Plauen. Die Sicherheit der Schulwege an allen Plauener Schulen wird jetzt Thema in den Stadtratsgremien. Das hat die CDU-Fraktion beantragt. Zuletzt gab es vor allem aus Reusa Kritik. Die Zufahrt zur dortigen Grundschule ist zu eng. Nachbarn und Eltern sind damit gleichermaßen unzufrieden. Unter anderem werden Unfälle befürchtet. "An uns als Fraktion werden ... weiter lesen
Hamburg/Berlin (dapd). Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen und dem Rausschmiss von Norbert Röttgen stellt sich CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel der verunsicherten Parteibasis. Am Samstag kommender Woche (2. Juni) treffen sich in der Berliner Parteizentrale sämtliche CDU-Kreisvorsitzenden, um über die Lage zu beraten. ... weiter lesen
Plauen. Gestaltung, Konzeption, Verantwortung und Finanzierung von Plauener Stadtfesten will die CDU-Fraktion hinterfragen. Das Thema soll zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses diskutiert werden, informierte gestern Fraktionschef Hansjoachim Weiß. "Die Vielzahl der Feste ergeben bei der Auswertung ein unterschiedliches Erscheinungsbild und negative ... weiter lesen
Inmitten der Haushaltskonsolidierung hat es die Verwaltung schwer, vor allem die Stadträte aus den Nicht-CDU-Fraktionen vom Kindergarten-Neubau in der Innenstadt zu überzeugen. Deshalb hält sich bei vielen die Euphorie über ein solches Mehr-Generationen-Projekt in Grenzen. Diesen Eindruck konnte man bei der Stadtratssitzung bekommen. Während die CDU-Fraktion ... weiter lesen
Seiffen. Die Pachtverträge der Gemeinde Seiffen mit dem örtlichen Tourismusverein für den Weihnachtsmarkt, der "Seiffener Weihnacht", sollen neu verhandelt werden. Das hat der Gemeinderat am Montagabend beschlossen. Dabei gab es 13 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Die große Mehrheit im Rat bestätigte damit eine Beschlussvorlage von Seiffens Amtsverweser Andreas ... weiter lesen
Düsseldorf (dapd). Karl-Josef Laumann ist erneut Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU-Fraktion. Die Abgeordneten wählten den 54-Jährigen am Dienstag auf ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl einstimmig an ihre Spitze. Zum ersten Stellvertreter bestimmten sie Armin Laschet. Allerdings gilt die Wahl nur, bis sich die Partei auf einen neuen ... weiter lesen
Plauen. Die Stadträte haben in ihrer jüngsten Sitzung fünf neue Vertreter für den Plauener Seniorenbeirat gewählt. Die meisten Stimmen entfielen auf Erika Künzel, Bernd Metzner, Josef Teufel, Ludwig Bergmann und Dieter Schmidt. Zuvor war die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag gescheitert, alle sechs Bewerber für die ehrenamtliche Arbeit in der Seniorenvertretung ... weiter lesen
Plauen. Die Eingangsseite des Plauener Rathauses wird neu gebaut. 31 Stadträte stimmten für einen Neubau, zwei enthielten sich der Stimme, zwei votierten dagegen. Damit ist der Weg für einen Architektenwettbewerb frei. Bis zum Herbst werden Fachleute konkrete Entwürfe für den Verwaltungsbau erarbeiten. Zuvor hatte das Stadtparlament die Frage eines Bürgerentscheids ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Berliner CDU-Fraktionschef Florian Graf will seine Plagiatsaffäre offenbar schnell hinter sich bringen. In einer an die Universität Potsdam adressierten Erklärung hat er einem Medienbericht zufolge eine "Täuschungshandlung" beim Verfassen seiner Dissertation zugegeben. Bereits in der vergangenen Woche reichte er bei der Hochschule ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die CDU-Fraktion will Familien in Sachsen weiter zusätzlich fördern, wenn das Landeserziehungsgeld von einer neuen Leistung des Bundes verdrängt wird. Das bisher für das Landeserziehungsgeld bereitgestellte Geld sollte auch weiter jungen Familien zugute kommen, sagte CDU-Sozialpolitiker Alexander Krauß am Freitag in Dresden. Es ... weiter lesen
Die Mitarbeiter des Auerbacher Fremdenverkehrsamtes brauchen keine Umzugskisten zu packen. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich gegen den Umzug ins geplante Bürgerbüro an der Schulstraße. In dem Haus soll es aber in Zukunft eine touristische Informationsmöglichkeit geben. Die Diskussion um den Standort war bereits im Februar nach Kritik der CDU-Fraktion ... weiter lesen
Netzschkau. Die Netzschkauer Stadträte wollen die Arbeit der Stadtverwaltung prüfen, Schwachstellen aufdecken und bei Bedarf neu organisieren: In der Stadtratssitzung wurde beschlossen, dass sich die Mitarbeiter zuerst selbst mit ihren Stellenbeschreibungen beschäftigen und bis 22. Mai Vorschläge erarbeiten sollen. Das soll außerhalb der Arbeitszeit stattfinden.Die ... weiter lesen
Plauen. Klare Kante für einen modernen Neubau: SPD-Fraktionschef Rainer Maria Kett spricht sich vor der ersten Ratsdebatte heute im Bauausschuss noch einmal gegen einen historischen Nachbau aus. Kett: "Das historische Rathaus wurde in einer Zeit errichtet, in der Plauen mehr als 120.000 Einwohner hatte und zu den reichsten Städten in Deutschland gehörte. ... weiter lesen
Plauen . Klare Kante für einen modernen Neubau: SPD-Fraktionschef Rainer Maria Kett spricht sich vor der ersten Ratsdebatte heute im Bauausschuss noch einmal gegen einen historischen Nachbau aus. Kett: "Das historische Rathaus wurde in einer Zeit errichtet, in der Plauen mehr als 120.000 Einwohner hatte und zu den reichsten Städten in Deutschland gehörte. ... weiter lesen
Rodewisch. Am Donnerstag wird der Rodewischer Stadtrat erneut zum Haushalt 2012 beraten. Mit einem Beschluss des Etats ist aber erst im Mai zu rechnen. Am 1. Mai wird Kerstin Schöniger als neue Rodewischer Bürgermeisterin ihr Amt antreten. Einen aktuellen Haushalt als Arbeitsgrundlage hat sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Eigentlich sollte der Etat schon im ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Trotz heftiger Kritik beharrt Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) auf dem geplanten Hafturlaub für Schwerverbrecher bereits nach fünf Jahren. Die sozialen Beziehungen der Verbrecher dürften durch die Haft nicht vollständig zerstört werden, sagte Martens am Donnerstag in Dresden. Zudem gehe es nur um wenige Einzelfälle ... weiter lesen
Elterlein/Zwönitz. In der Fusionsdebatte hat es eine Kehrtwende gegeben. Ihr war der Widerspruch eines Bürgermeisters vorausgegangen. Zwischen Vertretern von Elterlein und Zwönitz soll es vorerst keine Gespräche in Sachen Städtefusion geben. Das ist das Ergebnis der Elterleiner Ratssitzung vom Dienstag. Das kommt einer Kehrtwende gleich. Eigentlich waren solche Verhandlungen, ... weiter lesen
Elterlein/Zwönitz. In der Fusionsdebatte hat es eine Kehrtwende gegeben. Ihr war der Widerspruch eines Bürgermeisters vorausgegangen. Zwischen Vertretern von Elterlein und Zwönitz soll es vorerst keine Gespräche in Sachen Städtefusion geben. Das ist das Ergebnis der Elterleiner Ratssitzung vom Dienstag. Es kommt einer Kehrtwende gleich. Eigentlich waren solche Verhandlungen, ... weiter lesen
Elterlein/Zwönitz. In der Fusionsdebatte hat es eine Kehrtwende gegeben. Ihr war der Widerspruch eines Bürgermeisters vorausgegangen. Zwischen Vertretern von Elterlein und Zwönitz soll es vorerst keine Gespräche in Sachen Städtefusion geben. Das ist das Ergebnis der Elterleiner Ratssitzung vom Dienstag. Es kommt einer Kehrtwende gleich. Denn eigentlich waren solche Verhandlungen, ... weiter lesen
Elterlein/Zwönitz. In der Fusionsdebatte hat es eine Kehrtwende gegeben. Ihr war der Widerspruch eines Bürgermeisters vorausgegangen. Zwischen Vertretern von Elterlein und Zwönitz soll es vorerst keine Gespräche in Sachen Städtefusion geben. Das ist das Ergebnis der Elterleiner Ratssitzung vom Dienstag. Es kommt einer Kehrtwende gleich. Denn eigentlich waren solche Verhandlungen, ... weiter lesen
Schönheide. Auf ihrer jüngsten Sitzung haben die Gemeinderäte von Schönheide mit knapper Mehrheit einem Honorarvertrag mit einem Unternehmen zugestimmt, das mit der Planung der Revitalisierung des Geländes einer alten Bürstenfabrik beauftragt worden ist. Allerdings gab es vor der Abstimmung heftige Diskussionen. Die CDU-Fraktion erklärte, dass sie gegen die Revitalisierung ... weiter lesen
Zwischen Vertretern von Elterlein und Zwönitz soll es vorerst keine Gespräche in Sachen Städtefusion geben. Das ist das Ergebnis der Elterleiner Ratssitzung vom Dienstag. Das kommt einer Kehrtwende gleich. Eigentlich waren solche Verhandlungen, die die CDU-Fraktion forciert hatte, Ende März bereits mit einer knappen Mehrheit im Stadtrat beschlossen ... weiter lesen
Am 21. Februar. Am 21. Februar überreichten Vertreter von Elterleins CDU-Fraktion dem Bürgermeister einen Antrag, dass der Rat über die Aufnahme von Verhandlungen mit Zwönitz abstimmen soll. Ziel: ein freiwilliger Zusammenschluss beider Städte zum 31. 12. 2012. Das wird am 26. März mit einer CDU-Mehrheit beschlossen, allerdings entfällt auf Antrag von Fraktionschef ... weiter lesen
Am 21. Februar. Am 21. Februar überreichen Vertreter von Elterleins CDU-Fraktion dem Bürgermeister einen Antrag, dass der Rat über die Aufnahme von Verhandlungen mit Zwönitz abstimmen soll. Ziel: ein freiwilliger Zusammenschluss beider Städte zum 31. 12. 2012. Das wird am 26. März mit einer CDU-Mehrheit beschlossen, allerdings entfällt auf Antrag von Fraktionschef ... weiter lesen
Am 21. Februar. Am 21. Februar überreichten Vertreter von Elterleins CDU-Fraktion dem Bürgermeister einen Antrag, dass der Rat über die Aufnahme von Verhandlungen mit Zwönitz abstimmen soll. Ziel: ein freiwilliger Zusammenschluss beider Städte zum 31. 12. 2012. Das wird am 26. März mit einer CDU-Mehrheit beschlossen, allerdings entfällt auf Antrag von Fraktionschef ... weiter lesen
Am 21. Februar. Am 21. Februar überreichen Vertreter von Elterleins CDU-Fraktion dem Bürgermeister einen Antrag, dass der Rat über die Aufnahme von Verhandlungen mit Zwönitz abstimmen soll. Ziel: ein freiwilliger Zusammenschluss beider Städte zum 31. 12. 2012. Das wird am 26. März mit einer CDU-Mehrheit beschlossen, allerdings entfällt auf Antrag von Fraktionschef ... weiter lesen
Elterlein/Zwönitz. Zwischen Vertretern von Elterlein und Zwönitz soll es vorerst keine Gespräche in Sachen Städtefusion geben. Das ist das Ergebnis der Elterleiner Ratssitzung vom Dienstag. Es kommt einer Kehrtwende gleich. Eigentlich waren solche Verhandlungen, die die CDU-Fraktion forciert hatte, Ende März bereits mit einer knappen Mehrheit in ... weiter lesen
Freiberg. Der neue Geschäftsführer des mittelsächsischen Jobcenters, das die Hartz-IV-Empfänger betreut, soll vom Landkreis festgelegt werden. Die Kreisräte haben einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen. Der Chef der neuen Arbeitsagentur Mittelsachsen hingegen wird von der Bundesagentur für Arbeit bestimmt, wie eine Sprecherin ... weiter lesen
Mehrheitlich hat gestern der Kreistag einem Nachtragshaushalt zugestimmt. Er war notwendig geworden, um ein 20 Millionen Euro großes Loch zu stopfen. Für die Städte und Gemeinden bedeutet das, dass sie ab sofort nicht mehr 28,5, sondern 29,9 Prozent Kreisumlage zahlen müssen. Diesen Kompromiss hatte die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Ursprünglich wollte ... weiter lesen
Mehrheitlich hat gestern der Kreistag einem Nachtragshaushalt zugestimmt. Er war notwendig geworden, um ein 20 Millionen Euro großes Loch zu stopfen. Für die Städte und Gemeinden bedeutet das, dass sie ab sofort nicht mehr 28,5, sondern 29,9 Prozent Kreisumlage zahlen müssen. Diesen Kompromiss hatte die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Ursprünglich wollte ... weiter lesen