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Striegistalradweg: Bau 2018 auf der Kippe

Die Grüne Liga hat beim Verwaltungsgericht gegen den Teilabschnitt Crumbach - Schlegel geklagt. Das könnte alle Zeitpläne zunichte machen.

Von Ute George
erschienen am 14.11.2017

Hainichen. Noch im Sommer dieses Jahres hatte sich Hainichens Bürgermeister Dieter Greysinger (SPD) optimistisch gezeigt: Die Landes- direktion Sachsen hatte den Bau des Striegistalradweges zwischen Crumbach und Schlegel genehmigt. Damit bestand für die Landesstraßenbaubehörde Lasuv, die für dieses 1,3 Kilometer lange Teilstück zuständig ist, Baurecht. Die Fahrbahn soll auf 2,50 Metern Breite asphaltiert werden, zuzüglich 50 Zentimeter breiter Bankette. "Sollte es hier keine Klagen geben, könnte der Radweg bereits kommendes Jahr um einen Kilometer weitergebaut werden", hatte Greysinger gehofft.

Die Klage, die die Grüne Liga nun gegen den Bau des 1,3 Kilometer langen Teilstücks beim Verwaltungsgericht Chemnitz eingereicht hat, überrascht ihn dennoch nicht. "Ich halte es aber für sehr bedenklich, dass einzelne den Willen von vielen boykottieren", erklärte Greysinger. Nun sei die Frage, was das Verwaltungsgericht dazu sagt, ob es die Klage ablehnt. "Ich hoffe auf die Einsicht des Gerichts", so der Bürgermeister. Und er hofft, dass es bis Jahresende beim Verwaltungsgericht einen Termin gibt, zu dem er gern eingeladen werden möchte.

Zu den Auswirkungen, die die Klage nun auf die weiteren Planungen hat, zum Klageinhalt und einem eventuellen Verhandlungstermin wollte sich das Verwaltungsgericht nicht äußern. "Nach Auskunft der zuständigen 2. Kammer steht die anhängige Klage noch nicht zur Entscheidung an. Die Klägerseite hat die Klage bislang noch nicht abschließend begründet", erklärte Rüdiger Thull, stellvertretender Pressesprecher am Verwaltungsgericht.

Für Tobias Mehnert, Chef des Naturschutzverbands Sachsen und der Grünen Liga Sachsen, ist die Sache jedoch klar: Der geplante Radweg führe durch ein Flora-Fauna-Habitat (FFH). "Das ist nicht die Baulandreserve der Zukunft", sagt er. Zudem verweise er auf eine fehlerhafte Alternativwegeprüfung. Das Problem sei die Streckenführung entlang der ehemaligen Bahntrasse. "Das FFH-Gebiet ist schon sehr schmal, die Trasse würde es zerschneiden. Derzeit würde der Trampelpfad nur von wenigen Wanderern genutzt. Mit dem asphaltierten Ausbau befürchtet er eine höhere Besucherfrequenz. "Dann kommen auch die Skater, E-Bike-Fahrer und vielleicht sogar Mopedfahrer", so Mehnert. "Das widerspricht der Intention eines FFH-Gebietes."

Zudem kritisiert er, dass der Radweg als bundesstraßenbegleitender Radweg durch das Lasuv gebaut und finanziert werde. "Warum wird er denn dann nicht auch straßenbegleitend, nämlich entlang der B 169, gebaut?", fragt Mehnert. Der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes sieht er entspannt entgegen. "Wenn die Klageschrift abgesetzt wird, gehen wir in die nächst höhere Instanz," so Mehnert, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof. Dabei sei er sich bewusst, dass das den Bau um Jahre verzögern kann.

Für Rainer Merkel von der Bürgerinitiative "Pro Striegistalradweg", kommt die Klage nicht unerwartet. "Unsere Auffassung ist, dass wir gegen die Kläger machtlos sind", sagte er. Er sieht das Problem vor allem in der aktuellen Gesetzeslage, die diese Klage zulasse. Denn beim Bau eines Radweges würden die gleichen naturschutzrechtlichen Maßstäbe angesetzt, wie beim Bau einer Bundesautobahn. Nun könne man nur abwarten, wie das Gericht entscheidet.

 
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Striegistalradweg: Bau 2018 auf der Kippe
Odyssee um Striegistalradweg geht seit vielen Jahren
 
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Kommentare
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  • 14.11.2017
    18:30 Uhr

    Tauchsieder: Lang ersehnt und erwartet, jetzt ist er wieder aufgetaucht, der "Striegistalradweg". Und immer noch versucht ein Verantwortungsträger mit dem Kopf durch die Wand zu gehen. Hoffentlich trägt er einen Helm.
    Wie viel Unwissen bezüglich des Baurechts herrscht sieht man an den Äußerungen des Hr. Merkel Zitat: > ... Denn beim Bau eines Radweges würden die gleichen naturschutzrechtlichen Maßstäbe angesetzt, wie beim Bau einer Bundesautobahn ... < Zitat Ende. Man könnte auch irgendeine andere Bundes - oder Landstraße hernehmen. Ein 2.50 Meter breiter, asphaltierter Radweg ist eine Straße, nichts anderes. Wie sollte man denn dies sonst benennen, Spaßfläche, Belustigungsstreifen oder "cycle path to hell". Im Juni wurde der in einem FFH-Gebiet illegal gebaute Elsterradweg durch das Bundesverwaltungsgericht gekippt. Drei Instanzen bedurfte es, bis der beratungsresistente Landrat es endlich begriffen hat. Mal sehen wo wir hier landen. Wetten können abgegeben werden.

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