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Ein Blick in die Olbernhauer Töpfergasse. Die Straße zählt zum Sanierungsgebiet "Altstadt".

Foto: Jan Görner

Stadt Olbernhau bittet säumige Beitragszahler 2018 zur Kasse

Die Altstadtsanierung ist abgeschlossen. Auf einige Grundstückseigentümer kommen deshalb noch finanzielle Forderungen zu. Einen Teil davon hätten sich die betroffenen Bürger jedoch sparen können.

Von Sven Wagner
erschienen am 07.12.2017

Olbernhau. Die Sanierung des Altstadtgebietes in Olbernhau ist gelaufen. Nun will die Stadt das Ganze auch formal abschließen. Die zeitweilige Sanierungssatzung wird zum Jahresende aufgehoben und die Gesamtabrechnung erstellt. Was nach reinen Formalien klingt, hat für einige Anwohner jedoch Folgen. Die Stadt plant im Zuge des Abschlusses, noch offene Beitragszahlungen der Grundstückseigentümer einzufordern. Wer im Vorfeld noch nicht gezahlt hatte, wird also künftig zur Kasse gebeten. Entsprechende Bescheide sollen Anfang kommenden Jahres an die Haushalte versendet werden.

Bereits 2013 war im Hinblick auf das Altstadtgebiet beschlossen worden, Beiträge von Anwohnern zu erheben, da die einzelnen Grundstücke durch die Sanierung aufgewertet werden. "Gleich zu Beginn haben etwa drei Viertel der Eigentümer gezahlt", erklärte Bauamtsleiter Stefan Procksch im Technischen Ausschuss der Stadt. Nun sei der Rest gefragt. Zur Abwicklung des Projekts müsse Olbernhau 2018 die restlichen Beiträge kassieren.

Proksch spricht von durchschnittlichen Kosten im hohen dreistelligen bis niedrigen vierstelligen Bereich pro Eigentümer. Er hofft auf deren Beteiligung, immerhin habe schon die damalige Quote von etwa 75 Prozent von hoher Zahlungswilligkeit der Anwohner gezeugt. Mit den meisten Anwohnern habe es zudem immer vernünftige Diskussionen zu den Beiträgen gegeben. Die nun Betroffenen müssen allerdings tiefer in die Tasche greifen und den vollen Beitragssatz zahlen. Wer schon im Vorfeld gezahlt hatte, bekam von der Stadt 20 Prozent des Gesamtbetrags erlassen.

Herausfordernd könnte die Abrechnung aus einem anderen Grund werden: Das Sanierungsgebiet ist in fünf unterschiedliche Zonen mit jeweils vergleichbarer Bausubstanz und -qualität gegliedert. Pro Zone gibt es ein Mustergrundstück, anhand dessen die Wertsteigerung und demzufolge auch die Höhe der Zahlungsbescheide für die Eigentümer errechnet werden. "Womöglich gibt es jedoch Grundstücke, die deutlich vom jeweiligen Muster abweichen", erklärte Bauamtsleiter Procksch. Bei Gartengrundstücken falle die Aufwertung wahrscheinlich geringer aus - und damit auch die Beitragshöhe. In diesem Fall haben Eigentümer die Möglichkeit, eine Einzelprüfung zu verlangen. Procksch warnt vor Leichfertigkeit. Wer eine Prüfung ohne offensichtlichen Grund veranlasse, werde am Ende vielleicht sogar höher eingestuft.

Zu denen, die bereits gezahlt haben, gehört Stadtrat Matthias Polster (FDP). Im Technischen Ausschuss erklärte er zu den Anwohnerbeiträgen: "Es war gut investiertes Geld - auch wenn es nicht einfach war, das den Hauseigentümern damals zu vermitteln." Polster bezog sich damit auf den Spielplatz an der Oberschule. Diesen konnte die Stadt mithilfe der bis dahin eingenommenen Anwohnerbeiträge komplett umbauen - immerhin ein 33.000-Euro-Projekt. Mit den künftigen Anwohnerbeiträgen wird so etwas allerdings nicht mehr gehen. Dem Bauamtsleiter zufolge müssen diese komplett an das Land Sachsen abgeführt werden und bleiben nicht in der Stadtkasse.

 
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