• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Gauweiler gegen Entkopplung von Fiskalpakt und Rettungsschirm  

CSU-Bundestagsabgeordnete wird gegen den ESM stimmen

Berlin (dapd). Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler ist gegen getrennte Abstimmungen über den Fiskalpakt und den ständigen Rettungsschirm ESM im Bundestag. Der Fiskalpakt solle ja eine Art Schuldenbremse auf europäischer Ebene sein und eine Schutzfunktion haben, sagte er der Berliner Zeitung "B.Z. am Sonntag" laut Vorabbericht. Deshalb hätten ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Regioticker

Burkhardtsdorf: Räte entscheiden über höhere Kita-Beiträge 

Burkhardtsdorf. Für das am 1. September beginnende Schuljahr drohen Eltern in Burkhardtsdorf höhere Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in der Tagesstätte Mühlbergzwerge. Darüber wird am Dienstag der Burkhardtsdorfer Gemeinderat entscheiden. Bürgermeister Thomas Probst (CDU) versucht jedoch zu beruhigen: "Die Beiträge werden sich tendenziell ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Verteidigungsminister legt sich mit Rüstungsindustrie an  

"Wir bestellen, was wir brauchen und nicht das, was uns angeboten wird"

Frankfurt/Main (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schlägt in den Verhandlungen mit der deutschen Rüstungsindustrie eine härtere Gangart an. Mit Blick auf die Beschaffungspolitik sagte der Minister der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabbericht: "Wir bestellen, was wir brauchen und nicht das, was uns angeboten wird." ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Schlömer will weiter für Piraten und Ministerium arbeiten 1

Vorsitzender der Piratenpartei: Liebesgrüße per SMS

Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, wehrt sich gegen den Vorwurf, seinen Job im Verteidigungsministerium für Parteiarbeit zu vernachlässigen. Im Ministerium gebe es eine Stechuhr, an der er sich abmelden könne, um Privates zu erledigen, sagte Schlömer am Samstag dem Internetportal "bild.de". Wie jeder verschicke er zwischendurch ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Kultur

Grass will zu Griechenland-Gedicht nichts sagen  

Schriftsteller rügt in seinem Text EU-Politik - Kritik seitens der CDU

Berlin/Lübeck (dapd). Der Schriftsteller Günter Grass will sich zu seinem neuen Gedicht über die Griechenland-Politik der EU nicht weiter äußern. Nach seiner Ansicht sei in dem Text alles zusammengefasst, was er dazu zu sagen habe, erklärte seine Sprecherin Hilke Ohsoling am Samstag auf dapd-Anfrage. Aus den Reihen der CDU musste sich der Literaturnobelpreisträger ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Norbert Röttgens Zukunft in der CDU weiter unklar  

Parteikollegen spekulieren über Chancen des geschassten Bundesumweltministers

Berlin (dapd). Der geschasste Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat aus Sicht einiger Parteikollegen noch eine Zukunft in der CDU-Spitze. Parteivize Annette Schavan und der frühere Generalsekretär Ruprecht Polenz halten einen Verbleib Röttgens im Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden für möglich. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

CDU-Politiker Krichbaum: Günter Grass nicht mehr so ernst nehmen  

Krichbaum: Grass' Kritik geht an der Wirklichkeit vorbei

Köln (dapd). Der Schriftsteller Günter Grass muss sich wegen seines Gedichts über die europäische Griechenlandpolitik harsche Kritik aus Reihen der CDU anhören. "Insgesamt sollte man Günter Grass nicht mehr ganz so ernst nehmen", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum, am Samstag im Deutschlandfunk. Grass' Kritik ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Weißbach: Führungswechsel bei der Feuerwehr 

Weißbach. Einen Führungswechsel hat es bei der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach gegeben. Nach 15 Jahren an der Spitze der Retter hat der bisherige Wehrleiter Günter Müller den Staffelstab an Silvio Richter weitergegeben. Zu seinem Stellvertreter wurde Tilo Lang gewählt. Er löst Kerstin Fritzsche ab. Der Amtsberger Gemeinderat stimmte während seiner ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Schavan kündigt Zeit der Entscheidungen an  

"Koalition wird wichtige Weichen stellen, während die SPD noch immer einen Kanzlerkandidaten sucht"

Berlin (dapd). Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat wichtige Weichenstellungen in der schwarz-gelben Koalition angekündigt: "Jetzt ist die Zeit der Entscheidungen gekommen", sagte die Bundesbildungsministerin der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. Bei ihrem bevorstehenden Treffen im Kanzleramt würden die Parteichefs von CDU, CSU ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Lewentz lehnt Ramsauers Maut-Pläne entschieden ab  

"Die Maut bringt neue Belastungen für die Fernpendler und zusätzlichen Verwaltungsaufwand"

Mainz (dapd). Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat sich entschieden gegen die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ausgesprochen. In seiner am Samstag in Mainz veröffentlichten Erklärung wandte sich der SPD-Politiker gegen entsprechende Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). "Die Maut bringt neue Belastungen ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Kultur

Grütters warnt vor Mehrkosten bei Staatsoper-Sanierung in Berlin  

"Eines glaube ich nicht: dass es nicht zu Mehrkosten führt. Da bin ich misstrauisch"

Berlin (dapd). Die verschobene Wiedereröffnung der Staatsoper Unter den Linden in Berlin wird aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Monika Grütters (CDU) Folgen für die bisherige Finanzplanung des Projekts haben. "Eines glaube ich nicht: dass es nicht zu Mehrkosten führt. Da bin ich misstrauisch", sagte die Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Ramsauer drängt mit Plan für Pkw-Maut in Koalitionsausschuss  

"Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur liegt fertig in der Schublade"

Berlin (dapd). Verkehrsminister Peter Ramsauer will den Spitzen der schwarz-gelben Koalition demnächst einen konkreten Plan für eine Pkw-Maut vorlegen. "Mein Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur liegt seit wenigen Wochen fertig in der Schublade. Das Papier umfasst auch die Pkw-Maut", sagte der CSU-Politiker "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Die FDP sieht bei der Energiewende auf den Preis  

Rösler und Brüderle wollen Solarförderung einschränken

Berlin (dapd). Die FDP will sich bei der Energiewende nicht von der Union bevormunden lassen. Parteichef Philipp Rösler forderte am Samstag bezahlbare Energiepreise. Der Bundestagsfraktionsvorsitzende Rainer Brüderle stellte bei diesem Thema die Richtlinienkompetenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Frage. Die Förderung von Solaranlagen ist ... weiter lesen

• 26.05.2012
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• Deutschland

Brüderle mahnt vor Koalitionsgipfel zu Fairness  

FDP-Fraktionschef: "Es ist im Interesse aller, fair miteinander umzugehen"

Berlin (dapd). Vor dem Spitzengespräch der Vorsitzenden der drei Regierungsparteien am 4. Juni ruft der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle die Union zu Fairness im Umgang mit FDP-Chef Philipp Rösler auf. Zwar habe er keine Angst, dass Rösler von Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) über den Tisch gezogen werde, versicherte Brüderle der ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Ernst Thälmann - wohin gehst du?  

Werdau. Wohin mit der Büste, wenn der Werdauer Johannisplatz saniert ist? Es gibt zwei Vorschläge: Gedächtnisplatz oder Museum. Die Mitglieder des Technischen Ausschusses fanden am Donnerstagabend keine Antwort auf diese Frage. Jetzt ist der Stadtrat am Zug: Er soll entscheiden, wie es mit der Büste von Ernst Thälmann weitergeht, die bis vor Kurzem noch auf ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Freistaat gibt Geld für Schlossentwicklung  

Waldenburg. Wie kann man die herrschaftlichen Anlagen in Waldenburg und Umgebung noch attraktiver machen? Diese Frage will ein neu gegründeter Verein mithilfe einer sechsstelligen Landesförderung klären. Auf die Sekunde genau um 9.30 Uhr knirschte der Kies am gestrigen Morgen vor dem Eingang des Waldenburger Schlosses. Aus einer Limousine eines bayerischen Herstellers ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Klo an der Pirk schreckt Gäste ab  

Taltitz. Die Akzeptanz der Besucher für das Plumpsklo an der Talsperre schrumpft mit jedem Jahr. Der Bau ist jedoch nicht in Sicht. Wenn sich Campingplatz-Gäste an der Talsperre Pirk vor der Anmeldung die öffentlichen Toiletten neben dem Verwaltungsgebäude anschauen, dann wird es Ilona Kühner heiß und kalt. Zu oft hat die Geschäftsführerin der Naherholung Talsperre ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Nachbarn planen Hochwasserkonzept  

Burgstädt/Hartmannsdorf. Bei den Überschwemmungen 2002 sind die Anwohner des Brauselochbaches glimpflich davon gekommen. Doch der Bach ist gefährlich. Burgstädt und Hartmannsdorf investieren deshalb in mehr Schutz. Als Unwetterkatastrophe vom 9. Juli 1927 ist ein verheerendes Hochwasser des Brauselochbaches bis heute in Burgstädt unvergessen. Cornelia Müller, die Leiterin ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

"Die Belastung fällt jetzt ab"  

Reichenbach. Nach 22 Jahren Dienst in der Reichenbacher Stadtverwaltung geht Wolfgang Eckstein in Ruhestand. Er blickt auf bewegte Jahre zurück und freut sich auf mehr Zeit mit der Familie. Sein Schreibtisch ist ausgeräumt. Am Mittwoch gab er seinen Ausstand im Rathaus. Die Kollegen schenkten ihm zum Abschied eine Armbanduhr mit Widmung: Am 1. Juni geht Wolfgang ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Marienberg

Ungleicher Lohn für gleiche Arbeit im Amt  

Zschopau/Annaberg-B.. Der Erzgebirgskreis hat 50 Hausmeister angestellt, andere über eine Tochterfirma oder Fremdfirmen engagiert. Ein Versuch der Linken, mehr Gerechtigkeit zu schaffen, scheiterte. Die Unterschiede sind beträchtlich. Jeweils 17,32 Euro pro Stunde - Sozialleistungen inklusive - kosten den Erzgebirgskreis seine 50 angestellten Hausmeister. In seinen Diensten ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Ungleicher Lohn für gleiche Arbeit im Amt  

Zschopau/Annaberg-B.. Der Erzgebirgskreis hat 50 Hausmeister angestellt, andere über eine Tochterfirma oder Fremdfirmen engagiert. Ein Versuch der Linken, mehr Gerechtigkeit zu schaffen, scheiterte. Die Unterschiede sind beträchtlich. Jeweils 17,32 Euro pro Stunde - Sozialleistungen inklusive - kosten den Erzgebirgskreis seine 50 angestellten Hausmeister. In seinen Diensten ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

"Dann zeigen wir historische Instrumente"  

Zwei Verantwortliche ziehen im Interview Bilanz zu Markneukirchener Wettbewerb

Der 47. Internationale Instrumentalwettbewerb Markneukirchen in den Fächern Horn und Tuba ist Geschichte. Ronny Hager sprach mit der Chefin des Wettbewerbs, Carola Schlegel, und dem Vorsitzenden des Vereins Internationaler Instrumentalwettbewerb, Bürgermeister Andreas Jacob (CDU).Wie fällt die Bilanz des Instrumentalwettbewerbs aus? Carola Schlegel: ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Stadträte diskutieren über neue Häuserlücke  

Geringswalde. Mit dem baufälligen Haus an der Leipziger Straße 72 verschwindet ein Schandfleck in Geringswalde. Die Linke will dort an abgerissene Bauten erinnern. Läuft alles nach den Vorstellungen des Abrissunternehmens TFI Historische Baustoffe und Abbruch aus dem vogtländischen Netzschkau, dürfte unmittelbar nach Pfingsten mit dem baufälligen Haus an der Leipziger ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Geschichts-Buch im Freien  

Erlbach. An die 100 Tafeln hat ein Erlbacher Verein aufgestellt. Ortschronist Helmuth Eßbach hat noch viele weitere Ideen. Ein Bettlaken hatte für den Erlbacher Helmuth Eßbach jetzt eine ganze besondere Bedeutung. Das nämlich verhüllte an der Bergstraße in Gopplasgrün das Sahnehäubchen der Wanderung mit dem Ortschronisten. Es deckte die Tafel des Heimat- und ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Marienberg

Landratsamt ist für Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft  

Annaberg-Buchholz/Seiffen. Ein Zusammengehen von Seiffen, Deutschneudorf und Heidersdorf ist nicht zu verwirklichen, begründet die Behörde. Das Innenministerium verlangt nach mehr Unterlagen. Das Landratsamt des Erzgebirgskreises befürwortet die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Seiffen, zu der auch Deutschneudorf und Heidersdorf gehören. Die Behörde hat das in einem Schreiben ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Umstritten: Neues Arbeitsamt heißt Freiberg  

Freiberg/Mittweida. Der neue Agenturbezirk wird nicht nach dem Landkreis Mittelsachsen benannt. Zudem ist nun sogar ein Neubau für den Hauptsitz im Gespräch. Die Wogen schlagendeshalb hoch - außerhalb der Kreisstadt. Neuer Zündstoff um die Gründung einer mittelsächsischen Arbeitsagentur: Das neue Gebilde heißt entgegen den Erwartungen Arbeitsagentur Freiberg. Dies bestätigt ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Brisant: Neues Arbeitsamt heißt Freiberg  

Rochlitz/Freiberg. Der Agenturbezirk wird nicht nach dem Landkreis Mittelsachsen benannt. Nun ist sogar ein Neubau für den Hauptsitz in der Kreisstadt im Gespräch. Die Wogen schlagenhoch. Neuer Zündstoff um die Gründung einer mittelsächsischen Arbeitsagentur: Das neue Gebilde heißt entgegen den Erwartungen Arbeitsagentur Freiberg. Dies bestätigt Paul Ebsen, Sprecher ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Wirbel um Windrad-Pläne: "Es geht uns nicht um Warwick"  

Markneukirchen. Die Urheber eines offenen Briefs in Markneukirchen wollen die Kritik nicht an der Firma festmachen. Erste Stadträte erfuhren von der Windkraft-Idee bereits im Herbst 2011. In Markneukirchen sorgt die Idee des Bassherstellers Warwick, ein Windrad im Gewerbepark zu errichten, für Wirbel. Die Urheber eines offenen Briefes, in dem sich Anwohner und Betriebe ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Brisant: Neues Arbeitsamt heißt Freiberg  

Mittweida/Freiberg. Der neue Agenturbezirk wird nicht nach dem Landkreis Mittelsachsen benannt. Nun ist sogar ein Neubau für den Hauptsitz in der Kreisstadt imGespräch. Die Wogen schlagen hoch. Neuer Zündstoff um die Gründung einer mittelsächsischen Arbeitsagentur: Das neue Gebilde heißt entgegen den Erwartungen Arbeitsagentur Freiberg. Dies bestätigt Paul Ebsen, Sprecher ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Kämmerei setzt den Rotstift an und verteilt bei Ausgaben neu  

Rodewisch. Spät erst liegt der Rodewischer Haushalt für 2012 vor. CDU und DSU hatten Nachbesserungsbedarf angemeldet. Lange hat der Stadtrat Rodewisch um den Haushalt 2012 gerungen, die Kämmerei hatte mit den Nachbesserungen viel Arbeit. Nun wurde der Etat in der Sitzung am Donnerstag beschlossen - einverstanden ist damit aber nicht jeder. Hans-Stefan Ott (Die ... weiter lesen