• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

5.000 Polizisten bei Blockupy im Einsatz  

Die Sicherheitssituation muss von der "Anmeldelage" unterschieden werden

Frankfurt/Main (dapd). Bei den geplanten Blockupy-Protesten von Mittwoch bis Samstag in Frankfurt am Main befürchtet die Polizei bereits am ersten Tag Ausschreitungen. Die Sicherheitssituation müsse von der "Anmeldelage" unterschieden werden, sagte der Frankfurter Polizeivizepräsident Gerhard Bereswill am Dienstag. Das Verwaltungsgericht hatte die ... weiter lesen

• 13.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Blockupy-Veranstalter und Stadt Frankfurt werden sich nicht einig  

Gericht entscheidet wohl am Montag über Demonstrationsverbot

Frankfurt/Main (dapd). Im Streit um das Verbot der Blockupy-Demonstrationen gegen das Finanzsystem über den Feiertag Christi Himmelfahrt (16. bis 19. Mai) in Frankfurt am Main haben sich Veranstalter und Stadtverwaltung am Wochenende nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Die Anhörung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt nach der Verbotsverfügung ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Keine Einigung von Blockupy-Veranstaltern und Stadt Frankfurt  

Gericht entscheidet am Montag über Demonstrationsverbot

Frankfurt/Main (dapd). Im Streit um das Verbot der Blockupy-Demonstrationen gegen das Finanzsystem am Himmelfahrtswochenende (16. bis 19. Mai) in Frankfurt haben sich Veranstalter und Stadtverwaltung nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Die Anhörung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt nach der Verbotsverfügung ging am Samstag ohne Ergebnis ... weiter lesen

• 07.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Klage gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt eingereicht  

Linkspartei unternimmt juristische Schritte - Frankfurter Grüne für neue Gespräche

Frankfurt/Main (dapd-hes). Die Linkspartei in Hessen klagt gegen das Verbot der antikapitalistischen Demonstrationen im Frankfurter Bankenviertel. Es sei Widerspruch beim städtischen Ordnungsamt eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt worden, sagte der Landesvorsitzende Ulrich Wilken ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Motorsport

Todt bricht sein Bahrain-Schweigen2

FIA-Präsident Jean Todt hat sein Schweigen zum Thema Bahrain gebrochen und trotz des Todes eines Demonstranten die Austragung des Formel-1-Rennens im Golfstaat gerechtfertigt. weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Vermieter von Thor Steinar zieht nicht vor Gericht  

Aussicht auf Erfolg einer Räumungsklage offenbar eher gering

Der Vermieter des Thor-Steinar- Ladens unweit des Brühls wird nun voraussichtlich doch nicht juristisch gegen seinen Mieter vorgehen. Das bestätigte er auf Anfrage der "Freien Presse" nach Prüfung der Mietverträge durch einen in Räumungsklagen gegen die vor allem bei Rechtsextremen beliebte Modemarke erfahrenen Anwalt. Diese habe ergeben, dass die ... weiter lesen

• 13.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Syrische Aktivisten rufen wieder zu Protesten auf  

Bekenntnis der Regierung zu der Waffenruhe soll auf die Probe gestellt werden

Beirut (dapd). Syrische Aktivisten haben für den (heutigen) Freitag zu umfassenden Protesten gegen das Regime von Präsident Baschar Assad aufgerufen. Mit den Demonstrationen soll zugleich das Bekenntnis der Regierung zu der seit einem Tag geltenden Waffenruhe auf die Probe gestellt werden. Unter Vermittlung des UN-Sondergesandten Kofi Annan hatte Damaskus ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Kroatien verbietet Aufmarsch von Rechtsextremisten in Zagreb  

Geplanter Protest gegen die Verurteilung zweier früherer Generäle

Zagreb (dapd). Die kroatische Polizei hat die geplanten Demonstrationen von europäischen Rechtsextremisten in Zagreb untersagt. Neonazis aus Deutschland, Kroatien, Österreich, Bulgarien, Belgien, Ungarn und Frankreich wollten sich am Freitag versammeln und am Samstag gegen die Verurteilung zweier ehemaliger kroatischer Generäle durch das UN-Kriegsverbrechertribunal ... weiter lesen

• 05.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rechtsstreit um Demonstrationsverbote am Karfreitag bis zuletzt  

Veranstalter scheitern vor Gerichten in Hessen und ziehen nach Karlsruhe

Frankfurt/Main (dapd-hes). Juristisches Tauziehen bis zuletzt: Im Kampf für Demonstrationen gegen das Tanzverbot am Karfreitag haben Mitglieder der Piratenpartei in Hessen am Donnerstagabend die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe angekündigt. Mit einer Entscheidung wurde nicht vor der Nacht gerechnet. Mehrere hessische Gerichte hatten ... weiter lesen

• 02.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Athener Bürgermeister will Proteste regulieren  

Organisationen sollen für Schäden aufkommen - Tränengasverbot für Polizei

Athen (dapd). Der Bürgermeister von Athen hat sich für eine stärkere Regulierung von Demonstrationen ausgesprochen. Organisatoren müssten gesetzlich für Schäden durch Ausschreitungen bei Protesten zur Rechenschaft gezogen werden, und die Polizei dürfe kein Tränengas mehr einsetzen, forderte Giorgos Kaminis am Montag. Zwar hätten an vielen der zahlreichen ... weiter lesen

• 15.03.2012
• freiepresse.de
• Panorama

Polizei setzt Tränengas gegen protestierende Stahlarbeiter ein  

Die Arbeiter fürchten, dass ihr Werk geschlossen wird

Paris (dapd). Die französische Polizei hat am Donnerstag Tränengas gegen protestierende Stahlarbeiter eingesetzt. Beamte gingen nach Behördenangaben gegen etwa 200 Mitarbeiter des Unternehmens Arcelor Mittal vor, die mit Bussen aus Florange im Nordosten Frankreichs zu den Demonstrationen nach Paris angereist waren. Als diese zur Wahlkampfzentrale ... weiter lesen

• 07.03.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Polizei erntet nach Friedenstag Lob, Zweifel und Kritik  

Bunt, friedlich, kooperativ verlief der 5. März nachMeinung der Veranstalter.Berichte über eine Störung durch 150 Gewaltbereite werfen daher Fragen auf.Welch ein Unterschied zum vergangenen Jahr: Die Organisatoren der Veranstaltungen zum 5. März mit mehreren Tausend Teilnehmern äußern sich nahezu durchweg positiv über die Resonanz auf die einzelnen ... weiter lesen

• 06.03.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Polizei erntet nach Friedenstag Lob, Zweifel und Kritik 1

Berichte über Störung durch 150 Gewaltbereite werfen Fragen auf

Chemnitz. Welch ein Unterschied zum vergangenen Jahr: Die Organisatoren der Veranstaltungen zum 5. März mit mehreren Tausend Teilnehmern äußern sich nahezu durchweg positiv über die Resonanz auf die einzelnen Veranstaltungen und mit Blick deren offenbar überaus friedlichen Verlauf. Ausdrückliches Lob gibt es für die Kooperationsbereitschaft von Polizei und ... weiter lesen

• 04.03.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Wegen Koranverbrennungen droht fünf Amerikanern eine Überprüfung  

Widersprüchliche Ermittlungsergebnisse - Lage im Norden ruhig

Kabul (dapd). Mindestens fünf Mitarbeitern der US-Streitkräfte in Afghanistan droht wegen der Koranverbrennungen auf einem US-Militärstützpunkt eine disziplinarische Überprüfung. Eine westliche Gewährsperson erklärte am Samstag in Kabul, afghanische und amerikanische Militärvertreter seien in einer gemeinsamen Untersuchung zu dem Schluss gekommen, ... weiter lesen

• 03.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

ISAF-Kommandeur Pfeffer: Lage in Nordafghanistan hat sich beruhigt  

Afghanischen Sicherheitskräfte "eine große Bewährungsprobe" bestanden

Halle (dapd). Die Lage im Norden Afghanistans hat sich nach Einschätzung des neuen deutschen ISAF-Regionalkommandeurs Erich Pfeffer deutlich beruhigt. Nach den Koranverbrennungen durch US-Soldaten habe es zwar viele Demonstrationen gegeben, sagte Pfeffer am Samstag im Sender MDR Info. Diese seien aber meistens friedlich geblieben und nur selten eskaliert. ... weiter lesen

• 29.02.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Putin warnt Opposition und vor Mordkomplott  

Erklärung vor der Präsidentenwahl am kommenden Sonntag - Abstimmung solle nicht "vorverurteilt" werden

TOP/Russland/Wahlen/Putin (dapd). Wenige Tage vor der russischen Präsidentenwahl hat Topfavorit Wladimir Putin Anhänger der Opposition davor gewarnt, an nicht genehmigten Demonstrationen teilzunehmen. Es sei nicht akzeptabel, den Wahlverlauf zu präjudizieren, sagte der noch amtierende Ministerpräsident am Mittwoch in Moskau. Zugleich deutete er an, ... weiter lesen

• 29.02.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Putin warnt vor Protesten nach Präsidentenwahl  

Opposition befürchtet Manipulationen

TOP/Russland/Wahlen/Putin (dapd). Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Opposition davor gewarnt, nicht genehmigte Demonstrationen nach der Präsidentenwahl am kommenden Sonntag abzuhalten. Die Opposition befürchtet Manipulationen bei der Abstimmung, die nach allgemeiner Erwartung Putin gewinnen wird. Putin erklärte am Mittwoch, es ... weiter lesen

• 28.02.2012
• freiepresse.de
• Panorama

Spenden für den Wandel  

Verdener Stiftung unterstützt seit zehn Jahren Protestbewegungen

Verden (dapd). Am 11. März jährt sich die atomare Katastrophe von Fukushima. Anti-Atomkraft-Demonstrationen in ganz Deutschland werden dazu erwartet, unter anderem organisiert von ".ausgestrahlt". Solche Kampagnen kosten Geld. Finanzielle Unterstützung bekam die Gruppe bei früheren Protesten von der Bewegungsstiftung mit Sitz in Verden. Die Stifter ... weiter lesen

• 26.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundeswehr wechselt Kommando über ISAF-Truppen in Nordafghanistan  

Kneip lobt deutliche Fortschritte am Hindukusch - Hohe US-Ehrung für scheidenden General

Masar-i-Scharif (dapd). Überschattet von teilweise gewalttätigen Demonstrationen in Afghanistan hat die Bundeswehr im Norden des Landes das Kommando über die dort stationierten mehr als 10.000 ISAF-Soldaten gewechselt. In einer feierlichen Zeremonie auf dem Hauptstützpunkt in Masar-i-Scharif übergab Generalmajor Markus Kneip das Kommando an seinen ... weiter lesen

• 16.02.2012
• freiepresse.de
• Regionales

18. Februar in Dresden: 1.600 Polizisten im Einsatz  

Geplant ist unter anderem eine Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern

Dresden (dapd-lsc). Bei den geplanten friedlichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Samstag (18. Februar) in Dresden sollen 1.600 Polizisten für Sicherheit sorgen. Zum Einsatz kämen Beamte aus Sachsen und weiteren Bundesländern, teilte die Dresdner Polizei am Donnerstag mit. Geplant sei unter anderem eine Demonstration ... weiter lesen

• 14.02.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Chemnitzer können Aufruf gegen Rechts online unterstützen  

Aufruf der Stadt auf Internetseite - "Es ist unsere Stadt - Nazis haben hier keinen Platz"

Chemnitz (dapd-lsc). Einen Aufruf zum Chemnitzer Friedenstag unter dem Titel "Es ist unsere Stadt - Nazis haben hier keinen Platz" hat die Stadt Chemnitz auf ihre Internetseite gestellt. Per Online-Formular können Nutzer den Aufruf unterstützen, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Die Namen der Unterstützer und ausgewählte Statements werden bis ... weiter lesen

• 08.02.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Jenas Jugendpfarrer König kündigt Teilnahme an Demo in Dresden an  

König will 2012 vor allem gegen die sächsische Justiz protestieren

Jena (dapd-lsc). Auch in diesem Jahr will Jenas umstrittener Stadtjugendpfarrer Lothar König in Dresden wieder gegen den Aufmarsch von Neonazis anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der Stadt 1945 demonstrieren. "Ich gehe wieder hin, wieder mit einem Lautsprecherwagen", sagte er am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. Diesmal jedoch sei der ... weiter lesen

• 07.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rechtsextremisten setzen weniger auf Großdemonstrationen  

Polizeigewerkschaft spricht von Guerilla-Taktik

Osnabrück (dapd). Die rechtsextreme Szene gibt anscheinend kleinen Aktionen den Vorzug vor Großveranstaltungen. Zwar sei die Zahl der Teilnehmer an rechtsextremen Demonstrationen 2011 im Vergleich zum Vorjahr von 26.200 auf 21.900 zurückgegangen, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf ... weiter lesen

• 05.02.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Trotz Eiseskälte Zehntausende bei Protest gegen Putin  

Demonstranten fordern freie Wahlen in Russland - Marsch von den Behörden genehmigt

Moskau (dapd). Trotz eisiger Temperaturen haben am Wochenende in Russland Zehntausende Menschen gegen Ministerpräsident Wladimir Putin demonstriert. In Moskau zogen die Teilnehmer der Protestaktion mit Plakaten zu einem Platz in der Innenstadt am Ufer der Moskwa. "Russland ohne Putin" und "Für freie Wahlen" war auf den Bannern zu lesen. Trotz klirrender ... weiter lesen

• 04.02.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Zehntausende trotzen in Moskau bei Protest gegen Putin Eiseskälte  

Demonstranten fordern freie Wahlen in Russland - Marsch von den Behörden genehmigt

Moskau (dapd). Zehntausende Menschen haben am Samstag eisigen Temperaturen getrotzt und in der Moskauer Innenstadt gegen Ministerpräsident Wladimir Putin demonstriert. Die Teilnehmer der Protestaktion zogen mit Plakaten zu einem Platz in der Innenstadt am dem Kreml gegenüberliegenden Ufer der Moskwa. "Russland ohne Putin" und "Für freie Wahlen" ... weiter lesen

• 04.02.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Zehntausende protestieren in Moskau gegen Putin  

Demonstranten fordern freie Wahlen in Russland - Marsch von den Behörden genehmigt

Moskau (dapd). Zehntausende Menschen haben am Samstag in Moskau gegen den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin demonstriert. Die Teilnehmer der Protestaktion zogen mit Plakaten zu einem Platz in der Innenstadt, wo eine Kundgebung geplant war. "Russland ohne Putin" und "Für freie Wahlen" war auf den Bannern zu lesen. Trotz klirrender Kälte ... weiter lesen

• 27.01.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Zehntausende Ägypter erinnern an "Freitag des Zorns" vor einem Jahr  

Verschiedene Arten des Gedenkens offenbaren politische Gräben

Kairo (dapd). Zehntausende Ägypter sind ein Jahr nach dem "Freitag des Zorns" erneut auf den Tahrir-Platz in Kairo geströmt. Die Demonstrationen blieben weitgehend ruhig. Allerdings offenbarten die verschiedenen Arten des Gedenkens auch die vielen noch immer ungelösten Probleme des Landes. Der 28. Januar 2011 war einer der blutigsten Tage des 18-tägigen ... weiter lesen

• 19.01.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Dresdner Polizei kündigt hartes Vorgehen gegen Neonazi-Blockierer an  

Polizeipräsident will auch Räumpanzer nutzen - Antifaschisten bezweifeln rechten Großaufmarsch

Dresden (dapd-lsc). Der geplante Gegenprotest zum Neonazi-Aufmarsch in Dresden versetzt die Polizei in Alarmbereitschaft. Polizeipräsident Dieter Kroll will die angekündigte Blockade des Bündnisses "Dresden Nazifrei" in rund einem Monat mit allen Mitteln unterbinden. Ob aber tatsächlich Tausende Rechtsextreme Mitte Februar in die Landeshauptstadt ... weiter lesen

• 16.01.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Chemnitz zeigt Gesicht gegen Rechts  

"Friedenswege" und Kundgebung zum Jahrestag der Bombardierung am 5. März

Chemnitz (dapd-lsc). Mit einem Friedenstag will die Stadt Chemnitz am 5. März ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Zum Jahrestag der Bombardierung der Stadt kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 hat sich ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Jugendverbänden, Bürgerinitiativen und anderen demokratischen Kräften zusammengefunden. ... weiter lesen

• 11.01.2012
• freiepresse.de
• Regionales

IG Metall ruft zum Protest gegen Neonazi-Aufmärsche auf  

Am 13. und 18. Februar werden erneut große Demonstrationen von Rechtsextremen in Dresden erwartet

Dresden (dapd-lsc). Die Gewerkschaft IG Metall Dresden hat Betriebsräte und Geschäftsführungen zur Unterstützung des Protests gegen die geplanten Nazi-Aufmärsche im Februar in Dresden aufgerufen. Es solle es eine gemeinsame Erklärung der Räte und Geschäftsleitungen geben, mit der die übrigen Beschäftigten zum Protest ermutigt werden sollten, teilte ... weiter lesen