• 18.06.2013
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

SPD in Oelsnitz hat 120 Jahre Geschichte  

Am Freitag erinnerte der Ortsverein Dreiländereck ans Jubiläum. Wie sich die Sozialdemokratie in der Stadt entwickelte, ist nur in Umrissen erkennbar.

Oelsnitz. Es gab Zeiten, da war die SPD in Oelsnitz die tonangebende Kraft. So zählten im Jahr 1907 die Mitgliederlisten 371 Namen, darunter waren acht Frauen. Die Sozialdemokratie hat in Oelsnitz eine Geschichte - sie beginnt vor 120 Jahren. Der Autor dieses Beitrags hat die Ergebnisse erster Archiv-Recherchen am Freitag vorgetragen, als der SPD-Ortsverein ... weiter lesen

• 11.06.2013
• freiepresse.de
• Flöha

Nagel: Ich habe keinen Menschen angegriffen  

Flöhaer Wehrleiter fühlt sich falsch interpretiert -SPD distanziert sich

Flöha. Hans Nagel hat auf Nachfrage der "Freien Presse" betont, dass seine umstrittene Äußerung in der Diskussion um Naturschützer Tobias Mehnert falsch interpretiert worden sei. "Normalerweise müsste man ihn erschlagen", hatte Nagel am Donnerstag im Technischen Ausschuss gesagt. In diesem Moment war gerade darüber diskutiert worden, warum der Hochwasserschutz ... weiter lesen

• 08.06.2013
• Glauchau

Fest zur Stadtgründung soll besonders werden  

Die Glauchauer wollen das vor 775 Jahren begründete Stadtrecht gebührend feiern. Bis dahin sind zwar noch zwei Jahre Zeit. Doch gut Ding will bekanntlich Weile haben.

Glauchau. Im Rathaus sollen die organisatorischen Vorbereitungen für die Feierlichkeiten zum 775-jährigen Bestehen von Glauchau im Jahr 2015 beginnen. Damit wurde Oberbürgermeister Peter Dresler (parteilos) vom Stadtrat beauftragt.Der entsprechende Antrag wurde zuvor von der SPD-Fraktion eingereicht und von Abgeordneten anderer Fraktionen unterstützt. Als Höhepunkt ... weiter lesen

• 06.06.2013
• freiepresse.de
• Thema des Tages Welt

Schäuble sichert Flutopfern weitere Unterstützung zu 

Berlin (dpa) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den von Flutschäden betroffenen Bürgern weitere Unterstützung über die Soforthilfe des Bundes von 100 Millionen Euro hinaus zugesagt.Es werde über die Sofortmaßnahmen hinaus alles getan, um die langfristigen Schäden zu beheben, sagte Schäuble am Donnerstag im Bundestag. «Darauf können sich alle ... weiter lesen

• 30.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD fordert Rüge für de Maizière wegen «Euro Hawk» 

Berlin (dpa) - Die SPD hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen seiner Informationspolitik in der «Euro Hawk»-Affäre zu rügen.In einem Brief an Lammert warf Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann dem Minister vor, Fragen von Parlamentariern nicht fristgerecht beantwortet zu haben. ... weiter lesen

• 30.05.2013
• freiepresse.de
• Auerbach

Auerbacher Rat beschließt ersten Doppelhaushalt  

Stadträte bewerten Sanierung der Diesterweg-Grundschule und Neubau der Kita in Schnarrtanne als positiv.

Auerbach. Die Stadtratsfraktionen lobten bei der Sitzung am Montagabend bis auf eine Ausnahme, dass die Auerbacher Grund- und Gewerbesteuern trotz einer gestiegenen Kreisumlage gleich bleiben. "Wir dürfen eigene Zwänge nicht auf die Bürger umlegen", sagte CDU-Fraktionschef Joachim Otto. Während seiner Zeit als Stadtrat sei der Haushalt noch "nie von so hoher ... weiter lesen

• 29.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Kabinett stellt sich hinter de Maizières Drohnen-Pläne 

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will weitere Drohnen beschaffen - trotz des «Euro Hawk»-Debakels. Die Opposition wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière Starrköpfigkeit vor und beklagt eine Missachtung des Parlaments.Das Bundeskabinett sich hinter de Maizières Pläne zur Beschaffung weiterer Drohnen für die Bundeswehr. Die Ministerrunde beschloss ... weiter lesen

• 29.05.2013
• freiepresse.de
• Freiberg

Kritik am Schulsystem verhallt ungehört  

Gerade einmal fünf Gäste fanden sich zu einer Podiumsdiskussion der sächsischen SPD zum Thema "Gemeinsam Schule gestalten" ein.

Freiberg. Das Thema Schule gehört derzeit zu den meist diskutierten. Den Termin für die Podiumsdiskussion allerdings schienen sich nur die Wenigsten vorgemerkt zu haben: Am späten Montagnachmittag fand sich gerade mal eine Handvoll Zuhörer im Freiberger "Brauhof" ein, um sich die Standpunkte von Politikern, Eltern-, Schüler- und Lehrervertretern zum Thema Mitbestimmung ... weiter lesen

• 24.05.2013
• freiepresse.de
• Annaberg

Problem Abwasser: Hohe Zuschüsse bleiben ein Traum  

Die Nachricht von bis zu 70 Prozent Fördergeld für öffentliche Gruppenkläranlagen hat Hoffnungen geweckt. Darauf folgt die Enttäuschung - etwa für Walthersdorf.

Walthersdorf. Es klang nach einer guten Nachricht für Walthersdorf: Sachsen verbessert die Förderbedingungen in Sachen Abwasser - speziell für Gebiete, in denen keine zentrale Entsorgung möglich ist. Für öffentliche Gruppenkläranlagen, in denen die Abwässer mehrerer Grundstücke behandelt werden, sind mit den neuen Regelungen Fördersätze von bis zu 70Prozent möglich, ... weiter lesen

• 23.05.2013
• freiepresse.de
• Reichenbach

Abwasser-Probleme ungeklärt  

Foschenroda sehnt den Kanalbau herbei. 18 Jahre Amtszeit reichten Bürgermeister Müller nicht. Ob's sein Nachfolger schafft?

Netzschkau. Das seit Jahren andauernde Tauziehen um die Verlegung eines Abwasserkanals im Netzschkauer Ortsteil Foschenroda geht auch nach dem Führungswechsel im Rathaus weiter. Mike Purfürst (Gewerbeverein), seit 1. Mai der neue Bürgermeister, hat umgehend mit Geschäftsführerin Viola Haubenreißer vom Abwasserzweckverband (AZV) Reichenbacher Land erörtert, wie ... weiter lesen

• 18.05.2013
• freiepresse.de
• Auerbach

Brötchentaste weiter umstritten  

In der ersten halben Stunde dürfen Autofahrer Auerbachs Parkplätze kostenlos nutzen. Die SPD will diese Regelung auf den Prüfstand stellen, weil die Stadt dadurch jährlich rund 16.000 Euro einbüßt.

Auerbach. Die Auerbacher SPD-Fraktion bezweifelt weiterhin grundsätzlich den Nutzen der sogenannten Brötchentaste und will sie erneut zur Diskussion stellen. Anlass ist die erste konkrete Auswertung der Folgen dieses kostenlosen Kurzzeitparkens, das 2011 eingeführt worden war. Im Zuge der Lesung des neuen Haushalts wurden die Zahlen vorgelegt. Danach nimmt ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Auerbach

Brötchentaste in Auerbach weiter umstritten 2

In der ersten halben Stunde dürfen Autofahrer Auerbachs Parkplätze kostenlos nutzen - SPD will diese Regelung auf den Prüfstand stellen

Auerbach. Die Auerbacher SPD-Fraktion bezweifelt weiterhin grundsätzlich den Nutzen der sogenannten Brötchentaste und will sie erneut zur Diskussion stellen. Anlass ist die erste konkrete Auswertung der Folgen dieses kostenlosen Kurzzeitparkens, das 2011 eingeführt worden war. Im Zuge der Lesung des neuen Haushalts wurden die Zahlen vorgelegt. Danach ... weiter lesen

• 17.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Neue Atommüll-Endlagersuche auf der Kippe 

Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) stemmt sich gegen ein Scheitern seines Gesetzes für eine bundesweite Suche nach einem Atommüllendlager.«Dieser Konsens ist ein historischer Durchbruch», sagte Altmaier in einer Regierungserklärung im Bundestag bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs. Altmaier kündigte an, die noch strittigen ... weiter lesen

• 16.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag beschließt neues Punktesystem für Verkehrssünder1

Berlin (dpa) - Führerscheinentzug bei 8 statt 18 Punkten, eine einfachere Einstufung von Verkehrsverstößen und neue Seminare: Nach mehr als 50 Jahren hat der Bundestag eine grundlegende Reform des Punktesystem für Verkehrssünder gebilligt.Anstelle der bisherigen Skala von eins bis sieben Punkten gibt es nach dem Parlamentsbeschluss von Donnerstagabend ... weiter lesen

• 16.05.2013
• freiepresse.de
• Sport-Mix

Doping: SPD-Fraktion spitzt Gesetzentwurf an 

Die Bundestagsfraktion der SPD hat im politischen Streit um ein verschärftes Anti-Doping-Gesetz nachgelegt. In Zukunft soll schon der Besitz von Dopingmitteln strafbar sein. Damit übertrifft der Vorschlag der Bundestagsfraktion den Entwurf der SPD in Baden-Württemberg, die wie bisher nur den Besitz "nicht geringer" Mengen unter Strafe stellen will. ... weiter lesen

• 16.05.2013
• freiepresse.de
• Regionales

Landtag erinnert an dunkles Kapitel der Geschichte 

Dresden (dpa/sn) - Sachsens Landtag erinnert heute vor Beginn seiner regulären Sitzung an ein dunkles Kapitel Parlamentsgeschichte. Auf Initiative der SPD-Fraktion geht es dabei um die Verabschiedung der sogenannten Ermächtigungsgesetze von 1933, die die Auflösung der Parlamente zur Folge hatte. Wie im Reichstag hatten sich auch in Sachsen nur die ... weiter lesen

• 15.05.2013
• freiepresse.de
• Sport-Mix

Sport ins Grundgesetz unwahrscheinlich 

Die Aufnahme des Sports in das deutsche Grundgesetz wird zumindest in dieser Legislaturperiode immer unwahrscheinlicher. Am Mittwoch wurde die Beratung eines entsprechenden Antrags der SPD-Bundestagsfraktion mit den Stimmen der CDU/CSU und der FDP sowohl im Innen- als auch im Sportausschuss von der Tagesordnung genommen. Damit kommt der Antrag auch ... weiter lesen

• 15.05.2013
• freiepresse.de
• Chemnitz

Stadtrat beschließt Bau einer Leichtathletik-Anlage  

Exakt 890.000 Euro soll der Sportpark im Limbacher Waldstadion kosten. Während die meisten Politiker zustimmten, kritisiert die SPD den Standort des Projekts.

Limbach-Oberfrohna. Moderne Tartan-Laufbahnen, Anlagen für Kugelstoßen, Speerwurf und für Hoch- und Weitsprung, Ringe für Diskus- und Hammerwerfen sowie Spielfelder für Basket- und Volleyball - das und noch mehr soll die Leichtathletik-Anlage beinhalten, die ab diesem Jahr im Limbacher Waldstadion gebaut werden soll. 890.000 Euro wird die neue Sportstätte kosten, 245.000 ... weiter lesen

• 14.05.2013
• freiepresse.de
• Plauen

Rathaus-Bau: Fraktionen löchern heute Architekten  

Plauen. Vor der Stadtratsentscheidung zum Rathaus-Neubau im Juni stehen heute die Architekten des Büros RKW den Ratsmitgliedern Rede und Antwort. Die Fachleute kommen auf Forderung der SPD-Fraktion nach Plauen. Andere Fraktionen seien aber ausdrücklich zu der Runde eingeladen, so SPD-Stadtrat Wolfgang Alboth. Unterdessen hinterfragen die Linken die Notwendigkeit ... weiter lesen

• 14.05.2013
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Rathaus-Bau: Fraktionen löchern heute Architekten  

Plauen. Vor der Stadtratsentscheidung zum Rathaus-Neubau im Juni stehen heute die Architekten des Büros RKW den Ratsmitgliedern in Plauen Rede und Antwort. Die Fachleute kommen auf Forderung der SPD-Fraktion in die Stadt. Andere Fraktionen seien aber ausdrücklich zu der Runde eingeladen. Unterdessen hinterfragen die Linken die Notwendigkeit von zwei neuen ... weiter lesen

• 13.05.2013
• freiepresse.de
• Regionales

Feuerwehr facht Streit um Rauchmelderpflicht erneut an65

In zwölf Bundesländern sind sie in Wohnungen Pflicht - Zwei weitere Länder wollen sie einführen, nur in Sachsen und Berlin scheint das Thema nicht so zu brennen

Chemnitz. In Deutschland sterben jeden Monat etwa 40 Menschen bei Bränden. "Die meisten in den eigenen vier Wänden", sagt Karsten Saack, Chef des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen (LFV). "In 90 Prozent der Fälle töten nicht die Flammen, sondern der giftige Rauch." Deshalb schlagen Sachsens Feuerwehren Alarm: Es brennt schon längst in Sachen Rauchmelder, ... weiter lesen

• 11.05.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Spekulationen um Steinbrücks Wahlkampfteam1

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will mit der Präsentation seines kompletten Wahlkampfteams noch warten. Weitere Mitglieder würden zu gegebener Zeit bekanntgegeben, sagte sein Sprecher Michael Donnermeyer am Samstag auf Anfrage.Nach einem Bericht des Magazins «Focus» soll Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) die Themen ... weiter lesen

• 08.05.2013
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Kabinett beschließt strengere Regeln für Managergehälter1

Berlin (dpa) - Nach öffentlicher Empörung über Millionenbezüge für Unternehmensbosse greift die Bundesregierung zu strengeren Regeln - mehr Mitsprache der Aktionäre soll Wirkung zeigen. Feste Gehaltslimits kommen aber nicht.Künftig soll die Hauptversammlung börsennotierter Unternehmen einmal jährlich über die komplette Vergütung des Vorstands entscheiden ... weiter lesen

• 06.05.2013
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Politiker besorgt über Sicherheit in Afghanistan1

Berlin (dpa) - Politiker von Koalition und Opposition haben sich nach dem Tod eines deutschen Soldaten besorgt über die Sicherheit der Truppen in Afghanistan geäußert. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, rechnet mit wachsenden Gefahren für die Bundeswehr.«Die schrecklichen Ereignisse zeigen, wie gefährlich die Situation ... weiter lesen

• 26.04.2013
• freiepresse.de
• Chemnitz

Aufatmen bei Vereinen: Erhöhung der Gebühren fällt geringer aus  

Steigende Energiekosten gehen auch an den Anlagen im Eissportstadion im Küchwald nicht spurlos vorüber. Aber die Clubs werden nicht allein zur Kasse gebeten.

Bei den vier Chemnitzer Eissportvereinen herrscht seit Mittwochabend Erleichterung. Die geplante Gebührenerhöhung seit diesem Monat ist vorerst vom Tisch. Dennoch müssen die Clubs tiefer in die Tasche greifen. Aber anstatt der Steigerung um 17 Prozent sind es jetzt noch fünf Prozent, den Rest übernimmt die Stadt, denn die Betreibergesellschaft des ... weiter lesen

• 24.04.2013
• freiepresse.de
• 1. Bundesliga

Sportpolitiker kritisieren Uli Hoeneß 

Im Zuge der Steueraffäre um Uli Hoeneß haben führende deutsche Sportpolitiker den Präsidenten des Fußball-Rekordmeisters Bayern München deutlich kritisiert. Martin Gerster, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärte, er habe das Gefühl, dass es sich bei Hoeneß "nicht um einen reuigen Täter" handele. "Er hat ja auch ... weiter lesen

• 24.04.2013
• freiepresse.de
• Deutschland

Neue Enthüllungen im Fall Hoeneß befeuern politische Debatte1

München (dpa) - Mit emotionalen Plädoyers haben die Bayern-Granden ihrem angeschlagenen Präsidenten Uli Hoeneß demonstrativ den Rücken gestärkt. Aber der Druck auf Hoeneß vor allem aus der Politik nimmt zu.Nach den Enthüllungen in der Steueraffäre und der vorübergehenden Festnahme des Vereinspatrons forderten am Mittwoch nicht nur Innenminister Hans-Peter ... weiter lesen

• 24.04.2013
• freiepresse.de
• Thema des Tages Welt

Politischer Druck auf Uli Hoeneß nimmt zu 

München (dpa) - Mit emotionalen Plädoyers haben die Bayern-Granden ihrem angeschlagenen Präsidenten Uli Hoeneß demonstrativ den Rücken gestärkt. Aber der Druck auf Hoeneß vor allem aus der Politik nimmt zu.Nach den Enthüllungen in der Steueraffäre und der vorübergehenden Festnahme des Vereinspatrons forderten am Mittwoch nicht nur Innenminister Hans-Peter ... weiter lesen

• 23.04.2013
• freiepresse.de
• Kultur

Scholz: Elbphilharmonie wird 789 Millionen Euro kosten 

Hamburg (dpa) - Deutschlands teuerstes Kulturprojekt, die Hamburger Elbphilharmonie, wird die Steuerzahler laut Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) insgesamt 789 Millionen Euro kosten. Darin enthalten seien sämtliche Nebenkosten, sagte Scholz am Dienstag in der Hansestadt.«Nach bestem Wissen und Gewissen fehlt da nichts.» Das Prestigeprojekt würde damit ... weiter lesen

• 20.04.2013
• freiepresse.de
• Chemnitz

Mehr Mitsprache für Bürger  

Ab sofort können die Chemnitzer ihre Anliegen auch online als Petition auf der Homepage der Stadt einreichen.

In einer Sitzung Ende Januar hat der Chemnitzer Stadtrat die Einführung der Online-Petition für April beschlossen. Damit können Petitionen nicht mehr nur in Schriftform eingereicht werden, sondern direkt über die Internetseite der Stadt Chemnitz. Sie wird für dieses Verfahren extra ein Forum einrichten, auf denen die Petitionen diskutiert werden können. ... weiter lesen