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Nach Not-OP droht erneut der Kollaps

Elterlein konnte den diesjährigen Etat in letzter Sekunde durch eine Fördermittelauszahlung ausgleichen. Für 2018 klafft aber erneut ein Loch. Müssen die Bürger nun endgültig mit Steuererhöhungen rechnen?

Von Thomas Wittig
erschienen am 15.11.2017

Elterlein. Die Deutsche Wirtschaft boomt. Bei Bund und Land sprudeln die Steuereinnahmen wie lange nicht mehr. Die Kommunen merken davon allerdings nichts. Mehr noch. Vielerorts drohen den Bürgern sogar Steuererhöhungen, weil die Gemeinden ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen können. Elterlein ist ein solches Beispiel.

Zur Stadtratssitzung am Montagabend wurde deutlich, dass im Entwurf des 2018er-Etats ein großes Loch klafft. Der Kämmerer von Zwönitz, Victor Rudolph, der aufgrund der Verwaltungsgemeinschaft auch für die Nachbargemeinde zuständig ist, sprach von fehlenden liquiden Mitteln in einer Höhe von zirka 370.000 Euro. "Wir müssen dafür eine Lösung finden. Im Moment weiß ich aber auch nicht, wie wir es hinbekommen können", so Rudolph. Er sieht deshalb den Beschluss zum 2018er-Haushalt gefährdet, der am 11. Dezember gefasst werden soll.

Noch im Spätsommer war Rudolph relativ optimistisch gewesen, was den Elterleiner Etat für das nächste Jahr angeht. Nach einer groben Rechnung sei er auf ein Minus von nur rund 95.000 Euro gekommen, die hätten ausgeglichen werden müssen. Mittlerweile liege aber aus dem Finanzministerium der Bescheid zu den Schlüsselzuweisungen auf dem Tisch. Und der besagt, dass Elterlein davon 215.000 Euro weniger vom Freistaat erhält, als geplant. Bei den Schlüsselzuweisungen handelt es sich um Geld, das, wie der Name es sagt, den Kommunen nach einem feststehenden Schlüssel vom Land zur allgemeinen Verwendung zugewiesen wird.

Die Höhe dieser Schlüsselzuweisungen bemisst sich für die Gemeinden nach ihrer Steuerkraft und ihrem durchschnittlichen Finanzbedarf. Das regelt das Finanzausgleichsgesetz. Danach erhält - einfach ausgedrückt - eine Gemeinde mehr Schlüsselzuweisungen, wenn sie im zurückliegenden Jahr etwa weniger gute Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen hatte. Sind die hingegen eher üppig gesprudelt, werden die Schlüsselzuweisungen gekürzt. Letzteres trifft aktuell auf Elterlein zu. Und deshalb gibt es eben weniger Geld vom Freistaat.

Ein Prozedere, das Stadtrat Frank von Jagemann (Wählervereinigung Schwarzbach) nicht nachvollziehen kann. "Wir werden bestraft, weil wir gute Gewerbesteuereinnahmen hatten. Das kann nicht sein. Da geht mir die Hutschnur hoch", sagte er.

Bürgermeister Jörg Hartmann (parteilos) bezeichnete das Ganze als "eine Hiobsbotschaft für die tägliche Arbeit". Er werde dennoch alles unternehmen, um die Stadt Elterlein nicht in den Keller zu fahren. Ein aufgrund der finanziellen Situation erneut drohendes Haushaltsstrukturkonzept werde es mit ihm allerdings nicht geben. "Ein solches Konzept bedeutet in aller Regel für die Bürger Steuererhöhung und die lehne ich ab, weil sie die Attraktivität von Elterlein schmälern", erklärte Hartmann bereits Ende August.

Wie es nun konkret in Sachen Haushalt weitergeht, vermochte Hartmann gestern nicht zu sagen. Das Zwönitzer Rathaus hüllte sich komplett in Schweigen. Vermutlich aber wird es wieder länger dauern als geplant, bis das Zahlenwerk vorliegt und damit die Stadt handlungsfähig ist. Denn Kämmerer Rudolph stellte zur Ratssitzung klar, dass er nicht noch einmal - wie beim ersten Anlauf in diesem Jahr geschehen - einen unausgeglichenen Haushalt der Kommunalaufsicht zur Genehmigung einreichen wird. Da ein solches Machwerk nicht zustimmungsfähig ist, landet es ohnehin rasch wieder beim Kämmerer, wie im August passiert.

Deshalb wurden er und der Beigeordnete Andy Kehrer am Montag von Hartmann erneut angezählt. Er könne es noch immer nicht verstehen, warum man Elterlein so spät über den Eingang der 500.000 Euro Fördermittel informiert und damit gegen die Wand habe rennen lassen. Rudolph: "Im Elterleiner Haushalt von 2017 waren Fördergeldeinzahlungen von 700.000 Euro geplant. Als ich mit der Halbjahresinformation die Summe von 500.000 Euro gesehen habe, gab es für mich keinen Grund etwas zu unternehmen, weil ja noch 200.000 Euro fehlten".

 
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