Personalie - Gemeinderat legt sein Mandat nieder

33Kommentare
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    5
    SimpleMan
    08.03.2018

    @werbeidee Also, Sie meinen weil Herr Witte zur nächsten Kommmunalwahl antreten möchte, hat der Bürgermeister ihn den Verfassungsschutz auf den Hals gehetzt. Na, die Geschichte hat mal was ...

  • 5
    3
    BlackSheep
    08.03.2018

    @SimpleMan 08.03.18 8,47 Uhr. Falls Sie es nicht gemerkt haben, es ging um Ihre Meinung,oder diejenigen die sich getrauen die Frage zu beantworten, nicht die vom Verfassungsschutz. Wenn man die Meinung der Politik so ohne Rückfragen übernimmt ist die "Hexejagd" nicht mehr fern. Es wurden schließlich viele als Nazi verleumdet die viel wahres über die Entwicklungen der letzten Jahre geäußert haben.

  • 5
    3
    1953866
    08.03.2018

    @SimpleMan, Ich denke der Verein und auch andere Bürger wissen, wie sie Witte einzuschätzen haben.
    Und schon komisch, dass, wie SonjaRJ schrieb, bis November 17 alles seinen geregelten Gang ging. Ich erinnere an die 70 Jahrfeier, die Events, alles problemlos, keine Spaltung im Ort, nichts.
    Und ja, ich bin auch der Meinung: das Schreiben des Innenministeriums gleicht einer Entschuldigung:"...dass das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen grundsätzlich nur für eigene Aussagen verantwortlich ist, nicht jedoch für die etwaige Berichterstattung Dritter..."

  • 5
    4
    werbeidee
    08.03.2018

    Hier schreibt der Kassenwart des Vereines "Heimattreue Niederdorf e.V.", um den die heftigen Diskussionen hier gehen.
    Folgendes möchte ich zu Kenntnis geben:
    1. Herr Witte, als Vorsitzender des Vereines hatte nach dem Aufkommen der Vorwürfe seinen Rücktritt angeboten. Dies wurde vom Verein abgelehnt. Er wurde erst Ende letzten Jahres zur Vorstandswahl als Vorsitzender mit nur einer Gegenstimme wiedergewählt. Der Grund ist simple. Wir Mitglieder kennen Herrn Witte. Wir als Vereinsmitglieder können weder in seinen Aussagen, noch in seinen Tätigkeiten Extremismus erkennen. Im Gegenteil, er setzt sich für eine demokratische Diskussion ein und erkennt das Grundgesetz an.
    2. Der Verein wird sich bewußt nicht explizit vom Rechtsextremismus distanzieren, da wir JEDE Art von Extremismus ablehnen. Sei es links, rechts oder glaubensmotiviert.
    3. Der Verein lehnt jegliche Gewalt gegen Personen oder Gegenstände ab.
    4. Die Vorwürfe kamen genau zu einem Zeitpunkt, als Herr Witte eine eigene Liste zur nächsten Kommunalwahl ankündigte und Herr Wanderwitz die Gemeinde gegen Herrn Oehme verloren hatte. Niederdorf war immer eine CDU-Hochburg, doch zur letzten Bundestagswahl büsste die CDU im Dorf massiv ein. Herr Weinrich ist CDU-Mitglied und sieht Niederdorf vermutlich nur als Karrieresprungbrett in höhere CDU-Dienste. Ob hier ein Zusammenhang besteht, wollen und werden wir nicht behaupten.
    5. Die Liste selbst ist keine Liste des Vereins, sondern eine Liste Niederdorfer Bürger, egal welcher politischen Richtung. Kommunalpolitik sollte nicht von Parteikungel geprägt sein, sondern einzig dem Wohle der Bürger einer Gemeinde dienen.
    6. Wir als Verein haben keine Maßnahmen ergriffen, um die Freizeithalle doch noch zu bekommen, da wir Ruhe in unser Dorf bringen wollte. Diese Ruhe wird aber leider immer wieder vom Bürgermeister Weinrich gestört, zu letzt u.a. als er unseren Verein vom Tag der Vereine ausschließen will, der im Sommer diesen Jahres stattfinden soll. Wir als Verein hätten die Möglichkeit einer Klage (u.a. Gleichbehandlung GG Artikel 3 Abs. 3), bzw. eines Bürgerbegehrens nutzen können. Beides hätten wir mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen.

  • 5
    3
    SonjaRJ
    08.03.2018

    Und ich stelle Ihnen nochmal die gleiche Frage: Haben Sie alles gelesen? Der Verein hat sämtlicher Schreiben des VS und von Ministerien veröffentlicht und nimmt zu allem voll umfänglich Stellung. Lesen Sie bitte alles. Am 6. November 2017 fing alles an. Selbst Ihnen sollten sich da fragen stellen, was hier gespielt wird. Vorallem das Schreiben es Innenmisteriums, welches einer Entschuldigung gleicht.

  • 2
    4
    SimpleMan
    08.03.2018

    @SonjaRJ "Der Verein distanziert sich von sämtlichen Extremimus, und nicht exklusiv nur gegen den rechten. " Aber warum wird dann der Vorsitzende wegen Rechsextremismus überwacht? Oder ist in Ihrem Garten auch ein Bock der Gärtner?

  • 4
    3
    1953866
    08.03.2018

    @SonjaRJ um 15:39, stimmt, nach der Logik müssten zumindest die Gemeinderäte die für das Nutzungsverbot gestimmt haben sofort ihr Amt niederlegen, da sie sonst wegen ihrer aktuellen "Nähe" zu Witte vielleicht als rechtsextrem bewertet werden könnten. (Die dagegen stimmten sind ja sowie schon "Nazis")
    Das wird auf alle Fälle noch spannend in Niederdorf.
    @Hinterfragt um 18:17 @@SonjaRJ um 18:13, genauso ist das!

  • 4
    3
    Hinterfragt
    08.03.2018

    @SimpleMan; Darf ich Sie an Ihre Posts zum Thema der Essener Tafel erinnern?

    Dort grätzen Sie gegen die Tafel weil sie von ihrem Hausrecht Gebrauch macht -- hier finden Sie den Ausschluss des Vereins aus der Mehrzweckhalle richtig ...

    Hoffentlich fällt Ihnen Ihr Zweierleimaß nicht mal auf die Füße!

  • 3
    3
    Hinterfragt
    08.03.2018

    @SimpleMan;"Wenn ein ... vom VS überwacht wird und der Verein so weiter macht wie bisher, ist die Distanzierung nicht glaubhaft."
    Sie machen es sich zu simpleman!

    Und warum sitzt dann u.a. diese hier jetzt im Bundestag???
    https://goo.gl/FxLYSk

  • 4
    2
    SonjaRJ
    08.03.2018

    Der Verein distanziert sich von sämtlichen Extremimus, und nicht exklusiv nur gegen den rechten. Was ist daran Falsch?

  • 1
    4
    SimpleMan
    08.03.2018

    @SonjaRJ Meiner Meinung nach, hätte der Verein sich vom Rechtsextremismus distanzieren müssen. Wenn ein Vorsitzender vom VS überwacht wird und der Verein so weiter macht wie bisher, ist die Distanzierung nicht glaubhaft.

  • 3
    3
    SonjaRJ
    08.03.2018

    Simpleman: nach ihrer Logik hätte der Rat dann gegen das ausscheiden stimmen müssen um sich von H.Witte zu distanzieren. Da er nun dort Mitglied ist, greift das gleiche wie beim Heimatverein. Sprich alle sind böse, oder?

  • 2
    5
    SimpleMan
    08.03.2018

    @1953866 Der Verein wird nicht seiner Rechte beraubt. Der Verein hat nur nicht mehr das Recht die Mehrzweckhalle zu nutzen. Einen Anspruch auf die Nutzung hat er aber nicht. Im Gegenteil der gewählte Gemeinderat hat das Recht zu entscheiden, wer kommunales Eigentum nutzen darf und wer nicht.

    Da nur der Vorsitzende beobachtet wird, könnte der Verein, einen neuen Vorsitzenden wählen. Damit würde der Verein sich von einer Person, die von VS als rechtsextrem eingeschätzt wird, distanzieren.

  • 4
    4
    1953866
    08.03.2018

    @SimpleMan, der VS darf sich von Jedem ein Bild machen. Wenn das aber dann dazu verwendet wird, das ein Verein, der NICHT als rechtsextrem eingestuft ist, teilweise seiner Rechte beraubt wird, dass völlig unpolitische Veranstaltungen, die das kulturelle Leben im Ort förderten, abgesagt werden müssen, die Gelackmeierten die Bürger sind, die diese Angebote zahlreich nutzten, dann läuft etwas schief.
    Aber vielleicht werden die Gäste der Tanzveranstaltungen von Einigen auch schon dem rechten Spektrum zugeordnet. Wer weiß?

  • 3
    1
    SimpleMan
    08.03.2018

    SonjaRJ Ich habe aus dem Artikel aus der Freien Presse vom 8.11.2017 zitiert (siehe meinen Link im vorigen Kommentar). Mit "uns" ist der Verfassungsschutz gemeint.

  • 4
    2
    SonjaRJ
    08.03.2018

    Lesen Sie die Stellungnahmen und Schreiben auf der Internetseite des Vereines. Dann lesen Sie Ihre Antwort nochmal und dann bitte ich um nachdenken. Danke.

    Streichen Sie das ?uns?. Denkfehler von mir.

  • 2
    1
    SonjaRJ
    08.03.2018

    uns?

  • 1
    5
    SimpleMan
    08.03.2018

    @SonjaRJ "Für uns stellt es sich so dar, dass der Vorsitzende als Zentrum des Vereins und mit ihm mehrere Personen des Vereins im Namen der Heimattreue Niederdorf immer wieder an rechtsextremistischen Veranstaltungen teilnehmen und diese damit unterstützen."
    https://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/STOLLBERG/Verfassungsschutz-beobachtet-Teile-von-Heimattreue-Niederdorf-artikel10047682.php

    "Wie lauten die Anklagepunkte?" Wenn er beobachtet wird, heißt das nicht das er angeklagt wird. Aber muss den immer das Kind erst in den Brunnen fallen (Gruppe Freital) oder darf man (Verfassungsschutz) sich auch vorher ein Bild machen?

  • 5
    1
    SonjaRJ
    08.03.2018

    @simpleman

    Warum? Was hat er getan? Wie lauten die ?Anklagepunkte??

    Eine Begrüdning wäre nett, wenn man solch schwerwiegende Bezeichnung trifft!

  • 3
    4
    SimpleMan
    08.03.2018

    @BlackSheep " ...Witte, vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft ..." Das reicht Ihnen nicht? Wenn es um andere Meldungen des Verfassungsschutzes geht, sind Sie doch auch nicht so skeptisch.

  • 8
    3
    BlackSheep
    07.03.2018

    Wegen der politischen Korrektheit wieder eine bisschen Leben im Dorf kaputtgekriegt, absolut super! Ich fände es super, wenn die überall rechtsradikale Witternden mir mal erklären woran man Rechtsradikale erkennt, reicht da schon eine andere Meinung als die Regierenden? Der Hinweis weiter unten ist ja richtig, so ähnlich hat auch die DDR Leute mit der falschen Meinung diskreditiert.

  • 3
    3
    tbaukhage
    07.03.2018

    Meine Leute???

  • 6
    4
    SonjaRJ
    07.03.2018

    Sie meinen die Organisation, welche Ihre Leute beim NSU und ebenso bei der NPD etc hatte. Die Frage die ich stellte war: Was hat er verbrochen? Was ist die Begründung für diese Einstufung?

  • 4
    5
    tbaukhage
    07.03.2018

    @Sonja: Der Verfassungsschutz stuft den Herrn Witte als Rechtsextremist ein. Offensichtlich, ohne
    die private Meinung von einigen der hier Kommentierenden zu berücksichtigen. Wo ist das Problem?

  • 7
    3
    1953866
    07.03.2018

    @Kartracer, ich wohne nicht in diesem Ort, kenne aber da viele Leute und auch Witte. Witte hat 2015 den Ort deutschlandweit in ?Verruf? gebracht, da er asylkritische Demos im Vorfeld zur Einrichtung und auch später beim Bestehen des Asylbewerberheims mit ca. 100 Bewohner (es hätten auch mehr werden können) bei 1300 Einwohner, organisierte. Alles legal, alles friedlich, alles ohne Probleme. 2016 wurde dann der Verein gegründet. Es wurden Politiker ALLER Parteien eingeladen, ganz böse, neben SPD, CDU, usw. auch der Kreisrat der NPD Hartung. Der Verein organisiert(e) viele kulturelle Events, so auch 3-4 Tanzveranstaltungen (gab es seit Jahren nicht). Das ist nun aber vorbei. Die Benutzung der Mehrzweckhalle wurde ja untersagt. Der Verein war noch gern gesehen als Helfer und Teilnehmer der 570 Jahrfeier des Ortes. Die Wende passierte, als der Verein auf einer Gemeinderatssitzung Fördermittel für das Vereinsheim beantragte. Da präsentierte der Bürgermeister zwei Herren vom VS und der Einschätzung "Witte ist rechtsradikal".
    Vermutet wird, diese Ereignisse hängen damit zusammen, dass Witte angekündigt hat, mit einer eigenen Liste bei den nächsten BM-Wahlen anzutreten. Der Rest ist bekannt, bzw. hier auf FP, oder den Seiten der Heimatreue Niederdorf zu erfahren. Sollten meine Ausführungen falsch sein, bitte um Korrektur.
    Ich bin nicht mit Witte verwandt oder verschwägert, ich bin auch nicht Mitglied in diesem Verein.

  • 5
    2
    SonjaRJ
    07.03.2018

    Ich komme aus dem Nachbarort und verfolge diesen Verein sehr intensiv. Herr Witte durfte ich persönlich kennenlernen, ein sympathischer junger Mann, definitiv kein rechter Gewalttäter. Rufmord ist das!

  • 4
    2
    kartracer
    07.03.2018

    Kurzer Nachtrag,
    hier gab es 4 mal 3 rote Daumen, wer von
    diesen Spendern kennt H.Witte persönlich??
    Bitte einfach mal kommentieren, nicht nur bewerten,
    das würde mich schon interessieren.

  • 6
    3
    kartracer
    07.03.2018

    Witte hin oder her, ich kenne ihn nicht.
    Aber dennoch erinnert mich das an ein System (DDR),
    einmal öffentlich mit einer Einstellung, gegen die
    sozialistische Gesinnung, schon war man im Visier der
    treuen Stasidiener.
    Ich habe da so meine Erfahrungen machen müssen.
    War NUR das eine Form der Diktatur, darüber sollte
    sich so manch Einer mal Gedanken machen.
    Wer sich nur durch Medien einen Standpunkt schafft,
    ist kein Realist, sondern ein ferngesteuerter Mitläufer.
    Es ist wahrhaftig keine Seltenheit, daß Medien jeder
    Art eine Vorverurteilung vornehmen, das ist nun mal
    die Job der Journalisten.

  • 6
    4
    1953866
    07.03.2018

    Meines Wissens hat Witte, im Unterschied zum smarten Bürgermeister, bisher die Gesetze eingehalten. Die Begründung für die Einschätzung als "rechtsextrem" gibt es hier: https://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/STOLLBERG/Verfassungsschutz-beobachtet-Teile-von-Heimattreue-Niederdorf-artikel10047682.php
    Ich habe mir da als gelernter DDR-Bürger mein Urteil gebildet: Zweimal auf einer "falschen" Veranstaltung und schon ist man rechtsextrem und das für immer.

  • 6
    3
    SonjaRJ
    07.03.2018

    Welcher Vorwurf wird ihm gemacht? Beispiele hört man nie, kein Verbrechen, keinerlei Straftat die verübt wurde. Seltsam. Einfach nur ein Wort, eine Bezeichnung ganz ohne Begründung.

  • 6
    4
    SonjaRJ
    07.03.2018

    Wer sagt das er Extremist ist?
    Wenn man sich die Vereinsseiten ansieht, den Inhalt seiner Reden auf YouTube hört, dann frage ich mich was das soll. Herr Witte ist alles, aber sicherlich kein Extremist.

  • 3
    4
    tbaukhage
    07.03.2018

    Ein Rechtsextremist im Gemeinderat ist ne gute Nachricht???

  • 2
    7
    SonjaRJ
    07.03.2018

    Endlich mal gute Nachrichten.



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