• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

ZDF-Politbarometer: Große Koalition noch größer  

FDP und Linke müssen dagegen weiterhin um den Verbleib im Parlament zittern

Mainz (dapd). Die Debatten über den Euro und die Energiewende stärken offenbar die beiden Volksparteien in der Wählergunst. Sowohl die Union (36 Prozent) als auch die SPD (31 Prozent) legten laut dem neuen ZDF-Politbarometer je einen Prozentpunkt zu. Auch die Grünen verbesserten sich leicht, sie kommen derzeit auf 14 Prozent. FDP und Linke müssen dagegen ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Wowereit bestreitet Versagen im Flughafen-Debakel  

Opposition wirft ihm mangelnde Aufklärung vor - Kritik an Ausweitung der Nachtflüge in Tegel

Berlin (dapd-bln). Gut zwei Wochen nach der Absage der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens werden die Schuldzuweisungen größer. So warfen die Grünen am Donnerstag während im Berliner Abgeordnetenhaus dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vor, die umfassende Aufklärung des Airport-Desasters zu verschleppen. Es sei "beschämend", dass ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rot-Grün will zügige Koalitionsverhandlungen in NRW  

Dreiwöchige Gespräche geplant - Zehn Arbeitsgruppen eingerichtet

Düsseldorf (dapd). In betont guter Atmosphäre und mit einem straffen Zeitplan haben die Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage des rot-grünen Bündnisses in Nordrhein-Westfalen begonnen. Die Spitzen von SPD und Grünen kamen am Dienstag in Düsseldorf zur Auftaktrunde der Gespräche zusammen. Anstatt inhaltlicher Diskussionen wurden zunächst die Rahmenbedingungen ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen in NRW  

Gespräche für rot-grünes Bündnis sollen rund drei Wochen dauern

Düsseldorf (dapd-nrw). Gut eine Woche nach der NRW-Wahl sind die Spitzen von SPD und Grünen am Dienstag zur Auftaktrunde der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf zusammengekommen. Zunächst sollen organisatorische Fragen wie die Struktur der Arbeitsgruppen und ein zeitlicher Fahrplan besprochen werden. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Trittin warnt Merkel: Ohne die Opposition gibt es keinen Fiskalpakt  

Berlin (dapd). Vor dem anstehenden Spitzengespräch zum europäischen Fiskalpakt machen die Grünen Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Es wird keinen Fiskalpakt geben ohne die Opposition und die Mehrheit im Bundesrat", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am Dienstag in Berlin. "Dafür wird Frau Merkel ihre Finanz- und Europapolitik ändern ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Naturschützer pochen auf Artenvielfalt  

NABU und Grüne sehen die Politik in der Pflicht - Internationaler Tag der biologischen Vielfalt

Dresden (dapd-lsc). Trotz Fortschritten muss der Artenschutz aus Sicht des Naturschutzbundes (NABU) und der Grünen in Sachsen dringend verbessert werden. Zwar sei viel Positives im Naturschutz passiert, dennoch seien im Freistaat 36.000 Tier- und Pflanzenarten gefährdet, teilte der NABU Sachsen am Montag in Dresden mit. Dramatisch zurückgegangen ... weiter lesen

• 21.05.2012
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• Deutschland

Roth gegen Dreier-Team für die Bundestagswahl  

"Wir wollen mit einem Duo antreten" - Länderrat Anfang September entscheidet über Urwahl

Berlin (dapd). Grünen-Chefin Claudia Roth hält nichts von einem möglichen Dreier-Spitzenteam ihrer Partei für die Bundestagswahl 2013. "Wir wollen mit einem Duo antreten", sagte Roth am Montag in Berlin. Es sei zwar "spannend", dass es innerhalb der Partei Debatten über andere Optionen gebe. Der Bundesvorstand habe aber vorgeschlagen, mit einer Doppelspitze ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Naturschützer pochen auf den Artenschutz  

NABU und Grüne sehen die Politik in der Pflicht - Internationaler Tag der biologischen Vielfalt

Dresden (dapd-lsc). Trotz Fortschritten muss der Artenschutz aus Sicht des Naturschutzbundes (NABU) und der Grünen in Sachsen dringend verbessert werden. Zwar sei viel Positives im Naturschutz passiert, dennoch seien im Freistaat 36.000 Tier- und Pflanzenarten gefährdet, teilte der NABU Sachsen am Montag in Dresden mit. Dramatisch zurückgegangen sei ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Grüne positionieren sich vor Spitzentreffen zum Fiskalpakt  

Roth stellt Bedingungen für eine Zustimmung

Berlin (dapd). Vor dem Spitzentreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum europäischen Fiskalpakt haben die Grünen substanzielle Änderungen an der Vereinbarung gefordert. Andernfalls werde ihre Partei den Plänen nicht zustimmen, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Die Grünen verlangen unter anderem, den strengen Sparvorgaben des ... weiter lesen

• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Panikmache und Abriegelung"  

Nach weitgehend friedlichen "Blockupy"-Tagen steht jetzt die Polizei in der Kritik

Frankfurt/Main (dapd). Allen Befürchtungen der Stadt zum Trotz: In der Bankenmetropole Frankfurt am Main haben am Samstag ungefähr 20.000 Menschen ihren Unmut über die europäische Finanzpolitik weitgehend friedlich zum Ausdruck gebracht. Die etwa 5.000 Beamten, die überwiegend mit voller Montur auftraten, mussten so gut wie nicht einschreiten - schon ... weiter lesen

• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsens Linke setzt weiter auf Bartsch  

Landeschef Rico Gebhardt über den Führungsstreit in der Bundespartei

Dresden (dapd-lsc). Im Führungsstreit der Linkspartei stärkt der sächsische Landesverband Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch den Rücken. "Mehrere Bewerber für zu wählende Ämter halten wir für einen Ausdruck der innerparteilichen Demokratie", sagte Linke-Landeschef Rico Gebhardt am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd und zitierte damit einen ... weiter lesen

• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Linkspartei erreicht bei Umfrage schlechtesten Wert seit Bestehen  

Verluste mussten auch die Grünen hinnehmen

Berlin (dapd). Die Linkspartei erreicht in der Wählergunst den schlechtesten Wert seit ihrem Bestehen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Linken im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf sechs Prozent. Die Vorgängerpartei PDS ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Massive Kritik: Stadträte wollen neues Sparpaket nicht mittragen  

Höhere Grundsteuer, kürzere Kita-Betreuungszeiten, Bäderschließung - so will die Rathausspitze das Millionendefizit im Haushalt bis 2015 stopfen. In den Ratsfraktionen regt sich dagegen Widerstand.Für die von der Rathausspitze geplante Erhöhung der Grundsteuer hat Ulrich Müller klare Worte. "Mit uns nicht", kündigt er an. Müller, Chef der CDU-Ratsfraktion, ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Chemnitz: Stadträte-Kritik an neuem Sparpaket  

Mehrere Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat haben Widerstand gegen die Kürzungsvorschläge der Rathausspitze angekündigt. Während die Linken und die Grünen den Maßnahmenkatalog pauschal ablehnen, kündigt die CDU an, vor allem die geplante Erhöhung der Grundsteuer nicht mittragen zu wollen. Auch bei der SPD äußerte man sich unzufrieden mit den Ideen der ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Massive Kritik: Chemnitzer Stadträte wollen neues Sparpaket nicht mittragen 3

Höhere Grundsteuer, kürzere Kita-Betreuungszeiten, Bäderschließung - Gegen Sparpläne regt sich Widerstand

Chemnitz. Für die von der Rathausspitze geplante Erhöhung der Grundsteuer hat Ulrich Müller klare Worte. "Mit uns nicht", kündigt er an. Müller, Chef der CDU-Ratsfraktion, begründet seine Ablehnung vor allem mit den sprudelnden Steuerquellen auf Bundes- und Landesebene. "Wir hören und lesen beinahe täglich, wie gut es uns geht", sagt er. "Da können ... weiter lesen

• 17.05.2012
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• Deutschland

Umfrage: Keine Mehrheit für Rot-Grün im Bund  

SPD und Grüne zusammen bei 43 Prozent - Große Koalition verliert an Akzeptanz

Mainz (dapd). Trotz des Wahlerfolges der SPD in Nordrhein-Westfalen sind die Chancen einer rot-grünen Koalition auf Bundesebene derzeit schlecht. Im aktuellen ZDF-Politbarometer erreichen die Sozialdemokraten 30 Prozent und die Grünen 13 Prozent und damit keine absolute Mehrheit. Laut der Umfrage käme aber auch keine schwarz-gelbe Regierungskoalition ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Künast legt sich auf Rot-Grün fest  

"Merkels Politikstil ist Entpolitisierung"

Berlin (dapd). Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast beharrt auf einem Bündnis mit der SPD nach der Bundestagswahl 2013. "Die Leute, die uns wählen, wollen eine rot-grüne Koalition. Dann müssen wir das auch als Ziel benennen und dafür kämpfen", sagte Künast der Zeitung "Die Welt" laut Vorabbericht. Zudem sprach sie sich gegen eine ... weiter lesen

• 15.05.2012
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• Deutschland

NRW-Fraktionen nehmen parlamentarische Arbeit auf  

CDU und FDP wählen neue Fraktionsspitzen - SPD und Grüne machen Weg für Koalitionsverhandlungen frei

Düsseldorf (dapd). Mit ersten Sitzungen haben die Fraktionen des neuen Düsseldorfer Landtags ihre parlamentarische Arbeit aufgenommen. CDU und FDP fällten am Dienstag bereits Personalentscheidungen. Einstimmig wählten die Abgeordneten der CDU Karl-Josef Laumann erneut zum Vorsitzenden und Armin Laschet zu seinem Stellvertreter. Allerdings handelt es ... weiter lesen

• 15.05.2012
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• Deutschland

Weg zu Koalitionsverhandlungen frei  

Auch Grünen-Landesvorstand beschließt Aufnahme von Gesprächen

Düsseldorf (dapd). Der Weg zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen ist erwartungsgemäß frei. Nach der SPD-Spitze beschloss am Dienstag auch der Grünen-Landesvorstand die Aufnahme von Gesprächen mit dem politischen Partner. Der SPD-Landesvorstand hatte den Gesprächen bereits am Montagabend grünes Licht gegeben."Wir ... weiter lesen

• 14.05.2012
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• Deutschland

Steinbrück schließt FDP als Koalitionspartner nicht aus  

Anders als die Union hat die SPD mehrere Möglichkeiten

München (dapd-bay). Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) schließt eine Koalition der Sozialdemokraten mit der FDP im nächsten Jahr nicht aus. Steinbrück sagte am Montagabend bei einer SPD-Veranstaltung in München, die Grünen seien zwar der Wunschpartner. Anders als die Union habe die SPD aber mehrere Möglichkeiten. Dazu zähle auch ... weiter lesen

• 14.05.2012
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• Deutschland

SPD und Grünen in NRW stellen Weichen für rot-grünes Bündnis  

Politik über Parteigrenzen hinweg soll fortgesetzt werden - Kritik in NRW-CDU an Röttgen nimmt zu

Düsseldorf (dapd-nrw). Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stellen SPD und Grüne die Weichen für eine Neuauflage des rot-grünen Bündnisses. SPD-Fraktionschef Norbert Römer kündigte an, dass der rot-grüne Haushaltsentwurf für das laufende Jahr noch vor der Sommerpause in das Parlament eingebracht und verabschiedet werden solle. Die Landesvorsitzende ... weiter lesen

• 14.05.2012
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• Deutschland

Herz schlägt Hirn  

Analyse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen von Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner

Bielefeld (dapd-nrw). Der Geschäftsführer des Emnid-Instituts in Bielefeld, Klaus-Peter Schöppner, hat für die Nachrichtenagentur dapd das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag analysiert. Nachstehend sein Beitrag im Wortlaut:Die CDU-Wähler in Nordrhein-Westfalen haben ja schon vieles erlebt. Doch einen so steilen Abstieg vom ... weiter lesen

• 13.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Prognosen: In NRW zeichnet sich klarer Wahlsieg für Rot-Grün ab  

FDP schafft Einzug in den Landtag

Düsseldorf (dapd-nrw). Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich ein klarer Wahlsieg der Sozialdemokraten und eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition ab. Laut Prognosen von ARD und ZDF liegt die SPD mit Spitzenkandidatin Hannelore Kraft weit vor der CDU mit ihrem Spitzenmann Norbert Röttgen. Drittstärkste Kraft werden demnach die ... weiter lesen

• 13.05.2012
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• Deutschland

Verhaltenes Bürgerinteresse an der Landtagswahl 

Beteiligung bis zum Mittag geringer als 2010 - Großes Medienaufgebot bei Stimmabgaben der Spitzenkandidaten

Düsseldorf. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen geht in die Endphase. Noch bis 18.00 Uhr können rund 13,2 Millionen Bürger im bevölkerungsreichsten Bundesland über die künftige Zusammensetzung des Parlaments abstimmen. Insgesamt 17 Parteien stehen zur Wahl. Das Interesse an der "kleinen Bundestagswahl" war bis zum Mittag jedoch verhalten. Bis ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CDU beschließt Nachhaltigkeits-Programm  

Henkel sieht im Aufschub der Flughafeneröffnung ein "Desaster" - Wegner wieder General (Neu: Henkel, Diepgen)

Berlin (dapd-bln). Die Berliner CDU hat einen Masterplan Nachhaltigkeit verabschiedet. Auf einem Landesparteitag stimmte am Freitagabend die überwiegende Mehrheit der Delegierten für das Papier, das auf Ökologie und ressourcenschonendes Wirtschaften setzt. Der Parteitag bestätigte zugleich Generalsekretär Kai Wegner in seinem Amt (91 Prozent). Mehrere ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Fluggesellschaften wollen bis Oktober in Tegel bleiben  

Opposition fordert weitere Aufklärung - Piraten schließen Untersuchungsausschuss nicht aus

Schönefeld/Berlin (dapd-bln). Die verschobene Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg sorgt weiter für viel Wirbel: Während die Fluggesellschaften am Freitag für einen Umzug frühestens im Oktober plädierten und auf eine Ausweitung des Nachtflugverbots am alten Standort in Tegel drangen, drohte die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Grüne betonen Bedeutung der Landtagswahl für den Bund  

Löhrmann wirbt um Zweitstimmen

Düsseldorf (dapd). Zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die Grünen die Bedeutung des Wahlergebnisses für die Bundespolitik hervorgehoben. "Eine Mehrheit für Rot-Grün, das ist ein Vorzeichen, dass wir es schaffen können, die Bundesregierung abzulösen", sagte Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann am Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

NRW-Parteien beschließen Wahlkampf mit viel Prominenz  

Noch einmal wollen sie auf Kundgebungen und Veranstaltungen um Stimmen werben

Düsseldorf (dapd). Schlussspurt im nordrhein-westfälischen Wahlkampf: SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke beschließen heute offiziell ihren Wahlkampf. Noch einmal wollen sie auf Kundgebungen und Veranstaltungen um Stimmen werben. Erwartet werden neben den Spitzenkandidaten auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel, Außenminister ... weiter lesen

• 10.05.2012
• freiepresse.de
• Kultur

Streit um Standort der Ernst-Busch-Schule beigelegt  

Zentraler Neubau ist denkbar - Kosten bei 33 Millionen Euro limitiert

Berlin (dapd-bln). In den Streit um den Standort der Berliner Hochschule für Schauspielkunst "Ernst-Busch" ist Bewegung gekommen. So erzielten die Regierungskoalition und die Hochschulleitung am Donnerstag eine Einigung. Danach stehen weiterhin nicht mehr als 33 Millionen Euro für Baumaßnahmen an der Hochschule zur Verfügung, wie beide Seiten mitteilten. ... weiter lesen

• 10.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD und Grüne nach Sondierung in Schleswig-Holstein zuversichtlich  

Parteispitzen betonten inhaltliche Nähe - Erstes Treffen der "Dänen-Ampel" für Montag geplant

Kiel (dapd). SPD und Grüne arbeiten intensiv an der Bildung einer "Dänen-Ampel" in Schleswig-Holstein. Rund dreieinhalb Stunden lang sondierten am Donnerstag Spitzenvertreter beider Parteien in einem Kieler Hotel und kamen dabei eigenen Angaben zufolge gut voran. Am Freitag will die SPD mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) sprechen, der Partei ... weiter lesen