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MarcoWanderwitz - CDU-Stadtrat

Foto: Markus PfeiferBild 1 / 2

Stadtrat: Heidolf und Wanderwitz fehlen am häufigsten

Zwei CDU-Männer waren in den vergangenen beiden Jahren bei mehr als der Hälfte der Sitzungen in Hohenstein-Ernstthal nicht dabei. Welche Folgen hat das für sie?

Von Erik Kiwitter
erschienen am 03.01.2018

Hohenstein-Ernstthal. Weil der Motorsport-Experte Dirk Heidolf derzeit in Spanien ist, wird der CDU-Stadtrat am Freitag auch nicht beim Neujahrsempfang des Hohenstein-Ernstthaler Oberbürgermeisters Lars Kluge (CDU) dabei sein. In diesem Fall ist seine Abwesenheit keine große Sache. Problematischer wird es allerdings, wenn es um sein häufiges Fehlen bei den monatlichen Stadtratssitzungen geht. Das stößt so manchem sauer auf, sogar seinen eigenen Fraktionskollegen. Dirk Trinks, der Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Ich habe schon mehrfach mit ihm über dieses Thema gesprochen. Ich bin nicht glücklich mit der Situation."

Die Anwesenheitsliste der Stadtratssitzungen der Jahre 2016 und 2017 weist aus, dass Heidolf in diesen beiden Jahren sage und schreibe an nur neun Sitzungen teilgenommen hat. 21 fanden in dieser Zeit statt. So war er bei mehr als der Hälfte nicht dabei. Zur Erinnerung: Eine Stadtratssitzung ist nicht mit dem Fußball-Training einer Alt-Herren-Mannschaft gleichzusetzen. Die Stadträte fassen Beschlüsse, die Einfluss auf das Leben in einer Kommune haben. Dafür wurden sie gewählt. Ein kleiner Trost: In der Legislaturperiode von 2009 bis 2014 war Heidolf sogar bei 70 Prozent der Sitzungen nicht dabei. Insofern hat er sich - wenn auch auf schwachem Niveau - etwas verbessert. Als ihn die "Freie Presse" gestern am Telefon in Spanien erwischte, freute er sich: "Hier sind 21 Grad!" Als er auf sein häufiges Fehlen bei Stadtratssitzungen angesprochen wurde, sagte er: "Ich bin häufig aus beruflichen Gründen verhindert. 2017 war ich zum Beispiel ein halbes Jahr in Asien." Ob es bei diesem beruflichen Aufwand vielleicht nicht doch besser wäre, sein Mandat niederzulegen? "Auf keinen Fall", antwortete Heidolf und fügt hinzu: "Solange mir meine Fraktion den Rücken stärkt, gibt es dafür keinen Grund." Aber vielleicht schätzt Heidolf die Lage nicht ganz richtig ein. Fraktionschef Trinks steht ja augenscheinlich nicht ganz hinter ihm.

Auch Marco Wanderwitz, ebenfalls Mitglied der CDU-Fraktion im Stadtrat, wird nicht extrem häufig bei Sitzungen der Bürgervertretung von Hohenstein-Ernstthal gesehen. Im Gegenteil, er kommt auf die gleiche Ausfallquote wie Heidolf. Wanderwitz sitzt im Bundestag, häufig fallen die Stadtratstermine in die Sitzungswochen in Berlin. Die Parlamentssitzungen in der Hauptstadt haben offenbar Priorität. Stellt sich nicht auch da die Frage, ob das Stadtratsmandat bei der beruflichen Belastung wirklich mit Leben erfüllt werden kann? "Die Bürger von Hohenstein-Ernstthal hatten durchaus Kenntnis von meiner beruflichen Belastung im Bundestag, als sie mich gewählt haben", sagte Wanderwitz gestern. Wanderwitz sitzt seit 2002 im höchsten deutschen Parlament. Ein Regelwerk, häufig fehlende Stadträte mit Sanktionen zu belegen, gibt es nicht.

Alexander Weiß (Linke) war 2016 und 2017 als einziger bei allen 21 Sitzungen des Stadtrates von Hohenstein-Ernstthal anwesend. Gabriele Dreyer (CDU) und Elke Mühleisen (Linke) bei insgesamt jeweils 20 Sitzungen.

 
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