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Die Buslinie 21/254, die Chemnitz mit Limbach-Oberfrohna verbindet, wird von vielen Schülern genutzt. Für Eltern, deren Kinder im Landkreis Zwickau wohnen, könnte die Beförderung günstiger werden.

Foto: Toni Söll/Archiv

Schülerbeförderung: Billiger wird's, wenn alle mitmachen

Der Landkreis Zwickau will die Eltern entlasten. Er ist dabei aber auf das Wohlwollen anderer Beteiligter angewiesen.

Von Frank Dörfelt
erschienen am 19.06.2017

Zwickau. Etwa 33.000 Mädchen und Jungen besuchen die Schulen im Landkreis Zwickau. Viele sind auf den Schulbus angewiesen; ihre Eltern leisten eine Zuzahlung für die Beförderungskosten. Doch rund 12.000 von ihnen hätten ab dem Schuljahr 2018/2019 einen Anspruch auf eine teilweise Erstattung - wenn sich der Kreis mit einem neuen Vorstoß durchsetzen kann.

Die Grundlage dafür hat der Kreistag in der vergangenen Woche gelegt, indem er Landrat Christoph Scheurer (CDU) das Mandat für Gespräche mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) sowie den beiden anderen dort vertretenen Landkreisen Erzgebirge und Mittelsachsen erteilte. Demnach sollen die von den Eltern zu zahlenden Anteile von 110 auf 15Euro für die Klasse 1 bis 4 sowie von 145 auf 112,50 Euro ab der Klasse 5 reduziert werden. Für Förderschulen entfällt der Elternanteil ganz. Scheurer zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden. "Jetzt werde ich endlich geschickt, um das Thema beim VMS anzusprechen", sagte er. Bisher war die Erstattung entweder gar nicht auf die Tagesordnung gekommen oder wurde von der Mehrheit der Räte abgelehnt.

Dezernent Mario Müller hatte zwei Varianten zur Diskussion gestellt. Eine Erstattung des Eigenanteils auf Antrag der Eltern, nachdem diese an den VMS gezahlt haben, was jedoch einen hohen Verwaltungsaufwand nach sich gezogen hätte. Die Alternative, für die sich die Räte entschieden: eine Änderung der Satzung, sodass die Eltern gleich die niedrigeren Sätze zahlen. Dieser Änderung müssen der VMS und die beiden anderen Landkreise zustimmen. Denn unterschiedliche Erstattungsmodelle innerhalb des Verbundes hat ein Gericht für unzulässig erklärt.

Der Limbach-Oberfrohnaer Jürgen Blume, Fraktionsvorsitzender der Linken, sieht ein Stück Gerechtigkeit wiederhergestellt. "In den letzten Jahren wurden Schulen geschlossen", sagte er. Die Schulwege hätten sich verlängert, und die Kosten seien immer weiter gestiegen. Seine Fraktion hätte zwar gern eine komplette Erstattung, zeigte sich aber nach der Sitzung zufrieden. Für Andreas Weigel, SPD/Grüne-Fraktionschef, ist das Thema noch nicht abgeschlossen. "Was passiert, wenn es keine Einigung gibt?", wollte er wissen. "Dann müssen wir uns im Kreistag wieder damit beschäftigen", erklärte Scheurer. Eine einheitliche Lösung mahnte auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Luther an. Scheurer hat bereits mit den beiden anderen Kreisen gesprochen. Lösungen seien demnach durchaus denkbar. Martin Schöpf (AfD) kritisierte die 15 Euro für Grundschüler. "Da ist der Verwaltungsaufwand höher als die Einnahmen." Man könne doch gleich ganz darauf verzichten.

Die Verluste in Höhe von 570.000Euro muss der Landkreis dem VMS erstatten. Steffen Ludwig (Freie Wähler) wollte wissen, wo das Geld herkommen soll. Eine konkrete Antwort erhielt er nicht. Insgesamt gäbe der Landkreis dann mehr als 9 Millionen Euro für die Schülerbeförderung aus.

 
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Der Zwickauer Sonderweg
 
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