• 24.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

BMW wehrt sich gegen Millionenstrafe in der Schweiz  

Autobauer will Beschwerde einlegen

Bern (dapd). BMW wehrt sich gegen die Vorwürfe der Schweizer Wettbewerbskommission, Direkt- und Parallelimporte behindert zu haben. Der Autobauer will gegen einen Bußgeldbescheid in Höhe von 156 Millionen Franken (130 Millionen Euro) Beschwerde beim Schweizer Bundesverwaltungsgericht einlegen.Die Wettbewerbskommission wirft BMW vor, Händlern im Europäischen ... weiter lesen

 
 
  • 15.05.2012
  • freiepresse.de
  • Thema des Tages Welt

Chemnitzer Kaufhalle war die Generalprobe für NSU-Terror  

Ihr Überfall-Debüt hatte die Terrorzelle in einem Supermarkt

Chemnitz. Verdächtig kam Ramona Walther der Mann im Holzfäller-Hemd schon vor. Er stand im Schatten einer Säule, sah sich um und wartete. Wie ihre Kolleginnen hatte auch sie den Großteil ihrer Einnahmen gerade in den Beutel gesteckt, mit dem die Chefin die Kassenreihe abschritt, um Tageseinnahmen einzusammeln. Da passierte, was Ramona Walther jenen ... weiter lesen

 
 
  • 08.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Luftverkehrsbranche fiel aus allen Wolken  

Verschiebung der Flughafeneröffnung traf selbst unmittelbar Beteiligte unvorbereitet

Berlin (dapd). "Völlig platt" war der eine. "Ich kann nichts sagen", bedauerte der andere auf die Frage nach Konsequenzen aus der plötzlichen Verschiebung der Betriebsaufnahme am neuen Berliner Hauptstadtflughafen.Wer immer aus der Luftverkehrsbranche am Dienstag ans Telefon ging, war gerade aus allen Wolken gefallen. "Ich hätte noch gestern Abend ... weiter lesen

 
 
  • 04.05.2012
  • freiepresse.de
  • Mittweida

"Solar World bleibt wettbewerbsfähig"  

Ministerpräsident Stanislaw Tillich über Perspektiven für die Fotovoltaik, Gemeindeehen über Kreisgrenzen und die Ortsumgehung Freiberg

Freiberg. Von Brand-Erbisdorf über Freiberg nach Döbeln und Mittweida: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) war gestern zu Besuch in Mittelsachsen. Im Pressehaus am Obermarkt trafen die Redakteure Oliver Hach und Gabriele Fleischer den Regierungschef zum Interview.Freie Presse: Herr Ministerpräsident, zehn Landkreise gibt es im Freistaat. Wo ordnen ... weiter lesen

 
 
  • 04.05.2012
  • freiepresse.de
  • Flöha

"Solar World bleibt wettbewerbsfähig"  

Ministerpräsident Stanislaw Tillich über Perspektiven für die Fotovoltaik, Gemeindeehen über Kreisgrenzen und die Ortsumgehung Freiberg

Freiberg. Von Brand-Erbisdorf über Freiberg nach Döbeln und Mittweida: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) war gestern zu Besuch in Mittelsachsen. Im Pressehaus am Obermarkt trafen die Redakteure Oliver Hach und Gabriele Fleischer den Regierungschef zum Interview.Freie Presse: Herr Ministerpräsident, zehn Landkreise gibt es im Freistaat. Wo ordnen ... weiter lesen

 
 
  • 04.05.2012
  • freiepresse.de
  • Freiberg

"Solar World bleibt wettbewerbsfähig"  

Ministerpräsident Stanislaw Tillich über Perspektiven für die Fotovoltaik, Gemeindeehen über Kreisgrenzen und die Ortsumgehung Freiberg

Freiberg. Von Brand-Erbisdorf über Freiberg nach Döbeln und Mittweida: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) war gestern zu Besuch in Mittelsachsen. Im Pressehaus am Obermarkt trafen die Redakteure Oliver Hach und Gabriele Fleischer den Regierungschef zum Interview.Freie Presse: Herr Ministerpräsident, zehn Landkreise gibt es im Freistaat. Wo ordnen ... weiter lesen

 
 
  • 04.05.2012
  • freiepresse.de
  • Rochlitz

"Solar World bleibt wettbewerbsfähig"  

Ministerpräsident Stanislaw Tillich über Perspektiven für die Fotovoltaik, Gemeindeehen über Kreisgrenzen und die Ortsumgehung Freiberg

Freiberg. Von Brand-Erbisdorf über Freiberg nach Döbeln und Mittweida: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) war gestern zu Besuch in Mittelsachsen. Im Pressehaus am Obermarkt trafen die Redakteure Oliver Hach und Gabriele Fleischer den Regierungschef zum Interview.Freie Presse: Herr Ministerpräsident, zehn Landkreise gibt es im Freistaat. Wo ordnen ... weiter lesen

 
 
  • 03.05.2012
  • freiepresse.de
  • Freiberg
Tillich

"Solar World bleibt wettbewerbsfähig"  

Ministerpräsident Stanislaw Tillich über Perspektiven für die Fotovoltaik, Gemeindeehen über Kreisgrenzen und die Ortsumgehung Freiberg

Freiberg. Von Brand-Erbisdorf über Freiberg nach Döbeln und Mittweida: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) war am Donnerstag zu Besuch in Mittelsachsen. Im Pressehaus am Obermarkt trafen die Redakteure Oliver Hach und Gabriele Fleischer den Regierungschef zum Interview.Freie Presse: Herr Ministerpräsident, zehn Landkreise gibt es im Freistaat. ... weiter lesen

 
 
  • 01.05.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

BGH hebt Urteil gegen Vater des Winnender Amokschützen auf  

Karlsruher Richter sollen Verfahrensfehler geltend gemacht haben

Karlsruhe/Winnenden (dapd). Das Urteil gegen den Vater des Amokläufers von Winnenden ist durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben worden. Wie "Focus Online" am Montag unter Berufung auf den BGH meldete, wurde ein Verfahrensfehler beanstandet. Die Verteidigung habe keine Gelegenheit gehabt, eine wichtige Zeugin zu befragen.Der Fall wurde nach Angaben ... weiter lesen

 
 
  • 01.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Regierung will Energiewende voranbringen  

Planung soll leichter werden - Merkel will Offshore-Windparks besser fördern

Berlin (dapd). Schnellere Planung, einfachere Gesetze: Die Bundesregierung will bei der Energiewende einen Gang höher schalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte zu mehr Anstrengungen für Windenergieparks im offenen Meer. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) kündigte an, die Planungsverfahren sollten einfacher werden. SPD-Chef Sigmar ... weiter lesen

 
 
  • 30.04.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

BGH hebt Urteil gegen Vater des Winnender Amokschützen auf  

Richter sollen Verfahrensfehler geltend gemacht haben - Stadt will 14 Millionen Euro Schadenersatz

Karlsruhe/Winnenden (dapd). Das Urteil gegen den Vater des Amokläufers von Winnenden ist einem Medienbericht zufolge durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben worden. Wie "Focus Online" am Montag unter Berufung auf den BGH meldete, wurde ein Verfahrensfehler beanstandet. Die Verteidigung habe keine Gelegenheit gehabt, eine wichtige Zeugin zu befragen.Der ... weiter lesen

 
 
  • 26.04.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Baugenehmigung für die Elbvertiefung  

Baggerarbeiten könnten schon im Sommer beginnen - Umweltschützer erwägen Klage

Hamburg (dapd). Die seit Jahren geplante Vertiefung der Elbe zwischen Hamburg und Cuxhaven rückt näher. Die zuständigen Behörden in Hamburg und Kiel erließen am Donnerstag den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt, wie eine Sprecherin der Wirtschaftsbehörde mitteilte. Damit liege dem Wasser- und Schifffahrtsamt Hamburg und der Hamburg Port Authority ... weiter lesen

 
 
  • 20.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Hessischer Wirtschaftsminister Posch tritt vorzeitig zurück  

FDP-Politiker gibt Amt am 1. Juni ab - Hahn will am Dienstag Nachfolger vorschlagen

Wiesbaden (dapd). Faustdicke Überraschung in Wiesbaden: Der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch hat am Freitag seinen vorzeitigen Rücktritt noch vor der Sommerpause angekündigt. Auf einer Pressekonferenz zum Thema Umsetzung des Nachtflugverbots sagte der FDP-Politiker am Freitag in Wiesbaden, er wolle sein Amt am 1. Juni an einen Nachfolger ... weiter lesen

 
 
  • 19.04.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

Grundstücksbesitzer nimmt Klage gegen Stadt Dresden zurück  

Streit wegen Erschließungsbeitrag

Leipzig (dapd-lsc). Seine Klage gegen die von der Stadt Dresden geforderten Erschließungsbeiträge hat ein Grundstücksbesitzer am Donnerstag vor dem Bundesverwaltungsgericht zurückgenommen. Klaus S. wollte rund 9.414 Euro nicht zahlen, weil die Straße, an der sein Grundstück liegt, schon in den 1920er Jahren fertiggestellt worden sei. Allerdings hatte ... weiter lesen

 
 
  • 18.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Muslimischer Spendenverein IHH bleibt verboten  

Gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen

Leipzig (dapd-hes). Das Verbot des muslimischen Spendenvereins "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch in seinem Urteil die Klage des Vereins gegen das vom Bundesinnenministeriums verfügte Verbot ab.Das Innenministerium hatte die IHH im Juni 2010 verboten, weil sie ... weiter lesen

 
 
  • 18.04.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Lufthansa will weiter für Nachtflüge in Frankfurt kämpfen  

Franz sieht noch einen Spielraum

Hamburg (dapd). Die Lufthansa sieht trotz des gerichtlich bestätigten Nachtflugverbots in Frankfurt etwas Spielraum für Spätflüge. Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht habe eine Anzahl von Nachtflügen "annähernd null" gefordert, sagte der Lufthansa-Vorstandsvorsitzende Christoph Franz laut einem Vorabbericht des "Manager Magazins". "Das ist für mich ... weiter lesen

 
 
  • 12.04.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Datenschützer erwartet Signalwirkung von Prozess um Facebook-Buttons  

Den Landesbehörden wirft er "zivilen Ungehorsam" vor

Berlin (dapd). Schleswig-Holsteins oberster Datenschützer Thilo Weichert erwartet vom anstehenden Prozess um Facebook-Buttons eine bundesweite Signalwirkung für den Datenschutz. Mit einem gewonnenen Verfahren in erster Instanz werde "in Sachen Facebook ein Ruck durch Deutschland" gehen, sagte er am Donnerstag "Cicero Online". Den Landesbehörden wirft ... weiter lesen

 
 
  • 05.04.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Flugverkehr über Deutschland nimmt ab  

Gefährliche Annäherung zweier Flugzeuge im Dezember

Langen (dapd). Seit zehn Jahren sind noch nie so wenige Flieger auf innerdeutschen Routen unterwegs gewesen wie im vergangenen Jahr. Der Rückgang auf rund 376.000 Inlandsflüge sei ein historischer Tiefstand und bedeute gegenüber 2001 einen Rückgang um 20 Prozent, sagte DFS-Geschäftsführer Dieter Kaden am Donnerstag im südhessischen Langen.Die DFS verzeichnete ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Sieg für die Nachtruhe  

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Flugverbote und verhängt weitere Auflagen

Leipzig/Frankfurt (dapd). Sieg für die Nachtruhe: Das Bundesverwaltungsgericht hat im Streit um den Ausbau des Frankfurter Flughafens das letzte Wort gesprochen. In ihrem Grundsatzurteil bestätigten die Leipziger Richter am Mittwoch das Nachtflugverbot in der Zeit von 23.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr morgens. Die Revision des Landes Hessen gegen eine ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Lufthansa gibt nicht auf  

Unternehmen will trotz Leipziger Urteil Nachtflugbetrieb am Frankfurter Flughafen

Frankfurt/Main (dapd). Ungeachtet des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts pochen die Lufthansa und ihre Frachttochter Cargo weiter auf einen Nachtflugbetrieb am Frankfurter Flughafen. Der Lufthansa-Vorstandsvorsitzende Christoph Franz sagte am Mittwoch in Frankfurt, er hoffe im anstehenden Planergänzungsverfahren auf eine "praktikable Nachtflugregelung" ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Aufatmen rund um den Flughafen  

Bundesverwaltungsgericht verwirft Revision - Auch in den Randstunden soll es ruhiger werden

Leipzig (dapd-hes). Aufatmen in den lärmgeplagten Wohngebieten rund um den Frankfurter Flughafen: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Nachtflugverbot in der Kernzeit von 23.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr morgens bestätigt. In ihrem mit Spannung erwarteten Grundsatzurteil verwarfen die Leipziger Richter am Mittwoch die Revision des Landes Hessen gegen ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

"Vertrauen in Rechtssystem ist wiederhergestellt"  

Kläger begrüßen Nachtflugverbot - Konkurrenz für Frankfurt in den Startlöchern

Leipzig (dapd). Thomas Rapp aus Kelsterbach war die Erleichterung deutlich anzusehen. "Mein Vertrauen in das Rechtssystem ist wiederhergestellt", gab der Privatkläger gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens zu Protokoll. Unmittelbar zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Nachtflugverbot für den Flughafen Frankfurt am Main bestätigt. ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Verkehrsministerium gegen Nachtflugverbot  

Sprecher: Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur wichtig für Wohlstand und Arbeitsplätze

Berlin (dapd-hes). Das Bundesverkehrsministerium hält nichts von einem generellen Nachtflugverbot in Deutschland. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sei wichtig für Wohlstand und Arbeitsplätze, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Er betonte, dass es an den verschiedenen Flughäfen in Deutschland jedoch regional sehr unterschiedliche ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Landesregierung will Nachtruhe am Frankfurter Flughafen umsetzen  

Wirtschaftsminister Posch begrüßt Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Leipzig (dapd). Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Frankfurter Flughafenausbau will die hessische Landesregierung eine absolute Nachtruhe von 23.00 bis 5.00 Uhr umsetzen. "Ich gehe davon aus, dass wir damit die Möglichkeit haben, das Nachtflugverbot in der Mediationsnacht zu verwirklichen und damit die Mediation in vollem Umfang ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Nachtflugverbot für Frankfurter Flughafen bestätigt  

Bundesverwaltungsgericht verwirft Revision des Landes Hessen - Auflagen auch für die Randstunden

Leipzig (dapd). Das Bundesverwaltungsgericht hat das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen bestätigt. In ihrem mit Spannung erwarteten Grundsatzurteil verwarfen die Leipziger Richter am Mittwoch die Revision des Landes Hessen gegen ein entsprechendes Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs. Somit bleiben alle Flüge in der Zeit zwischen 23.00 ... weiter lesen

 
 
  • 04.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Nachtflugverbot für Frankfurter Flughafen bleibt  

Bundesverwaltungsgericht verwirft Revision des Landes Hessen

Leipzig (dapd). Das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig untersagte am Mittwoch auch für die Zukunft Flüge zwischen 23.00 Uhr abends und 5.00 Uhr morgens. In seinem mit Spannung erwarteten Urteil zum Flughafenausbau wies es die Revision des Landes Hessen gegen ein entsprechendes Urteil des ... weiter lesen

 
 
  • 03.04.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ja zur Elbvertiefung  

Bauarbeiten könnten schon im Sommer beginnen

Hannover/Hamburg (dapd-nrd). Nach drei Jahren zähen Ringens um die geplante Elbvertiefung könnten schon im Sommer die Bagger rollen. Nachdem Hamburg und Schleswig-Holstein dem umstrittenen Projekt bereits zugestimmt hatten, gab am Dienstag mit Niedersachsen auch der letzte Anrainer grünes Licht für das Vorhaben. Umweltverbände und Gemeinden kündigten ... weiter lesen

 
 
  • 29.03.2012
  • freiepresse.de
  • Wintersport

Robin Szolkowy darf kein Sportsoldat sein 16

Weltklasse-Eisläufer stolpert weiter über die Vergangenheit seines Trainers

Chemnitz (dapd-lsc). Einen Tag vor der Kür in Nizza, die Robin Szolkowy den vierten Paarlauf-Weltmeistertitel bringen soll, hat der Eiskunstläufer eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat am Donnerstag seine Klage auf Wiedereinstellung als Sportsoldat der Bundeswehr abgewiesen. Die Richter kamen damit dem Antrag der Bundeswehr ... weiter lesen

 
 
  • 28.03.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Bundeswehr bekommt Schwerpunktstaatsanwaltschaft  

Kempten im Allgäu wird Sitz der Strafverfolger - Bayern begrüßt "Ritterschlag" für die Ermittler

Berlin/München (dapd). Die Bundeswehr erhält nach jahrelangen Debatten eine eigene Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Sie soll ihren Sitz in Kempten im Allgäu haben und möglichst zum November schon ihre Arbeit aufnehmen. Sie wird künftig für alle Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz ... weiter lesen

 
 
  • 26.03.2012
  • freiepresse.de
  • Plauen

Stadt Plauen muss für DDR-Schulden zahlen  

Bund fordert 1,1 Millionen Euro für Grundstücke

Plauen. Für Altschulden aus DDR-Zeiten soll die Stadt Plauen jetzt rund 1,1 Millionen Euro an die Bundesrepublik zahlen. Dies ist Ergebnis einer außergerichtlichen Einigung, über die der Stadtrat morgen zu entscheiden hat. Die Verbindlichkeiten lasten auf Flächen, die die Stadt in den 1990er-Jahren zurückübertragen bekommen hat.Es handelt sich um 591 Hektar ... weiter lesen