Werbung/Ads
Menü

Themen:

Ulrich Oehme - AfD-Kandidat

Foto: AfD

Nazi-Parole: Ermittlungen gegen AfD-Politiker

Kandidat stoppt Verteilung von Flugblättern und lässt Plakate überkleben

Von Johannes Pöhlandt
erschienen am 13.09.2017

Limbach-Oberfrohna. Die Polizei hat Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagskandidaten Ulrich Oehme aufgenommen. Der Chemnitzer stehe im Verdacht, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben, sagte ein Polizeisprecher der "Freien Presse". Nach einem entsprechenden Hinweis werde von Amts wegen ermittelt. Eine Anzeige gegen den Politiker liege nicht vor, sagte der Sprecher.

Oehme, Direktkandidat im Wahlkreis Chemnitzer Umland, hatte auf Plakaten und Flugblättern mit dem Spruch "Alles für Deutschland" geworben. Wie einer Broschüre des Landesamtes für Verfassungsschutz zu entnehmen ist, handelt es sich dabei um eine Losung aus der Zeit des Nationalsozialismus. Sie war vor allem in der Sturmabteilung (SA), einer Kampforganisation der NSDAP, geläufig und ist deshalb heute verboten.

Oehme wusste nach eigener Aussage nicht, dass die Parole in Deutschland unter Strafe steht. "Inhaltlich stehe ich zu der Aussage, dass ich alles für Deutschland und zum Wohle des deutschen Volkes im Bundestag tun werde", ließ der 57-jährige Versicherungsmakler über eine Sprecherin ausrichten. Trotzdem habe er "nach Bekanntwerden dieses Ärgernisses" reagiert. Flugblätter mit dem Spruch würden nicht mehr verteilt, Plakate überklebt. Sein neues Wahlkampfmotto laute nun "Herz für Deutschland".

Wer Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet, zu denen auch Parolen gehören, muss laut Gesetz mit einer Geldstrafe oder mit einer bis zu dreijährigen Gefängnisstrafe rechnen.

 
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
 
2

Lesen Sie auch

Kommentare
2
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 13.09.2017
    15:57 Uhr

    Hinterfragt: @fsaenge;"... Verständigen wir uns eben über Zeichensprache..."

    Geht leider nicht, da man selbst damit in die Sch... greifen könnte ....

    1 7
     
  • 13.09.2017
    13:10 Uhr

    fsaenge: Jeder sollte es wissen. Wer sagt "Alles für Deutschland" ist ein Nazi. Jetzt ist mir auch klar, warum es nur noch "Die Mannschaft" gibt und nicht mehr "Die Deutsche Nationalmannschaft" Vielleicht sollte in Deutschland jedes Wort, was ein NSDAP Mitglied jemals in den Mund genommen hat, verboten werden. Verständigen wir uns eben über Zeichensprache. Die politische Korrektheit hat in diesem Land Ausmaße angenommen, die Menschen mit klarem Verstand, nicht mehr verstehen können. Die herrschenden Politiker und ihre Erfüllungsgehilfen des Verwaltungsapparates sind für mich nur noch ein riesiges Kasperletheater!

    3 7
     
Bildergalerien
  • 20.11.2017
Michael Kappeler
Merkel will im Fall einer Neuwahl wieder antreten

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die CDU-Vorsitzende am Montagabend in einem ARD-«Brennpunkt». zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 15.11.2017
Härtelpress
Limbach-Oberfrohna: Auto brennt nach Unfall vollständig aus

Bei einem Verkehrsunfall Mittwochfrüh in Limbach-Oberfrohna ist ein Auto vollständig ausgebrannt. ... Galerie anschauen

 
  • 11.11.2017
Härtelpress
Windböe erfasst Auto: Drei Verletzte bei Unfall auf A 4

Eine Windböe hat am Samstagnachmittag auf der A4 einen Unfall verursacht, bei dem drei Personen leichte Verletzungen erlitten haben. ... Galerie anschauen

 
  • 07.11.2017
Michael Kappeler
Grüne verzichten auf Enddatum 2030 für Verbrennungsmotor

Berlin (dpa) - Nach den schleppenden ersten Wochen drücken die Jamaika-Sondierer in der entscheidenden zweiten Verhandlungsrunde aufs Tempo. Bewegung in die teils festgefahrenen Gespräche brachten Kompromisssignale der Grünen beim Streitpunkt Klima und Energie. zum Artikel ... Galerie anschauen


 
 
 
 
 
 
Wetteraussichten für Chemnitz
Mi

9 °C
Do

11 °C
Fr

13 °C
Sa

11 °C
So

3 °C
 
Unsere Youtube-Videos

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Freie Presse Immobilien
Immobilienangebote für Chemnitz und Umgebung

Finden Sie Ihre Wohnung in der Region Chemnitz

Immobilienportal

Mietangebote

Kaufangebote

 
 
 
 
Online Beilagen

Die aktuellen Angebote von Ihrem Media Markt Chemnitz

Liefer Luxus für TV- und Haushaltsgroßgeräte.

 
 
 
 
Online Beilagen

Black Shopping Week - bei MediMax.

Unsere aktuellen Angebote - auf einen Klick...

 
 
 
 
Ärztliche Notdienste
Apotheken und Ärzte der Region

Manchmal muss es schnell gehen. Notrufe und Notdienste der Apotheken und Ärzte finden Sie hier.

weiterlesen
 
 
 
 
Freie Presse vor Ort

09111 Chemnitz
Brückenstraße 15
Telefon: 0371 656-12101
Öffnungszeiten:
Mo. bis Fr. 8:30 - 18:00 Uhr, Sa. 9:00 - 11:30 Uhr

weiterlesen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
|||||
mmmmm