Dresden (dpa/sn) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gibt heute Vormittag im Landtag eine Regierungserklärung zum jüngsten Hochwasser und dessen Folgen ab. Dabei soll es vor allem um die Beseitigung der Schäden gehen, deren Höhe noch immer nicht feststeht. Zudem will der Regierungschef erläutern, wie der Hochwasserschutz weiter verbessert ... weiter lesen
Mainz (dpa) - Einen Tag in die Berufswelt reinschnuppern und Gutes tun: Als Eisverkäufer, Gärtner, Bäcker und in anderen Berufen haben am Dienstag 180 000 Schüler für Afrika gejobbt.Bei der bundesweiten Kampagne «Dein Tag für Afrika» unterstützten sie mit ihren Erlösen Gleichaltrige auf dem afrikanischen Kontinent. Die Schirmherrin und rheinland-pfälzische ... weiter lesen
Dresden (dpa/sn) - Der Vize-Landesvorsitzende der sächsischen FDP, Tino Günther, legt aus gesundheitlichen Gründen mehrere Ämter nieder. Die Partei bestätigte am Dienstag entsprechende Medienberichte. Demnach gibt Günther auch den Vize-Vorsitz der Landtagsfraktion, den Vorsitz des Petitionsausschusses im Landtag und das Amt des FDP-Kreischefs im Erzgebirge ... weiter lesen
Freiberg. 61 Beschwerden über Geruchsbelastungen im Zusammenhang mit dem sogenannten böhmischen Nebel sind seit Jahresbeginn im Landesamt für Umwelt und Geologie eingegangen. Das ergab eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. Mit 50 kommen die meisten Beschwerden aus dem Erzgebirgskreis, der Rest aus Mittelsachsen. Schwerpunkte ... weiter lesen
Seiffen/Annaberg. "Ich habe mir geschworen, mich als Politiker nicht verbiegen zu lassen", sagt Tino Günther. Was er nicht sagt, sind die genauen Hintergründe seiner Entscheidung. Offenbar ist nach neun Jahren Landespolitik ein Punkt für ihn erreicht, an dem aus Verbiegen ein Zerbrechen werden könnte.Offiziell nennt FDP-Landes-Chef Holger Zastrow gesundheitliche Gründe ... weiter lesen
Seiffen/Dresden. "Ich habe mir geschworen, mich als Politiker nicht verbiegen zu lassen", sagt Tino Günther. Was er nicht sagt, sind die genauen Hintergründe seiner Entscheidung. Offenbar ist nach neun Jahren Landespolitik ein Punkt für ihn erreicht, an dem aus Verbiegen ein Zerbrechen werden könnte.Offiziell nennt FDP-Landes-Chef Holger Zastrow gesundheitliche Gründe ... weiter lesen
Seiffen/Dresden. "Ich habe mir geschworen, mich als Politiker nicht verbiegen zu lassen", sagt Tino Günther. Was er nicht sagt, sind die genauen Hintergründe seiner Entscheidung. Offenbar ist nach neun Jahren Landespolitik ein Punkt für ihn erreicht, an dem aus Verbiegen ein Zerbrechen werden könnte.Offiziell nennt FDP-Landes-Chef Holger Zastrow gesundheitliche Gründe ... weiter lesen
Seiffen/Dresden. "Ich habe mir geschworen, mich als Politiker nicht verbiegen zu lassen", sagt Tino Günther. Was er nicht sagt, sind die genauen Hintergründe seiner Entscheidung. Offenbar ist nach neun Jahren Landespolitik ein Punkt für ihn erreicht, an dem aus Verbiegen ein Zerbrechen werden könnte.Offiziell nennt FDP-Landes-Chef Holger Zastrow gesundheitliche Gründe ... weiter lesen
Dresden. 61 Beschwerden über Geruchsbelastungen im Zusammenhang mit dem sogenannten böhmischen Nebel sind seit Jahresbeginn im Landesamt für Umwelt und Geologie eingegangen. Das ergab eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. Mit 50 kommen die meisten Beschwerden aus dem Erzgebirgskreis, der Rest aus Mittelsachsen. Schwerpunkte waren die ... weiter lesen
Seiffen/Dresden. "Ich habe mir geschworen, mich als Politiker nicht verbiegen zu lassen. Das ist das Wichtigste", sagte Tino Günther gegenüber der "Freien Presse". Offenbar ist nach neun Jahren auf der landespolitischen Bühne - erst auf der Oppositionsbank, seit 2009 dann in Regierungsverantwortung - nun ein Punkt erreicht, wo aus dem Verbiegen ein Zerbrechen werden ... weiter lesen
Dresden. 61 Beschwerden über Geruchsbelastungen im Zusammenhang mit dem sogenannten böhmischen Nebel sind seit Jahresbeginn im Landesamt für Umwelt und Geologie eingegangen. Das ergab eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. Mit 50 kommen die meisten Beschwerden aus dem Erzgebirgskreis, der Rest aus Mittelsachsen. Schwerpunkte waren die ... weiter lesen
Seiffen/Dresden. "Ich habe mir geschworen, mich als Politiker nicht verbiegen zu lassen", sagt Tino Günther. Was er nicht sagt, sind die genauen Hintergründe seiner Entscheidung. Offenbar ist nach neun Jahren Landespolitik ein Punkt für ihn erreicht, an dem aus Verbiegen ein Zerbrechen werden könnte.Offiziell nennt FDP-Landes-Chef Holger Zastrow gesundheitliche Gründe ... weiter lesen
Seiffen. 61 Beschwerden über Geruchsbelastungen im Zusammenhang mit dem sogenannten böhmischen Nebel sind seit Jahresbeginn im Landesamt für Umwelt und Geologie eingegangen. Das ergab eine Anfrage von Bündnis 90/ Die Grünen im Sächsischen Landtag. 50 Beschwerden kommen aus dem Erzgebirgskreis, der Rest aus Mittelsachsen. Schwerpunkte waren die Monate Januar ... weiter lesen
Seiffen. Der FDP-Landtagsabgeordnete Tino Günther ist von seinen Ämtern als Kreisvorsitzender, stellvertretender Landes- und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Landtag zurückgetreten. Das erklärte der 50-jährige Seiffener Holzspielzeugmacher gestern. Die genauen Gründe seines Rücktritts wollte er nicht verraten. "Als Politiker habe ich mir geschworen, ... weiter lesen
Seiffen/Neuhausen. 61 Beschwerden über Geruchsbelastungen im Zusammenhang mit dem sogenannten böhmischen Nebel sind seit Jahresbeginn im Landesamt für Umwelt und Geologie eingegangen. Das ergab eine Anfrage von Bündnis 90/ Die Grünen im Sächsischen Landtag. Mit 50 kommen die meisten Beschwerden aus dem Erzgebirgskreis, der Rest aus Mittelsachsen. Schwerpunkte waren ... weiter lesen
Dresden (dpa/sn) - In Sachsens Landtag wird seit Montag mit einer kleinen Ausstellung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 erinnert. Landtagspräsident Matthias Rößler nannte bei der Eröffnung der Schau den Aufstand einen Höhepunkt deutscher Geschichte. Die Opfer des Aufstandes seien für die Freiheit gestorben oder ins Gefängnis gegangen, die mit ... weiter lesen
Dresden (dpa/sn) - Mit Gedenkveranstaltungen, Kranzniederlegungen und Gottesdiensten wird heute an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnert. Im Landtag in Dresden wird aus diesem Anlass am Vormittag eine Ausstellung des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen eröffnet. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) legt am Nachmittag ... weiter lesen
Nürnberg (dpa) - Der Anwalt des seit sieben Jahren zwangsweise in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath rechnet mit der Entlassung seines Mandanten noch vor der bayerischen Landtagswahl im September.«Ich halte die Argumente in beiden Wiederaufnahmeanträgen für so zwingend, dass ein denkender Jurist keine Gegenargumente finden kann», sagte der ... weiter lesen
Zschopau. Mit 70 Jahren noch die Verwaltung organisieren, Stadtratssitzungen leiten und die Stadt repräsentieren - das soll nach Willen der sächsischen Landesregierung bald möglich sein. Die CDU-FDP-Koalition will die Altersgrenze für Landräte und Bürgermeister in Sachsen von bisher 68 auf 72 Jahre anheben.Im mittleren Erzgebirge gehen die Meinungen zu diesem ... weiter lesen
Rochlitz. Ihr Name ist klangvoll: Jana Reichenbach-Behnisch. Ihr Ziel: Innenstädte "aktivieren". Anders ausgedrückt: das fortschreitende Aussterben von kleinen Orten verhindern. Die Leipziger Architektin hat in den vergangenen zwei Jahren Zukunftskonzepte für Rochlitz sowie Sinzig bei Bonn entworfen. Positiv: "Im Vergleich zur westdeutschen Kleinstadt steht ... weiter lesen
Zschopau. Mit dem Satz "Der Staatsregierung liegen keine Informationen im Sinne der Fragestellung vor" hat der sächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok (FDP), die Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack beantwortet. Sie wollte wissen, warum die Krumhermersdorfer nach der Analyse des Aushubmaterials nicht umgehend ... weiter lesen
Leubnitz. Brunhild Kurth hat gestern einen Termin der angenehmeren Art gehabt. Die parteilose sächsische Kultusministerin besuchte die Mittelschule in Leubnitz und ließ sich von Schulleiter Andreas Wimmer durchs Haus führen. "Als Zweitplatzierte beim diesjährigen Landeswettbewerb ,Starke Schule' und Landessieger 2009 ist mir die Einrichtung schon bekannt", ... weiter lesen
Rochlitz. Ihr Name ist klangvoll: Jana Reichenbach-Behnisch. Ihr Ziel: Innenstädte "aktivieren". Anders ausgedrückt: das fortschreitende Aussterben von kleinen Orten verhindern. Die Leipziger Architektin hat in den vergangenen zwei Jahren Zukunftskonzepte für Rochlitz sowie Sinzig bei Bonn entworfen. Positiv: "Im Vergleich zur westdeutschen Kleinstadt steht ... weiter lesen
München (dpa) - Im Fall des zwangsweise in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath hat sich Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) gegen anhaltende Kritik verteidigt. Von Untätigkeit oder Versäumnissen ihrerseits oder ihres Ministeriums könne keine Rede sein.Das sagte Merk am Freitag im Mollath-Untersuchungsausschuss des Landtags in München. ... weiter lesen
Zschopau. Mit 70 Jahren noch die Verwaltung organisieren, Stadtratssitzungen leiten und die Stadt repräsentieren - das soll nach Willen der sächsischen Landesregierung bald möglich sein. Die CDU-FDP-Koalition will die Altersgrenze für Landräte und Bürgermeister in Sachsen von bisher 68 auf 72 Jahre anheben.Im mittleren Erzgebirge gehen die Meinungen zu diesem ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Der CDU-Fraktionschef im brandenburgischen Landtag, Dieter Dombrowski, hält eine Eröffnung des künftigen Hauptstadtflughafens erst im Jahr 2015 für wahrscheinlich.Er richte sich darauf ein, dass es noch mindestens zwei Jahre dauern werde, sagte Dombrowski am Mittwoch im Inforadio des RBB. An diesem Mittwoch wird der Flughafen-Aufsichtsrat ... weiter lesen
Mittweida. Alle zwei Jahre besucht der Präsident des Landesamtes für Steuern und Finanzen, Thomas Popp, die Finanzämter des Freistaates. Gestern machte er in Mittweida Station. Nach seinen Prognosen dürfte es noch nicht der letzte Besuch in der Großen Kreisstadt sein, obwohl der Behördenchef keinen Zweifel am Umzug des Amtes nach Freiberg ließ.Der Landtag hatte ... weiter lesen
Mittweida. Alle zwei Jahre besucht der Präsident des Landesamtes für Steuern und Finanzen, Thomas Popp, die Finanzämter des Freistaates. Gestern machte er in Mittweida Station. Nach seinen Prognosen dürfte es noch nicht der letzte Besuch in der Großen Kreisstadt sein, obwohl der Behördenchef keinen Zweifel am Umzug des Amtes nach Freiberg ließ.Der Landtag hatte ... weiter lesen
GERINGSWALDE. Eine zusätzliche finanzielle Absicherung für ehrenamtliche Feuerwehrmänner im Alter: Pläne dazu beschäftigen derzeit nicht nur den Sächsischen Landtag. So forderte kürzlich die Geringswalder Linkspartei eine sogenannte Feuerwehrrente für aktive Kameraden mit Vollendung des 60. Lebensjahres. "Der Höchstbetrag sollte auf 100 Euro pro Monat und Person ... weiter lesen
Zschorlau. Wenn Wolfgang Leonhardt wütend ist, findet er drastische Worte: "Ich lass' mir doch meinen Ort nicht zur Sau machen! Was soll ich mit diesem Kerl anstellen?" Der Bürgermeister ist ratlos. Das kommt selten vor, für die meisten Fälle hat das rigorose Zschorlauer Gemeindeoberhaupt eine Lösung parat.Diese Woche beginnt die große 800-Jahr-Feier. Zum Festumzug ... weiter lesen