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Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Crimmitschau haben noch keine eigene Blitztechnik zur Verfügung.

Foto: Patrick Seeger

Blitz-Technik: Stadt verschläft den Start

In Crimmitschau darf momentan nur die Polizei die Geschwindigkeit kontrollieren. Mitarbeiter im Rathaus haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht.

Von Holger Frenzel
erschienen am 03.01.2018

Crimmitschau. Die Ausschreibung für die Anschaffung der Messtechnik befindet sich immer noch in Vorbereitung. Schulungen für die Ordnungshüter stehen aus. Die Stadtverwaltung in Crimmitschau hinkt bei den Vorbereitungen für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung in Eigenregie deutlich dem selbst auferlegten Zeitplan hinterher. Ursprünglich war geplant, dass ab 1. Januar 2018 die Tempokontrollen mit eigenem Personal und eigener Technik durchgeführt werden. Daraus wird aber nichts. "Wir sind mit den Vorbereitungen circa ein halbes Jahr in Verzug", sagt Karin Schnupp, Fachbereichsleiterin für Öffentliche Ordnung und Sicherheit.

Als Grund für die Misere wird der Wechsel auf dem Chefsessel im Rathaus genannt. Holm Günther (Für Crimmitschau) übergab die Amtsgeschäfte im August 2017 an André Raphael (parteilos). "Durch die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters kam es bei der Bearbeitung verschiedener Themen innerhalb der Verwaltung zu Verzögerungen, auch in diesem Fall", sagt Karin Schnupp. Das will André Raphael so nicht stehen lassen. Aus seiner Sicht wurde schon unter Regie seines Vorgängers ein entscheidender Fehler gemacht. Im Juni 2017 stimmte der Stadtrat für die Kündigung einer Zweckvereinbarung mit der Stadtverwaltung in Zwickau, die sich bisher um die Geschwindigkeitsüberwachung gekümmert hat. "Damals hätten - neben der Beendigung des Vertrages - auch schon alle weiteren Schritte zur Anschaffung der Technik in die Wege geleitet werden müssen", sagt Raphael. Die Kosten für den Einsatz von Personal und Technik wurden in der Vergangenheit auf rund 41.000 Euro im Jahr beziffert. Mindestens so viel Geld sollen Temposünder künftig pro Jahr an Verwarn- und Bußgeldern auf die Konten der Stadtverwaltung überweisen. Im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Crimmitschau kümmert sich in den nächsten Monaten vorübergehend nur die Polizei um Tempokontrollen.

Offen ist, wann die Probleme gelöst werden können. "Ein konkreter Termin, ab wann die Stadt Selbstkontrollen vornnimmt, kann derzeit nicht genannt werden", sagt Karin Schnupp. Im vergangenen Jahr hatte die Zwickauer Stadtverwaltung bei 23 Einsätzen die Geschwindigkeit in Crimmitschau kontrolliert. Nach der Kündigung der Zweckvereinbarung ist kurzfristig keine Unterstützung mit Personal und Technik aus Zwickau möglich. Der Grund: Es müsste erst ein neuer Vertrag ausgehandelt, von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt und wahrscheinlich vom Stadtrat bestätigt werden. Eine mündliche Abstimmung zwischen den Verantwortlichen in den Rathäusern in Zwickau und in Crimmitschau würde wahrscheinlich auf wackligen Beinen stehen. "Kontrollen, die auf dieser Basis durchgeführt würden, wären illegal und könnten angefochten werden", sagt Schnupp.

 
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