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Streit führt Kitaträger und Gemeinde vor Gericht

St. Egidien hat angefallene Betriebskosten nicht in voller Höhe erstattet

Von Ulrike Abraham
erschienen am 13.12.2017

St Egidien/Chemnitz. Mitte 2016 haben die Gemeinde St. Egidien und der Verein "Kindervereinigung Chemnitz" ihre Zusammenarbeit beendet, gestern trafen sie sich vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz. Es ging um die Erstattung von Betriebskosten im Kindergarten "Kleine Strolche". Der Verein war Träger der Einrichtung und hatte geklagt. Die Gemeinde habe die Kosten nicht wie vereinbart erstattet, so der Vorwurf. Rund 20.000 Euro forderte der Vereinaus den Jahren 2010 bis 2015.

Der Chemnitzer Verein betreibt mehrere Kindertagesstätten, bis Mitte 2016 auch in St. Egidien. "Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde war seit Jahren schwierig", so der Vereinsvorsitzende Mathias Hofmann. Er habe sich mehr Unterstützung gewünscht. Für eine kleine Einrichtung wie die "Strolche" sei es ohnehin schwer, kostendeckend zu wirtschaften. Der Streit ums Geld war nicht der einzige Grund für die Schließung. Das Gebäude aus den 1930er-Jahren hätte grundlegend saniert werden müssen. Außerdem hatte die Gemeinde die eigene, kommunale Kindertagesstätte erweitert. Damit hatte St. Egidien ausreichend Plätze zur Kinderbetreuung. Und so zogen Hofmann und die Gemeinde einen Schlussstrich. Auf den Kosten blieb der Verein aber bisher sitzen.

Bürgermeister Uwe Redlich (parteilos) kann den Vorwurf der mangelhaften Unterstützung seines Expartners nicht nachvollziehen. Im Gegenteil: Aus seiner Sicht habe sich der Verein unkooperativ verhalten. Für Maßnahmen zu Qualitätssicherung hatte der Träger pauschal 100 Stunden pro Jahr berechnet. Dazu gehört Beratung zum pädogischen Konzept der Kita. Viel zu viel und nicht nachvollziehbar, fand die Gemeinde. Bereits 2010 hatte sie den Verein aufgefordert, die Stunden nachzuweisen. Das sei in der Praxis kaum machbar, hielt der Vereinsvorsitzende Hofmann entgegen.

Grundsätzlich sind Pauschalen legitim, so das Gericht. Allerdings seien 100 Stunden tatsächlich etwas hochgegriffen. Der Richter empfahl den ehemaligen Partnern, ihren Streit in einem Vergleich beizulegen. Beide Parteien einigten sich auf 16.700 Euro, die St. Egidien der Kindervereinigung überweisen soll. Mitte Januar kommt der Vergleich im Gemeinderat zur Abstimmung.

 
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