• 18.05.2012
  • freiepresse.de
  • Schwarzenberg

So denkt der Elfjährige über politische Themen:  

Wählen ab 16:. Wählen ab 16: "Das finde ich wirklich gut! Jetzt kommt bei Wahlen nur die halbe Wahrheit raus, da die Kinder fehlen." Der Erfolg der Piratenpartei: "Die mag ich gar nicht mit ihren Computern. Die unterhalten sich ja nicht, sondern schicken sich alles zu, obwohl sie nebeneinandersitzen." Rücktritt von Guttenberg: "Den fand ich gut. Der wurde fertig ... weiter lesen

 
 
  • 18.05.2012
  • freiepresse.de
  • Aue

So denkt der Elfjährige über politische Themen:  

Wählen ab 16:. Wählen ab 16: "Das finde ich wirklich gut! Jetzt kommt bei Wahlen nur die halbe Wahrheit raus, da die Kinder fehlen." Der Erfolg der Piratenpartei: "Die mag ich gar nicht mit ihren Computern. Die unterhalten sich ja nicht, sondern schicken sich alles zu, obwohl sie nebeneinandersitzen." Rücktritt von Guttenberg: "Den fand ich gut. Der wurde fertig ... weiter lesen

 
 
  • 02.03.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Razzia bei Wulff-Freund Groenewold  

Büro- und Privaträume durchsucht - Politiker fordern Reform der Ehrensold-Regelung

Berlin (dapd). Neue Runde im Fall Wulff: Im Rahmen der Ermittlungen gegen den Ex-Bundespräsidenten wurden Büro- und Privaträume des Filmunternehmers David Groenewold durchsucht. Groenewolds Anwältin sprach von einer einvernehmlichen Aktion. Währenddessen geht die Debatte um den Ehrensold für frühere Bundespräsidenten weiter. An den Zahlungen für Wulff ... weiter lesen

 
 
  • 29.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

199.000 Euro Ehrensold für Wulff 2

Präsidialamt sieht Voraussetzungen gegeben - Rücktritt "aus politischen Gründen"

Berlin (dapd). Der nach nur 20 Monaten im Amt zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff kann mit einem Ehrensold von 199.000 Euro jährlich rechnen. Das für die Entscheidung zuständige Bundespräsidialamt kam "nach ausführlicher Prüfung" zu dem Ergebnis, dass dem 52-Jährigen dieses Ruhegeld für ausgeschiedene Staatsoberhäupter zusteht.Wulff war ... weiter lesen

 
 
  • 29.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ehrensold für Wulff 1

Präsidialamt sieht Voraussetzungen gegeben - Im Jahr 199.000 Euro

Berlin (dapd). Der nach nur 20 Monaten im Amt zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff kann mit einem Ehrensold von 199.000 Euro jährlich rechnen. Das für die Entscheidung zuständige Bundespräsidialamt kam "nach ausführlicher Prüfung" zu dem Ergebnis, dass dem 52-Jährigen dieses Ruhegeld für ausgeschiedene Staatsoberhäupter zusteht.Wulff war ... weiter lesen

 
 
  • 29.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ehrensold für Wulff "ist zu akzeptieren"  

SPD-Generalskretärin Nahles hält sich mit Kritik zurück

Berlin (dapd). Die SPD-Spitze hält sich mit Kritik an der Entscheidung des Bundespräsidialamts zurück, dass der zurückgetretene Präsident Christian Wulff einen Ehrensold von 199.000 Euro jährlich bekommt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd in Berlin: "Diese Entscheidung ist zu akzeptieren. Es gibt ja Gesetze, ... weiter lesen

 
 
  • 29.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Wulff bekommt Ehrensold  

Präsidialamt sieht Voraussetzungen gegeben - Im Jahr 199.000 Euro - Dienstwagen und Büro extra

Berlin (dapd). Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kann trotz der Umstände seines Rücktritts mit einem Ehrensold von 199.000 Euro jährlich rechnen. Das Bundespräsidialamt kam nach ausführlicher Prüfung zu dem Ergebnis, dass Wulff dieses Ruhegeld für aus dem Amt geschiedene Staatsoberhäupter zusteht. Das Präsidialamt ist für diese Entscheidung ... weiter lesen

 
 
  • 27.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ermittlungen gegen Wulff werden mindestens sechs Monate dauern  

Anfangsverdacht nur im Bezug auf Groenewold

Hannover (dapd-nrd). Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff werden noch mindestens ein halbes Jahr in Anspruch nehmen. "Die Ermittlungen werden sicherlich sechs Monate dauern", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover Hans-Jürgen Lendeckel am Montag. Erst dann könne gesagt werden, in welche Richtung die Ermittlungen ... weiter lesen

 
 
  • 27.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ermittlungen gegen Wulff werden mindestens sechs Monate dauern  

Weitere Akten wurden angefordert

Hannover (dapd). Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff werden noch mindestens ein halbes Jahr in Anspruch nehmen. Sechs Monate seien realistisch für ein erstes belastbares Ergebnis, hieß es am Montag von der Staatsanwaltschaft Hannover. Bei der niedersächsischen Staatskanzlei sowie dem Bundespräsidialamt seien vergangene ... weiter lesen

 
 
  • 25.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Oppermann: Linke ist Schuld daran, dass Wulff Präsident wurde  

"Uns wäre damit die Diskussion der letzten beiden Monate erspart geblieben"

Berlin (dapd). Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, attackiert die Linke wegen ihres Verhaltens bei der letzten und der kommenden Bundespräsidentenwahl. "Die Linke hat einen Bundespräsidenten Christian Wulff erst möglich gemacht", sagte Oppermann am Samstag in Berlin. "Joachim Gauck wäre 2010 bereits ... weiter lesen

 
 
  • 25.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Gabriel will parteiübergreifende Entscheidung zu Ehrensold für Wulff  

Kabinett soll eine Entscheidung treffen

Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat angeregt, die Frage eines Ehrensolds für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff parteiübergreifend zu entscheiden. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) es wünsche, "sind wir bereit, uns auch dazu gemeinschaftlich eine Meinung zu machen und sie dann auch gemeinsam zu vertreten", ... weiter lesen

 
 
  • 24.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

"Geübte Staatspraxis"  

Wulff wird mit Zapfenstreich verabschiedet

Berlin (dapd). Der zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff wird mit militärischen Ehren verabschiedet. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) habe Wulff angeboten, einen Zapfenstreich auszurichten, sagte ein Sprecher de Maizières am Freitag in Berlin. Dies entspreche "geübter Staatspraxis". Der Verteidigungsminister freue sich, ... weiter lesen

 
 
  • 23.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Barthle dementiert Unions-Bedingungen für Ehrensold  

"Die Arbeitsgruppe Haushalt der Bundestagsfraktion hat keine entsprechende Stellungnahme abgegeben"

Berlin (dapd). Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Norbert Barthle, hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach die Haushaltsexperten in der Fraktion den Ehrensold für den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff an Bedingungen knüpfen wollten. "Die Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat keine entsprechende Stellungnahme ... weiter lesen

 
 
  • 22.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ex-Präsident Wulff wegen Notfall im Krankenhaus  

Bundespräsidialamt: Wegen Nierenkolik behandelt

Berlin (dapd). Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist in der Nacht zum Mittwoch wegen eines Notfalls in einem Berliner Krankenhaus behandelt worden. Dabei habe es sich um eine Nierenkolik gehandelt, sagte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts auf dapd-Anfrage. Wulff habe sich "für wenige Stunden" im Krankenhaus aufgehalten.Die ärztliche Versorgung ... weiter lesen

 
 
  • 22.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Staatsanwälte zweifeln angeblich Wulffs Aussagen an  

Bargeldzahlungen offenbar umstritten

Hamburg (dapd). Die Staatsanwaltschaft Hannover zieht die Verteidigungslinie des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gegen den Verdacht der Vorteilsannahme offenbar in mehreren Punkten in Zweifel. In ihrem Antrag an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zur Aufhebung der Immunität des ehemaligen Staatsoberhaupts stellen die Staatsanwälte ... weiter lesen

 
 
  • 21.02.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

Voraussichtlich 33 Abgesandte fahren nach Berlin  

Sondersitzung im sächsischen Landtag am 5. März

Dresden (dapd-lsc). Der Landtag wird am 5. März in einer Sondersitzung die sächsischen Delegierten für die Bundespräsidentenwahl bestimmen. Das teilte ein Parlamentssprecher am Dienstag mit. Sachsen wird voraussichtlich 33 Delegierte zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten nach Berlin entsenden und damit einen weniger als zuletzt, wie die Nachrichtenagentur ... weiter lesen

 
 
  • 21.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

"Die Glaubwürdigkeit der Politik steht auf dem Spiel"  

Transparency fordert Konsequenzen aus Wulff-Affäre

Berlin (dapd). Die Antikorruptionsorganisation Transparency verlangt von der Politik, weitreichende Konsequenzen aus der Affäre um den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff zu ziehen. Die Vorsitzende Edda Müller forderte am Dienstag in Berlin eine "Integritätsoffensive" der Politik. "Wir brauchen eine ganz klare Trennung von Politik und Wirtschaft", ... weiter lesen

 
 
  • 20.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Grüne sehen tiefen Riss in Koalition  

Özdemir zieht Vergleich mit Kaltem Krieg

Berlin (dapd). Die Grünen sehen das schwarz-gelbe Bündnis nach der Kür von Joachim Gauck zum Präsidentschaftskandidaten in einem desaströsen Zustand. "Ein tiefer Riss geht durch diese Koalition", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag in Berlin. "Das Vertrauen selbst in den finstersten Tagen des Kalten Krieges zwischen der Sowjetunion und den USA ... weiter lesen

 
 
  • 20.02.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Wulff geht es "an den Kragen"  

Zehntausende bei Rosenmontagsumzügen in Karnevalshochburgen

Berlin (dapd). Der diesjährige Rosenmontag steht ganz im Zeichen von Christian Wulff. In den deutschen Karnevalshochburgen kamen bereits am Vormittag Tausende Jecken zu den traditionellen Umzügen und feierten auf Kosten des Ex-Bundespräsidenten. Die Veranstalter hatten nach Wulffs Rücktritt am Freitag reagiert und kurzfristig mehrere Umzugswagen umgebaut.In ... weiter lesen

 
 
  • 20.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Bosbach: Koalition nicht dauerhaft beschädigt  

Leise Kritik an der FDP

Berlin (dapd). Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach glaubt nicht, dass der Koalitionskonflikt bei der Bundespräsidentensuche Schwarz-Gelb dauerhaft beschädigt. Dem Nachrichtensender n-tv sagte Bosbach am Montag, das Hauptmotiv der FDP, auf Joachim Gauck umzuschwenken, sei wahrscheinlich der Wille der Liberalen zur Profilierung gewesen. Es sei das ... weiter lesen

 
 
  • 20.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Der Nun-doch-Präsident2

Joachim Gauck soll neues Staatsoberhaupt werden

Berlin (dapd). Der Theologe Joachim Gauck soll neuer Bundespräsident werden. Auf die Nominierung des 72-Jährigen einigten sich am Sonntagabend nach zähem Ringen die Spitzen von Union, FDP, SPD und Grünen in Berlin. Gauck war im Juni 2010 schon einmal zur Bundespräsidenten-Wahl angetreten und verlor damals knapp gegen Christian Wulff, dessen Nachfolger ... weiter lesen

 
 
  • 19.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

FDP-Spitze will Gauck als Bundespräsidenten  

Parteipräsidium spricht sich einstimmig für den Theologen aus

Berlin (dapd). Auf der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten nach dem Rücktritt von Christian Wulff macht sich die FDP nun für Joachim Gauck stark. Das Parteipräsidium sprach sich nach dapd-Informationen am Sonntag einstimmig für den Theologen aus. Damit gehen nun Parteichef Philipp Rösler und Fraktionschef Rainer Brüderle wieder in die Verhandlungen ... weiter lesen

 
 
  • 19.02.2012
  • freiepresse.de
  • Thema des Tages Regional

Scheel fordert von Wulff Verzicht auf Ehrensold  

Anspruch unter Experten umstritten - 2010 trat Wulff selbst für Reform der Privilegien ein

Berlin (dapd). Nach seinem Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten sieht sich Christian Wulff mit Forderungen nach einem Verzicht auf den sogenannten Ehrensold konfrontiert. Der frühere Bundespräsident Walter Scheel forderte von Wulff, auf die Privilegien zu verzichten. Unter Experten ist der Anspruch für den 52-Jährigen umstritten. Wulff selbst ... weiter lesen

 
 
  • 19.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Wulff war 2010 für Kürzung beim Ehrensold  

Berlin (dapd). Der zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff ist vor anderthalb Jahren noch für eine Kürzung des sogenannten Ehrensolds eingetreten. In der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Wulff" kurz nach Amtsantritt sagte Wulff: "Ich denke, da muss ein Zeichen gesetzt werden. Das wird man verändern müssen." Auf die Frage, in welche Richtung dies ... weiter lesen

 
 
  • 19.02.2012
  • freiepresse.de
  • Thema des Tages Regional

Begründung der Staatsanwaltschaft zur Wulff-Ermittlungen  

13-seitiges Gutachten

Frankfurt (dapd). Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die von ihr beauftragte Immunität des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff laut einem Medienbericht in einem 13-seitigen Gutachten begründet. Darin finden sich Details, die nicht aus der Medienberichterstattung stammen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Die ... weiter lesen

 
 
  • 19.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Scheel und große Mehrheit fordert von Wulff Verzicht auf Ehrensold  

Berlin (dapd). Altbundespräsident Walter Scheel (FDP) fordert den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff zum Verzicht auf seinen lebenslangen jährlichen Ehrensold in Höhe von 199.000 Euro auf. Dies befürwortet laut einer Umfrage auch eine große Mehrheit der Deutschen. Scheel sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", er wünsche sich, dass ... weiter lesen

 
 
  • 18.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

CSU-Präsidium strebt raschen Konsens bei Wulff-Nachfolge an  

Seehofer will bereits am Sonntag eine Lösung erreichen - "Freie Hand" für den Parteichef

München (dapd). Das CSU-Präsidium strebt eine rasche Einigung der Berliner Koalition mit SPD und Grünen bei der Suche nach dem neuen Bundespräsidenten an. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sagte am Samstagabend nach einer Sitzung des Spitzengremiums in München, er wolle bereits am Sonntag eine Lösung erreichen.Zunächst werde am Mittag in Berlin innerhalb ... weiter lesen

 
 
  • 18.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Voßkuhle will nicht Bundespräsident werden 3

Norbert Lammert und Wolfgang Huber weiter im Gespräch

Berlin/Hamburg (dapd). Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, lehnt eine Kandidatur für das Bundespräsidentenamt ab. Nach Informationen von "Spiegel Online" hatten sich die Spitzen der Koalition auf Voßkuhle verständigt, dieser habe nach einer Bedenkzeit aber abgesagt. Wie das Onlineportal aus Koalitionskreisen weiter erfuhr, ... weiter lesen

 
 
  • 18.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Walser wünscht sich von Dohnanyi als Bundespräsident  

Literaturkritiker Karasek spekuliert auf Frank-Walter Steinmeier

Berlin (dapd). In die Debatte über einen neuen Bundespräsidenten mischen sich auch Prominente des öffentlichen Lebens ein. Der Schriftsteller Martin Walser schlug in der "Bild am Sonntag" den ehemaligen Ersten Bürgermeister von Hamburg und früheren Bundesminister Klaus von Dohnanyi (SPD) als Nachfolger des am Freitag zurückgetretenen Christian Wulff ... weiter lesen

 
 
  • 18.02.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Karnevalshochburgen streiten um den besten Wulff-Wagen  

Düsseldorfer Rosenmontagszugleiter lästert über neues Motto in Köln

Düsseldorf/Köln (dapd-nrw). Die Kölner und Düsseldorfer Rosenmontagszugleiter streiten um den frechsten Wulff-Motivwagen. Der Düsseldorfer Zugleiter Hermann Schmitz macht sich über den Wandel des Kölner Mottos vom "Unschuldslamm" Christian Wulff zum korrupten Bundespräsidenten lustig und sagte der Nachrichtenagentur dapd am Samstag: "Von dem Kölner ... weiter lesen