Die SPD ist mit einem überragenden Sieg ins Superwahljahr 2011 gestartet: Bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft erreichten die Sozialdemokraten am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge sogar die absolute Mehrheit. Die CDU dagegen stürzte um die Hälfte ab und fuhr ihr schlechtestes Ergebnis in der Hansestadt ein. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz kann die Hansestadt nach den vorläufigen Zahlen des Landeswahlamts künftig alleine regieren.Foto: Fabian Bimmer
SPD sieht in Scholz-Wahlkampf strategisches Modell
Sozialdemokraten gewinnen absolute Mehrheit in Hamburg
Nach dem triumphalen Wahlsieg ihrer Partei in Hamburg sehen führende SPD-Politiker im Kurs von Wahlsieger Olaf Scholz das strategische Modell für die Zukunft. Scholz habe gezeigt, dass die SPD auf die Mitte zielen muss, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann. In Hamburg sei dies gelungen, indem sich die SPD auf Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit als "ihre Kernkompetenz" konzentriert habe. Die Wahl habe insgesamt "eine strategische Bedeutung". Die SPD hatte am Sonntag in Hamburg die absolute Mehrheit gewonnen.
Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wertete es im Westdeutschen Rundfunk (WDR) als entscheidend, dass Scholz als Spitzenkandidat Wirtschaftskompetenz mit dem Streben nach sozialem Zusammenhalt verbunden habe.
Ähnlich äußerte sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Scholz habe klargemacht, dass Wirtschafts- und Sozialpolitik keine Gegensätze seien, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende dem Südwestrundfunk (SWR). Das sei für seine Partei ein richtiger Hinweis, sagte Wowereit, der sich am 18. September in Berlin selbst einer Landtagswahl stellen muss. "Ohne eine klare Führungspersönlichkeit wie Olaf Scholz, der deutlich gemacht hat, Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen, wäre so ein Erfolg nicht möglich geworden."
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast sagte der "Berliner Morgenpost", Scholz habe als "Persönlichkeit" gegen eine "total abgewirtschaftete CDU" gewonnen. Der SPD-Spitzenkandidat sei als sehr solider, fachlich kompetenter Mann erfolgreich gewesen, sagte sie der "Leipziger Volkszeitung".
Nach zehn Jahren in der Opposition hatte die SPD bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg am Sonntag die absolute Mehrheit errungen und der bisher regierenden CDU eine verheerende Niederlage beigebracht. Die Sozialdemokraten kamen nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis auf 48,3 Prozent, die CDU fuhr mit nur 21,9 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Die Grünen (GAL) erreichten 11,2 Prozent. Die FDP kam auf 6,6 Prozent und die Linkspartei auf 6,4 Prozent.
In der neuen Hamburger Bürgerschaft erhält die SPD den vorläufigen amtlichen Berechnungen zufolge 62 Mandate, die CDU stellt 28 Abgeordnete. Die GAL verfügt über 14 Sitze, die Liberalen über neun und die Linke über acht. Die absolute Mehrheit in dem Parlament liegt bei 61 Mandaten.