München (dapd). Jeder zehnte Bezieher von Arbeitslosengeld I ist zusätzlich auf Hartz IV angewiesen. Die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtete vorab unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit, im vergangenen November seien dies 75.000 Arbeitslose gewesen.Diese Parallelbezieher erhielten dem Blatt zufolge im Schnitt 511,79 Euro im ... weiter lesen
Saarbrücken (dapd). Rund zwei Milliarden Euro musste der Bund einer DGB-Untersuchung zufolge aufwenden, um Geringverdienern mit einem Vollzeitjob das Existenzminimum zu sichern. Rechne man noch die Betroffenen mit einem sozialversicherungspflichtigen Teilzeitjob hinzu, so seien es sogar vier Milliarden Euro gewesen, die der Staat über das Hartz-IV-System ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer geht davon aus, dass für die Finanzierung des permanenten Euro-Rettungsschirms ESM 2012 ein Nachtragshaushalt notwendig sein wird. "Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der ja den ESM vorziehen will, wird uns Vorschläge dafür machen. Aber ich gehe davon aus, dass ... weiter lesen
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht hat die Befreiung von Rundfunkgebühren für Menschen mit geringen Einkommen erweitert. Liegen Sozialhilfeempfänger oder Geringverdiener nur knapp über dem Existenzminimum, darf sie die Rundfunkgebühr nicht unter das Existenzminimum drücken. In den konkreten Fällen lagen eine alleinerziehende Sozialhilfeempfängerin ... weiter lesen
Zwickau. Das traditionsreiche Westsachsenstadion hat am Donnerstag einen denkwürdigen Fußballabend erlebt. Im Halbfinale um den sächsischen Landespokal lieferte der krasse Außenseiter FSV Zwickau dem haushohen Favoriten FC Erzgebirge Aue einen großen Kampf. Erst nach Verlängerung musste sich der von der Insolvenz bedrohte Oberligist mit 1:2 geschlagen ... weiter lesen
Zwickau. Das traditionsreiche Westsachsenstadion hat am Donnerstag einen denkwürdigen Fußballabend erlebt. Im Halbfinale um den sächsischen Landespokal lieferte der krasse Außenseiter FSV Zwickau dem haushohen Favoriten FC Erzgebirge Aue einen großen Kampf. Erst nach Verlängerung musste sich der von der Insolvenz bedrohte Oberligist mit 1:2 geschlagen geben. Nach 90 Minuten hieß es 1:1 (0:0). Damit muss der FC Erzgebirge am 16. Mai zum Finale beim Regionalligisten Chemnitzer FC antreten. Bis kurz vor dem Abpfiff sahen die Zwickauer schon wie der sichere Sieger aus. Doch in der Nachspielzeit riss der Zweitliga-Aufsteiger den FSV aus allen Pokalträumen. weiter lesen
Plauen. Ursula Hertel läuft an dem Supermarkt vorbei. Einen Augenblick zögert sie und überlegt, ob sie nicht doch hineingehen soll. Aber dann wird ihr wieder einmal bewusst, dass sie es sich nicht leisten kann. Ursula Hertel läuft weiter. Mit der Straßenbahn fährt sie in die Suppenküche. Hier gibt es das Mittagessen für 1,50 Euro und ein Päckchen Wurst für 50 Cent. Für dieses Leben hat die Frau fast 30 Jahre in der Textilindustrie gearbeitet. Ursula Hertel ist 64 und bekommt ab 1. April kommenden Jahres 659,43 Euro Rente. Das hat ihr die Rentenversicherung vor kurzem mitgeteilt. Schon jetzt geht es ihr nicht gut. weiter lesen
Karlsruhe. Die Hartz-IV-Sätze verstoßen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz und müssen bis zum Jahresende neu berechnet werden. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe kündigte die Bundesregierung rasche Korrekturen an. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte am Abend die soziale Tragweite des Urteils.Die Sozialverbände sprachen von einer "schallenden Ohrfeige" für die Politik und forderten eine schnelle Erhöhung der Hartz-IV-Sätze vor allem für Kinder ... weiter lesen
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen Hartz-IV-Leistungen für verfassungswidrig erklärt. Dem in Karlsruhe verkündeten Urteil zufolge muss der Gesetzgeber bis zum Jahresende die Leistungen neu fassen und für Kinder grundsätzlich neu berechnen. Schon bis dahin können Hilfebedürftige ergänzende Leistungen beanspruchen, wenn dies für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist. Die bisherigen Hartz-IV-Sätze sind dem Urteil zufolge allerdings nicht "evident unzureichend". Rückwirkend höhere Leistungen für die knapp sieben Millionen Betroffene lehnte das Bundesverfassungsgericht daher ab. weiter lesen
Marienberg. Im Mittleren Erzgebirgskreis sind Jahr für Jahr mehr Menschen auf die Grundsicherung angewiesen - weil sie ihren Lebensunterhalt aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht selbst verdienen können oder eine Rente erhalten, die unter dem Existenzminimum liegt. "Die Steigerung in den vergangenen Jahren ist zwar nicht gravierend, aber ... weiter lesen