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Um diese zehn Garagen am Waldenburger Ziegeleiweg hat sich anderthalb Jahre lang eine Auseinandersetzung zwischen dem Verein und der Stadt gedreht.

Foto: Andreas KretschelBild 1 / 2

Doch noch Happy End im Garagenstreit

Beim langen Ringen eines Waldenburger Vereins bahnt sich nun eine Einigung an. Vor allem weil ein Rentner hartnäckig blieb.

Von Christian Meyer
erschienen am 13.02.2018

Waldenburg. Eines muss man Klaus Normann lassen: Er hat Ausdauer bewiesen. Und die zahlt sich nun aus. Der Vorsitzende des Vereins "Ziegeleiweg Waldenburg" hat anderthalb Jahre lang um eine Reihe von zehn Garagen gerungen. Ende der 1980er-Jahre - noch zu DDR-Zeiten - hatte er sie mit Kollegen auf Pachtgrund der Stadt selbst gebaut. Drei Jahrzehnte später gehört ihm seine eigene Garage nicht mehr. Aus Pacht- wurden Mietverträge.

Nach langem Hin und Her zwischen den Nutzern und der Stadt scheint nun eine gütliche Einigung greifbar: Der Verein um Klaus Normann kann die Fläche auf und um ihre Bauten zu einem günstigen Preis kaufen.

Wie es dazu kommen konnte? Nach DDR-Recht konnten Garagen auf fremdem Boden gebaut werden. Im bundesdeutschen Recht ist das nicht mehr möglich. Daher trat bereits in den 1990ern das sogenannte Schuldrechtsanpassungsgesetz in Kraft. Der Sinn hinter dem Wortungetüm: eine einheitliche Rechtsordnung herzustellen. Klaus Normann und seine Garagennachbarn erhielten im Vorjahr neue Mietverträge. 120 Euro pro Jahr müssen sie nun pro Garage an die Kommune entrichten. Vorher war es eine Jahrespacht von 85 Euro. Und: Ihre eigenen Garagen gingen in den Besitz der Stadt über. Das ist gesetzeskonform. Für Normann und seine Mitstreiter kommt es gefühlt einer Enteignung gleich.

Es folgten Informationsschreiben, Widersprüche, Vertragsvorlagen, Fristverlängerungen, Gespräche, Ausschusssitzungen. "Die Mietsumme ist sicher moderat", so Normann. Er befürchtet vielmehr, dass es früher oder später teurer wird. "Bürgermeister Bernd Pohlers hat uns versichert, solange er im Rathaus ist, werde der Preis nicht angehoben. Aber wer garantiert uns, dass es sich sein Nachfolger eines Tages nicht anders überlegt?" Der Waldenburger Rentner sah sich vor vollendete Tatsachen gestellt - und wollte wieder Herr in der eigenen Garage werden. Aus der ehemaligen Garagengemeinschaft wurde ein Verein gegründet mit dem Ansinnen, das Grundstück zurückzukaufen.

Das Problem: Die betroffene Fläche, etwa 460 Quadratmeter, hätte den Verein knapp 7800 Euro gekostet. Hinzu kämen Vermessungsgebühren. Summa summarum knapp 12.000 Euro. "Das ist uns einfach zu viel", sagten die Vereinsmitglieder vor einem Jahr. Den Vorschlag des Vereins, eine kleinere Fläche zu erwerben und den Rest unter Auflagen zu nutzen, lehnte der Technische Ausschuss ab.

Jetzt die Wende. Der Verein kauft die Fläche. Allerdings deutlich günstiger. Statt 15 Euro pro Quadratmeter sind es nur 7,70 Euro. Der Grund: Normann hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass auf der Fläche früher eine Mülldeponie war. Auf sein Drängen hin wurde eine Auskunft beim Altlastenkataster eingeholt - und die gab dem Vereinsvorsitzenden Recht. Daraufhin empfahl ein Gutachter im vergangenen Dezember, den Bodenwert zu senken. Normann: "Dass die Stadt dieser Empfehlung nachkommt, das finde ich in Ordnung."

Ein Wermutstropfen: Die Vermessungsgebühren sind 2018 gestiegen. Die Waldenburger Stadtverwaltung hat darauf keinen Einfluss. Wie viel der Verein nun genau zahlen muss, stehe noch nicht fest. Klaus Normann rechnet mit etwa 8000 Euro, ein Drittel günstiger als ursprünglich. "Wir werden im Verein noch einmal die Köpfe zusammen stecken." Ein bis zwei Personen wollen sich dem Kauf aufgrund ihres Alters wohl nicht mehr anschließen. Sollte es dennoch dabei bleiben, hätte das ganze Ringen ein mildes Ende.

"Man darf nicht die Geduld verlieren", meint Klaus Normann zu der langen Auseinandersetzung. "Wir haben gegenüber der Stadt auch stets unseren guten Willen gezeigt." Und eben etwas Hartnäckigkeit.

 
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