Grünhain-Beierfeld. Die Stadt Grünhain-Beierfeld plant, auf der Zwönitzer Straße vor der Kindertagesstätte der Berg- und Klosterstadt eine Geschwindigkeitsanzeige aufzustellen. Diese hält den vorbeifahrenden Kraftfahrern die aktuelle Geschwindigkeit ihrer fahrbaren Untersätze direkt vor Augen. Da diese Anlage mobil ist, könne sie auch an andere ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat unmittelbar vor dem Treffen der Euro-Finanzminister zur Griechenland-Rettung noch Fragebedarf angemeldet. Am Sonntag habe es auf Ebene der Staatssekretäre eine vorbereitende Sitzung gegeben, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums am Montag in Berlin. "Es wurden weitere Fortschritte gemacht, aber es gibt ... weiter lesen
München (dapd). Das CSU-Präsidium strebt eine rasche Einigung der Berliner Koalition mit SPD und Grünen bei der Suche nach dem neuen Bundespräsidenten an. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sagte am Samstagabend nach einer Sitzung des Spitzengremiums in München, er wolle bereits am Sonntag eine Lösung erreichen.Zunächst werde am Mittag in Berlin innerhalb ... weiter lesen
Sensation in der Bundesliga: Altmeister Otto Rehhagel wird offenbar nach zwölf Jahren ins Oberhaus zurückkehren und neuer Trainer bei Hertha BSC. weiter lesen
Berlin (dapd). Zahlreiche außereuropäische Länder machen gegen die von der EU verordnete Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel mobil. Am Dienstag und Mittwoch treffen sich Vertreter von Regierungen und Fluggesellschaften in Moskau, darunter Russland, China und die USA. Auf Einladung des russischen Verkehrsministers Igor Lewitin wollen ... weiter lesen
Thum. Der Thumer Stadtrat will das ehemalige Bahngelände der Stadt verkaufen. Einer entsprechenden Absichtserklärung hätten die Bürgervertreter in ihrer jüngsten Sitzung zugestimmt, bestätigte Bürgermeister Michael Brändel (Bürgerliste). "Diese Erklärung war die Voraussetzung für den Verkauf von Gelände und Lokschuppen", sagte er. Zugleich sei entschieden ... weiter lesen
Brüssel (dapd). Das geplante Rettungspaket für Athen muss nachgebessert werden: Ohne Aufstockung würde die griechische Schuld bis 2020 nur auf knapp 129 Prozent der Wirtschaftskraft sinken. Das geht aus der noch geheimen Schuldenanalyse der Troika-Experten hervor, wie die Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag aus europäischen Diplomatenkreisen erfuhr.Im ... weiter lesen
Wiesbaden (dapd). Das Atomkraftwerk Biblis wird wahrscheinlich doch bald abgerissen. In einer Sitzung des Umweltausschusses im Landtag sagte Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) am Donnerstag: "Wir haben eine klare Präferenz: Wir wollen den Rückbau". Und sie habe den Eindruck, dass der Kraftwerksbetreiber RWE "die Argumente nachvollziehen kann". Noch ... weiter lesen
Erfurt (dapd-lth). Die Arbeit des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat mit einem Paukenschlag begonnen. In seiner ersten Sitzung folgte das Gremium einstimmig dem SPD-Antrag, die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe vorzuladen. Sie wäre die erste und beste Zeugin, um mehr über die Kontakte zwischen Behörden und dem Neonazi-Trio zu erfahren, ... weiter lesen
Erfurt (dapd). Der Untersuchungsausschuss im Erfurter Landtag will die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe vorladen. Die Ausschussvorsitzende Dorothea Marx (SPD) kündigte am Donnerstag unmittelbar vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Gremiums einen entsprechenden Antrag an. Sie hoffe, dass der Ausschuss dem folge, sagte sie der Nachrichtenagentur ... weiter lesen
Erfurt (dapd). Rund hundert Tage nach der Aufdeckung der Zwickauer Terrorzelle trifft sich heute der NSU-Untersuchungsausschuss im Erfurter Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung. Die neun Mitglieder haben den Auftrag, ein "mögliches Fehlverhalten der Sicherheits- und Justizbehörden sowie zuständigen Ministerien im Zusammenhang mit Aktivitäten ... weiter lesen
Pockau. Ein wichtiger Schritt zum Neubau der Nebenstelle der Marienberger Rettungswache ist getan: Der Gemeinderat von Pockau hat in seiner jüngsten Sitzung dem Erbbaurechtsvertrag mit dem Landkreis über ein Grundstück an der Bundesstraße 101 in Görsdorf zugestimmt. Damit kann der Kreis das Grundstück nun pachten und der Bau bald beginnen. Mehr ... weiter lesen
Hohenstein-Ernstthal. Bereits seit 18 Jahren sitzt Stadtrat Manfred Grad für die CDU im Hohenstein-Ernstthaler Stadtrat. Gern hätte er die 20 Jahre voll gemacht. Nun ist jedoch Schluss für den stellvertretenden Bürgermeister. Aus gesundheitlichen Gründen, wie es offiziell heißt. Hinter dem plötzlichen Abgang verbirgt sich jedoch ein ganz anderes Problem. "Ich habe im ... weiter lesen
Der Vorstand des Ligaverbandes hat am Mittwoch 15 Interessenten für die nationale Ausschreibung der TV-Rechte an der Fußball-Bundesliga ab 2013/14 zugelassen. weiter lesen
Baden-Baden (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den griechischen Konservativen ein mangelndes Bekenntnis zum Sparkurs der Regierung in Athen vorgeworfen. Einer der schwierigsten Punkte in den aktuellen Verhandlungen mit Athen sei, dass vor allem die "Nea Demokratia" bisher nicht klar genug verspreche, auch im Fall eines Wahlsieges ... weiter lesen
Bernsdorf. Die Gemeinde Bernsdorf legt sich eine neue Baumschutzsatzung zu. Während ihrer jüngsten Sitzung stimmten die Räte bereits einstimmig zu. "Wir haben uns mehrmals zusammen gesetzt und beraten", sagte Heike Bodenschatz, als Fachdienst unter anderem zuständig für den Natur- und Umweltschutz. Bei den Treffen seien nicht nur die Orte der ... weiter lesen
Schönheide. Die am ersten Juliwochenende in der Gemeinde Schönheide stattfindende 474-Jahrfeier bekommt einen neuen Austragungsort. Das hat der Gemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung nach heftiger Diskussion beschlossen. Demnach findet die Feier nun auf der sogenannten Morgner-Wiese in der Nähe des Ortskerns statt. Ursprünglich war die Jahrfeier ... weiter lesen
Sein Erstlingswerk steht kurz vor dem Druck: Dieser Tage setzt Diplomgrafiker Eberhard Heinicker die letzten Federstriche an einem Kalender, der in Tuschezeichnungen zwölf Hingucker von Geringswalde und den umliegenden Ortschaften zeigt. In der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses fiel die Entscheidung auf Heinickers Antrag, das ... weiter lesen
Pockau. Eine Bietergemeinschaft aus drei Unternehmen wird ab Ende dieses Monats ein Waldstück der Gemeinde Pockau durchforsten. Den Auftrag dafür hat der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss in der jüngsten Sitzung vergeben. In der Bietergemeinschaft haben sich ein Reiterhof und ein Forstunternehmen aus Lengefeld sowie eine Krumhermersdorfer ... weiter lesen
München (dapd). Offenbar wegen psychischer Probleme ist der Schmiergeld-Prozess gegen den ehemaligen BayernLB-Manager Gerhard Gribkowsky für zwei Wochen unterbrochen worden. Zuvor hatte das Landgericht München am Freitag in nicht öffentlicher Sitzung einen Sachverständigen für Psychiatrie zur Frage der Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten angehört, ... weiter lesen
Lichtenau. Die Bibliothek der Gemeinde Lichtenau wird ab April in die zur ehemaligen Textil- und Wirkwarenfabrik (der heutigen Mittelschule) gehörende Fabrikantenvilla an der Bahnhofstraße umziehen. Das haben die Gemeinderäte zur jüngsten Sitzung beschlossen. Eigentlich sollte die Bibliothek, die sich zurzeit noch im Haus der Kita Zwergenland befindet, ... weiter lesen
Striegistal. Zu den wichtigsten Vorhaben der Gemeinde Striegistal in diesem Jahr gehört der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Marbach einschließlich der Verlegung des Abwassersammlers. In diesem Zusammenhang soll zwischen Rosental und Lorenzstraße auch die Straßenbeleuchtung erneuert werden. Mit dem Kanalbau sollen dafür die Kabel in die Erde verlegt ... weiter lesen
Pockau. Die Gemeinde Pockau hat die geplanten Ausgaben und Einnahmen für dieses Jahr festgelegt. In der Sitzung am Mittwochabend ebneten die Gemeinderäte ohne Gegenstimme den Weg für den Haushalt 2012, der nun der Kommunalaufsicht vorgelegt wird. Der Etat umfasst gut 4,8 Millionen Euro. Unter anderem soll am Gerätehaus der Feuerwehr Forchheim für ... weiter lesen
Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat eine Bund-Länder-Kommission zur Aufklärung der Hintergründe rund um die Zwickauer Terrorzelle eingesetzt. Das Gremium habe die Aufgabe, alle Erkenntnisse zu dem Fall "zu einem Gesamtbild zusammenzufügen und daraus politische Schlussfolgerungen" für eine bessere Zusammenarbeit von Bund ... weiter lesen
Rodewisch. Rodewischs Wahlausschuss hat am Dienstagabend bei seiner Sitzung im Rathaus die Kandidatur von vier Bewerbern für die Bürgermeisterwahl am 4. März bestätigt. Holger Liebold tritt für die SPD an, Kerstin Schöniger für die CDU, als Einzelbewerber kandidieren Lothar Jahn und Catrin Weck. Sie mussten dazu jeweils 60 Unterschriften vorleg ... weiter lesen
Grünhainichen. Eckhard Börner, Vorsitzender des Verwaltungsverbandes "Wildenstein", hat sich in jüngster Zeit zum Thema Gemeindefusion eher zurückhaltend geäußert. Er plädierte für behutsame Schritte und warnte noch vor einem Jahr in einem "Freie Presse"-Interview vor einer Einheitsgemeinde um jeden Preis. Doch in einem Brief, den er jetzt an die Bürgermeister ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die sich hinschleppenden Schulden-Verhandlungen in Athen halten auch Berlin auf Trab. Am Dienstag war noch nicht klar, wann sich der Bundestag mit den Hilfen für Griechenland befassen kann. Allerdings deutete sich nach einer Sitzung der Unionsfraktion zumindest ein ungefährer Fahrplan an. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schloss ... weiter lesen
Stuttgart (dapd-bwb). Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) will nach der Kreditvergabe an Bundespräsident Christian Wulff die internen Regeln der BW-Bank zu Geschäftsbeziehungen mit Politikern genau prüfen. "Die Bank soll mal schildern, welche Regeln vorhanden sind. Dann muss man schauen, ob man die anpassen muss", sagte Schmid ... weiter lesen
Augustusburg. Für den Abriss der ehemaligen Kunstlederfabrik im Augustusburger Ortsteil Erdmannsdorf sollen maximal 411.000 Euro ausgegeben werden. Das hat der Stadtrat Augustusburg mit einem Grundsatzbeschluss auf seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich entschieden. Der Abriss der Industriebrache wird in zwei Jahresscheiben realisiert und zu 90 Prozent ... weiter lesen
Zwickau. Während seiner Sitzung am Montag diskutiert der Bauausschuss unter anderem die Zukunft des Westsachsenstadions. Auf der Tagesordnung steht die Vergabe von Planungsleistungen. Für knapp 55.000 Euro soll ein Zwickauer Ingenieurbüro die Planung für die Freianlagen übernehmen. Das Unternehmen hatte bereits die Pläne erarbeitet, mit denen die ... weiter lesen