Werbung/Ads
Menü

Themen:

An der Körnerstraße in Freiberg steht noch ein Klappschild, um der Straßenkehrmaschine freie Bahn zu schaffen. Nach und nach kehren jedoch die alten Verkehrszeichen zurück. So zum Beispiel ...

Foto: ECKARDT_MILDNERBild 1 / 4

Schilderposse: Stadt prüft Ansprüche gegen Landesamt

Im Streit um Parkverbote zur Erleichterung der Straßenreinigung hat sich Freiberg durchgesetzt. Doch es bleiben Fragen.

Von Steffen Jankowski
erschienen am 10.10.2017

Freiberg. Nach den Querelen um Parkverbotsschilder für die Zeit der Straßenreinigung prüft das Freiberger Rathaus, ob die Stadt finanzielle Forderungen gegen das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) erheben kann. Wie Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) gestern informierte, sei dem Amt für Betriebswirtschaft und Recht ein entsprechender Auftrag erteilt worden. Die von dem Landesamt erzwungene Neubeschilderung hatte laut Stadtverwaltung rund 15.000 Euro gekostet.

Die Prüfung angeregt hatte Reiner Hoffmann (SPD) in der jüngsten Stadtratssitzung. OB Krüger hatte unmittelbar vorher darüber informiert, dass Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) in dem Streit ein Machtwort gesprochen habe. Das Lasuv sei als obere Verkehrsbehörde gebeten worden, die landesweit übliche Verwendung eines fest montierten Parkverbotsschildes mit Zusatzzeichen für den Zeitraum der Straßenreinigung zu dulden. Lasuv-Sprecherin Isabel Siebert bestätigte das gestern: Ihre Behörde habe inzwischen eine überarbeitete Handlungsanweisung an die örtlichen Verkehrsbehörden versandt.

Zuvor hatte das Landesamt argumentiert, die Praxis widerspreche der Straßenverkehrsordnung und führe zu einem "Schilderwald", der ausgelichtet werden müsse. Einzige Alternative, um freie Bahn für die Kehrmaschine zu schaffen: Eine mobile, sprich temporäre Beschilderung. Mehrere Kommunen im Freistaat gerieten ins Visier der Ober-Ordnungshüter; im Jahr 2015 auch die Stadt Freiberg. Wie Tiefbauamtsleiter Tom Kunze seinerzeit informierte, waren nach Lasuv-Lesart über 50 Straßen falsch beschildert.

In der mittelsächsischen Kreisstadt geriet die Auseinandersetzung zur Posse. Statt der strittigen Verkehrszeichen wurden Schilder aufgestellt, die in der Mitte zusammengeklappt und damit ungültig gemacht werden konnten. Das aber nur theoretisch - in der Praxis blieben die Tafeln permanent aufgeklappt, wie Leser beobachtet haben.

Inzwischen wird zurückbeschildert: Wie Rathauschef Krüger sagte, seien bereits über 30 Straßen zurückverwandelt worden, bis Jahresende sollen 15weitere folgen. Im nächsten Jahr würden die Arbeiten fortgesetzt.

An der Auswahl der Straßen werde auch die Arbeitsgruppe Straßenreinigung beteiligt. Sie war vom Stadtrat nach Protesten gegen die teilweise auf das Fünffache gestiegenen Kehrgebühren in Freiberg eingesetzt worden. Die Preiserhöhung war unter anderem mit Fehlbeträgen aus den Vorjahren, höheren Deponiegebühren für den Kehricht und den Kosten für die neue Beschilderung begründet worden.

Letztere dürften aber nicht so stark ins Gewicht fallen: Selbst wenn das Lasuv der Stadt besagte 15.000 Euro erstatten müsste, wären das bei rund 42.000 Einwohnern etwa 37 Cent pro Kopf. Ob das Geld überhaupt zurückgefordert wird, entscheidet sich ohnehin nicht so bald: Nach den Worten von Rechtsamtsleiter Jörg Woidniok wird sich die Prüfung über mehrere Wochenhinziehen. Dass sich Freiberg bei der Beschilderungsfrage durchsetzen konnte, ist laut OB Krüger vor allem ein Erfolg der intensiven Arbeit von Tiefbau- und Rechtsamt: "Schade ist jedoch, dass wir drei Jahre lang kämpfen mussten."

 
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
 
0

Lesen Sie auch

Kommentare
0
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
Bildergalerien
  • 19.10.2017
Eckhardt Mildner
Chile-Haus in Freiberg eröffnet

Die TU Bergakademie Freiberg ist um eine internationale Begegnungsstätte reicher. ... Galerie anschauen

 
  • 16.10.2017
Julian Stratenschulte
SPD und Grüne in Niedersachsen fordern Gespräche über Ampel

Hannover (dpa) - Die Wahl ist gelaufen, die Suche nach einer neuen Regierungskoalition eröffnet: Nach dem Aus für Rot-Grün müssen sich die Parteien in Niedersachsen nach neuen Bündnispartnern umsehen. zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 15.10.2017
Marcel Schlenkrich
Verletzte bei schweren Bikerunfällen in Mittelsachsen

Freiberg/Flöha. Ein 66 Jahre alter Motorradfahrer ist bei einem Unfall am Sonntag kurz nach 16 Uhr auf der Karl-Kegel-Straße in Freiberg schwer verletzt worden. Nach einem Unfall mit Personenschaden ist es auf der B 173 zwischen Flöha und Chemnitz nahe der Tankstelle am Abzweig Niederwiesa am Sonntagabend zu Behinderungen gekommen. ... Galerie anschauen

 
  • 15.10.2017
Hauke-Christian Dittrich
Keine Mehrheit für Fortsetzung von Rot-Grün in Niedersachsen

Hannover (dpa) - Für eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung in Niedersachsen gibt es keine Mehrheit mehr. Die SPD errang bei der Landtagswahl am Sonntag 55 Sitze im Parlament, die Grünen 12 - zusammen haben beide damit künftig 67 von 137 Sitzen. zum Artikel ... Galerie anschauen


 
 
 
 
 
 
Wetteraussichten für Freiberg
Di

13 °C
Mi

16 °C
Do

16 °C
Fr

12 °C
Sa

8 °C
 
Unsere Youtube-Videos

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Freie Presse Immobilien
Immobilienangebote für Freiberg und Umgebung

Finden Sie Ihre Wohnung in der Region Freiberg

Immobilienportal

Mietangebote

Kaufangebote

 
 
 
 
Online Beilagen

MediMax im Olipark - Wegen Umbau reduziert!

Unsere aktuellen Angebote - auf einen Klick...

 
 
 
 
Ärztliche Notdienste
Apotheken und Ärzte der Region

Manchmal muss es schnell gehen. Notrufe und Notdienste der Apotheken und Ärzte finden Sie hier.

weiterlesen
 
 
 
 
Freie Presse vor Ort

09599 Freiberg
Kirchgäßchen 1
Telefon: 03731 3760
Öffnungszeiten:
Mo. bis Fr. 9.00 - 17.30 Uhr, Sa. 9.00 - 12.00 Uhr

weiterlesen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
|||||
mmmmm