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Breitband: Für Meerane wird es schwer

11,1 Millionen Euro sollen in den Glasfaserausbau investiert werden. Davon muss die Stadt derzeit zehn Prozent tragen. Doch ob sich das wie versprochen ändert, entscheiden andere.

Von Stefan Stolp
erschienen am 14.04.2018

Meerane/Glauchau. Wenn in der Stadt Meerane oder im Gewerbegebiet Straßen gebaut oder saniert werden, kommen in der Regel auch Leerrohre in die Erde. Irgendwann werden sie mit Glasfaserkabel für das schnelle Internet versehen. So ist jedenfalls der Plan. In Meerane werden für den Ausbau des Glasfasernetzes mehr als 11,1 Millionen Euro investiert. Einige nackte Zahlen: 91 Kilometer Tiefbau, 531 Kilometer Glasfaser (zuweilen wird auch ein Pressverfahren ohne Aufgrabungen angewendet), 161 Kilometer Leerrohre, 4302 Haushalte, 602 Unternehmen, 2751 Hausanschlüsse. Vorgesehen ist, Glasfaserleitungen bis an die Häuser zu verlegen, was turboschnelles Internet ermöglicht. Im Rathaus liegt der Förderbescheid schon auf dem Tisch. Doch der Teufel steckt im Detail. 50 Prozent der Gesamtausbaukosten kommen vom Bund, 40 Prozent vom Land, und zehn Prozent muss die Stadt Meerane berappen. Das sind mehr als 1 Million Euro. Und das wird schwierig, sagt Bürgermeister Lothar Ungerer (parteilos) mit Blick auf die Finanzen der Stadt, die momentan von Gewerbesteuereinbrüchen gekennzeichnet seien. Die mehr als 1 Million Euro über Kredit zu finanzieren, gehe nicht. Dabei handle es sich beim Glasfaserausbau um die größte Investition seit den 1990er-Jahren, sie sei für Meerane immens wichtig, aber eben auch finanziell kaum zu stemmen.

Etwas anders wäre es, wenn das Versprechen der sächsischen Landesregierung, die zehn Prozent der Stadt zu übernehmen, in die Tat umgesetzt wird. Doch davon sei man noch weit entfernt. Zur Einwohnerversammlung in dieser Woche sagte Ungerer zu den interessierten Gästen: "Wenn Sie den Ministerpräsidenten treffen, sprechen Sie ihn darauf an." Damit meinte er die Ankündigung von Michael Kretschmer (CDU) und seinem Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), den kommunalen Anteil von zehn Prozent zu übernehmen.

Voraussetzung dafür ist, dass die Förderrichtlinie des Bundes, der momentan die Aufteilung von 50, 40 und zehn Prozent vorschreibt, geändert wird. Das ist auch beabsichtigt, sagt der Meeraner FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen Martens, doch eine Entscheidung darüber sei im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur noch nicht gefallen. Mehr noch: Es werde diskutiert, ob man die Förderrichtlinie lediglich ändert oder gar neu aufstellt. Dabei dränge die Zeit. "Alle Unternehmen, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten, sind auf eine zeitgemäße Internetversorgung angewiesen", sagt Martens. Und: Kommunen, die wie Meerane bereits die Förderbescheide haben, müssen sich an die dort festgesetzten Fristen halten.

Und dieses Problem betrifft nicht nur die Stadt Meerane, sondern im Grunde alle sächsischen Kommunen, die den Breitbandausbau vor sich haben und dafür Fördermittel in Anspruch nehmen. Als beispielsweise im Technischen Ausschuss Glauchau Anfang März dieses Jahres über das Problem gesprochen wurde, ging der Geschäftsführer von Greentech, Erich Monhart, davon aus, dass Anfang April die rechtlichen Fragen zu den Fördermodalitäten geklärt sein würden. Pustekuchen. Greentech hat im Auftrag der Stadt Glauchau die Breitbandstudie erarbeitet und aktualisiert. Glauchau hat ebenfalls schon einen Förderbescheid bekommen. Frühestens in einem Jahr können nach erfolgter Ausschreibung die Arbeiten beginnen, hieß es damals im März.

 
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