• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Koalitions-Fahrplan zu Euro-Beschlüssen wankt  

SPD droht mit Blockade bei Fiskalpakt - Euro-Gegner in der Koalition bringen sich in Stellung

Berlin (dapd). Euro-Showdown in Berlin: Kurz vor dem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Opposition zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt gerät der Regierungsfahrplan ins Wanken. Die SPD drohte am Mittwoch mit einer Blockade des Fiskalpakts. Auch in den Reihen der Koalition formiert sich Widerstand.Der Europäische Stabilisierungsmechanismus ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Abweichler von Union und FDP machen Stimmung gegen ESM  

Zehn Abgeordnete der Koalition kündigen Nein zu dauerhaftem Rettungsschirm an

Berlin (dapd). Nicht nur die Opposition macht der Koalition Ärger bei den anstehenden Euro-Beschlüssen, auch in den eigenen Reihen formiert sich Widerstand: Eine Gruppe von Abgeordneten aus Union und FDP macht Stimmung gegen den permanenten europäischen Rettungsschirm ESM. Zehn Parlamentarier der Koalition, darunter Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank ... weiter lesen

• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Beck kritisiert Umgang Kiews mit Schwulen und Lesben 1

Veranstalter erwarten rund 2.000 Teilnehmer zu Parade

Kiew (dapd). Der Grünen-Politiker Volker Beck hat das Vorgehen der ukrainischen Behörden im Vorfeld der ersten Schwulen- und Lesbenparade in Kiew kritisiert. Er habe den Eindruck, dass man mit der kurzfristigen Verlegung der Veranstaltung von der Innenstadt in einem Außenbezirk "das Anliegen der Schwulen und Lesben marginalisieren" wolle, sagte der ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Massive Kritik: Stadträte wollen neues Sparpaket nicht mittragen  

Höhere Grundsteuer, kürzere Kita-Betreuungszeiten, Bäderschließung - so will die Rathausspitze das Millionendefizit im Haushalt bis 2015 stopfen. In den Ratsfraktionen regt sich dagegen Widerstand.Für die von der Rathausspitze geplante Erhöhung der Grundsteuer hat Ulrich Müller klare Worte. "Mit uns nicht", kündigt er an. Müller, Chef der CDU-Ratsfraktion, ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Chemnitz: Stadträte-Kritik an neuem Sparpaket  

Mehrere Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat haben Widerstand gegen die Kürzungsvorschläge der Rathausspitze angekündigt. Während die Linken und die Grünen den Maßnahmenkatalog pauschal ablehnen, kündigt die CDU an, vor allem die geplante Erhöhung der Grundsteuer nicht mittragen zu wollen. Auch bei der SPD äußerte man sich unzufrieden mit den Ideen der ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Panorama

Gewalttäter für mehrere Stunden aus psychiatrischer Klinik geflohen  

Noch am frühen Mittwochabend konnte er wieder gefasst werden

Haina (dapd-hes). Ein als gewalttätig und gefährlich eingestufter Mann ist am Mittwoch aus der Klinik für forensische Psychiatrie im nordhessischen Haina geflohen. Die Flucht dauerte allerdings nur einige Stunden: Noch am frühen Mittwochabend konnte er wieder gefasst werden. Eine Joggerin benachrichtigte die Behörden, nachdem sie von dem 39-Jährigen ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Massive Kritik: Chemnitzer Stadträte wollen neues Sparpaket nicht mittragen 3

Höhere Grundsteuer, kürzere Kita-Betreuungszeiten, Bäderschließung - Gegen Sparpläne regt sich Widerstand

Chemnitz. Für die von der Rathausspitze geplante Erhöhung der Grundsteuer hat Ulrich Müller klare Worte. "Mit uns nicht", kündigt er an. Müller, Chef der CDU-Ratsfraktion, begründet seine Ablehnung vor allem mit den sprudelnden Steuerquellen auf Bundes- und Landesebene. "Wir hören und lesen beinahe täglich, wie gut es uns geht", sagt er. "Da können ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Holocaust-Überlebender und Historiker Arno Lustiger gestorben  

Beisetzung am Freitag - Politiker und Graumann würdigen Lustigers Verdienste

Frankfurt/Main (dapd). Politiker und der Zentraltrat der Juden haben den verstorbenen Historiker und Holocaust-Überlebenden Arno Lustiger gewürdigt. Im Alter von 88 Jahren war Lustiger am Dienstagabend gestorben. Er soll am Freitag (18. Mai) auf dem jüdischen Friedhof in Frankfurt beigesetzt werden. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier nannte ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Holocaust-Überlebender und Historiker Arno Lustiger gestorben  

Graumann: Jüdischen Widerstand dem Vergessen entrissen - Bouffier: Charismatischer Aufklärer

Frankfurt/Main (dapd-hes). Der Holocaust-Überlebende und Historiker Arno Lustiger ist tot. Das bestätigte der Zentralrat der Juden in Frankfurt am Mittwoch auf Anfrage. Lustiger starb am Dienstagabend im Alter von 88 Jahren. Er soll am Freitag (18. Mai) auf dem jüdischen Friedhof beigesetzt werden. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats, bezeichnete ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Moskauer Polizei räumt Lager von Regierungskritikern  

Mehr als 20 Aktivisten wurden in der frühmorgendlichen Aktion festgenommen

Moskau (dapd). Polizisten haben in der Moskauer Innenstadt ein Protestcamp von Regierungsgegnern geräumt. Ein Gericht hatte zuvor einer Klage von Anwohnern des Chistoprudni-Boulevards stattgegeben. Am Dienstag ordnete es an, dass die im "Occupy Abay"-Camp lebenden Demonstranten bis Mittwochmittag das Lager zu verlassen haben. Die Polizei ging allerdings ... weiter lesen

• 14.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundesregierung plant neue Initiative für den Krippenausbau  

Angeblich will Bundeskanzlerin Merkel das Thema zur Chefsache machen

München/Berlin (dapd). Die Bundesregierung will mit einer neuen Initiative für den Krippenausbau dem Eindruck entgegentreten, sie setze allein auf das umstrittene Betreuungsgeld. Familienministerin Kristina Schröder will nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" am 23. Mai ein Zehn-Punkte-Programm zur Beschleunigung des Krippenausbaus präsentieren. ... weiter lesen

• 08.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Netzausbau von T-Mobile USA mit Hilfe von Ericsson und Nokia Siemens  

Volumen von vier Milliarden Dollar

New Orleans (dapd). Nokia Siemens Networks und LM Ericsson liefern die Ausrüstung für das geplante Wireless-Breitbandnetzwerk von T-Mobile USA, wie das Unternehmen am Dienstag in New Orleans mitteilte. Das Projekt hat ein Volumen von vier Milliarden Dollar (drei Milliarden Euro). Für das Hochgeschwindigkeitsnetz gibt T-Mobile ein 4G-LTE-Netz in Auftrag, ... weiter lesen

• 07.05.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Alkohol: Im Rausch in der Disko randaliert  

Plauen. Randaliert haben am Sonntag, kurz vor 3 Uhr, zwei Gäste in der Disko auf dem Oberen Steinweg in Plauen. Sie verursachten damit einen Schaden von 400 Euro. Die alkoholisierten Täter im Alter von 16 (2,18 Promille) und 23 Jahren (2,5 Promille) wurden durch den Sicherheitsdienst gestellt. Da bei beiden die Identität festgestellt werden musste, wurden ... weiter lesen

• 07.05.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Alkohol: Im Rausch in der Disko randaliert  

Plauen. Randaliert haben am Sonntag, kurz vor 3 Uhr, zwei Gäste in der Disko auf dem Oberen Steinweg in Plauen. Sie verursachten damit einen Schaden von 400 Euro. Die alkoholisierten Täter im Alter von 16 (2,18 Promille) und 23 Jahren (2,5 Promille) wurden durch den Sicherheitsdienst gestellt. Zur Identiätsfeststellung wurden sie aufs Revier gebracht. Dort ... weiter lesen

• 03.05.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Weltkugel wächst aus Styropor und Bauschaum  

Meerane. Ein lang geplantes Projekt wird im Meeraner Gymnasium vorangetrieben. Ein erstes Arbeitsmodell des Marktbrunnens wird in Originalgröße gefertigt. "Guck' mal, da habe ich dran mitgebaut", so oder ähnlich könnte Tobias Dittrich auftrumpfen, wenn er in vielen Jahren über den Meeraner Marktplatz spaziert. Denn mit vier Klassenkameraden hat sich der 16-Jährige ... weiter lesen

• 02.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Langenweißbach: Anwohner verhindern Trunkenheitsfahrt 

Langenweißbach. Am Dienstagnachmittag haben beherzte Bürger im Ortsteil Grünau die Fahrt eines stark alkoholisierten Autofahrers verhindert. Der 42-Jährige wollte nach Polizeiangaben mit seinem Renault rückwärts aus einem Grundstück fahren. Die Zeugen öffneten die Beifahrertür und zogen den Schlüssel ab. Die herbeigerufene Polizei führte vor Ort ... weiter lesen

• 30.04.2012
• freiepresse.de
• Panorama

Konstantin Wecker wünscht sich mehr Aufbegehren  

Liedermacher bricht eine Lanze für die Griechen

Berlin (dapd). Liedermacher Konstantin Wecker rät seinen Landsleuten zu mehr Widerstand. "Es ist mir unbegreiflich, warum die Bereitschaft, aufzustehen, in Deutschland so gering ist", sagte er der Zeitung "Junge Welt" (Montag-/Dienstagausgabe). Auch die bankenkritische Occupy-Protestbewegung sei hierzulande "noch sehr schmalbrüstig" im Vergleich ... weiter lesen

• 30.04.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

Stadt ehrt heute Rudolf Ladewig  

Reichenbach. Heute wird in Reichenbach ein Mann geehrt, der bleibende Spuren in der Stadt hinterlassen hat. Am Wasserturm wird 17 Uhr eine Gedenktafel enthüllt, die an den Architekten und Sozialdemokraten Rudolf Ladewig erinnern soll. In seiner Reichenbacher Zeit von 1925 bis 1932 schuf der Architekt Wasserturm, Textilfachschule, Katholische Kirche und Sternsiedlung. ... weiter lesen

• 26.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Widerstand gegen deutsch-französischen Schengen-Plan  

Schweden sieht die Reisefreiheit durch populistische Motive bedroht

Luxemburg (dapd). Mit der Forderung, sich bei löchrigen EU-Außengrenzen selbst wieder abschotten zu können, stoßen Deutschland und Frankreich auf Widerstand in anderen EU-Ländern. Vor der Gefahr, die Reisefreiheit aus rein innenpolitischen und populistischen Motiven einzuschränken, warnte die schwedische Innenministerin Beatrice Ask am Donnerstag ... weiter lesen

• 26.04.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Klingenthal: Hitzige Debatte um Vereinszukunft  

Die Pläne von Bürgermeister Enrico Bräunig (SPD), die Organisation der Klingenthaler Akkordeonwettbewerbe noch vor den 50. Internationalen Wettbewerb 2013 völlig von der Stadtverwaltung abzukoppeln, und personell allein in die Verantwortung des Fördervereins zu legen, stoßen bei dessen Mitgliedern auf Widerstand. Nach hitziger Debatte wurde entscheiden, ... weiter lesen

• 25.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Union und SPD zoffen sich übers Steuerabkommen 1

Sozialdemokraten wollen Vertrag mit der Schweiz im Bundesrat kippen

Berlin (dapd). Das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz steht auch nach der Verabschiedung im Bundeskabinett weiter auf der Kippe. Die SPD will die Ratifikation im Bundesrat stoppen und warnt vor einer "Beschädigung der Steuermoral". Unionsvertreter werfen den Sozialdemokraten vor, Steuersünder zu unterstützen.Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch ... weiter lesen

• 25.04.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

Protest: Aktionen gegen NPD-Versammlung  

Plauen. Der Runde Tisch berät heute Abend darüber, wie Plauen mit dem NPD-Landesparteitag am 20. Mai umgeht. Das teilte gestern Stefan Kademann von der Industriegewerkschaft Metall mit. "Normalerweise müssten wir schon vor dem Parteitag den gesamten Parkplatz blockieren", sagte Kademann. Die NPD hat über das Verwaltungsgericht erwirkt, ihren Parteitag in ... weiter lesen

• 25.04.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Aktion gegen NPD-Treff  

Runder Tisch berät zu Umgang mit Parteitag in Plauen

Plauen. Der Runde Tisch berät heute Abend darüber, wie Plauen mit dem NPD-Landesparteitag am 20. Mai umgeht. Das teilte gestern Stefan Kademann von der IG Metall mit. "Normalerweise müssten wir schon vor dem Parteitag den gesamten Parkplatz blockieren", sagte Kademann. Die NPD hat über das Verwaltungsgericht erwirkt, ihren Parteitag in der Plauener Festhalle ... weiter lesen

• 24.04.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Startschuss für Windpark der Superlative  

TROGEN. Unweit der Landesgrenze zu Sachsen ist am Samstag der erste von fünf Teilabschnitten des bislang größten Windparkprojektes in Bayern ans Netz gegangen: 24 Windräder mit einer Gesamtleistung von über 60 Megawatt. Geplant und umgesetzt wird das Vorhaben von der Regensburger Firmengruppe Fronteris AG, die 100 Millionen Euro investiert. "Mit ihm schlagen ... weiter lesen

• 23.04.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Startschuss für Windpark der Superlative  

TROGEN. Unweit der Landesgrenze zu Sachsen ist am Samstag der erste von fünf Teilabschnitten des bislang größten Windparkprojektes in Bayern ans Netz gegangen: 24 Windräder mit einer Gesamtleistung von über 60 Megawatt. Geplant und umgesetzt wird das Vorhaben von der Regensburger Firmengruppe Fronteris AG, die 100 Millionen Euro investiert. "Mit ihm schlagen ... weiter lesen

• 23.04.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Anwohner fordern Schutz vor Hochwasser  

Sachsens Umweltminister vermied bei Termin in Oelsnitz konkrete Zusagen

Oelsnitz. Anwohner und Grundstückseigentümer am Oelsnitzer Jahnteich fordern die Beschleunigung der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Weißen Elster. Sie sind bislang frühestens für 2014 vorgesehen. "Das befriedigt uns absolut nicht", sagte Günter Schneider. Der Geschäftsführer des Kunststoffherstellers GEK übergab bei einem Vor-Ort-Termin am Freitagabend im ... weiter lesen

• 17.04.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Gedenken: Stadt ehrt Rudolf Ladewig  

Reichenbach. Die Stadt ehrt einen Mann, der bleibende Spuren in Reichenbach hinterlassen hat. Am 30. April, 17 Uhr wird am Wasserturm eine Gedenktafel für den Architekten und Sozialdemokraten Rudolf Ladewig enthüllt. Während seiner Zeit in Reichenbach von 1925 bis 1932 hat er als Architekt Wasserturm, Textilfachschule, Katholische Kirche und Sternsiedlung geschaffen. ... weiter lesen

• 16.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Bautzen wehrt sich gegen geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai  

Bautzen (dapd-lsc). Gegen einen geplanten Aufmarsch der rechtsextremen NPD am 1. Mai in Bautzen formiert sich Widerstand. Oberbürgermeister Christian Schramm (CDU) rief am Montag zu einem breiten Protest auf. An dem Tag solle die Stadt ein Aufmarschort für die europa- und demokratiefeindliche NPD werden, sagte er. "Das werden wir in Bautzen nicht unwidersprochen ... weiter lesen

• 16.04.2012
• freiepresse.de
• Reichenbach

Reichenbach ehrt Rudolf Ladewig  

Architekt prägte die Stadt und wurde in KZ getötet

Reichenbach. Reichenbach will einen Mann ehren, der bleibende Spuren in der Stadt hinterlassen hat. Am 30. April, 17 Uhr wird am Wasserturm eine Gedenktafel für den Architekten und Sozialdemokraten Rudolf Ladewig enthüllt. Diese Ehrung kam auf Initiative des SPD-Ortsvereins Reichenbach und Umgebung zustande, sagt dessen neuer Vorsitzender Oliver Großpietzsch und ... weiter lesen

• 15.04.2012
• freiepresse.de
• Panorama

Bericht: FDP gibt Widerstand gegen Glücksspielstaatsvertrag auf  

Neues Gesetz soll zum 1. Juli in Kraft treten

Hamburg (dapd). Die FDP will den neuen Glücksspielstaatsvertrag der Länder nach "Spiegel"-Informationen mit beschließen. Sie habe ihren Widerstand gegen die Regelungen aufgegeben, berichtet das Nachrichtenmagazin in der aktuellen Ausgabe. Die FDP hatte kritisiert, das Gesetz sei nicht konform mit dem europäischen Recht und zu restriktiv für Sportwettenanbieter. ... weiter lesen