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Personalie - Gemeinderat legt sein Mandat nieder

Winfried Rothe scheidet aus dem Niederdorfer Gemeinderat aus. Das haben die Mitglieder des Gremiums in der Sitzung am Montagabend einstimmig bestätigt. Rothe, der für die Liste III im Rat ...

erschienen am 07.03.2018

33
Kommentare
33
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 08.03.2018
    21:33 Uhr

    SimpleMan: @werbeidee Also, Sie meinen weil Herr Witte zur nächsten Kommmunalwahl antreten möchte, hat der Bürgermeister ihn den Verfassungsschutz auf den Hals gehetzt. Na, die Geschichte hat mal was ...

    5 3
     
  • 08.03.2018
    20:18 Uhr

    BlackSheep: @SimpleMan 08.03.18 8,47 Uhr. Falls Sie es nicht gemerkt haben, es ging um Ihre Meinung,oder diejenigen die sich getrauen die Frage zu beantworten, nicht die vom Verfassungsschutz. Wenn man die Meinung der Politik so ohne Rückfragen übernimmt ist die "Hexejagd" nicht mehr fern. Es wurden schließlich viele als Nazi verleumdet die viel wahres über die Entwicklungen der letzten Jahre geäußert haben.

    3 5
     
  • 08.03.2018
    19:59 Uhr

    1953866: @SimpleMan, Ich denke der Verein und auch andere Bürger wissen, wie sie Witte einzuschätzen haben.
    Und schon komisch, dass, wie SonjaRJ schrieb, bis November 17 alles seinen geregelten Gang ging. Ich erinnere an die 70 Jahrfeier, die Events, alles problemlos, keine Spaltung im Ort, nichts.
    Und ja, ich bin auch der Meinung: das Schreiben des Innenministeriums gleicht einer Entschuldigung:"...dass das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen grundsätzlich nur für eigene Aussagen verantwortlich ist, nicht jedoch für die etwaige Berichterstattung Dritter..."

    3 5
     
  • 08.03.2018
    19:54 Uhr

    werbeidee: Hier schreibt der Kassenwart des Vereines "Heimattreue Niederdorf e.V.", um den die heftigen Diskussionen hier gehen.
    Folgendes möchte ich zu Kenntnis geben:
    1. Herr Witte, als Vorsitzender des Vereines hatte nach dem Aufkommen der Vorwürfe seinen Rücktritt angeboten. Dies wurde vom Verein abgelehnt. Er wurde erst Ende letzten Jahres zur Vorstandswahl als Vorsitzender mit nur einer Gegenstimme wiedergewählt. Der Grund ist simple. Wir Mitglieder kennen Herrn Witte. Wir als Vereinsmitglieder können weder in seinen Aussagen, noch in seinen Tätigkeiten Extremismus erkennen. Im Gegenteil, er setzt sich für eine demokratische Diskussion ein und erkennt das Grundgesetz an.
    2. Der Verein wird sich bewußt nicht explizit vom Rechtsextremismus distanzieren, da wir JEDE Art von Extremismus ablehnen. Sei es links, rechts oder glaubensmotiviert.
    3. Der Verein lehnt jegliche Gewalt gegen Personen oder Gegenstände ab.
    4. Die Vorwürfe kamen genau zu einem Zeitpunkt, als Herr Witte eine eigene Liste zur nächsten Kommunalwahl ankündigte und Herr Wanderwitz die Gemeinde gegen Herrn Oehme verloren hatte. Niederdorf war immer eine CDU-Hochburg, doch zur letzten Bundestagswahl büsste die CDU im Dorf massiv ein. Herr Weinrich ist CDU-Mitglied und sieht Niederdorf vermutlich nur als Karrieresprungbrett in höhere CDU-Dienste. Ob hier ein Zusammenhang besteht, wollen und werden wir nicht behaupten.
    5. Die Liste selbst ist keine Liste des Vereins, sondern eine Liste Niederdorfer Bürger, egal welcher politischen Richtung. Kommunalpolitik sollte nicht von Parteikungel geprägt sein, sondern einzig dem Wohle der Bürger einer Gemeinde dienen.
    6. Wir als Verein haben keine Maßnahmen ergriffen, um die Freizeithalle doch noch zu bekommen, da wir Ruhe in unser Dorf bringen wollte. Diese Ruhe wird aber leider immer wieder vom Bürgermeister Weinrich gestört, zu letzt u.a. als er unseren Verein vom Tag der Vereine ausschließen will, der im Sommer diesen Jahres stattfinden soll. Wir als Verein hätten die Möglichkeit einer Klage (u.a. Gleichbehandlung GG Artikel 3 Abs. 3), bzw. eines Bürgerbegehrens nutzen können. Beides hätten wir mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen.

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  • 08.03.2018
    19:14 Uhr

    SonjaRJ: Und ich stelle Ihnen nochmal die gleiche Frage: Haben Sie alles gelesen? Der Verein hat sämtlicher Schreiben des VS und von Ministerien veröffentlicht und nimmt zu allem voll umfänglich Stellung. Lesen Sie bitte alles. Am 6. November 2017 fing alles an. Selbst Ihnen sollten sich da fragen stellen, was hier gespielt wird. Vorallem das Schreiben es Innenmisteriums, welches einer Entschuldigung gleicht.

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