Penig. Die Peniger Stadträte verabschieden heute Abend den Haushaltsplan für 2012. Das Zahlenwerk ist Voraussetzung für Investitionen. Fest steht: Die fetten Jahre mit vielen Bauprojekten sind vorbei. "In diesem Jahr liegt das Hauptaugenmerk daher auf dem Krippen-Neubau an der Tauschaer Weg sowie dem Ausbau der Feld- und Chemnitzer Straße", sagt Kämmerin ... weiter lesen
München (dapd-bay). Kein Chaos, keine Menschenmassen, kein Horst Seehofer: So hatten sich die wenigsten den Startschuss zur ersten Facebook-Sause eines deutschen Spitzenpolitikers vorgestellt. Am Dienstag tummelten sich nur wenige Gäste vor Münchens Nobeldiskothek P1. So wenige, dass der offizielle Einlass zur Party des bayerischen Ministerpräsidenten ... weiter lesen
Brüssel/Berlin/Paris (dapd). Im Streit über den richtigen Weg für mehr Wachstum in Europa gibt es in zwei Wochen eine Vorentscheidung. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Staats- und Regierungschefs der EU für den 23. Mai zu einem Sondergipfel nach Brüssel eingeladen. Im Mittelpunkt des gemeinsamen Abendessens stehen Wachstumsfragen, wie ein ... weiter lesen
Rom (dapd). Der italienische Ministerpräsident Mario Monti will Milliarden einsparen und fragt nun die Bevölkerung: "Wo werden Steuergelder verschwendet?" Seit Donnerstag können die Bürger auf der Webseite der italienischen Regierung ein Formular ausfüllen, wo sie Beispiele für die Verschwendung von Steuergeldern nennen können.Wer Missstände anprangern ... weiter lesen
Madrid (dapd). In der Affäre um Bestechung und Betrug strebt der Schwiegersohn des spanischen Königs Juan Carlos laut Anwalt keinen Deal mit der Justiz an. Inaki Urdangaríns Rechtsvertreter, Mario Pascual Vives, erklärte am Mittwoch, er stehe diesbezüglich in keinem Kontakt mit der Staatsanwaltschaft. Spanische Zeitungen hatten am Dienstag berichtet, ... weiter lesen
Madrid (dapd). Der spanische König Juan Carlos hat sich zwei Wochen nach seinem Unfall bei einer umstrittenen Elefantenjagd in Afrika erneut einer Hüftoperation unterzogen. Der 74-Jährige sei am Donnerstagabend in ein Madrider Krankenhaus eingeliefert worden, nachdem er sich die rechte Hüfte ausgerenkt habe, teilte der Königspalast am Freitag mit. ... weiter lesen
Bonn (dapd). Wegen viel zu vieler Familienkassen verpulvert der Staat nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes Steuergelder in Millionenhöhe. Derzeit gebe es rund 8.500 Kassen, obwohl eine einzige Stelle diese Aufgabe übernehmen könnte, erklärte die Behörde am Dienstag in Bonn. Mögliche Einsparungen von jährlich 170 Millionen Euro blieben so ungenutzt.Scharfe ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), Klaus Zimmermann, sind eingestellt worden. Das hat die Berliner Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 12. April mitgeteilt, wie ein Sprecher des Bonner Professors am Sonntag bestätigte. Das DIW begrüßte ... weiter lesen
München (dapd). Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) verteidigt seinen umstrittenen Kurs in der Debatte über die insolvente Drogeriekette Schlecker. Zeil sagte am Donnerstag in München, er sehe sich außerstande, einen bayerischen Bürgschaftsanteil zur Gründung einer Transfergesellschaft für die Schlecker-Mitarbeiter mitzutragen.Der FDP-Politiker ... weiter lesen
Ein Prozess um das Parkhaus scheint kaum mehr abzuwenden. Gut, das gibt es auch bei anderen Bauvorhaben. Ein prominentes Beispiel ist die Erdgastrasse Opal von der Ostsee ins Erzgebirge. Während dort aber zahlungskräftige Konzerne dahinter stehen, geht es beim Parkhaus um Steuergelder, die in den Sand gesetzt werden, sollte der Anwohner gewinnen. Und ... weiter lesen
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert umfassende Aufklärung zu "Vorgängen am Olympiastützpunkt Thüringen". weiter lesen
Marienberg. 180.000 Euro soll es kosten, das Bad Mooshaide abzureißen. Die Gruppe, die sich für seinen Erhalt eingesetzt hat, meldet sich mit einem Vorschlag. Die Stadt Marienberg erhofft sich für den mit 180.000 Euro veranschlagten Abriss des maroden Freibades Mooshaide eine Förderung in Höhe von 90 Prozent. Der Artikel "Marienberg investiert in seine Schulen", ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz. Die Ungereimtheiten rund um den Landratsamts-Neubau in der Kreisstadt haben am Mittwoch auch die Bürger in und um Annaberg-Buchholz bewegt. Am zweistündigen Lesertelefon von "Freie Presse" ging es ausschließlich um dieses Thema. Die Kritik richtete sich vor allem gegen Landrat Frank Vogel (CDU) und seine Politik, die "oft am Bürger vorbeigehe". Im ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Regionalzüge zwischen Sachsen und den Nachbarländern Polen und Tschechien werden zusehends mehr genutzt. Im vergangenen Jahr nutzten 226.000 Fahrgäste die grenzüberschreitenden Nahverkehrszüge, wie die Deutsche Bahn am Mittwoch mitteilte. Das entspreche im Vorjahresvergleich einem Anstieg um knapp 30 Prozent. Steigerungen ... weiter lesen
Bochum (dapd). Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer rechnet mit einem harten Durchgreifen des US-Mutterkonzerns General Motors (GM) bei Opel. Der US-Autokonzern werde die Produktionskapazitäten in Europa "radikal herunterfahren", um die Verluste zu stoppen, prognostizierte der Leiter des Center Automotive Research an der Universität Duisburg-Essen ... weiter lesen
Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Anti-Extremismus-Erklärung verteidigt, die Initiativen gegen Rechtsextremismus für die Bewilligung von Fördergeldern unterschreiben müssen. "Wir können Rechtsextremisten nicht mit Linksextremisten bekämpfen", sagte er am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es gehe schließlich auch um ... weiter lesen
Zur Entscheidung des Zschopauer Stadtrates, kein Geld für den Umbau des Freibades bereitzustellen, erreichten uns diese Zuschriften: Was haben wir Zschopauer verbrochen, dass wir von unserem Stadtrat so stiefmütterlich behandelt werden? Nach der Entscheidung, die Mittel für unser Altes Rathaus wieder auf zwei Millionen Euro festzusetzen, ist ... weiter lesen
London (dapd). Königin Elizabeth II. bekommt zum sechzigjährigen Thronjubiläum vom Volk keine millionenteure Jacht geschenkt. Ein Sprecher von Premierminister David Cameron sagte am Montag, es sei nicht "angemessen", Steuergelder zu diesem Zweck zu verwenden. Die Regierung könne aber bei der Suche nach privaten Sponsoren helfen. Bildungsminister ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die SPD hält das Vorhaben der CSU für nicht realisierbar, die NPD per Verfassungsänderung von der Parteienfinanzierung abzuschneiden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe), die SPD werde einen solchen gesetzlichen Vorstoß in Bundestag und Bundesrat ablehnen."Wir können und ... weiter lesen
Berlin (dapd). Nach der Ankündigung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, vor der nächsten Bundestagswahl einen "klaren Richtungswahlkampf" führen zu wollen, hat die CSU vor einer rot-rot-grünen Bundesregierung gewarnt. "Natürlich planen SPD und Grüne einen Pakt mit dem Klassenkämpfer Oskar Lafontaine, der zur politischen Auseinandersetzung auf der Straße aufruft ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Grünen fordern einen Subventionsstopp für industrielle Massentierhaltung in Sachsen. "Fördergelder darf es nur noch bei tiergerechter Haltung geben", sagte der Landesvorsitzende Volkmar Zschocke anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober. In keinem Bundesland würden diese "unwürdigen Haltungssysteme" so stark gefördert ... weiter lesen
Freiberg . Freiberg. Die geplante Ortsumgehung wird nicht alle Verkehrsprobleme Freibergs lösen. Davon ist Tobias Schönefeld überzeugt. Am Freitagabend präsentierte der Ingenieur, der für das Dresdner Planungsbüro Ditmar Hunger tätig ist, sein Verkehrskonzept in der Bergstadt der Öffentlichkeit. Die Gelegenheit dazu gaben ihm die mittelsächsischen Grünen, die ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die SPD fordert mehr Geld für die Sanierung von Schulen. Im Freistaat gebe es einen Investitionsstau in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, sagte die SPD-Bildungsexpertin Eva-Maria Stange am Donnerstag in Dresden. Sie forderte die Landesregierung auf, Steuermehreinnahmen für die dringend notwendige Sanierung von Schulen zur Verfügung ... weiter lesen
Was Autofahrer freut, ist peinlich für die Stadtverwaltung: Der neue Superblitzer an der Frankenberger Straße ist noch immer nicht aktiviert: kein Strom und keine Genehmigung. Da wird es im Rathaus wenig trösten, dass Experten der bloßen Präsenz eines Blitzers erzieherische Wirkung auf Autofahrer bescheinigen. Der neue Geschwindigkeitsmesser kostet ... weiter lesen
Langensteinbach. Der Ortsvorsteher von Langensteinbach, Olaf Tröger (CDU), hat die Stadt Penig aufgefordert, mehr in die Ortsteile der Gemeinde zu investieren. "Wir können nicht alles auf eigene Rechnung machen, während in Penig Millionen für Seniorenwohnungen in der Mandelgasse und den Mühlgraben ausgegeben werden. Fördergelder sind auch nur Steuergelder ... weiter lesen
Leubsdorf. Leubsdorf. Elke Fischer lädt Unternehmer aus ganz Sachsen nach Leubsdorf ein, damit sie bei der Firma Ratiomat Einbauküchen über den eigenen Tellerrand hinaus schauen. "Um Kontakte zu knüpfen, Erfahrungen auszutauschen und neue Ideen zu sammeln", sagt die Leiterin der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz Umland-Ost/Erzgebirge des Bundesverbandes Mittelständische ... weiter lesen
Flöha. Flöha. Mit scharfen Worten hat Michael Rümmler von der Initiativgruppe gegen den Bau der Umgehungsstraße in Flöha auf die Worte von Oberbürgermeister Friedrich Schlosser (CDU) zum Lichtmess-Empfang reagiert. Der Flöhaer gehört der Gruppe an, die 1600 Unterschriften betroffener Anlieger gesammelt hat. Er begrüßt auch die Gerichtsentscheidung, dass das ... weiter lesen
Chemnitz. Obwohl die Chemnitzer Einwohnerzahl schrumpft, drängen Immobilienexperten auf die schnellere Ausweisung neuer Eigenheimstandorte. Ein Modell dafür wollen sie der Stadtverwaltung vorschlagen. "Um als Wirtschaftsstandort attraktiv zu sein, muss eine Stadt Unternehmen, die sich ansiedeln wollen, auch schnell verfügbare Wohnmöglichkeiten anbieten ... weiter lesen
Chemnitz. Obwohl die Chemnitzer Einwohnerzahl schrumpft, drängen Immobilienexperten auf die schnellere Ausweisung neuer Eigenheimstandorte. Ein Modell dafür wollen sie der Stadtverwaltung vorschlagen. "Um als Wirtschaftsstandort attraktiv zu sein, muss eine Stadt Unternehmen, die sich ansiedeln wollen, auch schnell verfügbare Wohnmöglichkeiten anbieten ... weiter lesen
Der FC Bayern werde trotz Krise auch in diesem Jahr den Meistertitel gewinnen, glaubt Dietmar Hopp. Gleichzeitig kritisierte Hoffenheims Mäzen aber auch die unstete Trainerpolitik. weiter lesen