• 27.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Schavan legt Gesetzentwurf zum Ende des Kooperationsverbots vor  

"Nun schaffen wir die weitreichendste Kooperation, die es je gab"

Berlin (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will dem Bundeskabinett am Mittwoch eine Grundgesetzänderung zum Kooperationsverbot im Hochschulbereich vorschlagen. "Bisher konnten Bund und Länder an den Hochschulen nicht auf langfristiger Basis zusammenarbeiten", sagte Schavan der Zeitung "Welt am Sonntag". "Nun schaffen wir die weitreichendste ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Ernst Thälmann - wohin gehst du?  

Werdau. Wohin mit der Büste, wenn der Werdauer Johannisplatz saniert ist? Es gibt zwei Vorschläge: Gedächtnisplatz oder Museum. Die Mitglieder des Technischen Ausschusses fanden am Donnerstagabend keine Antwort auf diese Frage. Jetzt ist der Stadtrat am Zug: Er soll entscheiden, wie es mit der Büste von Ernst Thälmann weitergeht, die bis vor Kurzem noch auf ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Lokalpolitik: Gemeinderat berät über Gewerbegebiet  

Niederwiesa. Über die Zukunft des Gewerbegebietes an der alten Dresdner Straße in Niederwiesa wird noch einmal im kommenden Gemeinderat beraten. Darauf haben sich die Räte geeinigt. Der Vorschlag aus der vergangenen Sitzung, das Gebiet künftig als Solaranlage zu nutzen, die aber gleichzeitig auch Lagerhalle sein soll, ist noch einmal zu überdenken. Dazu wurde ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Stollberg

Ungleicher Lohn für gleiche Arbeit  

Kreisräte lehnen Vertragsänderung für sieben ausgelagerte Hausmeister ab

Stollberg/Annaberg-B.. Die Unterschiede sind beträchtlich. Jeweils 17,32 Euro pro Stunde - Sozialleistungen inklusive - kosten den Erzgebirgskreis seine 50 angestellten Hausmeister. In seinen Diensten stehen aber auch sieben Hausmeister, die bei der kreiseigenen Annaberger Dienstleistungsgesellschaft ADG angestellt sind. Die kosten den Kreis nur je 16,83 Euro pro Stunde. ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Taxi-Tarif: Debatte geht weiter  

Verband will an Preiserhöhung festhalten

Oelsnitz/Klingenthal. Wolfgang Häßler, Chef der Taxizentrale Plauen, sieht keine Alternative zur Erhöhung des Tarifs, um die hohen Spritkosten auszugleichen. "Die Gespräche mit den Taxifahrern laufen. Es kann aber noch Monate dauern, bis wir einen Kompromiss präsentieren können", sagt Häßler. Die etwa 80 Taxi-Betreiber im Vogtland müssen sich erst auf einen Tarifentwurf ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Berlusconi liebäugelt offenbar mit Präsidentenamt  

Seine Partei will dafür angeblich die Verfassung ändern lassen

Rom (dapd). Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich mit einem überraschenden Vorschlag zum Prozedere bei der Präsidentenwahl auf der politischen Bühne zurückgemeldet. Seine Partei werde eine Verfassungsänderung vorschlagen, die in Italien wie in Frankreich eine Direktwahl ermögliche, sagte der 75-Jährige am Freitag. ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Altmaier fordert bezahlbare Strompreise  

Menschen sollen nicht aus Preisgründen überlegen, ob sie die Beleuchtung anschalten

Köln (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier will, dass Strom auch künftig bezahlbar bleibt. "Ich möchte, dass die Strompreisfrage nicht zu einer sozialen Frage wird", sagte der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin". Menschen sollten nicht aus Preisgründen überlegen, ob sie die Beleuchtung anschalten, sondern aus Umweltschutzgründen. Strom müsse ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Finanzen: Steuer für den Zweitwohnsitz  

Freiberg. Im Zusammenhang mit der Konsolidierung ihres Haushalts hat die Stadtverwaltung Freiberg einen Vorschlag aus der Schublade gezogen, der rund 2500 Bewohner der Kreisstadt treffen könnte: Sie sollen ab nächstem Jahr eine Zweitwohnsitzsteuer zahlen, weil sie ihren Hauptwohnsitz noch in einem anderen Ort haben. "Die Betroffenen nutzen zwar die Infrastruktur ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Finanzen: Steuer für den Zweitwohnsitz  

Freiberg. Im Zusammenhang mit der Konsolidierung ihres Haushalts hat die Stadtverwaltung Freiberg einen Vorschlag aus der Schublade gezogen, der rund 2500 Bewohner der Kreisstadt treffen könnte: Sie sollen ab nächstem Jahr eine Zweitwohnsitzsteuer zahlen, weil sie ihren Hauptwohnsitz noch in einem anderen Ort haben. "Die Betroffenen nutzen zwar die Infrastruktur ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Freiberg: Steuer für den Zweitwohnsitz  

Im Zusammenhang mit der Konsolidierung ihres Haushalts hat die Stadtverwaltung Freiberg einen Vorschlag aus der Schublade gezogen, der rund 2500 Bewohner der Kreisstadt treffen könnte: Sie sollen ab nächstem Jahr eine Zweitwohnsitzsteuer zahlen, weil sie ihren Hauptwohnsitz noch in einem anderen Ort haben. "Die Betroffenen nutzen zwar die Infrastruktur ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Lokalpolitik: Gemeinderat berät über Gewerbegebiet  

Niederwiesa. Über die Zukunft des Gewerbegebietes an der alten Dresdner Straße in Niederwiesa wird noch einmal im kommenden Gemeinderat beraten. Darauf haben sich die Räte geeinigt. Der Vorschlag aus der vergangenen Sitzung, das Gebiet künftig als Solaranlage zu nutzen, die aber gleichzeitig auch Lagerhalle sein soll, ist noch einmal zu überdenken. Dazu wurde ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Iran weist Vorschläge des Westens bei Atomgesprächen zurück  

Teheran fordert Lockerung der Sanktionen gegen Öl-Exporte

Bagdad (dapd). Der Iran ist bei den Atomgesprächen in der irakischen Hauptstadt Bagdad erneut auf Konfrontationskurs gegangen. Teherans Verhandlungsführer Said Dschalili wies am Donnerstag die Vorschläge der 5+1-Gruppe für eine baldige Rückkehr der internationalen Inspektoren zu den iranischen Atomanlagen zurück. Auch einer Fortsetzung der Gespräche ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

"Bürgerentscheid zum Freibad ist Scheinmanöver"  

Frank Heyde an der Spitze der Initiative "Freibad Zschopau" misstraut dem Vorschlag der Verwaltung, nun selbst die Einwohner zum Erhalt der Freizeitstätte zu befragen

Der Zschopauer Stadtrat hat das von der Bürgerinitiative (BI) "Freibad Zschopau" angeschobene Bürgerbegehren zum Erhalt der Einrichtung für unzulässig erklärt. Oberbürgermeister Klaus Baumann (CDU) zieht indes das Heft des Handelns an sich und möchte nun selbst einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen. Über die künftige Rolle der Bürgerinitiative ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

Neuer Tarif fürs Taxifahren: Debatte läuft  

Verband will trotz Kritik an Preiserhöhung festhalten - 80 Betreiber müssen sich erst einigen

Plauen. Wolfgang Häßler, Chef der Taxizentrale Plauen, sieht keine Alternative zur Erhöhung des Tarifs, um die hohen Spritkosten auszugleichen. "Die Gespräche mit den Taxifahrern laufen. Es kann aber noch Monate dauern, bis wir einen Kompromiss präsentieren können", sagt Häßler. Die etwa 80 Taxi-Betreiber im Vogtland müssen sich erst auf einen Tarifentwurf ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Taxi-Tarif: Debatte läuft  

Verband will trotz Kritik an Preiserhöhung festhalten

Plauen. Wolfgang Häßler, Chef der Taxizentrale Plauen, sieht keine Alternative zur Erhöhung des Tarifs, um die hohen Spritkosten auszugleichen. "Die Gespräche mit den Taxifahrern laufen. Es kann aber noch Monate dauern, bis wir einen Kompromiss präsentieren können", sagt Häßler. Die etwa 80 Taxi-Betreiber im Vogtland müssen sich erst auf einen Tarifentwurf ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

"Bürgerentscheid zum Freibad ist Scheinmanöver"  

Frank Heyde an der Spitze der Initiative "Freibad Zschopau" misstraut dem Vorschlag der Verwaltung, nun selbst die Einwohner zum Erhalt der Freizeitstätte zu befragen

Zschopau. Der Zschopauer Stadtrat hat das von der Bürgerinitiative (BI) "Freibad Zschopau" angeschobene Bürgerbegehren zum Erhalt der Einrichtung für unzulässig erklärt. Oberbürgermeister Klaus Baumann (CDU) zieht indes das Heft des Handelns an sich und möchte nun selbst einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen. Über die künftige Rolle der Bürgerinitiative ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Iran dringt auf Zugeständnisse in internationalen Atomgesprächen  

Westen fordert mehr Informationen - Langer Verhandlungsprozess erwartet

Bagdad (dapd). In die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist Bewegung gekommen, statt eines schnellen Durchbruchs in der am Mittwoch in Bagdad begonnenen neuen Runde wurde aber ein langwieriger Verhandlungsprozess erwartet. Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland konzentrierten sich auf die iranische Fähigkeit ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Kultur

Zwei Euro Eintritt für Schlosspark Sanssouci  

Stiftungsrat beschließt Gebühr ab 2014 - Oberbürgermeister will Tourismusbranche zur Kasse bitten

Berlin (dapd-lbg). Ein Aufenthalt im Schlosspark Sanssouci wird Besucher von 2014 an zwei Euro kosten. Das beschloss der Stiftungsrat der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg am Dienstag bei einer Sondersitzung. Der Park-Eintritt komme jedoch nur, "wenn die Stadt Potsdam bis Mitte 2013 nicht über eine Tourismusabgabe eine andere ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Toilette: Centralhalle kommt nicht infrage  

Zwickau. Der Vorschlag von CDU-Stadtrat Friedrich Hähner-Springmühl, eine öffentliche Toilette in der ehemaligen Centralhalle am Zwickauer Hauptmarkt einzurichten, stößt auf Protest bei Eigentümer Wewobau: "Bevor man so einen Vorschlag macht, sollte man erstmal den Besitzer fragen", sagte Walter Igel, Prokurist des Großvermieters, der "Freien Presse". Der ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Toilette: Centralhalle kommt nicht infrage  

Zwickau. Der Vorschlag von CDU-Stadtrat Friedrich Hähner-Springmühl, eine öffentliche Toilette in der ehemaligen Centralhalle am Hauptmarkt einzurichten, stößt auf Protest bei Eigentümer Wewobau: "Bevor man so einen Vorschlag macht, sollte man erstmal den Besitzer fragen", sagte Walter Igel, Prokurist des Großvermieters, der "Freien Presse". Der Vorschlag ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Durchlass muss gebaut werden  

Geringswalder Stadträte vergeben Planung

Hoyersdorf. Der Durchlass über den Zulauf zum Klosterbach in Höhe Grundstück Nummer 8 im Geringswalder Ortsteil Hoyersdorf muss dringend erneuert werden. Damit gebaut werden kann, haben die Stadträte zur jüngsten Sitzung die Planungsleistungen einstimmig an das Ingenieurbüro Strabau-Projekt Leipzig aus Korpitzsch bei Bockelwitz vergeben. Gelder aus EU-Topf So ... weiter lesen

• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Zwickau: Toilette in Centralhalle kommt nicht infrage 

Zwickau. Der Vorschlag von CDU-Stadtrat Friedrich Hähner-Springmühl, eine öffentliche Toilette in der ehemaligen Centralhalle am Hauptmarkt einzurichten, stößt auf Protest bei Eigentümer Wewobau: "Bevor man so einen Vorschlag macht, sollte man erstmal den Besitzer fragen", sagte Prokurist Walter Igel der "Freien Presse". Der Vorschlag sei entwürdigend ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Freiberg: Vorschlag für neuen Agentur-Standort 

Freiberg. Zum Standort der neuen mittelsächsischen Arbeitsagentur-Zentrale in Freiberg ist bisher noch keine Entscheidung gefallen. "Wir suchen ein geeignetes Objekt", sagte die Sprecherin der Arbeitsagentur, Michaela Barthel. Freibergs Oberbürgermeister wirft indes eine Immobilie in die Waagschale: "Das Gebäude Hospitalweg 3 bietet sich für den ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Verwaltung: Vorschlag für neuen Agentur-Standort  

Freiberg. Zum Standort der neuen mittelsächsischen Arbeitsagentur-Zentrale in Freiberg ist bisher noch keine Entscheidung gefallen. "Wir suchen ein geeignetes Objekt", sagte die Sprecherin der Arbeitsagentur, Michaela Barthel. Freibergs Oberbürgermeister wirft indes eine Immobilie in die Waagschale: "Das Gebäude Hospitalweg 3 bietet sich für den Hauptsitz geradezu ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Verwaltung: Vorschlag für neuen Agentur-Standort  

Freiberg. Zum Standort der neuen mittelsächsischen Arbeitsagentur-Zentrale in Freiberg ist bisher noch keine Entscheidung gefallen. "Wir suchen ein geeignetes Objekt", sagte die Sprecherin der Arbeitsagentur, Michaela Barthel. Freibergs Oberbürgermeister Bernd-Erwin Schramm (parteilos) hat einen Vorschlag: "Das Gebäude Hospitalweg 3 bietet sich für den Hauptsitz ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Sportprojekt wird nicht gefördert  

Jugendhilfeausschuss lehnt Zuschuss ab

WErdau. Enttäuschung bei den Verantwortlichen des Kreissportbundes Zwickau: Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses haben den Antrag auf Zuschüsse für ein Weiterbildungsprojekt im Bereich Kindergartensport abgelehnt.Der Kreissportbund Zwickau hatte Personalkosten in Höhe von 17.834 Euro sowie 6520 Euro Betriebs- und Sachkosten beantragt. Damit sollte in ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Treuens Innenstadt wird zur "Hutznstube"  

Treuen. Die Veranstaltung steuert auf ein Novum zu: Bei der 9. Ausgabe des Treuener Hutzentags am morgigen Samstag mischt die Evangelisch-lutherische Kirchgemeinde offiziell mit. Hutzentag ohne die Kirchgemeinde als Mitveranstalter? Das war gestern. "Dieses Jahr werden wir offizieller Teilnehmer", freut sich Pfarrer Jan Peter Becker. Wenn am morgigen 19. Mai ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

"Hutznstube" öffnet in Treuen  

Treuen. Die Veranstaltung steuert auf ein Novum zu: Bei der 9. Ausgabe der Treuener Hutznstube am morgigen Samstag mischt die Kirchgemeinde mit. Hutzentag ohne die Kirchgemeinde als Mitveranstalter? Das war gestern. "Dieses Jahr werden wir offizieller Teilnehmer", freut sich Pfarrer Jan Peter Becker. Wenn am morgigen 19. Mai Treuens Gewerbetreibende, Vereine, ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Mehr Wagen  

Ein Hut, ein Stock. Ein Hut, ein Stock, ein Regenschirm. Das ist die Grundausrüstung für eine Wanderung zum Männertag. Was vergessen? Ach ja, das Bier. Das lässt sich gut auf einem Bollerwagen transportieren. Doch angesichts der vielen Leute, die gestern zu viel Flüssigkeit in sich hatten und die nicht nur in der Natur, sondern sogar den Innenstädten loswerden wollten, ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Bärenstein: Bürgermeisterwahl - Amtsinhaber bewirbt sich erneut 

Bärenstein. Für die Bürgermeisterwahl am 10. Juni in Bärenstein gibt es nur einen Kandidaten: den bisherigen Amtsinhaber Bernd Schlegel. Das hat gestern Wahlleiter Jens Schmiedel bestätigt. Der Vorschlag der Wählervereinigung Bärensteiner Liste wird auch der einzige bleiben, denn die Frist für die Bewerbungen war am Montagabend abgelaufen. Unmittelbar ... weiter lesen