• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Friedrich will NPD-Verbotsdebatte beenden  

Innenminister: Die NPD ist "eine absterbende Partei"

Leipzig (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will die Debatte über ein Verbot der rechtsextremen NPD beenden. Die NPD sei "eine absterbende Partei", sagte der CSU-Politiker der "Leipziger Volkszeitung". Die Wähler hätten begriffen, dieser Partei keine Stimme zu geben. Dennoch betonte Friedrich, gebe es "ganz klare verfassungsfeindliche ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag stimmt für Verlängerung des Kosovo-Mandats  

486 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 70 dagegen, acht enthielten sich

Berlin (dapd). Deutschland wird sich ein weiteres Jahr am NATO-geführten KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Die Abgeordneten des Bundestags stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für die Verlängerung des Bundeswehrmandats. 486 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 70 dagegen, acht enthielten sich.Wie schon bisher liegt die Obergrenze bei ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Geißler kritisiert Entlassung Röttgens  

Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen liegt nicht in der Person des CDU-Spitzenkandidaten

Köln (dapd). Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat die Entlassung Norbert Röttgens als Bundesumweltminister kritisiert. Er habe selten eine so irrationale Debatte erlebt, sagte Geißler am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Das geht alles an der Sache total vorbei." Die Gründe für die Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen lägen nicht in ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Zwickau: Zentrum-Debatte wird hitzig geführt  

Die Debatte über ein Einkaufszentrum, das an der Reichenbacher Straße neben dem Kress-Modegeschäft entstehen soll, wird immer hitziger geführt. Bei einer Informationsveranstaltung, zu der die Stadt am Dienstagabend ins Rathaus geladen hatte und zu der etwa 100 Menschen kamen, beschuldigten sich Befürworter und Gegner der Ansiedlung gegenseitig, sie ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Kultur

"Sport ist auch ein Eisbrecher"  

Der Leipziger Philosoph Arno Müller über den Sport als Plattform für politische Signale und die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine

Leipzig. Wie soll sich der Westen und wie soll sich der Fußball angesichts der Menschenrechtsverletzungen im Europameisterschaftsaustragungsland Ukraine verhalten? Hat es einen Sinn oder ist es ein grober Fehler, sportliche Großveranstaltungen in diktatorisch geprägte Länder zu vergeben? Darüber wird heftig diskutiert. Arno Müller ist Sportphilosoph und leitet ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsens Linke begrüßt Lafontaines Rückzug  

Debatte zwischen Reformern und Radikalen verlangt

Erfurt (dapd). Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hat den Verzicht Oskar Lafontaines auf eine Kandidatur für den Vorsitz der Bundespartei begrüßt. Lafontaine habe gespürt, dass die Mehrheit der Partei nicht hinter ihm stehe, sagte Gebhardt am Dienstag in Dresden auf dapd-Anfrage.Jetzt müsse es darum gehen, eine Debatte zwischen Reformern und Radikalen, ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

In Meerane tobt Kleinkrieg ums Protokoll  

Meerane. Hitzige Debatte umfehlende Worte: Linken-Stadtrat Sven Schilling und Bürgermeister Lothar Ungerer zanken leidenschaftlich um die Niederschriften des Stadtrats. Eine Stadtratssitzung hat für die Beteiligten oftmals den Charme einer gerade beginnenden Wurzelbehandlung beim Zahnarzt. Peinvoll, langatmig und dazu noch in regelmäßigen Abständen wiederkehrend, ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Schulstreit: Gemeinderätin positioniert sich  

Grossrückerswalde. Angela Urbach, Mitglied des Gemeinderates von Großrückerswalde, stellt sich in der Debatte um die neue Leiterin der Evangelischen Mittelschule des Ortes hinter die vom Rat favorisierte Birgit Berberich. "Ich schließe mich in den Grundzügen dem Schreiben des Gemeinderates an", betont Urbach. In einem Brief, den fast alle Ratsmitglieder unterzeichnet ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Marienberg

Schulstreit: Gemeinderätin positioniert sich  

Grossrückerswalde. Angela Urbach, Mitglied des Gemeinderates von Großrückerswalde, stellt sich in der Debatte um die neue Leiterin der Evangelischen Mittelschule des Orts hinter die vom Rat favorisierte Birgit Berberich. "Ich schließe mich in den Grundzügen dem Schreiben des Gemeinderates an", so Urbach. In einem Brief, den fast alle Ratsmitglieder unterzeichneten, ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Freiberg: Vorschlag für neuen Agentur-Standort 

Freiberg. Zum Standort der neuen mittelsächsischen Arbeitsagentur-Zentrale in Freiberg ist bisher noch keine Entscheidung gefallen. "Wir suchen ein geeignetes Objekt", sagte die Sprecherin der Arbeitsagentur, Michaela Barthel. Freibergs Oberbürgermeister wirft indes eine Immobilie in die Waagschale: "Das Gebäude Hospitalweg 3 bietet sich für den ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Verwaltung: Vorschlag für neuen Agentur-Standort  

Freiberg. Zum Standort der neuen mittelsächsischen Arbeitsagentur-Zentrale in Freiberg ist bisher noch keine Entscheidung gefallen. "Wir suchen ein geeignetes Objekt", sagte die Sprecherin der Arbeitsagentur, Michaela Barthel. Freibergs Oberbürgermeister wirft indes eine Immobilie in die Waagschale: "Das Gebäude Hospitalweg 3 bietet sich für den Hauptsitz geradezu ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Verwaltung: Vorschlag für neuen Agentur-Standort  

Freiberg. Zum Standort der neuen mittelsächsischen Arbeitsagentur-Zentrale in Freiberg ist bisher noch keine Entscheidung gefallen. "Wir suchen ein geeignetes Objekt", sagte die Sprecherin der Arbeitsagentur, Michaela Barthel. Freibergs Oberbürgermeister Bernd-Erwin Schramm (parteilos) hat einen Vorschlag: "Das Gebäude Hospitalweg 3 bietet sich für den Hauptsitz ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Berliner Piraten-Chef Semken tritt ab  

Rücktritt nach Streit über die Weitergabe einer vertraulichen Information

Berlin (dapd-bln). Die Berliner Piratenpartei braucht einen neuen Vorsitzenden. Der nach einem internen Streit zurückgetretene bisherige Landeschef Hartmut Semken räumte am Mittwochabend auf einer außerordentlichen Sitzung des Landesvorstands ein, in der Streitsache um eine E-Mail die Unwahrheit gesagt zu haben, berichtete die stellvertretende Landesvorsitzende, ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Berliner Piraten-Chef Semken verkündet Rückzug  

Grund ist interner Streit über eine E-Mail - Nachfolge wird auf Parteitag im September geregelt

Berlin (dapd). Nach nur drei Monaten im Amt hat der Berliner Piraten-Chef Hartmut Semken seinen Rücktritt erklärt. Er habe die Entscheidung am Dienstagabend im Anschluss an eine Vorstandssitzung getroffen, sagte Semken der Nachrichtenagentur dapd und bestätigte damit einen Bericht von "Tagesspiegel Online". Zu den genauen Gründe wollte er sich persönlich ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Berliner Piraten-Chef Semken überrascht seine Parteifreunde mit Rücktritt  

Interner Streit soll Grund sein - Nachfolge wird wohl auf Parteitag im September geregelt

Berlin (dapd). Nach nur drei Monaten im Amt hat der Berliner Piraten-Chef Hartmut Semken seinen Rücktritt angekündigt. Er habe die Entscheidung am Dienstagabend im Anschluss an eine Vorstandssitzung getroffen, sagte er der Nachrichtenagentur dapd und bestätigte damit einen Bericht von "Tagesspiegel Online". Zu den genauen Gründe wolle er sich vorerst ... weiter lesen

• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Linke vertagt Entscheidung im Führungsstreit  

"Die Debatte wird weiter geführt werden"

Berlin (dapd). Der Führungsstreit in der Linkspartei geht weiter. Eine Spitzenrunde mit Politikern aus Bund und Ländern in Berlin brachte am Dienstag kein Ergebnis. "Die Debatte wird weiter geführt werden", sagte Parteichef Klaus Ernst nach Ende des fast fünfstündigen Gesprächs. Die Basis solle über Regionalkonferenzen einbezogen werden, zum würden ... weiter lesen

• 14.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Was bringt die Conti-Investition der City?  

Chemnitz. Fünf Experten - fünf Meinungen: Im "Freie- Presse"-Forum steht diesmal die Zukunft der ältesten Chemnitzer Brachfläche im Mittelpunkt. Seit der Ankündigung des Innenstadt-Investors Claus Kellnberger, dass er das Conti-Loch bebauen will, ist die 16 Jahre alte Brache wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. War es nach den letzten gescheiterten ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Was bringt die Conti-Investition der City?  

Fünf Experten - fünf Meinungen: Im "Freie- Presse"-Forum steht diesmal die Zukunft der ältesten Chemnitzer Brachfläche im Mittelpunkt.Seit der Ankündigung des Innenstadt-Investors Claus Kellnberger, dass er das Conti-Loch bebauen will, ist die 16 Jahre alte Brache wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. War es nach den letzten gescheiterten ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Stadtrat: Kassenverwalter neu berufen  

Brand-Erbisdorf. Eine neue Kassenverwalterin für die Stadt Brand-Erbisdorf und ihre Stellvertreterin sind in dieser Woche vom Stadtrat bestätigt worden. Die Ämter werden von Romy Müller und Simone Rupprecht übernommen. Die Veränderung war nötig geworden, weil die bisherigen Verwalter die Ruhephase der Altersteilzeitphase angetreten haben. Vor der Bestätigung der beiden ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Annaberg

Scheibenberg: Klares Votum für eine neue Stadt  

In der langen Debatte um eine Ortsehe von Crottendorf, Scheibenberg und Schlettau zeichnet sich ein Durchbruch ab. "Eine neue Einheitsgemeinde am Scheibenberg ist denkbar", sagte Scheibenbergs Bürgermeister Wolfgang Andersky (Bürgerforum) bei einer Bürgerversammlung, bei der auch seine Amtskollegen aus Crottendorf und Schlettau sowie Bürger aus allen ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Was bringt die Conti-Investition der Chemnitzer City? 4

Fünf Experten - fünf Meinungen: Im "Freie- Presse"-Forum steht diesmal die Zukunft der ältesten Chemnitzer Brachfläche im Mittelpunkt

Seit der Ankündigung des Innenstadt-Investors Claus Kellnberger, dass er das Conti-Loch bebauen will, ist die 16 Jahre alte Brache wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. War es nach den letzten gescheiterten Plänen eines Interessenten für eine Indoor-Skihalle jahrelang ruhiggeworden um die 1,3 Hektar große Fläche, so prüft die Stadtverwaltung ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Sahnpark als Alternative für Töpfer  

Eispiraten bringen neuen Standort ins Spiel

Crimmitschau. In der Debatte um den künftigen Standort des Westsächsischen Töpfermarktes gibt es seit gestern einen neuen Vorschlag. René Rudorisch, Geschäftsführer des Eishockey-Zweitbundesligisten Eispiraten Crimmitschau, bringt den Sahnpark als Veranstaltungsort ins Gespräch. Bisher findet der Töpfermarkt am Parkteichgelände in Gablenz statt. Zuletzt hatten ... weiter lesen

• 10.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Beratungsstelle für DDR-Heimkinder soll mit Torgau kooperieren  

Die neue Anlauf- und Beratungsstelle soll Anfang Juli die Arbeit aufnehmen.

Dresden (dapd-lsc). Die geplante Anlaufstelle in Sachsen für ehemalige DDR-Heimkinder soll eng mit der Gedenkstätte im früheren geschlossenen Jugendwerkhof in Torgau zusammenarbeiten. Es sei eine Vernetzung mit dieser Initiative geplant, sagte Sozialministerin Christine Clauß (CDU) am Donnerstag in einer Debatte zum DDR-Unrecht in Heimen. Die neue ... weiter lesen

• 10.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kraft macht bei West-Förderung Druck  

NRW-Ministerpräsidentin will vom Bund mehr Gelder für Sanierung der Infrastruktur

Düsseldorf (dapd). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erhöht in der Debatte über eine stärkere finanzielle Förderung des Westens den Druck auf die Bundesregierung. "Wenn hier die Infrastruktur nicht deutlich verbessert wird, schadet das der wirtschaftlichen Entwicklung in ganz Deutschland", sagte die SPD-Politikerin im Gespräch ... weiter lesen

• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

DFB will Fußball-EM und Fall Timoschenko nicht vermengen  

Diskussion bei Medientreffpunkt in Leipzig über Chancen von Euro 2012

Leipzig (dapd). Der DFB fordert ein Ende der Debatte über einen Boykott oder die Verlegung der Fußball- Europameisterschaft vor dem Hintergrund der ukrainischen Oppositionellen Julia Timoschenko. Auf einer Podiumsdiskussion zum Thema "Euro 2012 - Chancen eines Medienereignisses" beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig kritisierte der Sprecher ... weiter lesen

• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Spekulationen heizen Debatte über möglichen Rückzug von Beck an  

Ministerpräsident dementiert Bericht - Opposition will Klarheit

Mainz (dapd). Die Zukunft des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) bietet weiter Anlass für heftige Spekulationen: Beck selbst und die Mainzer Staatskanzlei wiesen am Mittwoch einen Medienbericht zurück, dem zufolge der 63-Jährige schon Mitte Mai zurücktreten werde. Auch einer der aussichtsreichsten Kandidaten für die Nachfolge, ... weiter lesen

• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Finanzen: Mittweida soll Theater retten  

Freiberg. Die Kürzungspläne der Stadt Freiberg für das Mittelsächsische Theater sorgen für eine Debatte um neue Finanzquellen. Döbelns Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer bringt neue Geldgeber ins Spiel. "Mittweida könnte vierter Gesellschafter werden. Damit würden die Lasten auf mehrere Schultern verteilt", sagt Egerer. Die Freiberger Stadträtin Jana Pinka ... weiter lesen

• 08.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Freiberg: Mittweida soll Theater retten  

Die Kürzungspläne der Stadt Freiberg für das Mittelsächsische Theater sorgen für eine Debatte um neue Finanzquellen. Döbelns Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) bringt neue Geldgeber ins Spiel. "Mittweida könnte vierter Gesellschafter werden. Damit würden die Lasten auf mehrere Schultern verteilt", sagt Egerer. Unterdessen kritisiert die Freiberger ... weiter lesen

• 07.05.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Überraschung am Ende der Debatte  

Plauen. Seit Anfang des Jahres führt Plauen die Diskussion um die Sanierung des Portals am Neuen Rathaus. "Freie Presse" hat vor der Entscheidung des Stadtrates morgen die wesentlichsten Argumente und Zitate zusammengefasst "Es läuft auf einen Neubau zu" meldete die "Freie Presse" nach den jüngsten Vorberatungen der städtischen Gremien zur Rathaus-Sanierung. ... weiter lesen

• 07.05.2012
• freiepresse.de
• Annaberg

Gemeindefusion: Scheibenberger Einwohner gefragt  

Scheibenberg. Die Debatte um eine mögliche Einheitsgemeinde von Crottendorf, Schlettau und Scheibenberg steht am Donnerstag im Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung in Scheibenberg. Bislang haben nur die anderen beiden in ihren Räten beschlossen, dass sie ab 2013 fusionieren wollen. Allerdings sehen das übergeordnete Stellen nicht als genehmigungsfähig an, da ... weiter lesen