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Ortstafel in Aue: Kommt bald die Stadt Aue-Bad Schlema?

Foto: Nils Bergauer

Landratsamt will Zeitplan von Schlema für Fusion mit Aue

Viele rote Zahlen. So lässt sich der Haushalt von Bad Schlema in Kurzform beschreiben. Jetzt setzt der Kreis dem Kurort die Pistole auf die Brust: Er muss sparen oder sich einen Partner suchen.

Von Jürgen Freitag
erschienen am 09.10.2017

Bad Schlema. Schlema/AueSteht ein Bauprojekt in Bad Schlema an, heißt die erste Frage meist: Kann sich der Ort das leisten? Nicht selten lautete die Antwort in den vergangenen Jahren: Nein. So wie jetzt beim geplanten Neubau des Spielplatzes am Kurpark. Da viele der Spielgeräte marode sind, wollte die Gemeinde sie ersetzen. 260.000 Euro waren eingeplant. Doch weil die Baufirmen gut 100.000 Euro zusätzlich verlangten, ist das Projekt derzeit in der Warteschleife. "Uns fehlt das Geld", erklärte Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler) auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Lange Gesichter in der Runde.

Der Haushalt des Kurortes lässt sich kurz in drei Worten beschreiben: Viele rote Zahlen. Für das laufende Jahr übersteigen die Ausgaben die Einnahmen deutlich. Kämmerin Yvonne Bienick fand zur Halbjahresbilanz nicht wirklich tröstende Worte: "Wir stehen zwar schlecht da, aber es ist zum Halbjahr nicht noch schlechter geworden." Das Steueraufkommen entwickle sich nach Plan. Dennoch setzt die Kommunalaufsicht des Landratsamtes der Gemeinde jetzt die Pistole auf die Brust. Im aktuellen Bescheid zum Haushalt 2017 macht sie dem Ort harte Auflagen.

So müssen laut Bienick künftig alle außerplanmäßigen Ausgaben der Rechtsaufsichtsbehörde im Vorfeld angezeigt werden. Und weil auch im Haushalt 2018 mit einem größeren Fehlbetrag zu rechnen ist, droht die Behörde mit einem sogenannten Haushaltsstrukturkonzept. Das ist eine Art Giftliste, mit der die Kommune aufzeigen muss, wie sie Geld einsparen, aber auch zusätzliche Einnahmen etwa durch Steuererhöhungen generieren will.

Wie Kreis-Sprecher André Beuthner schriftlich erklärt, "gibt es aufgrund der angespannten Haushaltslage (...) die Notwendigkeit, die bestehenden Strukturen anzupassen". "Drastische Maßnahmen" ließen sich jedoch mit einer Gemeindefusion zum 1. Januar 2019 umgehen. Im Bescheid zum Haushalt hat die Kommunalaufsicht dem Kurort deshalb aufgetragen, bis 30.November dieses Jahres einen Zeitplan für eine Fusion mit Aue vorzulegen. Beide Kommunen verhandeln bereits seit Längerem über einen möglichen Zusammenschluss.

Bürgermeister Jens Müller sagt zur aktuellen Haushaltssituation: Man müsse aufpassen, dass dem Ort nicht die finanziellen Reserven ausgehen. "Wir können nichts mehr machen ohne eine 85-prozentige Förderung." Mit seinem Auer Amtskollegen hat er inzwischen einen Zeitplan aufgestellt, der dem Gemeinderat im November zum Beschluss vorgelegt werden soll. Das Ziel: 2019 mit der Großen Kreisstadt zusammengehen. Zu den Kritikern einer Fusion sagt Müller: "Ich kann nur warnen. Es gibt ein Leben nach der Eigenständigkeit."

 
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