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Keine Musik mehr in der Öffentlichkeit so wie hier beim Open Air im Stadthallenpark? Eine entsprechende Passage in der neuen Polizeiverordnung hat Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig jetzt ersatzlos streichen lassen.

Foto: Toni Söll

Musik in der Öffentlichkeit: Oberbürgermeisterin pfeift Ordnungsbürgermeister zurück

In der Debatte um die neue Polizeiverordnung macht die Chemnitzer Stadtverwaltung einen Rückzieher.

erschienen am 17.05.2018

Noch vor der geplanten Abstimmung am 23. Mai hat Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) am Donnerstagnachmittag die Streichung eines umstrittenen Absatzes eingereicht. Dieser hätte ein Verbot von Lautsprechern und anderen Anlagen zur Außenbeschallung besagt. Mehrere Stadtratsfraktionen hatten wegen des geplanten Regelwerks heftige Kritik geübt, unter anderem da es im Widerspruch zu einer geplanten Kneipenmeile in der Innenstadt gestanden hätte. Andere kritische Punkte bleiben vorerst in der Vorlage enthalten. Eingereicht hatte die neue Polizeiverordnung der für Ordnung und Sicherheit zuständige Bürgermeister Miko Runkel (parteilos), dessen Pläne nun von der Oberbürgermeisterin zumindest in diesem einen Punkt durchkreuzt wurden. (schab/su)

 
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
 
1
Kommentare
1
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 17.05.2018
    18:41 Uhr

    ArndtBremen: Na da haben wir ja eine "pfiffige" Oberbürgermeisterin. Frei nach dem Motto "Alles tanzt nach meiner Pfeiffe".

    4 0
     

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