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Sommer 2015: Szene vorm Eingang einer Notunterkunft in Bernsdorf. Weil sich die Lage seither deutlich entspannt hat, will die Stadt künftig nur noch bei Bedarf gesondert über Asyl und Flüchtlinge berichten.

Foto: Andreas Seidel

Rathaus-Plan: Infos zu Asyl und Flüchtlingen künftig online

Einwohner und Stadtrat sollen nur noch bei Bedarf gesondert unterrichtet werden. Kritiker haben damit ihre Probleme.

Von Michael Müller
erschienen am 14.06.2018

Wo immer die Stadtverwaltung die Chemnitzer zu einer Einwohnerversammlung einlädt, hat das Thema seinen festen Platz im Programm. Auch bei den monatlichen Sitzungen des Stadtrats gehört die Information über die aktuellen Asylbewerberzahlen seit mittlerweile drei Jahren standardmäßig dazu. So, wie es der Stadtrat bereits im März 2015 beschlossen hatte - und damit mehrere Monate bevor jene Flüchtlingskrise eintrat, die auch die Stadt Chemnitz vor allerlei neue Herausforderungen stellen sollte.

Seit jenen turbulenten Wochen und Monaten hat sich die Lage erheblich entspannt. Es gibt längst keine eilig eingerichteten Notunterkünfte mehr, keine überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen, keine Demonstrationen "Nein zum Heim". Die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern ist routiniertes Verwaltungshandeln geworden, die Zahlen sind deutlich zurückgegangen. Seit Jahresbeginn bewegt sich die Anzahl der in Chemnitz lebenden Personen mit Asyl- oder Fluchthintergrund um die 6000, mit nur geringfügigen Abweichungen nach oben und unten.

Vor diesem Hintergrund plant die Stadtverwaltung nun, ihre Informationen zum Thema Asyl und Integration neu zu strukturieren. Relevante Zahlen und Fakten sollen künftig - für jedermann abrufbar - auf der Internetseite der Stadt (www.chemnitz.de) hinterlegt und alle Vierteljahre aktualisiert werden. Die regelmäßigen Unterrichtungen durch Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hingegen entfallen; Stadträte und Bürger werden nur noch bei Bedarf gesondert informiert.

Das Ansinnen trifft im Stadtrat nicht überall auf Gegenliebe. Für die Linken sei die Überlegung mit Blick auf den deutlichen Rückgang der Asylbewerberzahlen zwar nachvollziehbar. Eine weiterhin monatliche Information hielte man dennoch für durchaus angemessen - aus eher prinzipiellen Gründen der Transparenz, wie es aus der Fraktion heißt. Auch in den Reihen der Fraktions- gemeinschaft von CDU und FDP werden vorsichtig Bedenken angemeldet. "Die Bürger aufs Internet zu verweisen, erscheint mir nicht sonderlich glücklich", sagt Stadtrat Alexander Haentjens. Gleichwohl gehe er von einer recht breiten Zustimmung zu dem Papier aus.

Die AfD hat sich unterdessen mit einem eigenen Änderungsantrag zu Wort gemeldet. Sie will erreichen, dass die Oberbürgermeisterin künftig zumindest halbjährlich über die in Chemnitz untergebrachten Asylbewerber informiert und das Thema in den Einwohnerversammlungen weiterhin standardmäßig behandelt wird. Zudem sollte der Stadtrat nach Ansicht der AfD auch künftig alle sechs Monate schriftlich über den Stand der Umsetzung des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes unterrichtet werden.

 
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