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Neonazi-Konzert zieht Debatte um Versammlungsrecht nach sich

Themar (dpa) - Nach einem großen Neonazi-Konzert in Südthüringen ist eine Debatte über den Umgang mit extremistischen Veranstaltungen entbrannt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte ...

erschienen am 17.07.2017

6
Kommentare
6
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 06.12.2017
    21:05 Uhr

    mathausmike: Meiner Meinung nach muß das Gesetz über das Versammlungsrecht neu bestimmt werden.Jeder darf demonstrieren für und gegen alles und dem Staat erwachsen dadurch immense Kosten,siehe Polizeieinsätze.Des weiteren besteht die Gefahr,daß Extremisten,siehe obiges Nazikonzert,das bestehende,unterwandern.

    1 3
     
  • 20.07.2017
    13:46 Uhr

    Pedaleur: BlackSheep: Das habe ich gemeint, dass man im Falle von Pegida darüber diskutieren kann. Ich habe das sehr wohl beobachtet und versucht für mich zu analysieren. Und ich halte es da mit Frank Richter. Aber bei diesem Konzert, das sind für mich eben keine Rechten, die zu einer politischen Breite dazugehören (wenn sie auf dem Boden des GG stehen). Diese Leute da, gehören ausgegrenzt. Und so sehe ich es auch mit den Randalierern in Hamburg. Dafür die gesamte Linke in Haftung zu nehmen, ist absolut nicht sachgerecht.

    5 7
     
  • 18.07.2017
    20:16 Uhr

    BlackSheep: @Pedaleur, man muss doch auch mal das offensichtliche Aussprechen, auch wenns platt wirkt. "Würden Sie Vergleiche mit Pegida aufstellen, könnte man ernsthaft diskutieren. Aber diese Hardcore- Nazis zu "verniedlichen", da scheint die Mär vom vermeintlich friedlicheren Fascho bei Ihnen aufzugehen." Mit dem Satz zeigen Sie das Sie sich mit Pegida nicht beschäftigt haben. Dort wurde auch sachliche Kritik angebracht die mit dem Naziargument totgebrüllt wurde. Aber in Deutschland wird eh lieber über die Einstellung der Leute, als die Argumente die sie vorbringen geredet. Ist halt so, bei dem Konzert waren Rechte die keine Randalle gemacht haben, in Hamburg waren viele Linksextreme unterwegs die Zerstörungswut als Protest verkaufen wollten, ich finde es arm das zu verteidigen.

    9 4
     
  • 18.07.2017
    12:03 Uhr

    Pedaleur: Black Sheep: Ich traue Ihnen mehr zu, als so eine platte Feststellung. Mir ist schon bei einem Ihrer letzten Kommentare aufgestoßen, dass Sie sich lieber bei diesem Konzert sahen, als in Hamburg. Beides kann für einen Demokraten kein Wohlfühlplätzchen sein. Würden Sie Vergleiche mit Pegida aufstellen, könnte man ernsthaft diskutieren. Aber diese Hardcore- Nazis zu "verniedlichen", da scheint die Mär vom vermeintlich friedlicheren Fascho bei Ihnen aufzugehen. Ich würde mir eine größere Differenzierung wünschen. Dieses derzeitige pauschale Linken- Bashing finde ich arm. Gleichsam, wie allem Unbeliebten den rechten Stempel draufzudrücken. Und noch eins zur Meinungsfreiheit, Hinterfragt. Schauen Sie sich die stummen Demonstranten bei Maas in Dresden an. Wäre das in der DDR vorstellbar gewesen? Kann man dieses versteckte Konzert mit einer Versammlung gleichsetzen? Ich habe da Bedenken. Aber auch, was Verbote anbelangt.

    3 8
     
  • 17.07.2017
    18:35 Uhr

    Hinterfragt: Herr Ramelow sollte erst einmal vor seiner eigenen "Linken Tür kehren", bevor er die demokratischen Grundrechte beschneiden will.
    Bei dem was hier einige Politiker planen kommt es mir so vor, wie wenn man die "Meinungsfreiheit" der DDR neu installieren will ...

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