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Nico Kinas - Jugendclub-Vertreter

Foto: Georg Ulrich Dostmann

Zukunft des Jugendclubs klärt sich per Bürgerentscheid

Nun also auf die harte Tour: Die wahlberechtigten Bürger von Jahnsdorf müssen entscheiden, ob der Treff für Jugendliche am Standort in Paffenhain erhalten bleiben soll. Doch ist das der beste Weg?

Von Björn Josten
erschienen am 15.11.2017

Jahnsdorf. Die formalen Hürden für einen Bürgerentscheid zum Jugendclub in Pfaffenhain sind genommen. Die Club-Besucher haben insgesamt 518 gültige Unterschriften gesammelt und somit das notwendige Quorum erfüllt. Damit muss sich der Gemeinderat nun mit der Frage beschäftigen, ob der Bürgerentscheid zulässig ist oder nicht. Das wird in der Sitzung am 27. November geschehen. Bürgermeister Albrecht Spindler rechnet fest mit einer Zulässigkeit: "Stand jetzt - und ich weiß nicht, wo andere Erkenntnisse noch herkommen sollten - sehe ich keinen Ermessensspielraum." Folgt ihm der Gemeinderat in dieser Einschätzung müsste der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten, also bis Ende Februar über die Bühne gehen. Dann müssten die Wahlberechtigten aller Jahnsdorfer Ortsteile über folgende Frage entscheiden: Soll der Jugendclub am aktuellen Standort erhalten bleiben - ja oder nein?

Hintergrund: Die Pfaffenhainer Feuerwehr muss auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden. Das ist am jetzigen Standort zu teuer. Ein Neubau auf dem Dorfplatz wäre günstiger und würde zudem das Ausrücken erleichtern. Eine erste Grobplanung geht von Kosten in Höhe von 550.000 Euro aus, die unter Umständen zu 75 Prozent gefördert werden könnten. Der Dorfplatz soll im Zuge des Neubaus umgestaltet werden. Für die Pläne müsste die Gemeinde ein Privatgrundstück erwerben. Der Besitzer des privaten Areals ist dazu nur bereit, wenn er im Gegenzug das Gelände des Jugendclubs erhält. Die Gemeinde müsste dann dem Jugendclub das Gebäude kündigen. Dagegen machen die Besucher der Einrichtung seit Wochen mobil.

Am Montag hievte Bürgermeister Albrecht Spindler das Thema auch auf die Tagesordnung der Bürgerversammlung. Ein Großteil der knapp hundert Anwesenden war augenscheinlich wegen des Jugendclubs gekommen. Deren Wortführer Nico Kinas ergriff nach Spindlers Vortrag das Wort und versuchte, die Debatte von Neuem aufzuzäumen. "Warum kann die Feuerwehr nicht an den Standort Alter Gasthof?" Mit dieser Frage versuchte er Spindler aus der Reserve zu locken. Der gab zwar auf die konkrete Frage keine konkrete Antwort, erklärte dies aber geschickt. Er habe immer dafür geworben, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. Zudem habe er verschiedene Alternativstandorte aufgezeigt, sei aber beim Jugendclub stets mit der Begründung abgeblitzt, dass der aktuelle Standort nicht verhandelbar sei. Es sei nicht seine Aufgabe, komplett durchkonzeptionierte Alternativen zu entwickeln.

Jetzt steht der Bürgerentscheid zusätzlich zwischen den beiden Parteien. Dessen Ergebnis ist bindend. Allerdings kann der Rat sich des Themas erneut annehmen, falls der Entscheid im Sinne der Jugendlichen scheitern sollte.

Während Spindler der Abstimmung entspannt entgegen blickt, haben die Jugendclub-Leute womöglich gemerkt, dass sie hoch gepokert haben. "Fühlen Sie sich an das Ergebnis des Bürgerentscheid gebunden?", wollte Kinas von Spindler wissen. Gemeint war wohl, falls mehr Ja- als Nein-Stimmen zusammen kommen, was nicht unbedingt reicht. Denn insgesamt müssen mindestens 25 Prozent der gesamten Wahlberechtigten mit Ja stimmen. Auf derlei Spielchen ließ Spindler sich nicht ein. Er könne jetzt dem Rat nicht vorgreifen. Zudem habe er eine Bürgerbefragung allein unter den 413 Pfaffenhainern präferiert.

Bei der Bundestagswahl zählte Jahnsdorf 4590 Wahlberechtigte. Die Jugendclub-Besucher brauchen also knapp 1150 Ja-Stimmen aus dem gesamten Ort. Die Anzahl der Wahlberechtigten für den Bürgerentscheid muss allerdings noch erhoben werden.

Eine Einwohnerin brachte indes eine mögliche Lösung ins Spiel: Baurecht an anderer Stelle für die Eigentümerin des Privatgrundstücks, an der alles hängt. Das werde er prüfen, sagt Spindler.

 
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