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Bei der Digitalen Offensive Sachsen sollen Glasfaserkabel verlegt werden, die eine hohe Übertragungsrate beim Surfen ermöglichen.

Foto: Daniel Reinhardt

Breitbandausbau-Programm: Rochlitz macht Schluss

Obwohl die Stadt die Zusage für 1,57 Millionen Euro Fördergeld hat, haben die Stadträte sich dagegen entschieden, für 99 Anschlüsse schnelles Internet bereitstellen zu lassen. Der OB warnt vor einem unkalkulierbaren Risiko beim Bau.

Von Franziska Pester
erschienen am 12.01.2018

Rochlitz. Absage an die digitale Offensive: Rochlitz steigt aus dem Programm zum Breitbandausbau des Freistaates aus. Das hat der Stadtrat mehrheitlich entschieden. Zwar könnte die Stadt für das Verlegen von Glasfaserkabeln zu 99 Anschlüssen Fördergeld von mehr als 1Million Euro bekommen. Doch aus Sicht der Räte und des Oberbürgermeisters bleibt beim Bau ein unkalkulierbares finanzielles Risiko.

OB Frank Dehne (parteilos) kritisierte den bisherigen Ablauf des Programms Digitale Offensive Sachsen, das der Freistaat initiiert hatte, um Orten in ländlichen Regionen zu helfen, auch dort schnelles Internet bereitzustellen, wo sich für Telekommunikationsunternehmen ein Ausbau des Glasfasernetzes nicht rechnet. Dafür können Städte und Gemeinden Geld beantragen, das Freistaat und Bund bereitstellen. "Die Vorplanung ist nicht detailliert genug. Es bleiben Unklarheiten. Darauf Fördergeld zu berechnen, ist fahrlässig", sagte Dehne.

Denn die Höhe der Zuschüsse sei ausschließlich anhand einer Studie ermittelt worden. Exakte Planungen, die beispielsweise eine Baugrunduntersuchung, einen genauen Leitungsverlauf und Eigentumsverhältnisse des Grundes und Bodens beinhalten, seien nicht erfolgt. Wenn es beim Bau auf Grund der örtlichen Gegebenheiten zu Problemen und damit zu höheren Kosten kommt, bleibt die Stadt darauf sitzen, befürchtet Dehne.

Rochlitz hatte sich für den Ausbaustandard des Glasfaserkabels bis zum Gebäude entschieden, mit einer Datenrate von 100 Megabit pro Sekunde. Die Marktuntersuchung ergab, dass für 99 Anschlüsse Fördergeld gezahlt werden kann, alle in Wittgendorf, in Randbereichen von Rochlitz sowie in Teilen von Noßwitz, Breitenborn und Zaßnitz. Mehr als 3000 Anschlüsse im Stadtgebiet Rochlitz sowie in den Ortsteilen sind nicht förderfähig.

Die Gesamtkosten, um für die 99 Anschlüsse schnelles Internet bereitzustellen, liegen einer Studie zufolge bei 1,75 Millionen Euro. Das sind rund 17.600 Euro pro Anschluss. Rochlitz hatte die Zusage erhalten, insgesamt 1,57 Millionen Euro Fördergeld von Bund und Land für den Ausbau des Breitbandnetzes zu erhalten. "Das werden wir zurückgeben", kündigte der Oberbürgermeister an. Die Stadt selbst hätte für den Breitbandausbau rund 175.000 Euro zahlen müssen.

Der neue sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte angekündigt, dass der Freistaat plane, auch diesen Eigenanteil der Städte und Gemeinden zu übernehmen. Doch dem Rochlitzer Frank Dehne ist diese Aussage zu vage, um mit dem Ausbau zu starten. "Die Landesregierung hat bis jetzt nur Absichtserklärungen abgegeben."

Laut Landratsamt haben 33 der 53 mittelsächsischen Städte und Gemeinden Fördergeld für den Breitband-Ausbau beantragt, es gebe Orte, in denen erste Bauarbeiten laufen würden. Welche das sind, teilte das Landratsamt nicht mit. Nur die Gemeinde Altmittweida hat sich von Anfang an nicht an dem Projekt beteiligt. Angaben dazu, wie viele Orte die Vorbereitungen für den Ausbau begonnen, sich dann aber genau wie Rochlitz gegen einen Ausbau entschieden haben, liegen laut Sprecher André Kaiser nicht vor.

Wie Oberbürgermeister Dehne ankündigt, trifft sich die Stadtverwaltung Anfang kommender Woche mit Vertretern der Telekom. Dabei soll besprochen werden, ob und in welchem Umfang das Unternehmen einen weiteren Netzausbau in Rochlitz plant.

 
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