Schnelles Internet: Grünen befürchten weiße Flecken

Landtagsfraktion: Etlichen Haushalten droht im Vogtlandkreis trotz neuer Breitbandstrategie Unterversorgung

Plauen.

Nach der Einigung der Staatsregierung mit dem Bund über die vollständige Übernahme des kommunalen Anteils beim Breitbandausbau durch den Freistaat droht etlichen Haushalten im Vogtlandkreis trotzdem die Unterversorgung beim schnellen Internet. Dieses Fazit zieht die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag. "Wenn die Staatsregierung ihre Breitbandstrategie nicht schnellstens nachbessert, drohen wieder etliche weiße Flecken beim schnellen Internet", erklärte sie.

Angaben zu den betroffenen Gemeinden würden aus einer Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nicht hervorgehen, die er auf eine Anfrage von ihr gab. Maicher macht aber darauf aufmerksam, dass Gebiete, in denen mindestens 30 MBit/s Downloadgeschwindigkeit erreichbar sind, laut sächsischer Förderrichtlinie als versorgt gelten. Dort werde der Breitbandausbau nicht weiter gefördert. Das betrifft 63,7 Prozent der Haushalte im Vogtlandkreis, wie aus der Antwort von Minister Dulig hervorgeht, so Maicher. Für einen Teil davon wurde bei früheren Ausbauarbeiten durch Ertüchtigung von Kupferleitungen ein Anstieg der Downloadgeschwindigkeit auf theoretisch gerade so 30 MBit/s oder 50 MBit/s erreicht. Faktisch seien die Verbindungen aber oft langsamer. "Für viele Haushalte wird die Versorgung bald nicht mehr für eine normale Internetnutzung ausreichen", befürchtet die Abgeordnete.

"Auch bei den laufenden Ausbauprojekten kann von einem 100-Prozent-Glasfaser-Ausbau keine Rede sein. Bei den aktuell von der Staatsregierung bewilligten Projekten werden 19 Prozent der Haushalte in Sachsen nur mit Kupferleitungen erschlossen", so die Landtagsabgeordnete der Grünen. Auch bei künftigen Bewilligungen könne der Ausbau mit Kupferkabeln wegen der Technik-Neutralität nicht ausgeschlossen werden. Damit seien die von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und seinem Vize Dulig mehrfach verkündeten "100-Prozent-Glasfaser" nichts mehr als leere Versprechungen. "Es ist wichtig, dass Landrat Rolf Keil (CDU) entstehende weiße Flecken im Vogtlandkreis jetzt identifiziert", fordert Maicher. Der Landrat und der Kreistag des Vogtlandkreises müssten gegenüber der Staatsregierung Druck machen, damit die weiteren Ausbauperspektiven schnell auf den Tisch kommen, erklärt die netzpolitische Sprecherin. (fp)

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