• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Tschechien verlängert Einspruchfrist zu Atomkraftwerk Temelin  

Stellungnahmen in deutscher Sprache können bis zum 18. Juni eingereicht werden

Dresden (dapd-lsc). Das tschechische Umweltministerium hat die Frist für Stellungnahmen zur geplanten Erweiterung des Kernkraftwerks Temelin verlängert. Stellungnahmen in deutscher Sprache können nicht nur bis zum 5., sondern bis zum 18. Juni eingereicht werden, wie das sächsische Umweltministerium am Sonntag in Dresden mitteilte.Die Unterlagen der ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Bärenstein: Bürgermeisterwahl - Amtsinhaber bewirbt sich erneut 

Bärenstein. Für die Bürgermeisterwahl am 10. Juni in Bärenstein gibt es nur einen Kandidaten: den bisherigen Amtsinhaber Bernd Schlegel. Das hat gestern Wahlleiter Jens Schmiedel bestätigt. Der Vorschlag der Wählervereinigung Bärensteiner Liste wird auch der einzige bleiben, denn die Frist für die Bewerbungen war am Montagabend abgelaufen. Unmittelbar ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Annaberg

Bürgermeisterwahl: Amtsinhaber bewirbt sich erneut  

Bärenstein. Für die Bürgermeisterwahl am 10. Juni in Bärenstein gibt es nur einen Kandidaten: den bisherigen Amtsinhaber Bernd Schlegel. Das hat gestern Wahlleiter Jens Schmiedel bestätigt. Der Vorschlag der Wählervereinigung Bärensteiner Liste wird auch der einzige bleiben, denn die Frist für die Bewerbungen war am Montagabend abgelaufen. Unmittelbar danach ... weiter lesen

• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

US-Republikaner stemmen sich gegen Partnerschaft für Homosexuelle  

Entsprechendes Gesetz in Colorado verhindert

Denver (dapd). Weniger als eine Woche nach dem deutlichen Bekenntnis von US-Präsident Barack Obama zur Homo-Ehe haben die Republikaner die Grenzen bei deren Umsetzung deutlich gemacht. Im Staat Colorado verhinderten sie einen Gesetzesvorschlag zur Einrichtung eingetragener Partnerschaften für Homosexuelle. Die Vorlage hatte ausreichend Unterstützer, ... weiter lesen

• 05.05.2012
• freiepresse.de
• Aue

Gericht: Eigentümer muss Haus sanieren  

Aue/Chemnitz. Der Häuserstreit von Aue ist vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz offiziell mit einem Vergleich ausgegangen. Das Gericht entschied, dass ein Gebäudeeigentümer sein Mietshaus an der Thomas-Mann-Straße bis zum 31. August des kommenden Jahres sanieren muss. Die Stadt hatte den Hausbesitzer unter Androhung einer Geldbuße von 1000 Euro und unter Berufung ... weiter lesen

• 29.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

FDP attackiert EU-Kommission wegen Vorratsdatenspeicherung  

Neue Richtlinie soll im Sommer kommen

Berlin (dapd). Im Streit über die Vorratsdatenspeicherung hat die FDP die EU-Kommission heftig kritisiert. Weil dort bereits eine überarbeitete Richtlinie in Vorbereitung ist, hält FDP-Generalsekretär Patrick Döring eine nationale Zwischenlösung nicht für erforderlich. Die neue Richtlinie soll im Sommer vorgelegt werden. Derweil geht der Streit zwischen ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Friedrich will keine faulen Kompromisse bei Vorratsdatenspeicherung  

"Ich kann nicht sehenden Auges europäisches Recht verletzen"

Düsseldorf (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bleibt im koalitionsinternen Streit über die Vorratsdatenspeicherung hart. "Ich kann nicht sehenden Auges europäisches Recht verletzen. Wir haben in Brüssel den sechs Monaten zugestimmt, da können wir jetzt nicht mit einer Woche kommen", sagte der CSU-Politiker der "Wirtschaftswoche" laut ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Zukunft des Jugendklubs bleibt unklar  

Mühltroff: Verein ließ Fristen verstreichen

Mühltroff. Der Jugendclub in Mühltroff bleibt das Sorgenkind der Stadt. Wie Vizebürgermeisterin Uta Wiedemann (CDU) zur jüngsten Ratssitzung am Donnerstag sagte, hängt die Zukunft der Einrichtung weiterhin am seidenen Faden. Das hat zwei Gründe: Zum einen gibt es vom Jugendamt noch keinen Fördermittelbescheid für das Jahr 2011. Schuld trägt in diesem Fall jedoch ... weiter lesen

• 27.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

NSU-Ausschuss wartet noch immer auf zentrale Ermittlungsakten 1

Inzwischen hat der Ausschuss mit der Zeugenvernehmung begonnen

Berlin (dapd). Dem Rechtsterror-Untersuchungsausschuss im Bundestag liegen noch immer keine Akten aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg vor. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Freitag aus Ausschusskreisen. Bei beiden Ländern handelt es sich um zentrale Ermittlungsorte. Inzwischen hat der Ausschuss mit der Zeugenvernehmung begonnen.Schon ... weiter lesen

• 26.04.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Villis sieht EnBW erst 2014 zurück in Erfolgsspur  

Scheidender Vorstandschef übt Kritik an Konzepten zur Versorgungssicherung

Karlsruhe (dapd-bwb). Der scheidende EnBW-Vorstandsvorsitzende Hans-Peter Villis sieht den angeschlagenen baden-württembergischen Energieversorger erst in zwei Jahren wieder auf der Erfolgsspur. Die erheblichen Veränderungen des vergangenen Jahres durch die Energiewende lasse den Vorstand "verhalten in die Zukunft blicken", sagte er am Donnerstag auf ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Weiter Uneinigkeit bei der Vorratsdatenspeicherung  

Justizressort hält Änderungsvorschlag des Innenministeriums für "bedauerlich"

Berlin (dapd). Kurz vor Ablauf einer Frist der europäischen Kommission zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland verstrickt sich das Bundeskabinett weiter in Streitigkeiten zu dem Vorhaben. Das Justizministerium reagierte am Mittwoch mit Ablehnung auf einen zuvor vom Innenministerium vorgelegten Änderungsvorschlag für die Regelung. ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rösler droht mit Blockade des Jahressteuergesetzes  

Größere Entlastungen für Unternehmen verlangt

Düsseldorf (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will das von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegte Jahressteuergesetz 2013 im Kabinett blockieren, sollten darin nicht weitergehende Entlastungen für Unternehmen verabredet werden. Das geht aus einem Positionspapier des Wirtschaftsministeriums hervor, das der "Rheinischen ... weiter lesen

• 13.04.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Freistaat zahlt nicht für jedes Freizeitangebot  

Mit Arndt Schubert, Pressesprecher der Bildungsagentur in Zwickau, unterhielt sich Cornelia Kunze über Ganztagsangebote an Schulen.Freie Presse: Seit wann gibt es Ganztagsangebote in den Mittelschulen Sachsens? Arndt Schubert: Die Förderrichtlinie zum Ausbau dieser Angebote gibt es seit 2005.Wer war im Gebiet Werdau/Crimmitschau Vorreiter?Die Mittelschulen ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Lage in Syrien nach Ablauf von Frist offenbar ruhig  

Internationale Gemeinschaft bezüglich Einhaltung von Waffenruhe besorgt

Beirut/Washington (dapd). In der ersten Stunde nach Ablauf der Frist für eine Waffenruhe in Syrien hat es offenbar keine Gefechte gegeben. Wie Aktivisten des Observatoriums für Menschenrechte am Donnerstagmorgen mitteilten, waren lediglich in der Nacht noch einige Schüsse in der Hauptstadt Damaskus gefallen. In einem Vorort habe es zudem eine Explosion ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Annaberg

Stadtpreise: Zehn Vorschläge im Rathaus eingegangen  

Annaberg-Buchholz. Die Frist zur Einreichung von Vorschlägen für die Vergabe der Stadtpreise von Annaberg-Buchholz ist beendet. Laut Matthias Förster, Stadtsprecher, sind im Rathaus insgesamt zehn Vorschläge eingegangen. Vergeben werden sollen die Ehrungen in den Kategorien Mensch, Sanierung, Wirtschaft und Kultur. Wer zu den Ausgezeichneten gehört, entscheidet der ... weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Schlachthof: Stadtrat verlängert Frist für Käufer  

Reichenbach. Die Investitionsverpflichtungen für den Käufer des ehemaligen Schlachthofes an der Schlachthofstraße 62/64 in Reichenbach hat der Stadtrat jetzt einstimmig bis Ende 2013 verlängert. Ein Schweizer hatte das Areal Ende 2007 für einen Euro von der Stadt erworben und sich verpflichtet, am Standort zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Das sei ... weiter lesen

• 11.04.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Reichenbach: Schlachthof - Stadtrat verlängert Frist für Käufer  

Reichenbach. Die Investitionsverpflichtungen für den Käufer des ehemaligen Schlachthofes an der Schlachthofstraße 62/64 hat der Reichenbacher Stadtrat jetzt einstimmig bis Ende 2013 verlängert. Ein Schweizer hatte das Areal Ende 2007 für einen Euro von der Stadt erworben und sich verpflichtet, am Standort zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. ... weiter lesen

• 11.04.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

Schlachthof: Stadtrat verlängert Frist für Käufer  

Reichenbach. Die Investitionsverpflichtungen für den Käufer des ehemaligen Schlachthofes an der Schlachthofstraße 62/64 hat der Reichenbacher Stadtrat jetzt einstimmig bis Ende 2013 verlängert. Ein Schweizer hatte das Areal Ende 2007 für einen Euro von der Stadt erworben und sich verpflichtet, am Standort zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Das sei jedoch ... weiter lesen

• 07.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Laut US-Botschafter kein Abzug syrischer Truppen aus Städten  

Vergleich von Satellitenbildern von vor und nach Rückzugsankündigung

Beirut (dapd). Die syrischen Streitkräfte haben sich dem US-Botschafter in Syrien zufolge offenbar aus einigen Städten zurückgezogen, an anderen Orten aber ihre Stellungen beibehalten oder ihre Truppen und gepanzerten Fahrzeuge in andere Gebiete verlegt. Seine Informationen basierten auf Satellitenbildern, die vor und nach dem von der syrischen Regierung ... weiter lesen

• 05.04.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Griechenland verlängert Frist für Abschluss des Schuldenschnitts  

Ursprünglich hätte die Entscheidung in der Nacht auf Donnerstag fallen sollen

Athen (dapd). Griechenland hat die Frist für den endgültigen Abschluss des Schuldenschnitts abermals verlängert. Die letzte Anlegergruppe muss sich nun bis zum 20. April entscheiden, ob sie ihre Staatsanleihen gegen neue Papiere umtauschen will, die weniger als halb so viel wert sind wie die bisherigen. Ursprünglich hätte die Entscheidung in der Nacht ... weiter lesen

• 04.04.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Griechischer Schuldenschnitt steht vor endgültigem Abschluss  

Entscheidung der letzten Anlegergruppe vor Umtausch steht aus

Athen (dapd). Der Schuldenschnitt für Griechenland steht kurz vor dem endgültigen Abschluss. Bis Mittwochnacht muss sich die letzte Anlegergruppe entscheiden, ob sie ihre Staatsanleihen gegen neue Papiere von weniger als der Hälfte des ursprünglichen Wertes umtauschen will. Betroffen sind Anleger, die in griechische Anleihen investiert haben, die nach ... weiter lesen

• 03.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Syrien will Truppen bis 10. April aus bewohnten Gebieten abziehen  

Gewalt geht laut Aktivisten nach Ankündigung weiter

New York (dapd). Nach der Ankündigung des syrischen Regimes gegenüber dem UN-Sondergesandten Kofi Annan sowie der russischen Regierung, bis 10. April seine Truppen und schweren Waffen aus bewohnten Gebieten abzuziehen, geht die Gewalt im Land weiter. Aktivisten berichteten am Dienstag von landesweiten Razzien und Gefechten zwischen Regierungstruppen ... weiter lesen

• 29.03.2012
• freiepresse.de
• 1. Bundesliga

Verwirrung um Pizarro: Allofs dementiert Kündigung 

Verwirrung um Claudio Pizarro: Werder Bremens Geschäftsführer Klaus Allofs hat eine Meldung dementiert, wonach der Angreifer den Fußball-Bundesligisten im Sommer verlassen wird. weiter lesen

• 29.03.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Hessen steht zu Zusage für Schlecker-Transfergesellschaft  

Im Land waren zuletzt rund 800 Menschen bei Schlecker beschäftigt

Wiesbaden (dapd). Hessen will sich nach wie vor mit einer Bürgschaft von 5,7 Millionen Euro an der Gründung einer Auffanggesellschaft für Tausende Beschäftigte der insolventen Drogeriekette Schlecker beteiligen. "Wir haben dem baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid unsere Zusage vom Dienstag bekräftigt", sagte ein Sprecher des Finanzministeriums ... weiter lesen

• 26.03.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Drei Bundesländern reicht das Schlecker-Gutachten nicht aus  

Forderungen an Stuttgarter Ministerium gestellt

Leipzig (dapd). Den Bundesländern Sachsen, Niedersachsen und Hessen reicht das Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PriceWaterhouseCoopers (PWC) hinsichtlich der Finanzsituation Schleckers nicht aus. Dies berichtet die "Leipziger Volkszeitung" mit Verweis auf informierte Kreise. Die drei Länder haben demnach das Finanz- und Wirtschaftsministerium ... weiter lesen

• 25.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundesjustizministerin kritisiert Klagedrohung der EU  

"Die überfällige Änderung der Richtlinie darf nicht auf den Sanktnimmerleinstag verschoben werden"

Frankfurt/Main (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht bei der Vorratsdatenspeicherung die EU-Kommission in der Pflicht. "Die überfällige Änderung der Richtlinie darf nicht auf den Sanktnimmerleinstag verschoben werden", sagte die FDP-Politikerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Während von ihr mit ... weiter lesen

• 21.03.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Warum ist die Leihfrist so kurz?  

Eine "Freie Presse"-Leserin aus Bernsdorf freut sich nach eigener Aussage sehr über die große Auswahl an elektronischen Büchern, in der Stadtbibliothek und leihe diese sogenannten E-Books oft und gern aus. Sie bedauert allerdings, dass die Leihfrist für elektronische Medien nur 14 Tage beträgt. "Wieso ist die Leihfrist nur so kurz und kann auch nicht ... weiter lesen

• 21.03.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Zschopau: Rektoren zufrieden mit Anmeldungen  

Die erste Frist für die Anmeldung der künftigen Fünftklässler an den Gymnasien und Mittelschulen ist verstrichen. Die Schulleiter sind mit den Ergebnissen, die jedoch noch nicht endgültig sind, zufrieden. Während in den beiden Zschopauer Mittelschulen die Zahl der Anmeldungen leicht unter den jetzigen Fünftklässlern liegen, konnten die Freie Schule ... weiter lesen

• 16.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Nordrhein-Westfalen wählt am 13. Mai einen neuen Landtag  

Frist für Wahlvorschläge wird verlängert

Düsseldorf (dapd-nrw). Der neue nordrhein-westfälische Landtag wird am 13. Mai gewählt. Die rot-grüne Landesregierung hat den Termin am Freitag nach Angaben des Innenministeriums beschlossen. Nach der Auflösung des Landtages am Mittwoch galten enge Fristen für die Festlegung des Datums. Laut Verfassung muss es innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen geben. ... weiter lesen

• 16.03.2012
• freiepresse.de
• Kultur

Deutsches Historisches Museum muss NS-Raubkunst zurückgeben  

Plakatsammlung von Hans Sachs geht an Erben - Museum respektiert BGH-Urteil

Berlin (dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Deutsche Historische Museum (DHM) zur Herausgabe von NS-Raubkunst verurteilt. In dem am Freitag entschiedenen Fall ging es um eine Plakatsammlung des in der Nazizeit emigrierten jüdischen Zahnarztes Hans Sachs. Das DHM teilte mit, es respektiere das Urteil und sprach sich für eine schnelle Abwicklung ... weiter lesen