klaren Äußerungen zum Umgang mit Dietmar Bartsch

Hannover (dapd-nrw). Die Linke-Vize Katja Kipping und die gescheiterte NRW-Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen wollen die Linkspartei als weibliches Führungsduo aus der Krise führen. "Wir wissen, dass unser Vorhaben mutig ist, aber wir wollen damit auch Mut machen", sagte Kipping am Mittwoch in Hannover. Die Entscheidung, als Team zu kandidieren, ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bis aufs Blut zerstritten  

Nach Lafontaines Rückzieher muss sich Linksparteichef Ernst von Genossen anbrüllen lassen

Berlin (dapd). Klaus Ernst ist mit einer ordentlichen Portion Wut im Bauch gekommen. Der Linksparteichef steht am Dienstagabend bei einer Berliner Parteiveranstaltung am Rednerpult, brüllt, wirft die Arme in die Luft und stampft mit den Füßen auf den Boden. Nur wenige Stunden zuvor hat Oskar Lafontaine bekannt gegeben, nun doch nicht für den Parteivorsitz ... weiter lesen

• 14.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Herz, Schmerz und Machtkämpfe  

Nach der NRW-Wahl zeigen sich die Spitzenkandidaten in Berlin

Berlin (dapd-nrw). Das Tor der Tiefgarage im Konrad-Adenauer-Haus kennt keine Gnade. Am liebsten würde Norbert Röttgen an diesem Morgen ungesehen in die Berliner CDU-Zentrale hineinfahren. Doch das Tor öffnet sich quälend langsam, die Kameraleute können ausgiebig in den Wagen hinein filmen. Vor der Präsidiumssitzung meidet der krachend gescheiterte ... weiter lesen

• 14.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD-Linke dringt auf härteren Kurs im Streit um Fiskalpakt  

"Weitreichende Korrekturen" verlangt

Hamburg (dapd). In der Auseinandersetzung um den Kurs der SPD beim umstrittenen EU-Fiskalpakt dringt der linke Parteiflügel auf eine härtere Linie gegenüber der Regierung. In einem Antrag der Jungsozialisten für den SPD-Parteikonvent Mitte Juni, den die Parteilinke unterstützt, werden Bundestagsfraktion und SPD-regierte Länder nach Informationen der ... weiter lesen

• 04.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Linke klagt gegen den Fiskalpakt  

Verstoß gegen das Demokratieprinzip gesehen

Berlin (dapd). Die Linkspartei will mit einer Verfassungsklage den europäischen Fiskalpakt mit seinen rigiden Sparvorgaben stoppen. Die Bundestagsfraktion kündigte am Freitag eine Verfassungsbeschwerde und eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht an. Am Dienstag will die Linke die Klage auf einer Pressekonferenz erläutern. Ob auch gegen den Vertrag ... weiter lesen

• 02.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Union plant geheime Absprachen bei Medikamentenhandel  

Gesundheitsministerium prüft Vorschlag - Änderung dürfte Pharmabranche erfreuen

Berlin (dapd). Die Union will offenbar per Gesetz Geheimabsprachen beim Medikamentenhandel ermöglichen. Einem Positionspapier der Bundestagsfraktion zufolge soll erreicht werden, dass die zwischen Herstellern und Krankenkassen vereinbarten Preise für neue Medikamente künftig geheim gehalten werden. "Eine Veröffentlichung ist grundsätzlich nicht notwendig ... weiter lesen

• 14.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ernst setzt sich durch: Linke vertagt Personaldebatte  

Schleswig-holsteinische Spitzenkandidatin für Lafontaines

Berlin (dapd). Linke-Chef Klaus Ernst setzt sich durch: Der Bundesvorstand der Linkspartei hat die durch den Rücktritt der Ko-Vorsitzenden Gesine Lötzsch zusätzlich angefeuerte Personaldebatte vertagt. "In großer Einmütigkeit" habe sich der Vorstand darauf verständigt, alle Kraft auf die anstehenden Wahlkämpfe zu setzen, teilte Ernst am Samstag in ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Linke müht sich um Selbstdisziplin  

Die Partei übt sich im Nichtführen einer Personaldebatte - Nicht jedem gelingt das

Passau/Frankfurt/Main (dapd). Inhalt vor Personen: Die Linksparteiführung will der Debatte um eine Nachfolgerin für die zurückgetretene Vorsitzende Gesine Lötzsch durch Verweis auf bevorstehende Wahlkämpfe ausweichen. Parteichef Klaus Ernst mahnte am Donnerstag, die Linke solle sich mit sozialer Gerechtigkeit und nicht mit sich selbst beschäftigen. ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

FDP sieht Koran-Verteilung gelassen  

Die CDU sorgt sich

Osnabrück/Hannover (dapd). Die FDP hält wenig von einem Verbot der kostenlosen Verteilung von Koranexemplaren durch radikalislamische Salafisten. "Solange bei der konkreten Verteilung in Fußgängerzonen oder anderswo keine Gesetze verletzt werden, ist ein Verbot nicht mit dem Rechtsstaat vereinbar", sagte die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ramelow warnt Linke vor Personalquerelen vor der NRW-Wahl  

"Ich hoffe darauf, dass die gesamte Partei weiß, dass es jetzt auf die NRW-Wahl ankommt"

Frankfurt/Main (dapd). Der Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, Bodo Ramelow, will Personaldiskussionen in seiner Partei auf die Zeit nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai verschieben. "Ich hoffe darauf, dass die gesamte Partei weiß, dass es jetzt auf die NRW-Wahl ankommt und nicht auf eine Personaldebatte", sagte Ramelow der ... weiter lesen

• 05.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

In Schleswig-Holstein beginnt nach Ostern die heiße Wahlkampfphase  

Zahlreiche Bundespolitiker haben sich angekündigt

Kiel (dapd-nrd). Nach den Osterfeiertagen gehen die Parteien in Schleswig-Holstein in die heiße Phase des Wahlkampfes. Zum Wahlkampfauftakt am 18. April werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Kiel eine Rede halten, sagte eine CDU-Sprecherin am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Zusammen mit Merkel werden CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager und sein Parteifreund, ... weiter lesen

• 30.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Beck verbittert über FDP-Haltung zu Schlecker  

"Ich war heute so bitter wie schon lange nicht mehr in der Politik"

Berlin (dapd). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat sich entsetzt gezeigt über das Nein der FDP zur Schlecker-Auffanggesellschaft. "Ich war heute so bitter wie schon lange nicht mehr in der Politik", sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". In der Sache Schlecker sei es nicht um bares Geld, ... weiter lesen

• 29.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Neonazi-Demonstration in Lübeck darf stattfinden  

Oberverwaltungsgericht Schleswig weist Beschwerde der Stadt Lübeck zurück

Lübeck (dapd-nrd). Eine Demonstration von Neonazis darf am Samstag in Lübeck stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig entschied am Donnerstag, dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit schwerer wiege als die Bedenken der Gegner der Demonstration. Damit ist die Stadt Lübeck mit ihrer Forderung nach einem Verbot der NPD-Demonstration vor ... weiter lesen

• 29.03.2012
• freiepresse.de
• Sport-Mix

NADA: Bund stellt zwei Millionen Euro in Aussicht 

Die Regierungsparteien von CDU und CSU haben in der anhaltenden Debatte um die Finanzierung der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA) einen überraschenden Vorstoß gewagt. weiter lesen

• 29.03.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Unions-Wirtschaftsflügel schließt Bundeshilfen für Schlecker aus  

"Die Steuerzahler hätten kein Verständnis, wenn der Bund hier Bürgschaften übernimmt"

Berlin (dapd). Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unions- Bundestagsfraktion, Christian von Stetten, hat ausgeschlossen, dass der Bund in letzter Minute mit einer Bürgschaft doch noch eine Auffanglösung für 11.000 Beschäftigte der insolventen Drogeriekette ermöglicht. "Die Steuerzahler hätten kein Verständnis, wenn der Bund hier ... weiter lesen

• 25.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Dämpfer für Künast  

Grünen-Fraktionschefin von Berliner Landesverband abgestraft

Berlin (dapd). Im parteiinternen Machtkampf der Grünen hat die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Renate Künast, einen Dämpfer hinnehmen müssen. Die Delegierten eines Grünen-Landesparteitages in Berlin wählten Künast am Samstag erst im zweiten Anlauf in den Landesparteirat. Grünen-Chefin Claudia Roth verteidigte unterdessen ihren Vorstoß, mit einer ... weiter lesen

• 12.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Opposition kritisiert Verfehlen der Sparziele der Regierung  

"Das ist typisch für die Regierung"

Köln (dapd). Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß hat das Verfehlen der selbst gesteckten Sparziele durch die Bundesregierung kritisiert. "Das ist typisch für die Regierung", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). Sie erwecke den Eindruck des Musterschülers in der Haushaltspolitik. Dabei müsste sie bei diesen Zahlen ... weiter lesen

• 11.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rangelei um Grünen-Spitzenkandidatur sorgt für Unruhe  

Keine schnelle Lösung in Sicht - Trittin will Fahrplan im April festlegen

Berlin (dapd). Die Rangelei führender Grünen-Politiker um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013 sorgt für Unruhe in der Partei. Ländervertreter mahnten die Bundesspitze am Wochenende zu einem besseren Teamwork. Doch auch an der Basis gibt es Streit, etwa über die Forderung nach einer Urwahl. Fraktionschef Jürgen Trittin erwartet keine schnelle ... weiter lesen

• 11.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bund verfehlt Sparziele  

Oppermann: Merkel hat Kabinett nicht mehr im Griff

Berlin (dapd). Der Bund hat seine selbst gesteckten Sparziele 2011 deutlich verfehlt. Nur 42 Prozent der Summe, die Union und FDP im Haushalt streichen wollten, wurde auch tatsächlich eingespart. Dies meldete der "Spiegel" am Sonntag unter Berufung auf Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW). Demnach kamen nur 4,7 der 11,2 Milliarden ... weiter lesen

• 08.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Schröders Stich ins Wespennest 2

Der Alt-Bundeskanzler muss sich für seine Äußerungen zur Wahl in Russland spitze Kritik anhören

Halle/Berlin (dapd). Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder stößt mit seinen Äußerungen zum Wahlverlauf in Russland auf zum Teil scharfe Kritik. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, sprach am Donnerstag von einer Frechheit. Der außenpolitische Sprecher der FDP, Rainer Stinner, nannte Schröders Bemerkungen unsäglich. ... weiter lesen

• 06.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Klarsfelds Vorstellung bei den Grünen geplatzt 1

Die Linke-Präsidentschaftskandidatin hält sich derzeit gar nicht in Deutschland auf

Berlin (dapd). Die Vorstellung der Linke-Präsidentschaftskandidatin Beate Klarsfeld bei der Bundestagsfraktion der Grünen ist geplatzt. Die Grünen hätten dem Wunsch von Klarsfeld gern entsprochen, sich in der Fraktion zu präsentieren, machten die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin am Dienstag in einem Schreiben an ihren Linke-Amtskollegen ... weiter lesen

• 06.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Regierung macht Druck bei Fiskalpakt und ESM  

SPD stellt Bedingungen - FDP bekräftigt Nein zu Finanztransaktionssteuer

Berlin (dapd). Die Regierung macht Tempo bei der Ratifizierung des Fiskalpaktes und will den Vertrag mit bindenden Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen sowie den Euro-Rettungsschirm ESM schon Mitte Juni unter Dach und Fach haben. Bereits am Mittwoch (7.3.) will das Kabinett in Berlin einen Entwurf für das Ratifizierungsgesetz zum Fiskalpakt ... weiter lesen

• 06.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Regierung macht Druck bei Fiskalpakt und ESM  

Beide sollen bis Mitte Juni unter Dach und Fach sein

Berlin (dapd). Die Regierung macht Tempo bei der Ratifizierung des Fiskalpaktes und will den Vertrag mit bindenden Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen sowie den Euro-Rettungsschirm ESM schon Mitte Juni unter Dach und Fach haben. Bereits am (morgigen) Mittwoch will das Kabinett in Berlin einen Entwurf für das Ratifizierungsgesetz zum Fiskalpakt ... weiter lesen

• 05.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

FDP-Fraktion gibt Klarsfeld einen Korb  

Grüne: Wer kandidiert, darf sich bei uns auch vorstellen

Berlin (dapd). Die FDP-Bundestagsfraktion will der Präsidentschaftskandidatin der Linken, Beate Klarsfeld, keine Möglichkeit zur Vorstellung geben. "Angesichts des Umstandes, dass wir einen eigenen Kandidaten haben, beabsichtigen wir nicht, der Gegenkandidatin der Linken Gelegenheit zur Vorstellung in der Fraktion zu geben", sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer ... weiter lesen

• 01.03.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Lufthansa nennt Steuer "Arbeitsplatzprogramm für Mittleren Osten"  

Branche macht Abgabe für Millionen-Passagierminus verantwortlich - Mehdorn: Ökologisch sinnlos

Berlin (dapd). Fluggesellschaften und Flughäfen haben die seit 2011 erhobene Luftverkehrssteuer für ein Minus von fünf Millionen im deutschen Passagieraufkommen verantwortlich gemacht. Die Steuer, die für alle Abflüge in Deutschland erhoben wird, sei ein "Arbeitsplatzprogramm für den Mittleren Osten", sagte der Vorstandschef der Lufthansa, Christoph ... weiter lesen

• 28.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Fritz Kuhn tritt als Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion ab  

Kerstin Andreae zur Nachfolgerin gewählt

Berlin (dapd-bwb). Der Grünen-Politiker Fritz Kuhn hat seinen Posten als stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion abgegeben. Diesen Schritt hatte Kuhn bereits angekündigt, kurz nachdem bekannt wurde, dass er für das Amt des Oberbürgermeisters in Stuttgart kandidieren will. Als Nachfolgerin wählte die Grünen-Bundestagsfraktion am Dienstag ... weiter lesen

• 15.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Regierung beschließt wichtigen Schritt zur Bundeswehrreform  

Begleitprogramm soll sozial-verträglichen Personalabbau ermöglichen

Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat das Bundeswehrreform-Begleitgesetz gebilligt und damit weiteren wichtigen Schritt zur Neuausrichtung der Streitkräfte vollzogen. Hauptziel ist ein sozialverträglicher Personalabbau. Das Kabinett winkte am Mittwoch in Berlin die Neuregelungen in Abwesenheit von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ... weiter lesen

• 05.02.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Grüne kritisieren Röslers Energiepolitik  

Risiko für Energiesicherheit und bezahlbare Preise

Berlin (dapd). Die Grünen fordern vor dem Hintergrund schwankender Erdgaslieferungen aus Russland schnelle Gegenmaßnahmen. Die Abhängigkeit vom begrenzten Rohstoff Erdgas werde mehr und mehr zum Risiko für Energiesicherheit und bezahlbare Preise, sagte der energiepolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Hans-Josef Fell, am Sonntag in Berlin.Er warf ... weiter lesen