Dresden (dapd-lsc). Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath will auf eine Kooperation mit den Freien Wählern setzen. Es spreche alles dafür, das gute Verhältnis zu ihnen fortzusetzen, "auch wenn wir im Wahlkampf Konkurrenten sind", sagte er der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagausgabe). Es gebe genug Anlass für eine Zusammenarbeit. Inhaltlich teile ... weiter lesen
Adriana Bera. Eine Museumsdirektorin selten persönlich, ein Paar verliebt in Chemnitz, ein Plausch auf der Premiere und ein PS-starker Deal. Adriana Bera (Foto), Musikprofessorin und Präsidentin der rumänischen Mozart-Gesellschaft, nahm am Samstagabend in der Kreuzkirche den sächsischen Mozartpreis entgegen. Gleichzeitig wurde mit einem Konzert, in dem Werke von ... weiter lesen
Zwickau. Der Wildenfelser Bürgermeister Tino Kögler ist aus der CDU ausgetreten. Über die Gründe schweigt er in der Öffentlichkeit. Nur so viel sagt er: "Es ist viel zusammengekommen." Auf die Frage, ob auch die Erhöhung der Kreisumlage - ein Geldbetrag, den die Kommunen an den Kreis zahlen müssen - dazu beigetragen hat, sagt er: "Das ist einer von vielen ... weiter lesen
Zwickau. Der Wildenfelser Bürgermeister Tino Kögler ist aus der CDU ausgetreten. Über die Gründe schweigt er in der Öffentlichkeit. Nur so viel sagt er: "Es ist viel zusammengekommen." Auf die Frage, ob auch die Erhöhung der Kreisumlage - ein Geldbetrag, den die Kommunen an den Kreis zahlen müssen - dazu beigetragen hat, sagt er: "Das ist einer von vielen ... weiter lesen
Zwickau. Morgen ab 18.30 Uhr findet der CDU-Kreisparteitag im Gasthof "Mädler", Wildenfelser Straße 51, statt. Das Thema ist "Politik für Familien und Bildungschancen in Sachsen". Gastredner ist der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Steffen Flath. ... weiter lesen
Zwickau. Vor fünf Jahren stellten die Christdemokraten 22 Ortschefs in den Städten und Gemeinden des heutigen Kreises Zwickau. Inzwischen sind es nur noch 14. Der Wildenfelser Bürgermeister Tino Kögler ist aus der CDU ausgetreten. Über die Gründe schweigt er in der Öffentlichkeit. Nur soviel sagt er: "Es ist viel zusammengekommen." Auf die Frage, ob auch die ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). In Sachsen ist nach dem Rücktritt von Kultusministers Roland Wöller die Debatte über den Kurs der CDU/FDP-Regierung in der Bildungspolitik neu entbrannt. Er erwarte nach dem Rücktritt von Roland Wöller keine grundlegende Neuausrichtung, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. Er reagierte ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Nach dem Rücktritt von Kultusminister Roland Wöller hat in Sachsen die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) habe dazu erste Gespräche geführt, hieß es am Mittwoch in Dresden. Als Anwärter gelten Finanzstaatssekretär Hansjörg König und der ehemalige Justizminister Geert Mackenroth, wie ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath erwartet nach dem Rücktritt von Kultusminister Roland Wöller keine grundlegende Neuausrichtung der Bildungspolitik im Freistaat. Mit dem Bildungspaket sei man auf einem guten Weg, sagte Flath am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. Es könne auch keine Rede von einer hochdramatischen Situation ... weiter lesen
Dresden. Der entscheidende Satz steht am Ende der Erklärung. "Für einen solchen Kurs kann und will ich nicht die Verantwortung übernehmen", schreibt Roland Wöller zur Begründung seines Rücktritts. Um 16.46 Uhr traf die Nachricht in den Redaktionen ein. Erwartet hatten sie seine Parteifreunde bereits vergangenen Donnerstag. Da hatte der Kultusminister ... weiter lesen
Wenn Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich am Dienstamorgen angetreten war, ein Problem zu lösen, so dürfte er am Abend festgestellt haben, dass er damit gescheitert ist. Der Berg an dringend zu erledigenden Aufgaben im Kultusressort ist kein wenig kleiner geworden, dafür steht es komplett ohne Führung da. Der bisherige Minister Roland Wöller ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sieht derzeit keine großen Chancen für eine schwarz-grüne Koalition nach der nächsten Landtagswahl. Es gebe im Moment außer Fraktionschefin Antje Hermenau bei den Grünen niemanden, der sich ein solches Bündnis ernsthaft vorstellen könne, sagte Kretschmer am Mittwoch in Dresden. Die ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Fraktionschefs von CDU und Grünen in Sachsen, Steffen Flath und Antje Hermenau, haben Offenheit für eine schwarz-grüne Koalition nach der nächsten Landtagswahl signalisiert. Er sehe auch die Option mit den Grünen, sagte Flath in einem gemeinsamen Interview mit Hermenau der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies sei "eine Koalition für ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die sächsischen Vertreter für die Bundespräsidentenwahl am 18. März in Berlin stehen fest. Der Landtag wählte am Montag in Dresden 33 Delegierte für die Bundesversammlung, zu der 620 Bundestagsabgeordneten und ebenso viele Vertreter aus den Ländern erwartet werden. Für Sachsen nehmen unter anderem Ministerpräsident Stanislaw Tillich ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die CDU-Fraktion hat ihre Kandidaten für die Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten nominiert. Ganz oben auf der Liste steht Ministerpräsident Stanislaw Tillich, wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte. Teilnehmen sollen an der Wahl unter anderem auch Landtagspräsident Matthias Rößler, Fraktionschef Steffen Flath ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Sachsens Finanzminister Georg Unland ist zur "Eule 2011" ernannt worden. Der CDU-Politiker erhielt den Negativpreis am Donnerstag in Dresden vom sächsischen Beamtenbund (sbb). Unland habe sich im vergangenen Jahr nicht darum gekümmert, Benachteiligungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu beheben, begründete der sbb-Landesvorsitzende ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die CDU/FDP-Koalition auf Landesebene sieht sich zur Mitte der Legislaturperiode auf richtigem Kurs. Es gebe eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine "große Übereinstimmung in wesentlichen Punkten", sagten die Fraktionschefs von CDU und FDP, Steffen Flath und Holger Zastrow, am Mittwoch bei der Vorstellung einer Halbzeit-Zwischenbilanz. ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Der Vorstoß von Unionspolitikern zu einer Sonderabgabe für Kinderlose in der Sozialversicherung stößt beim sächsischen CDU-Fraktionschef Steffen Flath auf Zustimmung. "Es geht um nichts weniger als um mehr Leistungsgerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen", sagte der Fraktionsvorsitzende am Dienstag in Dresden. Kinderlose ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Koalition und Opposition haben erstmals über die Verankerung eines Neuverschuldungsverbots in der sächsischen Verfassung miteinander gesprochen. Im Anschluss an das Treffen am Freitag in Dresden betonte CDU-Fraktionschef Steffen Flath, dass Auftaktgespräch habe auf Augenhöhe stattgefunden. Es sei wichtig, dass sich die Fraktionen ... weiter lesen
Berlin (dapd-lsc). Die Union hat in der Wählergunst deutlich zugelegt und kann auf den höchsten Wert seit Bestehen der schwarz-gelben Koalition verweisen. In dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend von "Stern" und RTL kletterte sie im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte, die Bevölkerung ... weiter lesen
Chemnitz (dapd-lsc). Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath hat seine Kritik am Erscheinungsbild seiner Partei erneuert. Es gehe um den Markenkern der CDU, sagte Flath der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Donnerstagausgabe). Dieser müsse wieder sichtbar gemacht werden. Man müsse sich fragen, ob die Bürger innerhalb von zehn Sekunden sagen ... weiter lesen
Dresden. Zur Landtagswahl im Jahr 2014 könnte sich die sächsische Wahlkreiskarte in völlig neuer Form präsentieren. Der am Mittwoch veröffentlichte Bericht der Wahlkreis-Kommission schlägt als eine von drei Möglichkeiten die Einteilung in 45 Wahlkreise vor. Derzeit sind es 60. Eine weitere Variante stellt Regierung und Landtag 50 Wahlkreise zur Auswahl. Sollte ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die Union hat in der Wählergunst deutlich zugelegt und kann auf den höchsten Wert seit Bestehen der schwarz-gelben Koalition verweisen. In dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend von "Stern" und RTL kletterte sie im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte, die Bevölkerung ... weiter lesen
Frankfurt/Leipzig (dapd). Der Konservative Kreis in der CDU will weder die Partei spalten noch die Zeit zurückdrehen. "Uns eint die Überzeugung, dass es nicht genügt, 40 plus X als Wahlziel auszugeben", sagte Innenexperte Wolfgang Bosbach, der auch dem Kreis angehört, am Dienstag. Viele in der Partei halten allerdings nichts davon, einem konservativen ... weiter lesen
Leipzig (dapd-lsc). CDU-Landtagsfraktionschef Steffen Flath attestiert dem konservativen "Berliner Kreis" Einfluss auf das Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Vorsitzende habe sich auf den jüngsten Parteitagen konservativer geäußert, als wenn es diesen Kreis nicht gegeben hätte, sagte Flath der "Leipziger Volkszeitung". Der Kreis ... weiter lesen
Frankfurt/Leipzig (dapd). Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hält die Institutionalisierung eines konservativen Flügels innerhalb der CDU für überflüssig. "Ich halte nichts von Parallelveranstaltungen zu Gremien wie Parteitagen, Fraktion und Vereinigungen", sagte Mißfelder der "Frankfurter Rundschau". Im CDU-Präsidium würden konservative ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Wenige Tage vor einem ersten Spitzengespräch über ein verfassungsrechtlich verankertes Neuverschuldungsverbot haben die Grünen im Landtag eine flexible Regelung gefordert. Ein absolutes Neuverschuldungsverbot wäre absurd und Symbolpolitik, sagte Fraktionschefin Antje Hermenau am Mittwoch in Dresden. Nötig sei stattdessen eine ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die sächsische CDU gerät wegen der Aktivitäten ihrer konservativen Basisgruppe "Aktion Linkstrend stoppen" in die Kritik. Vertreter der Opposition sehen Anzeichen für eine zu enge Nähe der Aktion zu rechtsgerichteten Positionen und fordern eine klare Distanzierung der CDU von der Bewegung. Generalsekretär Michael Kretschmer bestreitet ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die sächsische CDU gerät wegen der Aktivitäten ihrer konservativen Basisgruppe "Aktion Linkstrend stoppen" (ALs) in die Kritik. Vertreter der Opposition sehen Anzeichen für eine zu enge Nähe der Aktion zu rechtsgerichteten Positionen und fordern eine klare Distanzierung der CDU von der Bewegung. Generalsekretär Michael Kretschmer ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz (dapd-lsc). Wer die Festhalle in Annaberg-Buchholz betritt, spürt den Charme längst verflossener Zeiten. Die Flügel der metallenen Eingangstüren sind mit Reliefs verziert, die Bergarbeiter und Tannen zeigen. Eine ehemalige Bar im Inneren ist mit dunklem Holz verkleidet. Von der Decke hängen imposante Glaslüster im Stil der 1980er ... weiter lesen