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Wolfgang Benn - SPD-Stadtrat

Foto: Andreas Kretschel

OB-Vorschlag: Stadträte schließen sich an

Alexander Weiß (Linke) übt aber trotzdem Kritik an der CDU-Fraktion

Von Erik Kiwitter
erschienen am 16.05.2018

Hohenstein-Ernstthal. Die Hohenstein-Ernstthaler Stadträte haben positiv auf die Ankündigung des Oberbürgermeisters reagiert, zur kommenden Ratssitzung Ende Mai über die Einführung eines sogenannten Bürgerhaushaltes abstimmen zu lassen. SPD-Stadtrat Wolfgang Benn: "Eine sehr sinnvolle Sache. Der Beschlussvorschlag wird meine Zustimmung bekommen."

OB Lars Kluge (CDU) hatte in der gestrigen Ausgabe der "Freien Presse" erklärt, dass die Stadtverwaltung die vom Freistaat in Aussicht gestellte zusätzliche Finanzspritze in Höhe von 70.000 Euro direkt an die Bürger weitergegeben werden soll. Über die Verwendung eines Teils des Geldbetrages, den in dieser Höhe jede sächsische Kommune erhalten soll, können die Hohenstein-Ernstthaler selbst bestimmen und Vorschläge unterbreiten, vorausgesetzt, die Stadträte stimmen auf ihrer Mai-Sitzung zu. Der Bürgerhaushalt soll 10.000 Euro umfassen.

Stadtrat Wolfgang Benn weiter: "Es ist ja zusätzliches Geld, das da aus Dresden kommen wird. Das nicht extra auf die hohe Kante zu legen, sondern gleich in bestimmte Projekte zu stecken, ist sehr gut." Benn begrüßt auch die Idee des Bürgerhaushaltes, auch wenn sie nicht völlig neu sei. Allerdings könne er sich vorstellen, dass man diesen Betrag im kommenden Jahr vielleicht auf 15.000 Euro erhöht.

Auch CDU-Fraktionschef Dirk Trinks begrüßte die OB-Initiative. "Wir haben ja neulich im Verwaltungsausschuss die Sache schon einmal vorberaten. Da waren wir uns alle einig, dass das eine gute Sache ist, die wir unterstützen werden." Der Chef der Linksfraktion, Alexander Weiß, wird wohl der Beschlussvorlage ebenfalls zustimmen. Aber er sagte auch: "Schon beeindruckend, wie schnell sich die Meinung der CDU-Fraktion ändern kann. Vor Kurzem noch hat sie unseren Vorschlag für einen Bürgerhaushalt als unnötig dargestellt."

 
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