Hainichen. Die mittelsächsische SPD setzt ihre Reihe Bürgerdialog fort. Dazu lädt sie für morgen, 19 Uhr in den Ratskeller in Hainichen ein. Thema des Abends "Schuldenbremse für Sachsen- Für und Wider einer Verfassungsänderung". Als Referenten sind Dirk Panter, Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD Sachsen, und Tino Bucksch, Landesvorsitzender der ... weiter lesen
Bad Elster/Adorf. Die Sozialdemokraten haben bei ihrem Unterbezirksparteitag am Samstag in Bad Elster einen Generationswechsel vollzogen. Kay Burmeister ist neuer Vorsitzender der SPD im Vogtland. 47 von 52 Delegierten des Unterbezirksparteitages im Kurhaus von Bad Elster gaben dem 37-jährigen Adorfer ihre Stimme. Burmeister löst Lutz Kätzel ab. Der 57-jährige Plauener ... weiter lesen
Bad Elster/Plauen. Die Sozialdemokraten haben bei ihrem Unterbezirksparteitag am Samstag in Bad Elster einen Generationswechsel vollzogen. Kay Burmeister ist neuer Vorsitzender der SPD im Vogtland. 47 von 52 Delegierten des Unterbezirksparteitages im Kurhaus von Bad Elster gaben dem 37-jährigen Adorfer ihre Stimme. Burmeiser löst Lutz Kätzel ab. Der 57-jährige Plauener ... weiter lesen
Bad Elster/Plauen. Die Sozialdemokraten haben bei ihrem Unterbezirksparteitag am Samstag in Bad Elster einen Generationswechsel vollzogen. Kay Burmeister ist neuer Vorsitzender der SPD im Vogtland. 47 von 52 Delegierten des Unterbezirksparteitages im Kurhaus von Bad Elster gaben dem 37-jährigen Adorfer ihre Stimme. Burmeiser löst Lutz Kätzel ab. Der 57-jährige Plauener ... weiter lesen
Bad Elster/Plauen. Die Sozialdemokraten haben bei ihrem Unterbezirksparteitag am Samstag in Bad Elster einen Generationswechsel vollzogen. Kay Burmeister ist neuer Vorsitzender der SPD im Vogtland. 47 von 52 Delegierten des Unterbezirksparteitages im Kurhaus von Bad Elster gaben dem 37-jährigen Adorfer ihre Stimme. Kay Burmeiser löst Lutz Kätzel ab. Der 57-jährige Plauener ... weiter lesen
Bad Elster/Adorf . Kay Burmeister ist neuer Vorsitzender der SPD im Vogtland. 47 von 52 Delegierten des Unterbezirksparteitages im Kurhaus von Bad Elster gaben dem 37-jährigen Adorfer ihre Stimme. Burmeister löst Lutz Kätzel ab. Der 57-jährige Plauener stand zehn Jahre an der Spitze der vogtländischen Sozialdemokraten. Kätzel bleibt Chef der SPD-Kreistagsfraktion. ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). In die Debatte über eine Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung kommt Bewegung. Die SPD-Führung kündigte am Dienstag nach einer Klausur an, dass sie dazu einen Mitgliederentscheid anstrebe. Der Vorschlag soll im Februar in den Landesvorstand eingebracht werden. Damit würde die SPD einen Kurswechsel vornehmen, sagten Parteichef ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die sächsische SPD-Führung will die Genossen in einem Mitgliederentscheid über die Festschreibung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung abstimmen lassen. Damit würde die SPD in Sachsen einen Kurswechsel vornehmen, sagten Parteichef Martin Dulig und Generalsekretär Dirk Panter am Dienstag in Dresden. Der Vorschlag soll am ... weiter lesen
Leipzig (dapd-lsc). Allzu lange will Udo Reiter hier nicht mehr sitzen. Sein Büro in einem Gebäude des ehemaligen Schlachthofes auf dem MDR-Gelände ist geräumig, ein ausladender Schreibtisch am Ende des Raumes, eine Sitzgarnitur aus Leder schräg davor. Tiefer Teppichboden dämpft die Schritte. Seine Monate in Zentrum des Leipziger Senders sind gezählt. ... weiter lesen
Dresden. Sachsens Parlamentarier werden vorerst auf eine weitere Erhöhung ihrer Diäten verzichten. Das bekräftigten führende Politiker der Koalitionsfraktionen von Union und FDP. Die zunächst für diesen Monat geplante Erhöhung werde im Landtag nicht zur Abstimmung gestellt. Angesichts der Sparwelle in allen Etats sei eine weitere Erhöhung das falsche Zeichen, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath der "Freien Presse". Torsten Herbst, Generalsekretär des Koalitionspartners FDP, nannte den ursprünglichen Plan "nicht vermittelbar". Der vorerst aufgeschobene Vorschlag von Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) sieht die Erhöhung der Bezüge von 4835 Euro auf 5146 Euro vor. weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl attackiert Sachsens SPD die FDP mit dem Vorwurf, im Wahlkampf Rechtspopulismus zu betreiben. Der jüngste Vorschlag des FDP-Spitzenkandidaten Holger Zastrow zur Schaffung eines "Sächsischen Nationalmuseums" füge sich ein in "eine Strategie, bei der Klientel einer anderen Partei mit drei Buchstaben ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Sachsens DGB-Chef Hanjo Lucassen wirft Altministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) eine "unglaubliche Verharmlosung" der rechtsextremen NPD vor. Der Ex-Regierungschef zeige sich "in einer unfassbaren Weise lernunfähig, was die Einschätzung der NPD angeht", sagte Lucassen am Mittwoch in Dresden. SPD-Generalsekretär Dirk Panter nahm ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Sachsens DGB-Chef Hanjo Lucassen wirft Altministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) eine "unglaubliche Verharmlosung" der rechtsextremen NPD vor. Der Ex-Regierungschef zeige sich "in einer unfassbaren Weise lernunfähig, was die Einschätzung der NPD angeht", sagte Lucassen am Mittwoch in Dresden. SPD-Generalsekretär Dirk Panter nahm ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Die Strategie der rechtsextremen NPD, über Schöffenämter gezielt Einfluss auf die Rechtsprechung zu nehmen, geht offenbar zum Teil auf. In mehreren Städten soll die Partei nach einem bundesweiten Aufruf zur Schöffen-Bewerbung erfolgreich gewesen sein, unter anderem am Amtsgericht Riesa, wie das ARD-Magazin "Fakt" und der MDR am Montag ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsa). Sachsens SPD-Landtagswahlkampf ähnelt einem von der CDU in Sachsen-Anhalt 2006 verwendeten Slogan: War damals für Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) mit "Der Garant" geworben worden, heißt es beim sächsischen SPD-Spitzenkandidaten und Wirtschaftsminister Thomas Jurk nun auf T-Shirts und Pappen "der Garant".SPD-Generalsekretär ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsa). Sachsens SPD-Landtagswahlkampf ähnelt einem von der CDU in Sachsen-Anhalt 2006 verwendeten Slogan: War damals für Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) mit "Der Garant" geworben worden, heißt es beim sächsischen SPD-Spitzenkandidaten und Wirtschaftsminister Thomas Jurk nun auf T-Shirts und Pappen "der Garant".SPD-Generalsekretär ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Sachsens SPD berät die FDP in Sachen Grammatik. Schüler würden durch die Wahlplakate der Liberalen mit fehlerhaftem Deutsch verwirrt, teilte SPD-Generalsekretär Dirk Panter am Freitag in Dresden mit. Auf den Plakaten ist ein Baby zu sehen, darunter steht "Wegen Dir. FDP Sachsen". Panter sagte: "Besorgte Eltern reiben sich die Augen, ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Dreieinhalb Wochen vor der Abstimmung am 30. August nimmt der Landtagswahlkampf in Sachsen an Schärfe zu. SPD-Generalsekretär Dirk Panter warf der Linken am Dienstag in Dresden eine "uninspirierte" und "rückwärtsgewandte" Wahlkampagne vor. Mit ihrem "realitätsfernen" Wahlziel von 25 Prozent mache sich die Linke "ebenso lächerlich ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Entspannt wirkte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) beim Verlassen seines Wahlkampf-Busses mit der Aufschrift "der Sachse". Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich für die Landtagswahl am 30. August eine Mehrheit von CDU und FDP ab. Tillich gab dennoch die "alleinige Mehrheit" als Ziel des CDU-Wahlkampfes aus, auf den sich ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Entspannt wirkte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) beim Verlassen seines Wahlkampf-Busses mit der Aufschrift "der Sachse". Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich für die Landtagswahl am 30. August eine Mehrheit von CDU und FDP ab. Tillich gab dennoch die "alleinige Mehrheit" als Ziel des CDU-Wahlkampfes aus, auf den sich ... weiter lesen
Dresden/Köln (ddp-lsc). Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Steuersenkungsversprechen im Wahlprogramm der Union verteidigt. Die Möglichkeit zu Steuererleichterungen sei vorhanden, sagte Tillich am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Sachsens SPD-Generalsekretär Dirk Panter erinnerte daraufhin an eine Äußerung Tillichs von Anfang Mai ... weiter lesen
Burgstädt (ddp-lsc). Sachsens Linke hat ihr Spitzenpersonal für die anstehenen Wahlen in Land und Bund gekürt. Während Bundesvize Katja Kipping die Partei wie schon vor vier Jahren in die Bundestagswahl am 27. September führt, steht Fraktionschef André Hahn erstmals auf Listenplatz 1 für die Abstimmung am 30. August im Land. Auf den weiteren Plätzen ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Der koalitionsinterne Streit um die Sparvorgaben von Finanzminister Georg Unland (parteilos) nimmt an Schärfe zu. Die SPD sieht Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Zug. Erwartet werde, dass Tillich "seiner Richtlinienkompetenz nachkommt und Maßnahmen ergreift, die der Situation angemessen sind", erklärte SPD-Generalsekretär ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Im koalitionsinternen Streit um die Sparvorgaben von Finanzminister Georg Unland (parteilos) sieht die SPD Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Zug. Erwartet werde, dass Tillich "seiner Richtlinienkompetenz nachkommt und Maßnahmen ergreift, die der Situation angemessen sind", erklärte SPD-Generalsekretär Dirk Panter am Mittwoch ... weiter lesen
Leipzig (ddp-lsc). Sachsen soll nach den Vorstellungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) bis 2020 zu den modernsten Regionen Europas gehören. Auf einem Zukunftskongress in Leipzig warb er am Mittwoch für einen "Sachsenpakt zwischen Wirtschaft, Politik und Bürgern".Im Zentrum des Strategiepapiers "Sachsen 2020 - Wegweiser für unseren Freistaat", ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Am Dienstagmorgen wurden bundesweit Wohnungen durchsucht, darunter auch zwei Objekte in Sachsen. Dabei wurden zahlreiche Vereinsunterlagen beschlagnahmt, wie ein Sprecher des Innenministeriums Dresden sagte. Die weiteren ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Ein von Sachsens Linker unter dem Titel "Der Herbst 1989 in Sachsen - Wir sind das Volk" angekündigter Kongress hat nach CDU und FDP auch die SPD zu Kritik veranlasst. Die Nutzung des Ausrufs von Demonstranten sei "an Dreistigkeit kaum zu überbieten", sagte SPD-Generalsekretär Dirk Panter am Freitag in Dresden. Es sei eine Lüge, ... weiter lesen
Oschatz (ddp-lsc). Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Thomas Jurk führt die sächsischen Sozialdemokraten in die Landtagswahl am 30. August. Der 46-Jährige wurde am Samstag in Oschatz von seiner Partei mit 89,9 Prozent der Stimmen gewählt. Auf allen 55 Listenplätzen folgten die 79 Delegierten ausnahmslos der Personalempfehlung Jurks, dessen eigenes ... weiter lesen
Oschatz (ddp-lsc). Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Thomas Jurk führt die sächsischen Sozialdemokraten in die Landtagswahl am 30. August. Der 46-Jährige wurde am Samstag in Oschatz von seiner Partei mit 89,9 Prozent der Stimmen gewählt. Auf allen 55 Listenplätzen folgten die 79 Delegierten ausnahmslos der Personalempfehlung Jurks, dessen eigenes ... weiter lesen
Dresden (ddp-lsc). Unmittelbar vor der Kür der SPD-Landesliste zur Landtagswahl am 30. August wächst die Verstimmung innerhalb der CDU/SPD-Koalition. CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer warf dem SPD-Abgeordneten Karl Nolle am Freitag vor, ein Regierungsbündnis von SPD und Linke nach der Wahl zu empfehlen. SPD-Generalsekretär Dirk Panter wies unterdessen ... weiter lesen