"Ich muss dann aber gleich weiter"

Was macht eigentlich ein Abgeordneter im Bundestag? Ein Besuch vor Ort zwischen Terminhatz und der ganz großen Bühne.

Berlin/Zwickau.

Am Tag, bevor der Streit zwischen den Unionsparteien eskaliert, spürt man in Berlin die Vorzeichen. Zumindest, wenn man Jürgen Martens (FDP, 58) zuhört. Der Bundestagsneuling aus Meerane sitzt in seinem Büro in der Berliner Dorotheenstraße, einen Kilometer vom Reichstag entfernt, und regt sich auf. Alles Murks, was die Koalition gerade vorlegt. Er ist leicht aus der Fassung, weil er sich gerade schon im Ausschuss gehörig aufgeregt hatte, redet sich immer wieder heiß, schaltet das Parlamentsfernsehen ein und gleich wieder aus. Martens wirkt erschöpft und aufgekratzt zugleich, so wie andere am Ende eines langen, zermürbenden Arbeitstags. Es ist 10.30 Uhr.

Martens kämpft an diesem Mittwoch vergangener Woche an drei Fronten. Und die "Freie Presse" begleitet ihn dabei, um zu beobachten, wie sich ein neuer Abgeordneter im Bundestag schlägt. Obwohl er von 2009 bis 2014 sächsischer Justizminister war und aktuell rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, gehört er zur zweiten Reihe in der FDP. Die überregionalen Medien konzentrieren sich auf andere.

Der Bau, in dem sich sein Büro befindet, gehörte einst zum Reichsinnenministerium. Manche Türrahmen sind mit eingravierten Hakenkreuzen geschmückt. Martens weist jeden Besucher auf die "besondere Sehenswürdigkeit des Hauses" hin. Er hat seinen Spaß daran. Sein Büro ist schmucklos, sein Schreibtisch voll. Es geht heute um drei Gesetzesentwürfe, die er bekämpft. Er will sie alle abwehren, die vorgeschlagene Aufstockung der Parteienfinanzierung ("das ist verfassungswidrig"), die geplante Einführung der Vorratsdatenspeicherung ("dagegen wehren wir Liberale uns seit zehn Jahren") und schließlich ein neues Gesetz, das es Verbrauchern leichter machen soll, Schadenersatz von Konzernen einzuklagen ("unausgegoren und schlecht"). Letzteres trägt den sperrigen Namen Musterfeststellungsklage und soll Käufern manipulierter Dieselautos zugutekommen. Martens findet daran ungerecht, dass es nur Hilfen für Privatleute vorsieht, nicht aber für Dachdecker oder Bäckermeister. Er hätte den Entwurf gern im Plenum verrissen, aber die FDP gab einem alt- gedienteren Kollegen den Vortritt.

Sein Tag besteht aus Sitzungen und Herumgerenne. Am Ende hat Martens neun Kilometer zu Fuß zurückgelegt. In seinem Kalender stehen bis in die Nachtstunden hinein Termine, Leerlauf gibt es nicht, kaum Verschnaufpausen. Wenigstens kann er unterwegs rauchen. Seine Mitarbeiter erzählen, der neue Abgeordnete habe sich schon den Unmut junger Kollegen zugezogen, weil er stets und zu allem etwas zu sagen hat. Da bricht der einstige Minister in ihm durch.

Am frühen Nachmittag haben sich Verbandsvertreter angekündigt. Lobbyisten, wenn man so will. "Es gibt keine guten und bösen Lobbyisten", sagt er. "Es gibt Interessen, und alle sind es wert, gehört zu werden." Seine Gäste begrüßt er mit: "Ich muss dann aber gleich weiter." Der Rechtsausschuss tagt zur Vorratsdatenspeicherung.

Das Regierungsviertel - Abgeordnete verweisen spitz darauf, dass es eigentlich Parlamentsviertel heißen müsse - ist eine Welt aus Sicherheitsschleusen und Panzerglas. Besucher müssen unzählige Male durch Metalldetektoren, werden penibel abgetastet. Für Martens öffnen sich Nebentüren wie von Geisterhand. Er tritt einfach davor und fuchtelt ungeduldig herum. Das reicht. "Anzug, graue Haare, Akte unterm Arm, forsches Auftreten", sagt Martens. "Das öffnet jede Tür."

Der Rechtsausschuss verspätet sich. An der Tür herrscht hektisches Kommen und Gehen. Es ist eine Formalität, die die Abgeordneten ins Schwitzen bringt: Ein anderer Ausschuss hatte sich zur Musterfeststellungsklage ergebnislos vertagt. Nur kann das Gesetz ohne Abstimmung im Ausschuss morgen nicht in den Bundestag kommen. Martens geht rauchen, ruft triumphierend: "Da haben Sie Ihre Schlagzeile: Regierung lässt Dieselfahrer im Regen stehen!" Aber ist es nicht genau dieses Rangeln um Bürokratie und Vorschriften, das Menschen an der Politik so sehr nervt? "Na, glauben Sie, uns nervt das nicht", poltert er los, unterbricht sich aber, als er Parteikollegin Linda Teutenberg entdeckt, die gerade vom Integrationsgipfel mit der Kanzlerin kommt. Seehofer hatte den Gipfel abgesagt. Das Vorzeichen eines Sturms.

Teutenberg zwängt sich durch die Besuchergruppen, für die sich die Sicherheitsschleusen nicht wie von Geisterhand öffnen, und lässt sich von einer Mitarbeiterin dabei filmen, wie sie in ihr Handy spricht. Sie sieht sehr wichtig aus. "Linda, deine Pose ist nicht dramatisch genug", ruft Martens. Sie lacht und kommt herüber. An vielen Ecken stehen seine Kollegen herum und sprechen in Kameras, manchmal in die der öffentlich-rechtlichen Sender, öfter in die des eigenen Facebook-Auftritts. Martens spricht stattdessen im Rechtsausschuss. Er ist der Erste, der das Wort verlangt. Er hat Fragen an die Sachverständigen, die gerade das Für und Wider der Vorratsdatenspeicherung besprochen haben, im Kern seit Jahren dieselben Argumente. Martens hört, was er hören will, und geht als Erster, der nächste Termin wartet. Super gelaufen, findet er. Der Koalition fliege gerade viel um die Ohren. Es ist schon fast Abend. Er muss noch auf eine konstituierende Sitzung eines Parlamentariergremiums, danach in die EU-Vertretung, weil Günter Oettinger kommt ("Brillanter Mann, nur Englisch darf er nicht reden.") und in der Nacht zur Parlamentarischen Gesellschaft, aber nur noch kurz, um 6 klingelt schließlich der Wecker.

Zwei Tage später sind die Parteienfinanzierung und die Musterfeststellungsklage vom Bundestag beschlossen. Als Stimme der Opposition ist bei der ARD der parlamentarische Geschäftsführer der FDP zu sehen, wie er den Entwurf im Plenum verreißt. Mit welchem Gefühl geht Martens an solchen Abenden ins Bett? Er denkt über diese Frage nach, während sich in der Vertretung der Europäischen Union ein paar Meter weiter Alexander Graf Lambsdorff mit der finnischen Botschafterin über die AfD unterhält. "Na, wer glaubt, jeden Tag die Welt retten zu können", sagt Martens, "der geht mit keinem guten Gefühl schlafen." Er sieht dabei nicht unzufrieden aus.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
 Artikel versenden
Die mit * gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder.
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...