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Foto: Symbolbild/Bodo Marks/dpa

Weihnachtsmarkt: Streit um Glühweinstand vor Gericht

Die Stadt hat den Antrag eines Bewerbers abgelehnt, der eine ungewöhnliche Verkaufsbude betreiben wollte. Dabei ging es vor allem um deren Form.

Von Sandra Häfner
erschienen am 17.05.2017

Wie darf eine Hütte auf dem Chemnitzer Weihnachtsmarkt aussehen und wie hoch darf sie sein? Mit diesen Fragen hat sich gestern das Verwaltungsgericht beschäftigt. Anlass war die Klage eines Mannes, der 2016 auf dem Weihnachtsmarkt Glühwein anbieten wollte. Sein Antrag wurde von der Stadt aber wegen der Größe seines geplanten Verkaufsstandes abgelehnt. Auch dessen Widerspruch wurde abgewiesen. Daraufhin reichte er Klage vor dem Verwaltungsgericht ein.

In der Verhandlung wurde deutlich, dass der Kläger seiner Bewerbung eine Skizze der Verkaufsbude beigefügt hatte. Unter der Bezeichnung "Der Türmer" wollte er einen Verkaufsstand errichten, der dem Türmerturm des Neuen Rathauses nachempfunden sein sollte. Auf die 4,30 Meter mal 4,30 Meter große Hütte plante der Mann, ein Dach zu setzen. Doch das sei unzulässig, sagte ein Mitarbeiter der Stadt. Zweigeschossige Verkaufsstände seien auf dem Weihnachtsmarkt nicht vorgesehen. Er bezog sich auf die Richtlinien zur Zulassung von Händlern für den Weihnachtsmarkt.

Der Richter zitierte gestern aus diesem Regelwerk. Demnach habe der Verkauf ausschließlich aus Holzhütten zu erfolgen, Geschossaufbauten seien grundsätzlich unzulässig, so der Richter. Doch Definitionen, was genau unter Holzhütten und Geschossaufbauten zu verstehen sei, fehlten, so der Jurist. Die Vertreter der Stadt, ein Justiziar sowie der Mitarbeiter des Ordnungsamtes, beharrten gestern auf diesen Regeln. Sie verwiesen jedoch auch auf Ausnahmen, etwa Zierelemente wie Schwibbögen, die auf den Hütten angebracht werden dürften. Der Anwalt des Klägers betonte in der rund einstündigen Verhandlung, dass das Problem die unbestimmten Begriffsdefinitionen wie etwa Geschossaufbauten seien. Der Kläger selbst war dem Prozess ferngeblieben.

Doch Marktbude ist nicht gleich Marktbude: Auf Nachfrage des Gerichtes erklärte der Mitarbeiter des Ordnungsamtes, dass die Stände auf dem Düsseldorfer Platz sowie der Mittelaltermarkt, der auf der Inneren Klosterstraße stattfindet, nicht zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt gehörten, weil es sich um einen anderen Veranstalter handle. Deshalb werde die Richtlinie dort nicht angewandt.

In der Verhandlung verkündete der Richter kein Urteil. Es wird in den nächsten Tagen erwartet.

 
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