Chemnitz. Die Stadt Chemnitz erhält Fördermittel aus dem Bundesfonds zur Rettung von Kulturdenkmälern. Wie Bundestagsmitglied Michael Leutert (Die Linke) mitteilte, sind vom Haushaltsausschuss des Bundestages 38.000 Euro für die Sanierung der St.-Jakobi-Kirche freigegeben worden. Laut Leutert stammen die Mittel aus einem Fonds zur Erhaltung und Restaurierung ... weiter lesen
Chemnitz erhält Fördermittel aus dem Bundesfonds zur Rettung von Kulturdenkmälern. Wie Bundestagsmitglied Michael Leutert (Die Linke) gestern mitteilte, sind vom Haushaltsausschuss des Bundestages 38.000 Euro für die Sanierung der St.-Jakobi-Kirche freigegeben worden. Laut Leutert stammen die Mittel aus einem Fonds zur Erhaltung und Restaurierung ... weiter lesen
Berlin (dapd). Millionenspritze für den Denkmalschutz: Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab im Denkmalschutz-Sonderprogramm 28,5 Millionen Euro für dringende Restaurierungsmaßnahmen an 192 deutschen Kulturdenkmälern frei. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sagte am Donnerstag: "Dies ist erneut ein kräftiger Schub für den Erhalt kulturellen ... weiter lesen
Plauen. Geldsegen für die Plauener Johanniskirche: 70.000 Euro für die Reparatur des Glockenstuhls schießt der Bund bei. Darüber informierte gestern SPD-Bundestagsabgeordneter Rolf Schwanitz. Er hatte sich in Berlin für die Förderung stark gemacht. Gestern gab der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Summe frei. Insgesamt 28,5 Millionen Euro werden ... weiter lesen
Adorf. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern rund 28,5 Millionen Euro zur Restaurierung von insgesamt 192 Kulturdenkmälern in ganz Deutschland frei gegeben. Davon profitiert in diesem Jahr auch das Vogtland. So werden 40.000 Euro für die Sanierung des Stadttores in Adorf, das sogenannte Freiberger Tor, und 70.000 Euro für die Sanierung ... weiter lesen
Plauen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern 28,5 Millionen Euro zur Restaurierung von 192 Kulturdenkmälern in ganz Deutschland frei gegeben. Davon profitiert auch das Vogtland. So werden 70.000 Euro für die Sanierung des Glockenstuhls der Plauener Johanniskirche und 40.000 Euro für die Sanierung des Stadttores in Adorf, das "Freiberger ... weiter lesen
Plauen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern rund 28,5 Millionen Euro zur Restaurierung von insgesamt 192 Kulturdenkmälern in ganz Deutschland frei gegeben. Davon profitiert in diesem Jahr auch das Vogtland. So werden 70.000 Euro für die Sanierung des Glockenstuhls der Plauener Johanniskirche und 40.000 Euro für die Sanierung des Stadttores ... weiter lesen
Hartmannsdorf. Die Schlacht um den Hartmannsdorfer Forst (bei Zwickau) ist noch nicht vollständig geschlagen. Die Gemeinde Hartmannsdorf kann sich allerdings schon mal als Sieger fühlen. Im Dezember 2011 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den zweiten Teil des Nationalen Naturerbes abgesegnet. Ein Bestandteil sind 2020 Hektar Wald des Hartmannsdorfer ... weiter lesen
Hartmannsdorf. Die Schlacht um den Hartmannsdorfer Forst (bei Zwickau) ist noch nicht vollständig geschlagen. Die Gemeinde Hartmannsdorf kann sich allerdings schon mal als Sieger fühlen. Im Dezember 2011 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den zweiten Teil des Nationalen Naturerbes abgesegnet. Ein Bestandteil sind 2020 Hektar Wald des Hartmannsdorfer ... weiter lesen
Berlin/Schönefeld (dapd). Die Gesellschafter sollen den Schaden des Berliner Flughafendesasters bezahlen: So will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die durch die Bauverzögerungen am neuen Hauptstadtflughafen entstehenden Kosten unter ihnen aufteilen. Die Flughafengesellschaft gehöre drei Partnern: den Ländern Brandenburg und Berlin zu jeweils ... weiter lesen
Chicago (dapd). Frankreich hat sich nach Ansicht seines neuen Präsidenten François Hollande mit seinem Kurswechsel beim Abzug aus Afghanistan in der NATO durchgesetzt. "Wir haben erreicht, dass die Position Frankreichs vollständig respektiert und umgesetzt wird", sagte Hollande am Sonntagabend (Ortszeit) in Chicago. Besonders die Bundesregierung hatte ... weiter lesen
Hartmannsdorf. Der Hartmannsdorfer Forst ist zum nationalen Naturerbe erklärt worden. Jetzt wird um die künftige Bewirtschaftung gepokert. Die Schlacht um den Hartmannsdorfer Forst ist noch nicht vollständig geschlagen. Die Gemeinde Hartmannsdorf kann sich allerdings schon mal als Sieger fühlen. Im Dezember vergangenen Jahres hat der Haushaltsausschuss des Deutschen ... weiter lesen
Berlin (dapd). Es wird ein kompakter NATO-Gipfel in Chicago: Gerade mal 24 Stunden nimmt sich das größte Militärbündnis der Welt Zeit, um die drängenden Probleme der Allianz abzuräumen: Wie weiter in Afghanistan? Was heißt kollektive Verteidigung in Zeiten knapper Kassen? Wo liegt der Fokus weltweiter Partnerschaften? Für NATO-Generalsekretär Anders ... weiter lesen
Berlin (dapd). Gegen den massiven Widerstand der Bundesbank fordert der Haushaltsausschuss des Bundestags einen kritischen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zu den Goldreserven an. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat der Haushaltsausschuss diesen Beschluss am vergangenen Mittwoch gefasst. Der CSU-Haushälter Herbert Frankenhauser sagte der Zeitung: ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Zeitplan für die Ratifizierung des europäischen Fiskalpakts in Deutschland gerät ins Wanken. Die SPD-Fraktion verlangt eine Verschiebung des Termins für die Bundestagsabstimmung - es gebe noch zu viele offene Fragen. Die Bundesregierung dringt jedoch auf schnelle Erledigung. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Regierung ... weiter lesen
Washington (dapd). Die US-Republikaner wollen mit Kürzungen im Sozialbereich Einsparungen im Verteidigungshaushalt verhindern. Der Haushaltsausschuss des von den Republikanern dominierten Repräsentantenhauses legte am Montag eine Gesetzesvorlage zum Verteidigungshaushalt vor, mit dem einige der für 2013 geplanten Kürzungen im Pentagon wieder aufgehoben ... weiter lesen
Berlin (dapd). Trotz des erheblichen Informationsbedarfs der Opposition hält Schwarz-Gelb am Datum 25. Mai für die Verabschiedung des Fiskalpaktes im Bundestag fest. Dies wurde am Montag nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses in Berlin bekräftigt. Kanzlerin Angela Merkel erklärte, sie werde "in absehbarer Zeit" mit der Opposition über den Fiskalpakt ... weiter lesen
München (dapd). Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist wieder in Berlin präsent. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" am Samstag vorab berichtete, arbeiten für ihn seit dem 16. April eine Büroleiterin, eine Sekretärin und ein Chauffeur. Das Domizil in der Wilhelmstraße 60 bestehe aus drei Räumen, die zum Bundestag gehören und zuvor von der CDU/CSU-Fraktion ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Bundestag soll beim Euro-Rettungsschirm ESM umfassend mitreden können. Das sieht ein Vorschlag der Haushaltsexperten und Parlamentarischen Geschäftsführer von Unions- und FDP-Fraktion vor. Laut dem Papier, das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, ist eine ähnliche Beteiligung vorgesehen wie beim temporären Schirm EFSF. In einem ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Bundestag soll beim künftigen Euro-Rettungsschirm ESM umfassende Mitspracherechte erhalten. Das sieht ein Vorschlag der Haushaltsexperten und Parlamentarischen Geschäftsführer von Unions- und FDP-Fraktion vor, der der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Demnach ist eine mehrstufige Beteiligung des Parlaments vorgesehen, ähnlich wie ... weiter lesen
Washington (dapd). Unmittelbar nach der Vergrößerung des Rettungsschirms des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf über 1.000 Milliarden Dollar hat die Organisation weitere Reformen von Europa verlangt. Gleichzeitig flammte der Streit um die Stimmrechte in der Organisation auf.Der IWF hatte eine Aufstockung seiner Mittel um 430 Milliarden Dollar ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Umzug des Bundesnachrichtendienstes von Pullach nach Berlin wird offenbar noch weit mehr Steuermillionen verschlingen als bisher angenommen. Der Bundesrechnungshof erwartet Gesamtkosten von 1,55 Milliarden Euro, wie der Bundestag am Donnerstag mitteilte. Die Bundesregierung hatte die Kosten bisher auf rund 1,3 Milliarden Euro geschätzt. ... weiter lesen
Berlin (dapd). Im Streit um weitere Privilegien für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es eine Übergangslösung. In diesem Jahr kann Wulff neben seinem Ehrensold auch mit Büroräumen und Personal rechnen. Das teilte der für das Bundespräsidialamt zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages, Herbert ... weiter lesen
Berlin (dapd). Ex-Bundespräsident Christian Wulff kann neben seinem Ehrensold mit weiteren Privilegien rechnen. Ihm werden für dieses Jahr sowohl Büroräume als auch Personal zur Verfügung gestellt, wie der für das Bundespräsidialamt zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages, Herbert Frankenhauser (CSU), am Freitag in Berlin ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch zur Unterstützung der deutschen Seeschifffahrt Mittel in Höhe von 28,7 Millionen Euro freigegeben. Dabei handle es sich um die erste von zwei Tranchen über insgesamt 57,8 Millionen Euro, teilte der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Bundestag soll beim künftigen Euro-Rettungsschirm ESM ein gewichtiges Wort mitreden können. Das sehen die am Donnerstag im Berlin vorgelegten Gesetzentwürfe zum Fiskalpakt und zur Errichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismusses (ESM) vor. Danach wäre der deutsche Vertreter im ESM-Gouverneursrat an die Entscheidung des deutschen ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die Grünen im Bundestag haben den Beschluss von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) scharf kritisiert, das Frauenarchiv von Alice Schwarzer in Köln zu fördern. "Kristina Schröder hat in ihrer Amtszeit die Haushaltsmittel für Gleichstellungsprojekte um die Hälfte gestrichen", sagte Sven-Christian Kindler, Mitglied im Haushaltsausschuss ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff muss wohl auf die vollständige Zusatzausstattung für ehemalige Bundespräsidenten verzichten. Der Haushaltsausschuss des Bundestages, der die Entscheidung darüber trifft, ist sich nach Angaben von SPD und Linkspartei darüber weitgehend einig. "Es gibt wohl Indizien dafür, dass da nicht die ... weiter lesen
Brüssel (dapd). Nach dem erfolgreichen Schuldenerlass für Griechenland ist das grüne Licht für das neue Rettungspaket laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sicher. "Es gibt keine materiellen Zweifel mehr. Im Laufe der Woche wird das Programm unterzeichnet", sagte Schäuble vor Beratungen mit seinen Euro-Kollegen am Montag in Brüssel. Vor der offiziellen ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Haushaltsausschuss ist sich nach Angaben seiner Vorsitzenden Petra Merkel (SPD) darüber einig, dass Christian Wulff nicht die vollständige Zusatzausstattung für ehemalige Bundespräsidenten erhält. "Es gibt über alle Parteigrenzen hinweg die Absicht, die Zusatzversorgung nicht in vollem Umfang zu gewähren", sagte Merkel der "Bild"-Zeitung ... weiter lesen