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Abwahl scheitert an drei Stimmen: Olaf Oettel kann im Amt bleiben
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Erstmals seit der Gründung des Erzgebirgskreises wurde versucht, per Bürgerentscheid einen Ortschef seines Amtes zu entheben. Dieser bietet nun einen Neustart an.
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Der Nervenaufreibende Wahlkampf ist vorbei. Jetzt steht das Ergebnis fest. Der Ausgang ist kurz gesagt weder Fisch noch Fleisch. Es ist eine Klatsche für alle Beteiligten.
Schauen wir uns das Ergebnis mal an:
1143 Wähler haben sich gegen Olaf Oettel als Bürgermeister entschieden. Das sind im Vergleich zur Wahl von 2013 293 mehr (Ab-)Wähler die lieber jemand anderen an der Spitze haben würden. So gesehen ist das ein klares Zeichen gegen die aktuelle Politik des Bürgermeisters.
Wiederum muss man auch feststellen, dass der Stadtrat nicht die Stimmenanzahl mobilisieren konnte, wie gewünscht. Somit ist die volle Unterstützung für seine Politik durch die Bürgerschaft auch nicht gegeben. Dass es sich um 3 Stimmen handelte die zur Erfüllung des Quorum fehlten, ist letztlich unerheblich. Im Ergebnis 3 Stimmen mehr als die 50 % würden den Rückhalt des Stadtrates in der Bevölkerung nicht sonderlich verbessern.
Die Situation ist eher ein Patt als ein Sieg für eine der beiden Parteien.
Es stellt sich jetzt die Frage wie es weitergeht. Werden die nächsten 3 Jahre weiter die Zicken rausgelassen oder arbeitet man gemeinsam an der Zukunft von unserer Gemeinde? Gibt es personelle Veränderungen im Stadtrat? Zu befürchte ist, dass die Bremser weiterhin im Amt verbleiben und sinnvolle Entscheidungen torpedieren. In 3 Jahren ist ja schließlich die nächste Wahl.
Dabei gibt es viele Baustellen die nach Aufmerksamkeit rufen. Der Windpark, das Schullandheim, die Straßen, die ungenutzten Altbauten im Ort, um nur einige zu nennen. Das alles kommt zusätzlich zu der alltäglichen Verwaltungsarbeit.
Die dringlichste Aufgabe ist jetzt erst einmal Geld nach Jöhstadt zu holen. Die Ansiedlung von weiteren steuerzahlenden Unternehmen wäre wünschenswert. Wenn das nicht klappt, muss man das Thema Steuererhöhung angehen. Ich weiß, das stand alles schon mal auf der Agenda und wurde vehement abgelehnt. Aber irgendwann wird es so kommen müssen.
Zum Schluss ist festzustellen: Die Zukunft liegt vor uns. Wir müssen nur loslaufen und nicht so viel nach hinten schauen.
Glück auf
80 % Ablehnung ist ja auch bei minimaler Verfehlung eines formalen Quorums ein deutliches Votum gegen ein ?Weiter so?. Woraus da eine zweite Chance abgeleitet wird, ist fragwürdig. Das Ignorieren des mehr als deutlichen Wählerwillens wird sicher nicht zur Stärkung des Demokratieverständnisses führen... Chance vertan.