Plauen. Es droht eine Hängepartie bis zur letzten Minute: Darf die Sachsen-NPD in die Festhalle? Jetzt soll das Gericht entscheiden. Der NPD-Landesparteitag am Sonntag in der Festhalle steht auf der Kippe. Zwei Forderungen im Entwurf des Mietvertrags mit der Stadt Plauen liegen der Partei schwer im Magen. Gegen die Klauseln hat sie beim Amtsgericht einen Antrag ... weiter lesen
Plauen. Es droht eine Hängepartie bis zur letzten Minute: Darf die Sachsen-NPD in Plauens Festhalle? Das Gericht soll entscheiden. Der NPD-Landesparteitag am Sonntag in der Plauener Festhalle steht auf der Kippe. Zwei Forderungen im Entwurf des Mietvertrags mit der Stadt liegen der Partei schwer im Magen. Gegen die Klauseln hat sie beim Amtsgericht einen Antrag ... weiter lesen
Plauen. Der NPD-Landesparteitag am Sonntag in der Festhalle steht auf der Kippe. Zwei Forderungen im Entwurf des Mietvertrags mit der Stadt Plauen liegen der Partei schwer im Magen. Gegen die Klauseln hat sie beim Amtsgericht einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt. Wie Plauens Pressesprecherin Silvia Weck gestern zu "Freie Presse" sagte, ... weiter lesen
Berlin (dapd). Hartmut Semken hat sein Amt als Vorsitzender der Berliner Piratenpartei niedergelegt. Er habe die Entscheidung am Dienstagabend im Anschluss an eine Vorstandssitzung getroffen, sagte er der Nachrichtenagentur dapd und bestätigte damit einen Bericht von "Tagesspiegel Online". Zu den genauen Gründe wolle er sich aber vorerst nicht äußern. ... weiter lesen
Plauen. Menschenkette vor dem NPD-Landesparteitaggeplant: Neonazis sind nicht willkommen. Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus ruft vor dem Landesparteitag der NPD am Sonntag in Plauen zu einer Menschenkette auf.Die Aktion in der Nähe des Veranstaltungsortes soll nach dem Willen der Initiatoren "ein Zeichen setzen, dass Neonazis hier nicht willkommen sind", ... weiter lesen
Plauen. Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus ruft vor dem Landesparteitag der NPD am Sonntag in Plauen zu einer Menschenkette auf. Die Aktion in der Nähe des Veranstaltungsortes soll nach dem Willen der Initiatoren "ein Zeichen setzen, dass Neonazis hier nicht willkommen sind", erklärt der Plauener Pfarrer Hans-Jörg Rummel. Tagungsort ist die Festhalle ... weiter lesen
Plauen. Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus ruft vor dem Landesparteitag der NPD am Sonntag in Plauen zu einer Menschenkette auf. Die Aktion in der Nähe des Veranstaltungsortes soll nach dem Willen der Initiatoren "ein Zeichen setzen, dass Neonazis hier nicht willkommen sind", erklärt Pfarrer Hans-Jörg Rummel.Die rechtsextreme NPD hält den Landesparteitag ... weiter lesen
Plauen. Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus ruft vor dem Landesparteitag der NPD am Sonntag in Plauen zu einer Menschenkette auf. Die Aktion in der Nähe des Veranstaltungsortes soll nach dem Willen der Initiatoren "ein Zeichen setzen, dass Neonazis hier nicht willkommen sind", erklärt Pfarrer Hans-Jörg Rummel.Die rechtsextreme NPD hält den Landesparteitag ... weiter lesen
Geithain (dapd-lsc). Nach einem Anschlag auf eine Pizzeria in Geithain im Landkreis Leipzig ermittelt die Sonderkommission Rechtsextremismus. Am Samstag und Sonntag seien Beamte vor Ort gewesen, sagte der Sprecher des sächsischen Landeskriminalamtes, Tom Bernhardt, am Sonntag auf dapd-Anfrage. Beim LKA ist die sogenannte Soko Rex angesiedelt. Bernhardt ... weiter lesen
Reichenbach. Tobias Neidel aus Oelsnitz ist neuer Vorsitzender der vogtländischen Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Das meldeten die Jusos Vogtland gestern, nachdem sie am Sonntag ihren neuen Vorstand gewählt hatten. Einstimmig wurde der 20-Jährige aus Oelsnitz an die Spitze gesetzt. Er studiert in Leipzig Politikwissenschaft. Seine Schwerpunkte seien Netzpolitik ... weiter lesen
Plauen. Tobias Neidel aus Oelsnitz ist neuer Vorsitzender der vogtländischen Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Das meldeten die Jusos Vogtland gestern, nachdem sie am Sonntag ihren neuen Vorstand gewählt hatten. Einstimmig wurde der 20-Jährige aus Oelsnitz an die Spitze gesetzt. Er studiert in Leipzig Politikwissenschaft. Seine Schwerpunkte seien Netzpolitik ... weiter lesen
Oelsnitz. Tobias Neidel aus Oelsnitz ist neuer Vorsitzender der vogtländischen Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Das meldeten die Jusos Vogtland gestern, nachdem sie am Sonntag den neuen Vorstand gewählt hatten. Einstimmig wurde der 20-Jährige aus Oelsnitz an die Spitze gesetzt. Er studiert in Leipzig Politikwissenschaft. Seine Schwerpunkte seien Netzpolitik ... weiter lesen
Oelsnitz. Tobias Neidel aus Oelsnitz ist neuer Vorsitzender der vogtländischen Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Das meldeten die Jusos Vogtland gestern, nachdem sie am Sonntag ihren neuen Vorstand gewählt hatten. Einstimmig wurde der 20-Jährige aus Oelsnitz an die Spitze gesetzt. Er studiert in Leipzig Politikwissenschaft. Seine Schwerpunkte sind Netzpolitik ... weiter lesen
Zwickau. So viele Menschen wie noch nie haben die zehnten Tage der Demokratie und Toleranz besucht. Laut Koordinatorin Sabine Hietzke wurden 3500 Besucher gezählt, etwa 1100 mehr als im Vorjahr. "Wir haben diesmal weniger auf Gespräche und mehr auf aktive Angebote gesetzt", sagt Hietzke. Zudem stieg die Zahl der Veranstaltungen von 30 auf reichlich 40. Am ... weiter lesen
Zwickau. So viele Menschen wie noch nie haben die zehnten Tage der Demokratie und Toleranz besucht. Laut Koordinatorin Sabine Hietzke wurden 3500 Besucher gezählt, etwa 1100 mehr als im Vorjahr. "Wir haben diesmal weniger auf Gespräche und mehr auf aktive Angebote gesetzt", sagt Hietzke. Damit habe man mehr Menschen ansprechen können. Zudem stieg die Zahl ... weiter lesen
Plauen. Im Zusammenhang mit Rechtsextremismus im Vogtland fordert der Trägerverein Vivere mehr Unterstützung für seine Plauener Kontaktstelle gegen Rechts. "Wir würden uns für das Move-Büro eine bessere finanzielle Unterstützung von Stadt und Landkreis wünschen", sagte Benjamin Zabel, Vereinsvorsitzender von Vivere und SPD-Stadtrat. Eine Teilzeitstelle wie ... weiter lesen
Plauen. Im Zusammenhang mit Rechtsextremismus im Vogtland fordert der Trägerverein Vivere mehr Unterstützung für seine Plauener Kontaktstelle gegen Rechts. "Wir würden uns für das Move-Büro eine bessere finanzielle Unterstützung von Stadt und Landkreis wünschen", sagte Benjamin Zabel, Vereinsvorsitzender von Vivere und SPD-Stadtrat. Eine Teilzeitstelle wie ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Der NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen beginnt seine Arbeit zunächst mit Expertenanhörungen. Sachverständige sollen die Entwicklung des Rechtsextremismus in Sachsen aufzeigen und einen Überblick über die Arbeit der Sicherheitsbehörden geben, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Patrick Schreiber am Montag auf Anfrage in Dresden. ... weiter lesen
Mannheim (dapd). Ein Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Mannheim am 1. Mai bleibt vorerst verboten. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg lehnte am Montag die Beschwerde gegen eine Entscheidung der Vorinstanz ab, wie das Gericht am Montag in Mannheim mitteilte.Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hatte am Freitag einen Eilantrag des NPD-Kreisverbands ... weiter lesen
Freiberg. Die Debatte über das Ausmaß des Rechtsextremismus in der Region reißt nicht ab. Die Freiberger Linke diskutierte mit Interessierten. Mittelsachsens Polit-Elite sieht darin allerdings vor allem eines: Werbung für die Gegner. Rechts gegen Links: Der stellvertretende Kreischef der Partei Die Linke, David Rausch, ist vor etwa zwei Wochen beim Plakatieren ... weiter lesen
Neumünster (dapd). Rochade auf der Kommandobrücke der Piratenpartei: Bernd Schlömer wird neuer Vorsitzender, sein Vorgänger Sebastian Nerz neuer Parteivize. Schlömer konnte auf dem Parteitag in Neumünster am Samstag 66,6 Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereinen. Er rief seine Partei zu mehr Geschlossenheit gegen den Rechtsextremismus auf. Ecken ... weiter lesen
Neumünster (dapd). Bernd Schlömer ist zum neuen Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden. Der 41-Jährige konnte auf dem Parteitag in Neumünster am Samstag 66,6 Prozent der Wähler hinter sich vereinen. Schlömer war zuletzt Vizevorsitzender der Piraten. Der vorige Amtsinhaber Sebastian Nerz kam auf 56,2 Prozent. Die Wähler konnten ihre Stimmen jeweils ... weiter lesen
Limbach-Oberfrohna. In Limbach-Oberfrohna arbeiten etwa 40 Bürger in einem Verbund, um etwas gegen Rechtsextremismus zu tun. Doch einige Teilnehmer wollen offenbar vor allem nur das Image der Stadt aufbessern. Seit November trifft sich regelmäßig das "Netzwerk des guten Willens" im Esche-Museum Limbach-Oberfrohna. Vereins- und Kirchenmitglieder, Lehrer, Sozialarbeiter, ... weiter lesen
Berlin (dapd). Im Streit über die Einrichtung einer Neonazi-Datei wirft die Union der FDP Verzögerungstaktik vor. "Was wir brauchen, sind praxistaugliche Recherchemöglichkeiten und nicht nur einen elektronischen Zettelkasten", sagte Clemens Binninger (CDU), der stellvertretende Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, der Tageszeitung "Die Welt" ... weiter lesen
Limbach-Oberfrohna. Seit November trifft sich regelmäßig das "Netzwerk des guten Willens" im Esche-Museum Limbach-Oberfrohna. Vereins- und Kirchenmitglieder, Lehrer, Sozialarbeiter, Mitglieder der Stadtverwaltung und engagierte Bürger sollen darin Projekte erarbeiten gegen Rechtsextremismus. Betreut wird das Projekt von den Moderatoren Petra Hübschmann ... weiter lesen
München/Passau (dapd). Die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, fordert von der Piratenpartei eine klare Distanzierung vom Rechtsextremismus. "Ich bin so lange in Alarmstimmung, bis ich sicher sein kann, dass Neonazis und Rechtsradikale dort keine politische Heimat finden", sagte Knobloch der "Passauer Neuen ... weiter lesen
Stuttgart (dapd). Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, schließt die Aufnahme von geläuterten Rechtsextremisten in seine Partei nicht aus. "Wenn es um den Beitritt ehemaliger NPD-Mitglieder geht, dann muss man sich den Einzelfall anschauen. Wenn es jemand ist, der sich begründet und nachvollziehbar von seiner Vergangenheit gelöst hat, ... weiter lesen
Plauen. Der Runde Tisch berät heute Abend darüber, wie Plauen mit dem NPD-Landesparteitag am 20. Mai umgeht. Das teilte gestern Stefan Kademann von der Industriegewerkschaft Metall mit. "Normalerweise müssten wir schon vor dem Parteitag den gesamten Parkplatz blockieren", sagte Kademann. Die NPD hat über das Verwaltungsgericht erwirkt, ihren Parteitag in ... weiter lesen
Hof. Die für den 1. Mai angekündigte Demonstration von Rechtsextremen in Hof kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth gab damit einem Eilantrag der Demoanmelder statt. Die Stadt Hof hatte mit dem Verbotsbescheid eine Resolution des Hofer Stadtrates umgesetzt - mit dem Ziel, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um einen Aufzug der Extremisten in ... weiter lesen
Plauen. Der Runde Tisch berät heute Abend darüber, wie Plauen mit dem NPD-Landesparteitag am 20. Mai umgeht. Das teilte gestern Stefan Kademann von der IG Metall mit. "Normalerweise müssten wir schon vor dem Parteitag den gesamten Parkplatz blockieren", sagte Kademann. Die NPD hat über das Verwaltungsgericht erwirkt, ihren Parteitag in der Plauener Festhalle ... weiter lesen