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Bürgermeister von Geyer wird später gewählt

Wegen der Einhaltung von Fristenmusste der Stadtrat neue Termine festlegen

Von Thomas Wittig
erschienen am 07.12.2017

Geyer. Eigentlich war alles schon in trockenen Tüchern. Die Wahl des neuen Bürgermeisters der Stadt Geyer sollte am 4. März des kommenden Jahres stattfinden, eine eventuelle Nachwahl am 18. März. Das hatte der Stadtrat im Oktober so beschlossen. In seiner Sitzung am Dienstagabend musste das Gremium allerdings beide Termine wieder aufheben.

Der Auslöser dafür war der kurze Zeitraum, den die Stadträte mit ihrem Oktoberbeschluss zwischen dem ersten und einem möglichen zweiten Wahlgang festgelegt hatten. Diese 14 Tage sind anhand der vorgegebenen Fristen nicht ausreichend, um die Wahlvorschläge entsprechend bekannt zu machen. Somit hätte es theoretisch gereicht, wenn am Dienstagabend nur ein neuer Termin für den zweiten Wahlgang festgesetzt worden wäre. Praktisch reichte das aber nicht. Grund: Die damit neu zu formulierende Wahlbekanntmachung muss öffentlich bekannt gemacht werden. Das geht aber frühestens im Amtsblatt am 15. Dezember. Damit kann wiederum die geforderte Bekanntmachungs-Frist von 90 Tagen vor der Wahl nicht eingehalten werden, erklärte Hauptamtsleiterin Angela Groschopp. Also musste der Stadtrat auch gleich noch einen neuen Termin für den ersten Wahlgang beschließen, der mindestens 90 Tage nach dem 15. Dezember liegt. Das ist nunmehr der 18. März. Sollte ein zweiter Wahlgang nötig werden, so wird dieser jetzt am 15. April stattfinden.

 
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