St. Egidien. Das Pflegezentrum Balance hat die Gemeinde auf Schadensersatz verklagt. Zunächst geht es aber um den geschlossenen Vertrag. Im Streit um das Pflegezentrum Balance hat das Landgericht Zwickau ein Urteil gesprochen. Es wies die Klage des kommunalen Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft St. Egidien ab. Das Unternehmen zweifelte den zwischen Gemeinde und ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die bundesweit 550.000 Beschäftigten der chemischen Industrie erhalten 4,5 Prozent mehr Lohn. Darauf einigten sich die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und der Bundesarbeitgeberverband Chemie (BAVC) am Donnerstag bei ihren Tarifverhandlungen.Wie Vertreter beider Seiten am Nachmittag am Verhandlungsort am Berliner ... weiter lesen
Wegen eines Streiks beim Versorger war der Speiseplan für die Patienten des Klinikums gestern abgespeckt. Viele Patienten äußerten Verständnis für die Forderungen der Mitarbeiter nach mehr Lohn.Spargelcremesuppe und Nudelsuppe mit Fleisch und Möhren, dazu Apfelsaft und Vanillepudding als Nachspeise standen gestern Mittag auf dem Speiseplan des Klinikums. ... weiter lesen
Wegen eines Streiks beim Versorger war der Speiseplan für die Patienten des Chemnitzer Klinikums gestern abgespeckt. Viele Patienten äußerten Verständnis für die Forderungen der Beschäftigten nach mehr Lohn. Bereits am 10. Mai hatten Mitarbeiter der Klinik-Tochter für viereinhalb Stunden die Arbeit niedergelegt, um ihre Forderungen durchzusetzen. ... weiter lesen
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat eine Senkung der Luftverkehrssteuer nicht ausgeschlossen. Es komme auf die Ergebnisse der derzeit laufenden Evaluierung an, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch nach einem Spitzentreffen mit der deutschen Luftverkehrswirtschaft in Berlin.Die Koalition hatte die Steuer, deren Aufkommen etwa ... weiter lesen
Reichenbach. Die Bürgerinitiative hat klare Forderungen zum Hochschul-Erhalt formuliert. Statt in Dresden zu betteln, solle Reichenbachs CDU endlich kämpfen. Widersprüchliche Aussagen zur möglichen Nachnutzung der Hochschul-Gebäude in Reichenbach nach der für 2015 geplanten Schließung haben eine scharfe Kritik der Bürgerinitiative Bitex ausgelöst. Die Bitex fordert, ... weiter lesen
Sindelfingen (dapd-bwb). Eine Einigung im Tarifkonflikt der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie ist in greifbarer Nähe. Die Beschäftigten sollen 4,3 Prozent mehr Entgelt für 13 Monate erhalten, verlautete am frühen Samstagmorgen aus Verhandlungskreisen am Samstagmorgen in Sindelfingen bei Stuttgart. Für 4.30 Uhr kündigten Arbeitgeber ... weiter lesen
Leipzig. Verbraucher, die ihre Darlehen vorzeitig zurückzahlen, bekommen von Banken und Sparkassen Vorfälligkeitsentschädigungen in Rechnung gestellt. Eine solche Entschädigung dürfen Kreditinstitute sowohl für Hypothekendarlehen wie auch für Ratenkredite grundsätzlich verlangen. Doch es gibt immer wieder Fälle, in denen die Geldhäuser nach Auskunft ... weiter lesen
Ein neues Auto, eine neue Waschmaschine oder auch ein schöner Urlaub. Die Gründe, aus denen die Deutschen immer wieder zu einem Kredit greifen sind, groß. Jedoch können die Kredite in Extremfall für den einzelnen Verbraucher auch sehr gefährlich werden. Denn oftmals kommt es hierbei sehr schnell zu einer Überschuldung. In den letzten Jahren haben ... weiter lesen
Sindelfingen (dapd). Die IG Metall und der Arbeitgeberverband Südwestmetall haben ihre Tarifverhandlungen auf Freitag (18. Mai) vertagt. "Wir haben in den beiden Themen, die uns bewegen, der Übernahme von Auszubildenden und der Mitbestimmung bei Leiharbeit, einige Fortschritte gemacht, aber keine ausreichenden", sagte der Bezirksleiter der IG Metall ... weiter lesen
Berlin (dapd). Kurz vor dem Antrittsbesuch von François Hollande in Berlin zeigt sich die Bundesregierung zuversichtlich, eine "stabile Partnerschaft" mit dem neuen französischen Präsidenten begründen zu können. Eine gute deutsch-französische Beziehung sei für beide Länder wichtig, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende in einer Videobotschaft. ... weiter lesen
Berlin (dapd). Rund eine Woche nach der Stichwahl in Frankreich zeigt sich die Bundesregierung zuversichtlich, problemlos mit Frankreichs neuen Präsidenten François Hollande zusammenarbeiten zu können. Eine gute deutsch-französische Beziehung sei für beide Länder wichtig, sagte Merkel am Samstag in einer Videobotschaft. Hollande wird am Dienstag ... weiter lesen
Erlangen/Frankfurt (dapd). Die Gläubiger des insolventen Erlanger Solarkraftwerk-Entwicklers Solar Millennium haben nach Einschätzung des Frankfurter Rechtsanwalts Klaus Nieding durchaus Chancen auf eine Teil-Entschädigung. Es gebe eine ganze Reihe von Möglichkeiten, Mittel für Anleger zusammenzutragen, sagte der Vize-Präsident der Deutschen Schutzvereinigung ... weiter lesen
Mittweida/Rossau. Noch vor dem Bürgerentscheid der Rossauer am 1. Juli zu einer Gemeindeehe mit Mittweida, möchte Mittweidas Oberbürgermeister Matthias Damm (CDU) einen weiteren Schritt gehen, um Glaubwürdigkeit zu demonstrieren. Hintergrund sind 15 Wünsche, die Rossaus Bürgermeister Dietmar Gottwald (parteilos) jüngst zur Gemeinderatssitzung in ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Obmann der CDU im Innenausschuss des Bundestages, Reinhard Grindel, hat raschen Erfolgen im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten eine Absage erteilt. "Das Vorgehen gegen diese Leute ist nicht so leicht, wie man sich das landläufig vorstellt", sagte Grindel der "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe). Gewalttäter müssten "alle Härte des ... weiter lesen
Frankfurt/Main (dapd). Unterstützt von massiven Warnstreiks hat die IG Metall zum Auftakt der vierten Verhandlungsrunde im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie die Arbeitgeber zum Entgegenkommen aufgefordert. "Die Arbeitgeber müssen jetzt ernsthafte Vorschläge auf den Tisch legen", sagte das für Tarifpolitik zuständige geschäftsführende Vorstandsmitglied ... weiter lesen
Stuttgart/Frankfurt/Main (dapd). Zehntausende Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie haben sich auch am Montag an bundesweiten Warnstreiks beteiligt. Bis zum Mittag legten rund 45.000 Menschen zeitweise die Arbeit nieder, wie die IG Metall in Frankfurt am Main mitteilte. "Das ist ein Signal an die Arbeitgeber, endlich ihre Blockadehaltung aufzugeben ... weiter lesen
München (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Gewerkschaften in den aktuellen Tarifverhandlungen den Rücken gestärkt. "Es ist in Ordnung, wenn bei uns die Löhne aktuell stärker steigen als in allen anderen EU-Ländern", sagte der CDU-Politiker dem "Focus". Deutschland habe seine Hausaufgaben gemacht und könne sich höhere Tarifabschlüsse ... weiter lesen
Brand-Erbisdorf. Die Gewerkschaft der IG Metall hatte gestern zu Warnstreiks aufgerufen. Bei der Bahntechnik wurde die Arbeit niedergelegt. Etwa 35Mitarbeiter der Brand-Erbisdorfer Bahntechnik haben gestern früh vor ihrem Werkstor auf der Berthelsdorfer Straße für Aufsehen gesorgt. Die Frühschicht war mit Fahnen, Sprüchen und roten Kitteln zum Warnstreik herausgetreten. ... weiter lesen
Limbach-Oberfrohna. Im Limbacher Continental-Werk haben gestern etwa 300 Arbeiter an den Streiks der IG-Metall teilgenommen. "Wir haben gegen 13.15 Uhr mit dem Streik begonnen, um sowohl die Frühschicht- als auch die Spätschichtmitarbeiter erreichen zu können", sagte Mario John, 1. Bevollmächtigter der IG Chemnitz. Er betonte, dass es sich bislang um befristete Warnstreiks ... weiter lesen
Berlin (dapd). Am zweiten Tag der Warnstreikwelle in der Metall- und Elektroindustrie haben sich die Arbeitgeber weiter unnachgiebig gezeigt. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser wies am Donnerstag die Forderungen der IG Metall erneut zurück. "Man kann natürlich den Stab so hoch legen, dass die Wirtschaft das nicht überspringen kann, das ist ... weiter lesen
Berlin (dapd). Deutschland verzichtet vorerst auf einen politischen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine. Außenminister Guido Westerwelle wies am Mittwoch solche Forderungen zurück und sagte in Berlin, darin sei er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einig. In den vergangenen Tagen hatte es mehrfach auch aus Koalitionsreihen ... weiter lesen
Auf der viel befahrenen Lengenfelder Straße in Zwickau wird zwischen dem Abzweig Bahnstraße und dem Planitzer Friedhof zunächst für ein halbes Jahr probeweise Tempo 50 eingeführt. Damit reagiert die Stadtverwaltung auf die Forderungen einer Bürgerinitiative. (hkl) ... weiter lesen
Hamburg (dapd). Vor dem Start einer Warnstreikwelle im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat Gewerkschaftschef Berthold Huber den Arbeitgebern ein Ultimatum bis Ende Mai gesetzt. "Wenn wir bis Pfingsten kein Ergebnis haben, dann heißt das Urabstimmung und Streik", sagte Huber am Dienstag, dem Tag der Arbeit, bei einer Kundgebung in Hamburg. ... weiter lesen
Hamburg (dapd). Im festgefahrenen Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat die Gewerkschaft am Tag der Arbeit mit einem längeren Arbeitskampf gedroht. "Wenn wir bis Pfingsten kein Ergebnis haben, dann heißt das Urabstimmung und Streik", sagte IG-Metall-Chef Berthold Huber am Dienstag bei einer Kundgebung zum 1. Mai in Hamburg. Dabei werde ... weiter lesen
Passau (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler lehnt Forderungen nach einem politischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine derzeit ab. "Uns ist es wichtig, Schritte für mehr Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine auf den Weg zu bringen und eine humanitäre Geste im Fall Timoschenko zu erreichen. Da ist Diplomatie gefragt", sagte Rösler der "Passauer Neuen Presse"Die ... weiter lesen
Zwickau. Mit einer Kundgebung in Zwickau hat sich die IG Metall auf die Tarifauseinandersetzung in Sachsen eingestimmt. Rund 600 Gewerkschafter haben sich am Samstag im Alten Gasometer an den Aktionen beteiligt. Das Geknatter der etwa 150 Motorräder von MZ bis Harley Davidson war nicht zu überhören. Nicht zu übersehen waren die knapp 200 Jugendlichen, die in ... weiter lesen
Zwickau. Mit einer Kundgebung in Zwickau hat sich die IG Metall auf die Tarifauseinandersetzung in Sachsen eingestimmt. Rund 600 Gewerkschafter beteiligten sich am Samstag im Alten Gasometer an den Aktionen. Das Geknatter der etwa 150 Motorräder von MZ bis Harley Davidson war nicht zu überhören. Nicht zu übersehen waren die knapp 200 Jugendlichen, die in ihren ... weiter lesen
Zwickau. Das Geknatter der etwa 150 Motorräder von MZ bis Harley Davidson war nicht zu überhören. Nicht zu übersehen waren die knapp 200 Jugendlichen, die in ihren roten T-Shirts mit Sprechchören und Trillerpfeifen durch die Stadt zogen. Gesehen und gehört werden: Das war auch der Sinn der Sache. Die sächsischen Metaller haben sich in Zwickau auf ... weiter lesen
Zwickau. Den Auftakt der Tarifrunde 2012 in Sachsen begeht heute die IG Metall in Zwickau. Bevor die offizielle Veranstaltung dazu im Alten Gasometer beginnt, sind eine Demonstration der IG-Metall-Jugend sowie ein Motorradkonvoi der Vertrauensleute geplant. Bei der Veranstaltung spricht unter anderem Porsche-Gesamtbetriebsrat Uwe Hück. Zu den Forderungen der ... weiter lesen