Plauen. Zu Äußerungen des Plauener CDU-Stadtratsmitglieds Dieter Blechschmidt über Homosexuelle gibt es eine neue Wortmeldung: Martin Treeck hat sich eingeschaltet. Einen Appell, tolerant zu denken und zu handeln, hat gestern der vogtländische FDP-Vorsitzende Martin Treeck an die Menschen gerichtet, die in den vergangenen Tagen den Plauener CDU-Stadtrat Dieter ... weiter lesen
Plauen. Einen Appell, tolerant zu denken und zu handeln, hat gestern der vogtländische FDP-Vorsitzende Martin Treeck an die Menschen gerichtet, die in den vergangenen Tagen den Plauener CDU-Stadtrat Dieter Blechschmidt nach seinen Äußerungen über Homosexualität mit - nach Meinung Treecks - "vernichtender Kritik" bedacht haben."Natürlich teile ich die Meinung ... weiter lesen
Stadtroda (dapd). Bereits ein halbes Jahr vor dem Untertauchen des Jenaer Terror-Trios hatte die Polizei einem Medienbericht zufolge Hinweise auf geplante Bombenattentate von Rechtsextremen. Bei einer Hausdurchsuchung in Stadtroda im thüringischen Saale-Holzland-Kreis habe die Polizei 1997 eine funktionstüchtige Nagelbombe gefunden, berichtete der ... weiter lesen
Der ehemalige Fußball-Nationalspieler Patrick Owomoyela hat in seinem langjährigen Prozess gegen hochrangige NPD-Mitglieder einen Teilerfolg erzielt. weiter lesen
München (dapd). Bundesweit werden weit mehr als hundert Rechtsextremisten wegen Straftaten gesucht. Gegen sieben Neonazis läuft auch eine internationale Fahndung, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei zitiert. Weil sie untergetaucht seien, konnten die Haftbefehle bisher ... weiter lesen
Glauchau. Gerichtsreport: Die Hautfarbe einer Diskobesucherin passte ihm nicht. Die Folge: eine Anklage wegen Volksverhetzung. Dass Vanessa L.* einen dunklen Teint hat, liegt an den Genen, geerbt von ihrem kubanischen Vater. "Das hat mir schon immer blöde Bemerkungen eingebracht, das war ich gewöhnt", sagte sie gestern vor Gericht.Was ihr aber am 13. August ... weiter lesen
Zwickau. Gerichtsreport: Die Hautfarbe einer Diskobesucherin passte ihm nicht. Die Folge: eine Anklage wegen Volksverhetzung. Dass Vanessa L.* einen dunklen Teint hat, liegt an den Genen, geerbt von ihrem kubanischen Vater. "Das hat mir schon immer blöde Bemerkungen eingebracht, das war ich gewöhnt", sagte sie gestern vor Gericht. Was ihr aber am 13. August ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) will einen Auftritt des jamaikanischen Musikers "Elephant Man" in Berlin verhindern. "Wir haben uns an die Berliner Polizei und den Veranstalter gewendet, weil unseres Erachtens bei den Songs der Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und der Tatbestand der Volksverhetzung ... weiter lesen
Die Klubführung des 1. FC Kaiserslautern will die rassistischen und antisemitischen Vorfälle beim Training am Sonntag im Fritz-Walter-Stadion von den Behörden verfolgen lassen. weiter lesen
Freiberg. Die Stadt Freiberg hat im Zusammenhang mit einem "offenen Brief" an die Stadträte am Donnerstag Strafanzeige wegen rechtsextremer Propaganda und Volksverhetzung erstattet. In dem Schreiben, das eine bislang unbekannte Einzelperson oder Gruppierung verfasst hat, werden die Kommunisten Clara Zetkin und Karl Günzel beschimpft, Opfer des Nationalsozialismus ... weiter lesen
Karlsruhe (dapd). Der bloße Austausch eines die Judenvernichtung leugnenden Aufsatzes zwischen zwei Personen ist grundsätzlich nicht als Volksverhetzung strafbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Karlsruher Richter hoben in dem am Mittwoch bekannt gewordenen Beschluss die Verurteilung eines 1924 geborenen Rechtsradikalen auf.Er ... weiter lesen
Leipzig (dapd-lsc). Im vergangenen Jahr gab es in Sachsen so wenige antisemitische Straftaten wie seit Jahren nicht mehr. Zwischen Januar und Dezember wurden bei der Polizei 57 Delikte gemeldet, wie die "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagausgabe) mit Verweis auf Landtagsanfragen der Linken berichtet. 2010 seien es mit 96 Straftaten noch deutlich mehr ... weiter lesen
Chemnitz. Polizei und Staatsanwaltschaft Chemnitz haben nach jahrelanger Suche den Verfasser von mehreren Hundert Schmähschriften ausfindig machen können. Anlass war der Hinweis einer Frau, die angab, dass und wo sie den gesuchten Helmut M. gesehen hat. Der Schweizer, der sich seit Jahren in Deutschland und in Sachsen aufhält, konnte keinen festen Wohnsitz ... weiter lesen
Hamburg/Heidelberg (dapd). Den Randalierern bei einem Hamburger Fußball-Hallenturnier in der vergangenen Woche droht ein juristisches Nachspiel. Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, habe bei der Hamburger Staatsanwaltschaft einen Strafantrag gestellt, teilte ein Sprecher des Zentralrates am Mittwoch in Heidelberg mit. ... weiter lesen
Bad Düben (dapd-lsc). Ein 26 Jahre alter Fußballfan aus Leipzig ist wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung und Körperverletzung vorläufig festgenommen worden. Der Mann hatte am Samstag bei einem Fußballspiel des Vereins Roter Stern Leipzig gegen den FV Bad Düben ein Lied mit rechtsextremem Inhalt gesungen. Als Polizisten die Papiere des Mannes sehen ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Wegen Volksverhetzung prüft die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Andreas Storr. Grund sei die Verharmlosung des Holocausts in einer parlamentarischen Anfrage Storrs, sagte Staatsanwalt Lorenz Haase am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Storr hat das NS-Vernichtungslager ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Grünen haben gegen zwei Dresdner NPD-Politiker Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Wie der Grünen-Kreisverband am Dienstag mitteilte, sind die Anzeigen gegen die Stadträte Hartmut Krien und Jens Bauer gerichtet. Anlass ist eine Postkartenaktion der Rechtsextremen, die sich gegen ein dauerhaftes Bleiberecht von Muslimen ... weiter lesen
Zwickau. Während des Fußballoberligaspiels des FSV Zwickau gegen den FC Erzgebirge Aue II am Freitag im Sportforum Sojus in Zwickau sollen unbekannte Personen verfassungsfeindliche Parolen gegrölt haben. Das teilte die Polizei am Montag mit. weiter lesen
Burgstädt. Die von der Jugendorganisation Linksjugend Solid Mittelsachsen organisierte Demonstration am Samstag in Burgstädt ist Polizeiangaben zufolge weitgehend friedlich verlaufen. Etwa 130 Teilnehmer haben sich unter dem Motto "Konservatives Denken brechen - Provinzen alternativ gestalten" am Nachmittag versammelt. Bereits im Vorfeld hatten Polizisten ... weiter lesen
Zwickau. Zwickau. Es lag Schnee, es ging eng zu, und wieder fuhr Marko M.* am 20. November 2010 nach einem Besuch bei Bekannten gegen 16.25 Uhr rückwärts auf die Parkfläche des Döner-Imbiss, um zu wenden. Wegen dieser Wendemanöver auf ihrer Privatfläche, die als Kundenparkplatz dient, hatten ihm die Besitzer schon im April Hausverbot ausgesprochen. Dass ... weiter lesen
Thalheim. Thalheim. Drei gegen einen ist normalerweise unfair. Im dem Fall, der sich am Dienstagnachmittag in Thalheim zugetragen hat, ist dieses besagte Missverhältnis aber nur recht und billig. Aber von vorn: Ein 17-Jähriger hatte sich gegen 15 Uhr als Langfinger versucht und eine abgestellte Handtasche in einem Wohnhaus auf der Uferstraße mitgenommen. ... weiter lesen
Im Prozess gegen NPD-Mitglieder wegen rassistischer Beleidigungen gegen Patrick Owomoyela sind freigesprochen worden. Owomoyelas Anwalt will nun die rechtlichen Schritte prüfen. weiter lesen
Gegen die NPD-Mitglieder, die den Ex-Nationalspieler Patrick Owomoyela rassistisch beleidigt haben, wird ein baldiges Urteil erwartet. Der letzte Verhandlungstermin ist am 9. März. weiter lesen
In der Kleinen Anfrage an das sächsische Innenministerium hat Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Anfang des Jahres um Auskunft über rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Limbach-Oberfrohna zwischen 2005 und 2010 gebeten. Die Zahlen wurden mit ähnlichen Städten in Sachsen (15.000 bis 30.000 Einwohner) verglichen. Ergebnis: ... weiter lesen
Matthias Große, Freund der gesperrten Eisschnellläuferin Claudia Pechstein, hat laut Bild am Sonntag den Heidelberger Dopingexperten Werner Franke wegen Volksverhetzung angezeigt. weiter lesen
Freiberg. Freiberg. Jetzt wird die Moschee-Idee von Jens-Eberhard Jahn zum Fall für den Staatsanwalt. Der Linke-Kreisrat hat Strafanzeige gegen unbekannt wegen Volksverhetzung und Beleidigung erstattet. Mit der Vorstellung, eine Moschee in Freiberg bauen zu lassen, war er vergangene Woche an die Öffentlichkeit getreten. Das hatten die Spitzen von Landkreisverwaltung ... weiter lesen
Bei der Heim-WM in München haben sich die deutschen Sportschützen mindestens vier "olympische" Medaillen als Ziel gesetzt. Goldhoffnungen sind Ralf Schumann und Susanne Kiermayer. weiter lesen
Chemnitz/Dresden. Der Chemnitzer CDU-Politiker Kai Hähner steht nach abfälligen Äußerungen über Homosexuelle in der Kritik. Wie Linke-Vorstandsmitglied Fabian Blunck, der auch Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Queer Sachsen ist, am Freitag in Dresden sagte, handelt es sich dabei um "unerträgliche homophobe Äußerungen". Die Aussagen zeigten, dass der Hass auf Nicht-Heterosexuelle nach wie vor Realität in Deutschland sei. Ob dadurch der Tatverdacht der Volksverhetzung greife, müsse nun geprüft werden. "Dass Kai Hähner kein politisches Amt mehr bekleiden sollte, liegt auf der Hand", sagte Blunck. weiter lesen
Chemnitz/Gränitz. Chemnitz/Gränitz. Der 69-jährige Ex-NPD-Vorsitzende Günter Deckert ist am Donnerstag mit der Klage gegen einen über 800 Euro teuren Bescheid vom Landratsamt Mittelsachsen vor dem Chemnitzer Verwaltungsgericht gescheitert. Das Gericht konnte nach Prüfung der Akten keinen Mangel am amtlichen Vorgehen und Schreiben finden, bei dem es dem einstigen Gymnasiallehrer ... weiter lesen
Limbach-Oberfrohna. Limbach-Oberfrohna. Diese Erkenntnis des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz über die Situation in Limbach-Oberfrohna hat am Montagabend wohl kaum einen der rund 100 Gäste im Esche-Museum überrascht: Die Stadt sei in Sachen Extremismus kein weißer Fleck auf der Landkarte - vor allem Rechtsextremismus sei in der Region ein Thema. Gesagt hat ... weiter lesen